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Negative Vorprüfungen

11.09.2024

Die KiDe Alt-Lich GmbH & Co. KG, Linnich, betreibt in der Gemeinde Niederzier (Gemarkung Steinstraß) eine Abgrabung zur Gewinnung von Sand und Kies. Gemäß Antrag vom 10.04.2024, zuletzt ergänzt am 09.08.2024, sollen die Betriebszeiten ausgeweitet und die Häufigkeit der geotechnischen Beurteilung reduziert werden. Nach §§ 5 und 9 UVPG i. V. m. Nr. 10 b) der Anlage 1 zu § 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Nordrhein-Westfalen (UVPG NRW) war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob die beantragten Änderungen eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung auslösen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Düren
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

11.09.2024

Wesentliche Änderung der Oberflächenbehandlungsanlage der Firma Aalberts Surface Treatment GmbH durch Errichtung und Betrieb eines Salpetersäuretanks auf dem Betriebsgrundstück Flur-Nrn. 170/4 und 177/6, Gemarkung Heimstetten, 85551 Kirchheim bei München

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Negative Vorprüfungen

11.09.2024

Antrag der BGA Oberindling GmbH & Co. KG folgende Änderungen/ Erweiterungen an der Biogasanlage: • Errichtung Wärmepufferspeicher (1000 m³) • Erhöhung der Einsatzstoffe (zusätzlich 4000 t Maisstroh pro Jahr) • Austausch und Vergrößerung des Doppelmembrandachs (5534 m³)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

11.09.2024

Antrag der BGA Oberindling GmbH & Co. KG, vertreten durch den zuständigen Geschäftsführer, Hr. Gerhard Zöls, Oberindling 45, 94060 Pocking auf Änderung der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage auf Grundstücken Fl.Nr. 17 und 108, Gemarkung Indling durch Errichtung und Betrieb Gärrestelager und HTK-Lager (überdacht) sowie einer Biogasaufbereitungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

11.09.2024

Änderung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und sonstigen Behandlung von Schrotten und NE-Metallen sowie zur zeitweiligen Lagerung und sonstigen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen, Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen sowie eines Altfahrzeugdemontagebetriebs, Betrieb einer Vorbehandlungsanlage in Form von Sortierung auf Grundstück Fl.Nr. 1483 und 1484/12, Gemarkung Aidenbach, Am Gewerbepark 11, 94501 Aidenbach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

11.09.2024

Erweiterungen an der Biogasanlage: • Erhöhung der Einsatzstoffe um 11.862,6 t/a (Maissilage, Maisstroh, Kartoffeln, HTK) auf 98 t/d bzw. 35.772,5 t/a • Errichtung und Betrieb eines Separators am Gärrestelager 2 (50) mit befestigter Fläche (Bodenplatte) und einer Pumpe für die Separation am Gärrestelager 3 (060) Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplans.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

11.09.2024

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines LPG-Lagerbehälters mit Bio- gaseinspeiseanlage zum Lagern und Verbrauchen von Flüssiggas Propan nach § 4 BImSchG auf Flurstück 108, Gemarkung Indling, Oberindling 45, 94060 Stadt Pocking durch die Energienetze Bayern GmbH & Co.KG, Frankenthaler Straße 2, 81539 München

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

11.09.2024

Die WEG Tizianhof, Hohenbrunnerstraße 1-3 in 85579 Neubiberg, hat beim Landratsamt München gemäß § 4 BImSchG die Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Lageranlage für Flüssig-gas (Propan) sowie gemäß § 8a BImSchG die Zulassung des vorzeitigen Beginns beantragt. Gegenstand des Antrags ist die nach § 4 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 der 4. BImSchG und Nr. 9.1.1.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Lager-anlage für drei Flüssiggasbehälter für Propan je 2,9 t mit einem Fassungsvermögen von insgesamt 8,7 t Lagermenge. Das vorgesehene Vorhaben dient der Brennstoffbevorratung einer Wohnanlage der WEG Tizianhof, am Standort Hohenbrunnerstraße 1-3 in 85579 Neubiberg, welche zur Erzeu-gung von Wärme und Strom mit einem Blockheizkraftwerk und einem Spitzenlastkessel ausgestat-tet ist. Laut § 2 Abs. 1 Nr. 2 der 4. BImSchV i.V.m. Nr. 9.1.1.2 (v) des Anhangs 1 der 4. BImSchV ist ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren gemäß § 19 BImSchG durchzuführen. Eine generelle Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund Art, Größe oder Leistung des Vorhabens nach § 6 i.V.m. § 2 Abs. 4 Nr. 1 Buchst. a UVPG i.V.m. Nr. 9.1.1.1 der Anlage 1 zum UVPG (Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“) zum UVPG besteht nicht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

11.09.2024

Die AFH Alte Fischereihafen Cuxhaven GmbH (“AFH”) plant eine umfassende Neugestaltung des Gesamtareals des bestehenden Alten Fischereihafens in Cuxhaven. Voraussetzung für die Neugestaltung des Hafenbereichs ist die Grundinstandsetzung der bestehenden Kaianlage im Alten Fischereihafen Cuxhaven. Gegenstand des wasserrechtlichen Zulassungsverfahren ist die die Ertüchtigung der Ufereinfassung durch Einbringen einer rückverankerten Spundwand. Die Errichtung der neuen vorgelagerten Uferbefestigung (Spundwand mit Verankerung und Hinterfüllung) auf einer Länge von ca. 1.050 m ist als Gewässerausbau nach § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) einzustufen. Das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren erfordert eine Umweltverträglichkeits-Vorprüfung. Von deren Ergebnis ist abhängig, ob ein Planfeststellungsverfahren oder ein Plangenehmigungsverfahren durchzuführen ist. Im Falle einer erforderlichen Plangenehmigung umfasst die Konzentrationswirkung der erforderlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 13 BImSchG die wasserrechtliche Plangenehmigung für den Gewässerausbau umfassen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Cuxhaven, Niedersachsen
Fachbereich 7 - Bürgerservice, Ordnung und Katastrophenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

11.09.2024

Renaturierung Prim, Abschnitt 2.1, Spaichingen, „Primpark“

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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