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Negative Vorprüfungen

13.09.2024

Die Sinnack Backspezialitäten GmbH & Co. KG mit Sitz in 46395 Bocholt, Harderhook 15, hat mit Antrag vom 20.09.2023 die Errichtung und den Betrieb zweier BHKW Anlagen mit Abhitzekessel, Wärmepumpe und Abgasschornstein auf dem Grundstück in Bocholt, Harderhook 15, Gemarkung Mussum, Flur 2, Flurstücke 353, 408, 401, beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung einer BHKW Anlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 5,498 MW. Die Anlage wird mit Erdgas als Brennstoff betrieben und dient zur Energieversorgung des eigenen Unternehmens.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

13.09.2024

Gegenstand des Änderungsvorhabens „Betonschutzmaßnahmen am Schleusenbauwerk und der Fischtreppe am Überleiter 6“ sind Schutzmaßnahmen in Form der nachträglichen Auskleidung der Schleusenkammer, der Flügelwände, des Fischaufstieges, des Vorhafens und des Anschlusses des Bypasses mit GfK-Platten (Glasfaserverstärkter Kunststoff) sowie einer nachträglichen Polyureabeschichtung zum Schutz der Bauwerke im Überleiter 6 während der noch herrschenden erheblich metallkorrosiven Umgebungsbedingungen durch saures Seewasser.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 47

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

13.09.2024

Der Antragsteller hat die Baugenehmigung nach einer abgeschlossen Änderungsanzeige gem. § 15 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Errichtung einer Halle für landwirtschaftliche Geräte Standort des Vorhabens: Ort: Bad Iburg, Scheventorf 68 Gemarkung: Ostenfelde Flur: 14 Flurstück: 29

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Negative Vorprüfungen

12.09.2024

Das Unternehmen Fürstlich Bissinger Auerquelle W. Hörhammer GmbH & Co.KG, Auerweg 1, 86657 Bissingen, plant den Rückbau des Mineralwasserbrunnens TB 1 alt und die Neuerrichtung des Mineralwasserbrunnens TB 1 neu auf dem Grundstück Fl.Nr. 142 Gemarkung Göllingen, Marktgemeinde Bissingen. Der neue Tiefbrunnen TB 1 neu soll die Versorgungssicherheit mit Mineralwasser am Abfüllstandort in Bissingen gewährleisten. Hierfür hat der Vorhabensträger unter Vorlage der ANtragsunterlagen vom 10.05.2024 die Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 WHG i.V.m. Art. 15 BayWG beantragt. Für das Vorhaben war nach § 7 Abs. 1 UVPG i.V.m. Ziff. 13.4 der Anlage 1 zum UVPG durch eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Die überschlägige Überprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dillingen an der Donau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

12.09.2024

Die Infrastruktur-Gesellschaft Straßlach-Dingharting (ISD) plant ein mehr als 5 km langes Nahwärmenetz für die Nahwärmeversorgung des Ortsteils Straßlach. Hierfür ist gemäß § 65 UVPG (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung) grundsätzlich eine Planfeststellung oder Plangenehmigung erforderlich. Im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles ist vorab festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 19.7.1 der Anlage 1 zum UVPG)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

12.09.2024

Im nördlichen Bereich von Fl.Nr. 1639, Gemarkung Arrach, waren vier Teiche mit einer Größe von ca. 500 m² vorhanden. Die Teiche wurden als Dubischteiche genutzt. Da der Boden in diesem Bereich zu wasserdurchlässig war, konnten die Teiche nur sehr eingeschränkt genutzt werden. Im Jahr 2016 wurden sie daher mit dem gelagerten Ursprungsmaterial wieder verfüllt. Auf Fl.Nr. 1636/2, Gemarkung Arrach wurde im Jahr 2016 ein neuer Teich mit einer Größe von ca. 730 m² errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

12.09.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist die Änderung Nr. 6 des Planes nach § 41 FlurbG notwendig. Folgende Änderungen sind vorgesehen: Grünwege werden aufgrund topografischer Gegebenheiten z.B. Hanglagen, felsige Bereiche oder der Anpassung an FFH-Flachland-Mähwiesen lagemäßig verändert. Teilweise entfallen Grünwege bzw. werden zur Erschließung von Privatwald neu angelegt. Auf den Bau eines bisher zurückgestellten Schotterweges wird verzichtet. Mehrere geplante Schottereinfahrten entfallen. Einzelne geplante Ausgleichsmaßnahmen werden verlegt bzw. vergrößert. Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Flurneuordnungsstelle Reutlingen/Tübingen/Zollernalb - uFB Reutlingen

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

12.09.2024

Mit Bescheid des Landratsamtes Neu-Ulm vom 11.05.2007 wurde durch Planfeststellungsverfahren die Genehmigung zur Herstellung eines Gewässers durch Kiesabbau mit anschließender Teilverfüllung und Renaturierung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 175 bis 179 der Gemarkung Herrenstetten und Fl.Nrn. 501 bis 503, 508, 510 und 512 bis 517 der Gemarkung Jedesheim sowie die Genehmigung zur Herstellung eines Absetzbeckens auf dem Grundstück Fl.Nr. 509 der Gemarkung Jedesheim erteilt. Nachdem für den Abbauabschnitt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 502 (Teilfläche), 508/1 (Teilfläche), 514, 515 und 516 der Gemarkung Jedesheim die zeitliche Befristung für den Kiesabbau und die anschließende Renaturierung nicht eingehalten werden kann, hat die Firma Frischbeton Eberle GmbH für diesen Abbauabschnitt die Verlängerung der Frist für den Kiesabbau bis zum 31.12.2022 und die Verlängerung der Frist für die Renaturierung bis zum 31.12.2025 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neu-Ulm
Fachbereich Naturschutz und Landschaftsplanung

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

12.09.2024

Mit Bescheid des Landratsamtes Neu-Ulm vom 11.05.2007 wurde durch Planfeststellungsverfahren die Genehmigung zur Herstellung eines Gewässers durch Kiesabbau mit anschließender Teilverfüllung und Renaturierung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 175 bis 179 der Gemarkung Herrenstetten und Fl.Nrn. 501 bis 503, 508, 510 und 512 bis 517 der Gemarkung Jedesheim sowie die Genehmigung zur Herstellung eines Absetzbeckens auf dem Grundstück Fl.Nr. 509 der Gemarkung Jedesheim erteilt. Nachdem für die Abbauabschnitte auf den Grundstücken Fl.Nrn. 501/1, 503, 508, 510, 512 und 513 der Gemarkung Jedesheim die zeitliche Befristung für den Kiesabbau und die anschließende Renaturierung nicht eingehalten werden kann, hat die Firma Frischbeton Eberle GmbH für diese Abbauabschnitte die Verlängerung der Frist für den Kiesabbau bis zum 31.12.2032 und die Verlängerung der Frist für die Renaturierung bis zum 31.12.2034 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neu-Ulm
Fachbereich Naturschutz und Landschaftsplanung

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

12.09.2024

Neuzulassung an einem seit unvordenklichen Zeiten genutzten Wasserkraftstandort mit neuem Nutzungskonzept

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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