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Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Fischwanderhilfe sowie Durchführung strukturverbessernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke an der Wasserkraftanlage Hammühle, Gemeinde Zell
05.06.2025

Zur Herstellung der aufwärtsgerichteten Durchgängigkeit ist an der Wasserkraftanlage Hammühle am Perlenbach (Hauptflurstück Fl.Nr. 735/1, Gemarkung Beucherling) der Bau einer Fischwanderhilfe sowie die Durchführung strukturverbessernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke geplant. Die Fischwanderhilfe wird als naturnaher Beckenpass ausgebildet. Die Mindestwasserabgabe von 15 l/s wird über eine Grundöffnung mit den Maßen 15 x 21 cm (b x h) auf der Sohlhöhe von 436,08 m ü. NHN gewährleistet. Die Grundöffnung ist am orografisch rechten Ufer im bestehenden Steinwurfwehr integriert. Sie wird an die Sohle des Fließgewässers angebunden. Über drei Becken wird der Höhenunterschied von ca. 0,40 m in die Ausleitungsstrecke überwunden. Die Becken sind im Mittel ca. 2,25 x 1,20 m (l x b) groß. Die Wassertiefe beträgt ca. 20 cm. Die einzelnen Becken werden durch Steinriegel aus größeren Wasserbausteinen abgetrennt, die über Öffnungen von etwa 15 cm Breite das Wasser an das nächste Becken abgeben. Nach 8,25 m Fließstrecke mündet die Fischwanderhilfe direkt unterhalb des Steinwurfwehrs in den Wehrkolk. Der Beckenpass wird an der Sohle naturnah angebunden. Um die Funktionalität der Fischwanderhilfe auch in Niedrigwasserzeiten sicherzustellen, wird unterhalb der Mindestwasseröffnung im Oberwasserkanal eine Gegenschwelle errichtet. Diese wird aus Holzbohlen gefertigt, welche in Stahlträgern geführt werden. Die Bemessung der Schwelle orientiert sich an der Ausbauwassermenge, sodass eine ausreichende Wasserführung gewährleistet bleibt. Die Konstruktion wird als Dreieckswehr ausgeführt. Zur ökologischen Aufwertung der Ausleitungsstrecke werden strukturverbessernde Maßnahmen umgesetzt. Dazu gehören die Beseitigung eines Absturzes am unterwasserseitigen Ende der Furt sowie die Optimierung des Straßendurchlasses durch einen nachgeschalteten Steinriegel mit Öffnungsmaßen analog zur Fischwanderhilfe. Zudem wird ein Absturz oberstrom der Wiedereinleitungsstelle aufgelöst, um die Durchgängigkeit zu verbessern. Überdies erfolgt eine gezielte Anpassung der Lockstromanbindung, um die Leitströmung zu optimieren und den Fischaufstieg zu erleichtern.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Firma Haimerl GmbH Schotterwerke, Grub 2, 93426 Roding (Antragstellerin): Antrag auf wesentliche Änderung zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung des Steinbruchs Grub/Roding zur Änderung der Auffüllung (Aufwertung einer Z0 Verfüllung auf Z1.1 Material)
05.06.2025

Immissionsschutzrecht; Immissionsschutzrecht; wesentliche Änderung des Steinbruchs Grub/Roding, Antrag auf Änderung der Auffüllung (Aufwertung einer Z0 Verfüllung auf Z1.1 Material) durch die Fa. Haimerl GmbH Schotterwerke, Grub 2, 93426 Roding

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Landratsamt Cham, Umweltschutz

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

rp
Negative Vorprüfungen

K 78, Instandsetzung der Brücke über DB bei Höhmühlbach (BW 6711 576)
05.06.2025

Die K 78 verbindet den Ortsteil Höhmühlbach der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach mit der L 477 von Dellfeld kommend nach Thaleischweiler-Fröschen. Zwischen Netzknoten 6711 024 (Einmündung in die L 477) und Netzknoten 6711 026 (Einmündung in die K 15) überführt das Bauwerk 6711 576 bei der Station 162 m die K 78 über die nicht elektrifzierte Strecke 3450 der Deutschen Bahn bei Bahn-km 79,762. Die Planung umfasst dabei folgende Maßnahmen: - Grundhafte Sanierung des Bauwerkes 6711 576 mit neuer Querschnittsaufteilung. - Erforderliche Anpassungen der Fahrbahn, der Einmündung in die Flurstraße, der Gehwege und der Entwässerung. - Dauerhafte Installation der bisher provisorischen Lichtsignalanlage sowie Umsetzung eines neuen Signalisierungskonzeptes. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben im Landkreis Südwestpfalz.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

K 61, Ausbau der Ortsdurchfahrt Reichweiler
05.06.2025

Die vorliegende Planung beinhaltet den Ausbau der K 61 (Hauptstraße) in der Ortsgemeinde Reichweiler auf einem Teilstück. Der Ausbau beginnt bei Bau-km 0+010 ca. 35 m unterhalb der Höhe der Einmündung Biehlstraße und endet bei Bau-km 0+201 auf Höhe der Einmündung Mithrasstraße. Die Verkehrsplanung umfasst folgende Maßnahmen: - Ausbau der Fahrbahn inklusive des Oberbaues und der Randbefestigungen sowie der Neuregelung der Fahrbahnentwässerung in einer Regelbreite von 5,25 m. Die Fahrbahnbreite folgt in Teilbereichen der sich schlauchförmig aufweitenden Bestandstrassierung und schwankt dort zwischen 5,20 m bis 6,25 m. - Es werden im Ausbaubereich größtenteils beidseitig verlaufende Gehwege in einer Regelbreite von jeweils 1,00 m bis 1,25 m angeordnet. An vorstehenden Gebäudeecken oder Treppen reduziert sich die Gehwegbreite punktuell auf eine Breite von 1,00 m, teilweise auch nur als Schrammbord in einer Breite von 0,50 m. Als Randbegrenzung zwischen Fahrbahn und Gehwegen werden Rundborde vorgesehen. In den verengten Bereichen werden als Randbegrenzung zwischen Fahrbahn und Gehwegen Hochborde vorgesehen. - Zwischen Bau-km 0,090 und 0+130 auf der rechten Seite wird zwischen der Einmündung der Bangertstraße und der Mithrasstraße eine Buswendeschleife hergestellt. Die Ortsgemeinde plant in einer separaten Maßnahme die Herstellung dieser Buswendeschleife. Die Ausbauplanung der Wendeschleife ist im Lageplan redaktionell dargestellt. - Um den Belangen der mobilitätseingeschränkten Fußgänger gerecht zu werden, sollen alle Querungsstellen mit einem taktilen Leitsystem und Bodenindikatoren ausgestattet werden. - Anschluss an die vorhandenen Ortsstraßen und Wegeeinmündungen im Baufeld bis zum Ende des Einmündungsradius. - Neue Verlegung des Regenwasserkanals im Bereich der Buswendeschleife. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan im Landkreis Kusel.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Genehmigungsverfahren für die Erweiterung der Kiesgewinnungsanlage der Firma Porzner Steine und Erden Holding GmbH & Co. KG, Klangweg 2, 96199 Zapfendorf, in der Gemarkung Unterbrunn (Landkreis Lichtenfels)
05.06.2025

Mit Unterlagen vom 28. März 2025 sowie Ergänzungen vom 14. April 2025 beantragte die Firma Porzner Steine und Erden, Zapfendorf die Planänderung für die Erweiterung Ihres Kiesabbaugebietes im Landkreis Lichtenfels. Die Firma Gebr. Porzner GmbH & Co. erhielt mit Bescheid des Landratsratsamtes Bamberg vom 8. August 1997 die Planfeststellung für den Kiesabbau in der Vorrangfläche Zapfendorf-Nord auf einer Fläche von ca. 60 ha. Der verbleibende Teil des Vorranggebiets erstreckt sich auf den Landkreis Lichtenfels. Mit den vorgelegten Unterlagen beantragt die Firma Porzner Steine & Erden Holding GmbH & Co. KG zur Abrundung der bereits genehmigten und laufenden Rohstoffgewinnung „Zapfendorf-Nord“ auch die Gewinnung von Sand und Kies der im Landkreis Lichtenfels liegenden Restflächen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ableiten einer zusätzlichen Wassermenge, Errichtung einer Fischaufstiegsanlage, Eintiefung des Unterwasserkanals sowie Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen, Verbesserungen an der Unterwassereinmündung und strukturfördernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke an der Wasserkraftanlage Englmühle, Gemeinde Grafenwiesen
04.06.2025

Die Wasserkraftanlage „Englmühle“ am Weißen Regen in Englmühle, Gemeinde Grafenwiesen, wird aufgrund eines unbefristeten Altrechts betrieben. Der Unternehmer ist hierdurch berechtigt den Weißen Regen auf die Höhe 415,92 m ü. NN aufzustauen und 2.580 l/s Wasser aus dem Weißen Regen aus- und wiedereinzuleiten. Für das Ausleiten einer das Altrecht übersteigenden Wassermenge von bis zu 920 l/s aus dem Weißen Regen sowie das Wiedereinleiten dieser Wassermenge in den Weißen Regen wird die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung (§ 8 Abs. 1 i.V.m. § 14 Wasserhaushaltsgesetz –WHG-) beantragt. Es sollen nun insgesamt maximal 3.500 l/s Wasser aus dem Weißen Regen aus- und wiedereingeleitet werden. Weiterhin wird an der Anlage die Gewässerdurchgängigkeit durch die Errichtung einer Fischaufstiegsanlage, die Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen, die Durchführung von Verbesserungen an der Unterwassereinmündung und die Umsetzung strukturfördernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke hergestellt. Durch die Ertüchtigung des Unterwasserwasserkanals wird die Leistungsfähigkeit der Anlage gesteigert. Für diese Gewässerausbauten (§ 67 WHG) wurde beim Landratsamt Cham unter Vorlage von Plänen und Beilagen die Erteilung einer wasserrechtlichen Gestattung beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau Freitreppe Schlossfreiheit“ auf dem Grundstück Schloßplatz in 10178 Berlin
04.06.2025

Bei dem Bauvorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserentnahme zur Herstellung einer Baugrube mit einer Fläche von ca. 100 m². Insgesamt werden innerhalb von 91 Tagen 149.204 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Ein Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben gleicher Art ist nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Abgrabungsrechtliche Genehmigung; Kiesabbau Höllkreut - Erweiterung Südwest
04.06.2025

Die Fa. Eichstetter GmbH beantragt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1403 Tfl., 1409/4, Gemarkung Arth, Gemeinde Furth die abgrabungsrechtliche Genehmigung für die flächenmäßige Erweiterung des bestehenden Kiesabbaus "Höllkreut" mit anschließender Verfüllung sowie Rekultivierung. Die Abbaufläche des Erweiterungsgebiets beträgt 1,9 ha, sodass sich eine Gesamtabbaufläche von ca. 22,4 ha ergibt. Die Abbausohle liegt bei 426,3 m Ü. NN.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landshut
SG 41 - Bauamt

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Negative Vorprüfungen

Neubau eines Stahlbeton-Brückenbauwerkes über die Creußen und den Biberbach im Rahmen einer geplanten Geh- und Radwegtrasse von Unter-/Oberbibrach (Gemeinde Vorbach) nach Schlammersdorf im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 1213/3 und 1201 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach) und Grundstücke Fl.Nr. 119 und 125 der Gemarkung Schlammersdorf (Gemeindegebiet der Gemeinde Schlammersdorf) sowie der Grundstücke Fl.Nr. 51, 109 und 141 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach); Antrag der Gemeinde Vorbach, Bahnhofstraße 18, 91281 Kirchenthumbach;
04.06.2025

Im Rahmen einer geplanten Geh- und Radwegtrasse von Unter-/Oberbibrach (Gemeinde Vorbach) nach Schlammersdorf wird im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 1213/3 und 1201 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach) und Grundstücke Fl.Nr. 119 und 125 der Gemarkung Schlammersdorf (Gemeindegebiet der Gemeinde Schlammersdorf) ein Stahlbeton-Brückenbauwerk über der Creußen sowie im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 51, 109 und 141 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach) ein Stahlbeton-Brückenbauwerk über den Biberbach errichtet. Dabei handelt es sich um den Gewässerausbautatbestand „wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer“.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Waldnaab

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung und Dorferneuerung Hellkofen-Niederhinkofen Gemeinde Aufhausen, Landkreis Regensburg Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG – Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit - UVPG -
04.06.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Hellkofen-Niederhinkofen wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung des Plans über die ge- meinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine all- gemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nach- teiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

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