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Negative Vorprüfungen

G10324 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben der wesentliche Änderung von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
23.05.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart beantragt die Genehmigung nach § 16 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 172 drei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Az.: G10324). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Änderung von Nebenbestimmungen zum Natur- und Artenschutz. Die Nebenbestimmungen zur Mastfußgestaltung sollen gestrichen werden. Außerdem soll zum Amphibienschutz ein generelles Nachtbauverbot aufgehoben werden. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Hydraulische Sanierung und Sicherung der PFAS-Grundwasserverunreinigung „Lohausen/Kaiserswerth“
22.05.2025

Zur ordnungsbehördlichen Gefahrenabwehr führt die Flughafen Düsseldorf GmbH (FDG) eine Grundwassersanierungsmaßnahme im Bereich einer großflächigen Grundwasserverunreinigung mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) im Bereich Lohausen/Kaiserswerth durch. Hierzu wird bereits seit 2015 das belastete Grundwasser über Sanierungsbrunnen gefördert, in drei Sanierungsanlagen gereinigt und in den Kittelbach eingeleitet. Für die Fassung der bereits vom Flughafen abgeströmten Schadstoffe sind weitere Sanierungsmaßnahmen in den Verunreinigungsfahnen erforderlich und somit eine wasserrechtliche Erlaubnis gemaß § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) notwendig.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Düsseldorf
Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - GELSENWASSER Energienetze GmbH im Bioenergiepark Saerbeck
21.05.2025

Die GELSENWASSER Energienetze GmbH, Willy-Brandt-Allee 26, 45891 Gelsenkirchen hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogaseinspeiseanlage (BGEA) mit LPG-Tank im Bioenergiepark Saerbeck auf dem Grundstück in Gemarkung Saerbeck, Flur 11, Flurstück 28 vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von fünf Windkraftanlagen in 03249 Sonnewalde; Vorhaben-ID Süd-G03623
21.05.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Pahlsdorf, Flur 2, Flurstück 110 in der Gemarkung Großbahren, Flur 1, Flurstücke 40, 46/3, 54/3 und 72/3, fünf Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen (WEA 1, 6, 8 und 9) des Typs Siemens Gamesa SG 170-7.0 mit 185 m Nabenhöhe, 170 m Rotordurchmesser und einer Gesamthöhe von 270 m. Die fünfte Windkraftanlage, die WEA 7, ist vom Typ Siemens Gamesa SG155-6.6 mit 165 m Nabenhöhe, 155 m Rotordurchmesser und einer Gesamthöhe von 242,50 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 7.0 MW beziehungsweise 6.6 MW (WEA 7). Zu den Windkraftanlagen gehören auch jeweils Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurde die Genehmigung zur Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart gemäß § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im ersten Quartal 2027 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Geothermie HKW Potsdam-Süd: Hauptbetriebsplan „Aufsuchung von Erdwärme und Sole am Standort HKW Süd“
21.05.2025

Die Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) plant am Standort des Heizkraftwerks Potsdam-Süd (Adresse: Zum Heizwerk 20, 14478 Potsdam) die Errichtung und den Betrieb einer Tiefengeothermieanlage. Bei dem Standort handelt es sich um ein bestehendes Baufeld in einem industriell-gewerblich genutzten Areal, auf welchem EWP mehrere Vorhaben zur Energiegewinnung sowie Wärmeerzeugung umsetzt, um die Energie- und Wärmeversorgung der Landeshauptstadt Potsdam zukünftig zu gewährleisten. Es ist geplant, mehrere Tiefbohrungen niederzubringen, die primär den Aalen Sandstein in Vertikalteufe ca. 1.300 m erschließen und im Ergebnis dessen ggf. auch noch darunterliegende Formationen aufschließen. In den Bohrungen sollen jeweils anschließend Produktions-/Injektionsteste durchgeführt werden, um die Formation und dessen hydraulisch-thermische Eigenschaften zu untersuchen. Bei ausreichender Fündigkeit ist perspektivisch die Nachnutzung der Tiefbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme vorgesehen, um die gewonnene Wärmemenge in das Fernwärmenetz einzuspeisen. Dabei werden die Tiefbohrungen jeweils zu 2 Dubletten zusammengefasst, bei der aus einer Tiefbohrung warme Thermalsole mit einer elektrisch angetriebenen Tiefpumpe gefördert wird. Die Thermalsole gelangt dann durch leckageüberwachte Leitungen zu einem obertägig, in einem Gebäude installierten Wärmetauscher und von da erneut durch leckageüberwachte Leitungen zur zweiten Tiefbohrung, in der die Thermalsole wieder zurück in den Entnahmehorizont gelangt. Die Thermalsole wird somit im Kreislauf zirkuliert, außer der Temperaturänderung werden keine chemisch-physikalischen Veränderungen erzielt. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwindpark am Alten Postweg GbR, Az.: 40457-25-600; Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG hinsichtlich der Schall- und Schattenwurfimmissionen für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 6 Windenergieanlagen in Lichtenau
21.05.2025

Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG hinsichtlich der Schall- und Schattenwurfimmissionen für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 6 Windenergieanlagen des Typs Enercon E-175 EP5 E1 in Lichtenau und Lichtenau-Holtheim

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 6 Windkraftanlagen in 15936 Dahme/Mark OT Niebendorf-Heinsdorf, Reg.-Nr.: 50.003.00/18
21.05.2025

Die Firma Notus energy Development GmbH & Co. KG, Parkstraße 1 in 14469 Potsdam beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Niebendorf, Flur 1, Flurstücke 123, 131/3, 176, 221 und 224 sowie Flur 4, Flurstücke 33 und 43 sechs Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von sechs baugleichen Windkraftanlagen des Typs Vestas V150-4,2MW mit einem Rotordurchmesser von 150 m, einer Nabenhöhe von 123 m über Geländeoberkante zzgl. Fundamenterhöhung von 3 m und einer Gesamthöhe von 201 m. Die Nennleistung beträgt 4,2 MW je Anlage. Zu jeder Windkraftanlage gehören Fundament, Kranstellfläche und Zuwegung. Die Inbetriebnahme der Windkraftanlagen ist im September 2019 vorgesehen. Aktualisierung im Juli 2020: Von den ursprünglich sechs beantragten WKA wurde das Genehmigungsverfahren für die WKA 01 auf dem Grundstück Gemarkung Niebendorf, Flur 4, Flurstück 43 mit Antragsrücknahme vom 23.09.2019 eingestellt. Im Übrigen bleibt das Vorhaben unverändert. Die Inbetriebnahme der Anlagen ist nun im Juni 2022 vorgesehen. Der Firma Notus energy Development GmbH & Co. KG, Parkstraße 1 in 14469 Potsdam, wurde die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) erteilt, auf den Grundstücken in der Gemarkung Niebendorf, Flur 4, Flurstück 33 und Flur 1, Flurstücke 123, 131/3, 221 und 176 fünf Windkraftanlagen (WKA) zu errichten und zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bayer AG
20.05.2025

Die Firma hat mit Datum vom 14.02.2025 die Erteilung einer Genehmigung gem. § 16 i. V. m. § 8a Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung der Sonderabfallverbrennungsanlage beantragt. Die Änderungen umfassen im Wesentlichen: - die Erweiterung der bestehenden Entleerstelle um eine neue Befüllstelle zur Befüllung von mobilen Tankbehältern, - die Nutzungserweiterung der bestehenden Pumpen 946P043 und 946P044 auf Entleer- und Befüllvorgänge.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Kompotec Kompostierungsanlage
20.05.2025

Die Kompotec Kompostierungsanlage, Nieheim plant die Änderung der Entwässerung nach Errichtung von Überdachungen. Zukünftig entfällt stark verschmutztes Niederschlagswasser. Der gering verschmutzte Anteil soll über einen Lamellenklärer gereinigt und versickert werden, ebenso soll der nicht verunreinigte Anteil weiterhin versickert werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung Bioenergie Extertal
20.05.2025

Die Bioenergie Extertal beantragt die Änderung der Anlage. Ziel ist die Errichtung eine zusätzlichen BHKW für Regelenergie, der Austausch des Gasspeicherdaches mit Vergrößerung des Volumens, die Errichtung eines Pufferspeichers, die Verlegung der Trocknungsanlage sowie weitere Maßnahmen zur Optimierung bzw. Anpassung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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