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bw
Zulassungsverfahren

Flurbereinigung Schrozberg-Spielbach 2 - Aufstellung des Wege- und Gewässerplanes, Plan n. § 41 FlurbG
16.07.2025

Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung Das Landratsamt Schwäbisch Hall -untere Flurbereinigungsbehörde- unterrichtet hiermit gemäß § 27 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Öffentlichkeit über die Genehmigung des Vorhabens: Herstellung der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Sinne des Flurbereinigungsgesetzes, insbesondere die Einziehung, Änderung oder Neuausweisung öffentlicher Wege und Straßen, sowie der wasserwirtschaftlichen, bodenverbessernden und landschaftsgestaltenden Anlagen in der Flurbereinigung Schrozberg-Spielbach 2, Landkreis Schwäbisch Hall.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Amt für Flurneuordnung und Vermessung

Flurbereinigung

rp
Zulassungsverfahren

Errichtung von 6 WEA in den Gemarkungen Alsheim, Bechtheim und Heßloch
14.07.2025

Die Fa. ABO Energy GmbH & Co. KGaA, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden, hat einen Antrag nach § 4 BImSchG für die Errichtung von 6 WEA in den Gemarkungen Alsheim, Bechtheim und Heßloch gestellt. Die Anlagen des Bautyps Vestas V172 mit einer Nennleistung von 7,2 MW, einem Rotodurchmesser von 172 m, einer Nabenhöhe von 175 m erreichen eine Gesamthöhe von 261 m

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Alzey-Worms

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Zulassungsverfahren

Rückhalteraum Weil-Breisach IV, Tieferlegungsflächen 14a und 14b
10.07.2025

Das Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium Freiburg – Integriertes Rheinprogramm plant den Bau und Betrieb des Rückhalteraums Weil-Breisach IV, Tieferlegungsflächen 14a und 14b. Der Rückhalteraum umfasst die Tieferlegungsflächen 14a mit ca. 9,8 ha und 14b mit ca. 6,4 ha sowie den Grißheimer Baggersee mit ca. 35 ha Fläche. Die geplanten Maßnahmen umfassen unter anderem die Tieferlegung der Flächen 14a und 14b um 6 – 8 Meter sowie den Anschluss des Grißheimer Baggersees. Sie sollen zusätzliche Rückhalteräume im Falle von Hochwasser bieten und sind Teil der Gesamtmaßnahmen des Integrierten Rheinprogramms zur Wiederherstellung der Hochwassersicherheit am Oberrhein. Die geplanten Maßnahmen stellen einen Gewässerausbau dar und bedürfen nach § 68 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. §§ 72 ff. Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) der wasserrechtlichen Planfeststellung.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Breisgau-Hochschwarzwald
Fachbereich Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Zulassungsverfahren

Erweiterung Steinbruch Marbach-Rielingshausen
10.07.2025

Die Fa. Klöpfer GmbH & Co. KG, Talaue 9, 71364 Winnenden beantragte am 05.06.2024 mit Überarbeitungen vom 25.10.2024 und 21.03.2025 beim Landratsamt Ludwigsburg, ihren Steinbruch in Marbach-Rielingshausen zu erweitern. Der Steinbruch Marbach-Rielingshausen befindet sich südwestlich der Ortschaft Rielingshausen im Landkreis Ludwigsburg (Gemarkung Rielingshausen) und Rems-Murr-Kreis (Gemarkung Kirchberg an der Murr). Die Summe aller vormals genehmigten Abbauflächen beträgt ca. 19,2 ha. Die geplante Erweiterungsfläche grenzt unmittelbar östlich an den bestehenden, genehmigten Steinbruch an und umfasst eine Abbaufläche von ca. 9,3 ha. Die Erweiterungsfläche liegt vollständig innerhalb der Gemarkung Marbach-Rielingshausen, an der Häldenstraße. Naturräumlich gehört der Standort zu den "Neckar- und Tauber-Gäuplatten" (Naturraum 3. Ordnung) und innerhalb dieses Naturraums zur Untereinheit "Neckarbecken" (Naturraum 4. Ordnung, Naturraum-Nummer 123). Gegenstand des Antrags ist der Gesteinsabbau sowie die Rekultivierung der in Anspruch genommenen Flächen. Die Erschließung soll aus dem Bestand heraus erfolgen. Änderungen an Aufbereitungsanlagen und -technologien, an der Produktpalette oder an Prozessen sind im Zuge des antragsgegenständlichen Erweiterungsvorhabens nicht vorgesehen. Die Gewinnung soll auch innerhalb der Erweiterungsfläche mit Bohr- und Sprengtechnik erfolgen. Im Antrag wurden eine verwertbare Abbaumenge von durchschnittlich 720.000 t/a Produktkörnungen zuzüglich 30 % nicht verwertbarer Anteile angeführt. Zusätzlich sollen maximal 400.000 t Abraum pro Jahr bewegt und innerhalb der Lagerstätte verfüllt werden. Die Rohstoffgewinnung innerhalb der beantragten Erweiterungsfläche soll laut Antrag zur Absicherung der Versorgung des regionalen Marktes mit Baurohstoffen für einen Zeitraum von etwa 9 Jahren führen. Für das Erweiterungsvorhaben hat die Regionalversammlung am 26.7.2023 beschlossen, dass der Regionalplan der Region Stuttgart 2009 im Kapitel 3.5 „Gebiete für Rohstoffvorkommen“ dergestalt geändert wird, dass die antragsgegenständliche Erweiterungsfläche des Steinbruch Marbach-Rielingshausen als Gebiet zum Abbau oberflächennaher Rohstoffe ausgewiesen wird. Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg (MLW) hat die von der Regionalversammlung beschlossene Regionalplanänderung (Kapitel 3.5 – Gebiete für Roh- stoffvorkommen) am 4.9.2024 genehmigt. Mit öffentlicher Bekanntmachung im Staatsanzeiger am 18.10.2024 ist die Regionalplanänderung rechtskräftig. Für das Vorhaben ist eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit den §§ 1 und 2 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und Nr. 2.1.1 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV erforderlich. Der immissionsschutzrechtliche Antrag schließt die bau- und naturschutzrechtliche Genehmigung für den Gesteinsabbau und die Rekultivierung, die Genehmigung zur Verfüllung der Erweiterungsfläche mit unbelastetem Erdaushub, die Befreiung von Verbotstatbeständen nach der Landschaftsschutzgebietsverordnung „Unteres Murrtal“ und die Befreiung von Verboten des Naturschutzgesetz (NatSchG) für die Inanspruchnahme einer Teilfläche des gesetzlich geschützten Biotops Hohlweg Kirchberger Straße sowie die Erteilung einer Genehmigung zur zeitweiligen Umwandlung zweier Streuobsbestände nach dem NatSchG ein. Nach Erteilung der Genehmigung soll mit der Realisierung des Vorhabens begonnen werden. Die Fa. Klöpfer GmbH & Co. KG, Talaue 9, 71364 Winnenden beantragte für das Vorhaben die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und legte dazu einen UVP-Bericht vor. Für den Steinbruch wurde in früheren Verfahren bereits eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt. Das Landratsamt Ludwigsburg als zuständige Genehmigungsbehörde, erachtet das Entfallen der nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG i.V.m. § 7 Abs. 3 UVPG allgemeinen Vorprüfung hier als zweckmäßig. Es besteht die UVP-Pflicht für dieses Vorhaben. Diese Entscheidung ist nicht anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Ludwigsburg
Landratsamt Ludwigsburg Fachbereich Bauen und Immissionsschutz

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

bw
Zulassungsverfahren

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren - Errichtung und Betrieb eines neuen Steinbruchs in Untermarchtal und Ehingen (Donau) einschließlich der Errichtung von Aufbereitungsanlagen, sonstigen Nebeneinrichtungen sowie Verwaltungs- und Sozialgebäude – Antragstellerin: SWK Schotterwerk Kirchen GmbH und Co. KG
10.07.2025

Die Firma SWK Schotterwerk Kirchen GmbH und Co. KG, Zum Hochgericht 9, 89597 Munderkingen beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb Steinbruchs einschließlich der Errichtung von Aufbereitungsanlagen, sonstigen Nebeneinrichtungen sowie Verwaltungs- und Sozialgebäude mit einer Gesamtvorhabenfläche von 35 ha auf den Gemarkungen der Gemeinde Untermarchtal und der Stadt Ehingen. Davon nimmt ca. 31,5 ha der eigentliche Steinbruch inklusive Schutzstreifen ein und 3,5 ha das Werksgelände. Der Antragsgegenstand umfasst auch die Rekultivierung des Steinbruches durch Wiederherstellung der ursprünglichen Landschaftsform und anschließender Nutzung. Der Abbau wird befristet auf 30 Jahre beantragt zuzüglich einer nachlaufenden Rekultivierungszeit von 10 Jahren. Es sollen insgesamt ca. 17 Mio. Tonnen verwertbarer Kalk-stein gewonnen werden. Die vorläufige Abbautiefe soll am nordwestlichen Rand des Steinbruchs bei ca. 518,8 m NHN liegen und nach Südosten auf ca. 516,0 m NHN ab-fallen. Die maximale Abbausohle wird mit 517,4 m NHN im Nordwesten und 514,2 m NHN Südosten beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Alb-Donau-Kreis
Amt 32 - Umwelt- und Arbeitsschutz

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

bb
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Tonstichlandschaft Zehdenick - Errichtung von zwei Durchlässen und Ausbau des Notgrabens in der Stadt Zehdenick“ OWB/034/24/PF
09.07.2025

Die Stadt Zehdenick, vertreten durch den Wasser- und Bodenverband Uckermark–Havel, plant zur Regulierung der Wasserstände in den ehemaligen Tonstichen in Zehdenick bei Neuhof die Herstellung von zwei Durchlässen, um den Eichler- und Neitzelstich miteinander und den Neitzelstich mit der Havel zu verbinden. Zudem soll der 2013 hergestellte Notgraben, welcher den Bröselstich mit der Havel verbindet, dauerhaft als Gewässer II. Ordnung erhalten bleiben. Ziel der Maßnahmen ist, die hohen Wasserstände vor allem in niederschlagsreichen Zeiten zu Gunsten der Wohnbebauung zu senken.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

B 9 Ausbau der B 9 im Bereich der Ortsdurchfahrt von Bingen - Bingerbrück
08.07.2025

Die vorliegende Planung beinhaltet den Ausbau der B 9 (Koblenzer Straße) im Zuge der Ortsdurchfahrt von Bingen-Bingerbrück. Die Maßnahme beginnt im Norden der Ortslage von Bingerbrück und endet vor der Einmündung der L 214 (Stromberger Straße) in die B 9 und umfasst damit den Ausbau der B 9 im Bereich der Ortslage. Zusätzlich beinhaltet der hier vorliegende Entwurf den Ausbau des Einmündungsbereichs der L 419 (Am Rupertsberg) in die B 9 (Koblenzer Straße) bei Bau-km 0+771 (Achse 2) (Netzknoten 6013 105). Die bestehende Kreuzung mit Lichtsignalanlage (LSA) soll zu einer Mini-Kreisverkehrsanlage umgestaltet werden. Die hier vorliegende Maßnahme stellt den Um- bzw. Ausbau eines bestehenden Straßenzuges dar. Es werden keine Straßen erstmalig hergestellt und somit keine Flächen zusätzlich versiegelt. Vielmehr kommt es durch zahlreiche Baum- und Strauchpflanzungen zu einer großflächigen Entsiegelung im Straßenkörper. Die vorliegende Planung umfasst neben dem Ausbau der Fahrbahnen und Nebenanlagen, die erforderlichen Entwässerungseinrichtungen sowie die Anlage von Straßenbegleitgrün und Bäumen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 UVPG: Errichtung Brunnen 7 und Änderung e. bestehenden gehobenen Erlaubnis zur GW-Entnahme zu Gunsten Fa. Grace, Worms
07.07.2025

Antragsteller für das Vorhaben ist die Grace GmbH, In der Hollerhecke 1 in 67547 Worms. Das Vorhaben umfasst die einfache Erlaubnis für Neubau und Betrieb eines neu zu errichtenden Brunnen 7 zur Sicherung der Wasserversorgung der Produktionsstätten sowie die Änderung der bestehenden Gehobenen Erlaubnis durch Erweiterung der bestehenden Brunnengalerie um den neuen Br 7 auf dem Grace-Werksgelände in Worms. Die Grace GmbH betreibt an ihrem Werkstandort in Worms vier Tiefbrunnen zur Brauchwassergewinnung (Lage: siehe Anlage 1). Auf Grund der rückläufigen Förderkapazitäten (Brunnenalterung) der auf dem Gelände bereits vorhandenen vier Tiefbrunnen ist zur Sicherung der Wasserversorgung der Produktionsstätten der Neubau und der Betrieb von Brunnen 7 beantragt. Die beantragte Maximalentnahme von Brunnen 7 beträgt 200 m³/h. Die bereits erlaubte Gesamtentnahme aus allen Brunnen von 3,2 Mio. m³/a bleibt unverändert bestehen, da die Entnahmemengen der Bestandsbrunnen nach Inbetriebnahme des neuen Br. 7 entsprechend verringert werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Deponie der Deponieklasse I im ehemaligen Kiessandtagebau Luggendorf in 16928 Groß Pankow / OT Luggendorf
07.07.2025

Die PS Bauschutt GmbH plant als Vorhabenträgerin, die Errichtung und den Betrieb einer Mineralstoffdeponie der Deponieklasse I auf einer Teilfläche des ehemaligen Kiessandtagebaus am Standort Luggendorf. Die Deponie erhält die Bezeichnung „Mineralstoffdeponie Luggendorf“. Die beantragte „Mineralstoffdeponie Luggendorf“ befindet sich ausschließlich auf Grundstücken, die im Eigentum der Antragstellerin sind. Das Vorhaben erstreckt sich in der Gemarkung Groß Pankow (Prignitz) über Flur 5, Flurstücke 173, 174, 175, 176 und 185/1. Der Kiessandtagebau Luggendorf hat im Jahr 2017 alle Maßnahmen des Abschlussbetriebsplanes umgesetzt und wurde am 06. August 2018 aus der Bergaufsicht entlassen. Das Deponieneuvorhaben unterteilt sich in 3 Bauabschnitte. Die beantragte abfallrechtliche Deponiefläche beträgt insgesamt 12 ha mit einem Gesamtverfüllvolumen von ca. 640.000 t. Von diesen 12 ha sind ungefähr 5,5 ha für die Herstellung des Deponiekörpers vorgesehen. Die verbleibenden ca. 6,5 ha sind als Freilagerflächen, Kompensationsflächen sowie für die Errichtung weiterer Betriebseinrichtungen beabsichtigt. Im Hinblick auf das geplante jährliche Verfüllvolumen von ca. 50.000 t ergibt sich daraus ein Betriebszeitraum von rund 13 Jahren. Die Errichtung und der Betrieb des oben benannten Vorhabens bedürfen der Planfeststellung gemäß § 35 Abs. 2 KrWG. Die Einzelheiten zu dem Vorhaben sind den ausgelegten Planunterlagen zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

rp
Zulassungsverfahren

Lückenschluss des rechtsrheinischen Rheinradwegs (Eurovelo 15) mit Brückenschlag über die Lahn und Anschluss an den Radfernweg Deutsche Einheit (D-Route)
07.07.2025

Beschreibung des Vorhabens Die Stadt Lahnstein beabsichtigt, die rechtsrheinische Fernradwegeverbindung durch einen Lückenschluss im Bereich der Lahnmündung durchgängig zu gestalten. Hierfür soll der Radweg an der Rheinpromenade von der Kirchstraße über die Hafenmole geführt werden. An der Spitze der Hafenmole wird der Radweg mit einer Fuß- und Radwegebrücke über die Lahn geführt und an das vorh. Radwegenetz angebunden. Die Trassenführung über die Hafenmole zwischen Rhein und Hafen Oberlahnstein stellt die direkte und kürzeste Verbindung des überregionalen Radwegnetzes und der Uferpromenaden entlang des Rheins und der Lahn zwischen Oberlahnstein und Niederlahnstein dar. Die Gesamtlänge des geplanten Lückenschlusses beträgt rund 1.210 m. Hiervon entfallen ca. 890 m auf einen bodengebundenen Asphaltweg und rund 330 m auf eine Brückenkonstruktion über der Lahn. Der Asphaltweg ist von der Anschlussstelle an der Kirchstraße in Oberlahnstein bis zur geplanten Brücke als einstreifiger Querschnitt mit einseitiger Querneigung geplant. In Oberlahnstein beginnt die Wegetrasse im Bereich eines vorhandenen Parkplatzes und verläuft weiter entlang der Hafenmole im Bereich eines bestehenden teilversiegelten Weges (Leinpfad/Wartungsweg). Im Wegeverlauf werden Ausweichbuchten für Begegnungsverkehr von Wartungsfahrzeugen, Rettungswagen etc. eingeplant. Auf der nördlichen Lahnseite in Oberlahnstein schließt das Brückenlager als Anrampung an den vorhandenen und asphaltierten Fuß- und Radweg an. Das Brückenbauwerk wird mit Einzelstützweiten in einem Abstand von 22,5 m errichtet. Die Lahn wird mit einer Konstruktion von 85 m überspannt. Die Brücke steht landseitig jeweils auf ca. 4 Pfeilern. Die Überspannung der Lahn ist freitragend, so dass im Gewässer keine Pfeiler stehen. Die Konstruktion ist ca. 5 m breit. Die Brücke wird mit einem Überbogen zur Abspannung als sehr feingliedrige Konstruktion hergestellt. Der höchste Punkt liegt hierbei rund 15 m über dem angrenzenden Landniveau. Die Durchfahrtshöhe beträgt 6,50 m über dem höchsten schiffbaren Wasserstand (HSW), in Abstimmung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (GDWS). Die Oberflächen sind entweder aus Beton oder aus beschichtetem Stahl (Eisenglimmer in Grau). Die Geländer sind aus Edelstahl, nicht poliert, sondern gebürstet, sodass es zu keinen Spiegelungen kommt. Der Belag der Lauffläche wird aus Asphalt hergestellt.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

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