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nw
Negative Vorprüfungen

Typenwechsel & Standortverschiebung einer Repoweringanlage in Alpen-Veen WEA1
08.08.2025

Antrag gem. § 16b BImSchG: Typenwechsel zu einer Enercon E-175 und Standortverschiebung einer Repoweringanlage in Alpen-Veen WEA1

Verfahrensführende Stelle

Kreis Wesel

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht zu dem Vorhaben "Uferinstandhaltungsmaßnahme im Duisburger Hafen"
08.08.2025

Aufgrund der fortgeschrittenen Alterung sowie langjähriger betrieblicher Beanspruchung befinden sich die vorhandenen Uferbauwerke im Duisburger Hafen in einem technisch mangelhaften Zustand. Vor allem die bestehenden Stahlspundwände weisen erhebliche Korrosionsschäden auf, was eine fortschreitende Abnahme der Materialdicke zur Folge hat, welche wiederum Einfluss auf die Tragfähigkeit der Spundwände nimmt und somit das Risiko eines Versagens erhöht. Die Duisburger Hafen AG plant daher drei vorhandene Spundwände im Hafengebiet zu sanieren.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren nach § 28 Abs. 1a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) und Genehmigungsverfahren nach § 9 PBefG für den "barrierefreien Ausbau der Haltestelle Betriebshof Grunewald (Linie U79)" in Duisburg durch die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG
08.08.2025

Gegenstand ist die Errichtung eines barrierefreien, 95 cm hohen Mittelbahnsteiges zum Einstieg in die Hochflurfahrzeuge der Linie U79. Gleichzeitig erfolgt die Verziehung der Gleise. Zusätzliche Fahrbeziehungen erfolgen durch den Ein- und Ausfahrbereich in den / aus dem Betriebshof. Die Fahrleitungen werden angepasst, ebenso der Straßenraum.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren nach § 28 Abs. 1a des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) und Genehmigungsverfahren nach § 9 PBefG für den "barrierefreien Ausbau der Haltestelle Kulturstraße (Linie U79)" in Duisburg durch die Duisburger Verkehrs AG
08.08.2025

Gegenstand ist die Errichtung eines barrierefreien Mittelbahnsteiges zum Einstieg in die Hochflurfahrzeuge der Linie U79. Gleichzeitig erfolgt die Verziehung der Gleise. Die Straßenbegrenzungslinien werden nicht verändert. Die Fahrleitungsanlage wird angepasst.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren zur vorübergehenden Grundwasserabsenkung im Zuge Errichtung einer Produktions- und Logistikhalle auf dem Betriebsgelände der H & K Teckentrup GmbH & Co. KG
07.08.2025

Die H & K Teckentrup GmbH & Co. KG, Industriestraße 50, 33415 Verl, plant im Zuge der Errichtung einer Produktions- und Logistikhalle auf dem Betriebsgelände Grundwasser abzusenken. Insgesamt ist eine Grundwasserentnahme von maximal 79.000 m³ über einen Zeitraum von ca. drei Monaten geplant. Das Absenken des Grundwassers erfolgt mittels Tiefendrainage. Diese wird in ca. 70 m langen Strängen über das gesamte Baufeld verteilt eingefräst. Das entnommene Wasser wird über einen Regenwasserschacht eingeleitet

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für die Siegfried PharmaChemikalien Minden GmbH
07.08.2025

Die Siegfried Pharmachemikalien Minden GmbH beantragt für den Standort Karlstraße15 in 32423 Minden gem. § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der BImSchG Anlage 03 „Ephedrin- Betrieb“. Beantragt werden folgende Maßnahmen: 1) Errichtung und Betrieb von zwei neuen Tanks für die Aufnahme von lösungsmittelhaltigem Abwasser und mit Dichlormethan belastetes Abfalllösemittel mit daraus resultierender Erhöhung der Lagerkapazität des Tanklagers 2) Errichtung und Betrieb von zwei neuen Tanks zur Erweiterung der Lagerkapazität von Methanol mit daraus resultierender Erhöhung der Lagerkapazität des Tanklagers 3) Errichtung und Betrieb einer Abwasserstrippkolonne zur Vorreinigung von lösungsmittelhaltigem Abwasser 4) Errichtung und Betrieb einer neuen Abluftreinigungsanlage (Brennkammer, direkt befeuerte thermische Oxidationsanlagen – DFTO) als Ersatz für die derzeit betriebene Abluftreinigungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Paeffgen Biogas GmbH in 52388 Nörvenich, Erweiterung der Biogasanlage
06.08.2025

Die Firma Paeffgen Biogas GmbH hat am 22.04.2024 gemäß § 16 BImSchG die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage am Standort Am Heerweg 1 in 52388 Nörvenich, (Gemarkung Hochkirchen, Flur 1, Flurstücke 311, 313, 315, 317, 319, 321, 323, 325, 327 und Flur 2, Flurstücke 3, 148) beantragt. Gegenstand des Genehmigungsverfahrens umfasst im Wesentlichen die Verlegung der bestehenden Siloanlage durch Errichtung und Betrieb einer Siloanlage mit Seitenwänden und Sickerwasserbehälter.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz
Frau Sabrina Kaufmann

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sh
Negative Vorprüfungen

Feste Fehmarnbeltquerung: Planänderung zur Vergrößerung des minimalen Arbeitsbereichs während der Absenkarbeiten
05.08.2025

Anlass der Planänderung ist die baubedingte Vergrößerung des minimalen Arbeitsbereichs von 648 m auf 1.100 m (in Nord-Süd-Ausdehnung) während der Absenkphase. Dies umfasst die minimalen Arbeitsbereiche innerhalb des FFH-Gebiets „Fehmarnbelt“ bzw. innerhalb der deutschen AWZ.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Straßenmeisterei Schuby
04.08.2025

Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV.SH) plant den Bau einer Straßenmeisterei (SM) in der Gemeinde Schuby und befindet sich dort im Kreis Schleswig-Flensburg in Schleswig-Holstein. Die geplante Straßenmeisterei (SM) wird nordwestlich von Schuby auf einem landwirtschaftlich genutzten Flurstück entstehen. Dieses grenzt nördlich an die Bundesstraße 201 bzw. die Husumer Straße, von der auch die Zufahrt zur SM geplant ist. Für die SM ist der Bau einer Anlage mit einer Lagerhalle und einem Betriebsgebäude vorgesehen. Des Weiteren ist eine Remise, zehn Materialboxen, Container, eine Streugutlagerhalle und ein Streugutsilo mit Becherwerk, Soleerzeuger und Technikraum mit Lagerbehältern geplant. Außerdem soll eine Großfahrzeug- und eine Kleinfahrzeughalle errichtet werden. Zudem ist der Bau einer Betriebstankanlage auf dem Betriebsgelände geplant. Die ungenutzte Fläche westlich des Betriebsgeländes soll als Fläche für Ausgleichsmaßnahmen dienen. Der Bau erfolgt auf einem Grundstück mit einer Größe von ca. 35.915 m². Dabei entstehen ca. 18.200 m² bebaute und versiegelte Fläche inkl. der Zuwegung.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung einer Anlage zur Herstellung von Süßwaren am Standort Boizenburg Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM) nach § 5 Absatz 2 Umweltverträglich-keitsprüfungsgesetz (UVPG) vom 04.08.2025
04.08.2025

Die Sweet Tec GmbH betreibt in Boizenburg eine baurechtlich genehmigte Anlage zur Herstellung von Süßwaren mit einer Gesamtkapazität von 230 t/Tag. Es ist beabsichtigt, im Zusammenhang mit der Errichtung einer neuen, geplanten Produktionslinie für Fruchtgummi im vorhandenen Betriebsgebäude die Gesamtkapazität am Anlagenstandort auf 500 t/Tag Fertigprodukt zu erhöhen. Im Zuge dieser Erweiterung, ist die Errichtung und der Betrieb einer neuen Kälteanlage mit einem Gesamtinhalt an Ammoniak von 2730 kg, einer neuen Warmwasserkesselanlage mit einer FWL von 6,14 MW und einer Druckluftanlage, geplant. Für das Betreiben der Anlagen ist eine Genehmigung nach § 4 BImSchG beantragt. Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg hat als Genehmigungsbehörde eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit Nr. 7.27.1 „A“ der Anlage 1 zum UVPG durchgeführt. Die Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Die wesentlichen Gründe für das Nichtbestehen der UVP-Pflicht gemäß § 5 Absatz 2 Satz 2 und 3 UVPG ergeben sich aus der Bewertung der anlagenbedingten Auswirkungen (Lärm-, Geruchsimmissionen) auf die Schutzgüter Mensch und Umwelt. Erhebliche Auswirkungen der geplanten Änderungen der Anlage können auf Grundlage der Emissions- und Immissionsprognosen, sowie vorgesehener Maßnahmen ausgeschlossen werden. Das Vorhaben kann nach Einschätzung der Behörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 Satz 1 des UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Die zuständige Genehmigungsbehörde wird über den Antrag nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) entscheiden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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