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mv
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Geflügelschlachtanlage am Standort Brenz
04.08.2025

Die Plukon Brenz GmbH, Am Brenzer Kanal 2 in 19306 Brenz beabsichtigt die wesentliche Änderung einer Anlage zum Schlachten von Tieren mit einer Kapazität von 50 Tonnen Lebendgewicht oder mehr je Tag am Standort 19306 Brenz, Gemarkung Brenz, Flur 1, Flurstücke 167/7 durch die Erweiterung der Schlachtkapazität von 460 auf 508 t/d Lebendgewicht. Hierfür wurde die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragt. Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg hat als Genehmigungsbehörde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Abs. 2 UVPG durchgeführt. Die Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Wesentliche Gründe für das Nichtbestehen der UVP-Pflicht nach § 5 Absatz 2 Satz 2 und 3 UVPG ergeben sich aus der Bewertung der anlagenbedingten Auswirkungen (Schall, Geruch) auf das Schutzgut Mensch. Erhebliche zusätzliche Auswirkungen durch die geplante Anlage können ausgeschlossen werden. Das Vorhaben kann nach Einschätzung der Behörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 Satz 1 des UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die zuständige Genehmigungsbehörde wird über den Antrag nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entscheiden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

mv
Negative Vorprüfungen

Änderung der Betriebsweise durch temporäre Leistungserhöhung von einer Wind-kraftanlage (WKA) am Standort Schönberg (WKA Schönberg VI)
04.08.2025

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM) nach § 5 Abs. 2 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) vom 04.08.2025

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Änderung der Betriebsweise durch temporäre Leistungserhöhung von drei Windkraft-anlagen (WKA) am Standort Schönberg (WKA Schönberg V)
04.08.2025

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmeck-lenburg (StALU WM) nach § 5 Abs. 2 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) vom 04.08.2025 Die Bürgerwindpark Schönberg GmbH & Co. KG (Eilveser Straße 56, 31535 Neustadt am Rübenberge) plant die temporäre Änderung des Nachtbetriebes zur Leistungserhöhung dreier von acht genehmigten und sich in Betrieb befindlichen Windkraftanlagen (WKA) vom Typ Enercon E92 mit einer Leistung von 2350 kW, einer Nabenhöhe von 138,4 m, einen Rotor-durchmesser von 92 m und einer Gesamthöhe von 184,4 m am Standort Schönberg, Ge-markung Sabow; Flur 1; Flurstück 23/15 und 26/16 und Gemarkung Schönberg; Flur 1; Flur-stück 501. Für das Errichten und Betreiben von acht WKA wurde eine Genehmigung nach § 4 BImSchG (Gez. 06/17 vom 21. März 2017) in Verbindung mit einer Änderungsgenehmigung gem. §16 BImSchG (Gez. 33/19 vom 13. November 2019) erteilt. Für die temporäre Änderung der Betriebsweise von drei der acht genehmigten und in Betrieb befindlichen Anlagen ist eine Genehmigung nach § 16b Abs. 8 BImSchG beantragt. Im Zuge des ursprünglichen Genehmigungsverfahrens wurde am Standort bereits eine Um-weltverträglichkeits-Vorprüfung (UVP-VP) durchgeführt, welche zu dem Ergebnis führte, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen ist. Beim vorliegenden An-trag handelt es sich um ein Änderungsvorhaben. Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg hat als Genehmigungsbehörde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Abs. 2 UVPG durchgeführt. Die Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Die wesentlichen Gründe für das Nichtbestehen der UVP-Pflicht gemäß § 5 Absatz 2 Satz 2 und 3 UVPG ergeben sich aus der Bewertung der geänderten anlagenbedingten Auswirkung (Schall und Standorteignung/Turbulenz) gem. § 16b Abs. 8 BImSchG aufgrund der temporären Änderung der Betriebsweise auf das Schutzgut Mensch. Das Vorhaben kann nach Einschätzung der Behörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 Satz 1 des UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die zuständige Genehmigungsbehörde wird über den Antrag nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entscheiden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

2gleisiger Ausbau Kraichgaubahn, Abschnitt C - Abstell- und Wendegleis im Bf. Bauerbach
01.08.2025

Um die geplante Bedienqualität sicherzustellen, soll die bestehende zweigleisige Strecke im Bereich Bahnhof Bauerbach um ein Wende- und Abstellgleis ergänzt werden. Das Gleis wird als Stumpfgleis ausgebildet und mit einer Weiche an das Gleis 2 angeschlossen. Im hinteren Teil des Wende- und Abstellgleises soll die Abstellung einschließlich Vorbereitungsdiensten und Fahrzeugreinigung erfolgen. Im vorderen Teil ist eine Bahnsteigkante geplant.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Tälesbachs und Erneuerung von Durchlässen, Gemarkung Schopfloch-Unteriflingen
31.07.2025

Geplant ist die Renaturierung des Tälesbachs sowie die Erneuerung von Durchlässen auf einer Länge von 350 m auf der Gemarkung Schopfloch-Unteriflingen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Freudenstadt
Amt für Bau, Umwelt und Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Robert Bosch GmbH - Errichtung einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch Elektrolyse von Wasser und einer Bodenfackel in Stuttgart-Feuerbach
31.07.2025

Die Robert-Bosch GmbH plant am Standort Wernerstr. 51, 70409 Stuttgart-Feuerbach die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch Elektrolyse von Wasser mit einer elektrischen Nennleistung von 5 Megawatt sowie eine Fackelanlage zum Abfackeln von Wasserstoff. Die Elektrolyseuranlage soll in einem bestehenden, umzubauenden Gebäude errichtet und betrieben werden. Die Fackel soll auf dem Betriebsgelände zwischen bestehenden Gebäuden (vor dem Gebäude Fe 604) errichtet werden. Zweck der Anlage ist die Erforschung und Entwicklung von Mess-, Steuerungs- und Regeltechnik der Elektrolyseurtechnologie. Die Produktion von Wasserstoff ist nicht der Zweck der Anlage, jedoch prozessbedingt zwingend gegeben.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Sonstige Industrieanlagen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bw
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Errichtung und den Betrieb einer Wärmepumpenanlage mit angeschlossener Holzfeuerungsanlage und einer Anlage zur Brennstoffzwischenlagerung am Standort der Justizvollzugsanstalt (JVA) Ravensburg
31.07.2025

Die Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Amt Ravensburg, Minneggstraße 1, 88214 RV plant die Errichtung und den Betrieb einer Wärmepumpenanlage mit angeschlossener Holzfeuerungsanlage und einer Anlage zur Brennstoffzwischenlagerung am Standort der Justizvollzugsanstalt (JVA) Ravensburg auf Flst. Nr. 2207, Gem. Ravensburg, Hinzistobel 34, 88212 Ravensburg. Die Wärmepumpenanlage mit angeschlossener Hackschnitzelfeuerungsanlage besteht im Wesentlichen aus a) 2 kaskadierenden Wärmepumpenanlagen (2 x Luft-Wasser und 2 x Sole-Wasser), b) 2 Hackgutkesselanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 1,089 MW und 1,667 MW, c) der erforderlichen Anlagenperipherie mit Brennstofflager und Brennstoffzufuhr, d) 2 Warmwasser-Pufferspeicher mit einem Volumen von je 35 m³, e) einem bestehenden Erdgaskessel (Brennwerttechnik) mit einer Nennwärmeleistung von 1,25 MW f) einem Brennstoffzwischenlager mit einer Kapazität von 240 Tonnen (t) - AVV-Nr.: 03 01 05 (Abfälle aus der Holzbearbeitung und der Herstellung von Platten, Möbeln, Zellstoffen, Papier und Pappe - Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 01 04 fallen) - AVV-Nr.: 15 01 03 (Verpackungsabfall, Aufsaugmassen, Wischtücher, Filtermaterialien und Schutzkleidung (a. n. g.) - Verpackungen aus Holz)

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Ravensburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sh
Negative Vorprüfungen

Betriebsbahnhof Fehmarn-Burg
29.07.2025

Im Auftrag der NAH.SH plant die AKN den Umbau ihres Betriebsbahnhofes Fehmarn-Burg. Die Strecke befindet sich im Landkreis Ostholstein und ist als öffentliche Infrastruktur konzessioniert. Zurzeit erfolgt die Betriebsführung durch die DB Netz AG, jedoch befindet sich die Infrastruktur im Eigentum der AKN Eisenbahn GmbH. Im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung soll der Bahnhof Burg auf Fehmarn, der über eine Stichstrecke an die Strecke Lübeck – Puttgarden (Strecke 1100) angebunden ist, zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert werden. Die Planung sieht neben der Reaktivierung des Gleisdreieckes als Teil der Stichstrecke Burg a. Fehmarn West – Burg a. Fehmarn Bahnhof den Bau eines 575 m langen Gleises mit Außenbahnsteig vor. Die mit der geplanten Baumaßnahme verbundene anlagebedingte Gesamtneuversiegelung beträgt 1.687 m².

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Stuttgart, Tiefbauamt Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart, Neubau einer BHKW-Zentrale - negative UVP-Vorprüfung
29.07.2025

Die Landeshauptstadt Stuttgart betreibt das Hauptklärwerk Mühlhausen (HKW) mit einer Ausbaugröße von 1.200.000 Einwohnerwerten. Der im HKW anfallende Klärschlamm wird vor seiner Verbrennung in zwei Faultürmen ausgefault. Mit dem in der Schlammfaulung erzeugten Klärgas werden zwei Blockheizkraftwerke (BHKW) betrieben. Die Landeshaupstadt Stuttgart beabsichtigt nun die Errichtung und den Betrieb von drei BHKW. Diese sollen zusammen mit den technischen Nebeneinrichtungen ein einem neuen Gebäude (BHKW-Zentrale) untergebracht werden. Gleichzeitig sollen die zwei bestehenden BHKW stillgelegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer geothermischen Brunnenanlage in Edingen-Neckarhausen
28.07.2025

CCP Wohnen Edingen-Neckarhausen 1 GmbH und CCP Wohnen Edingen-Neckarhausen 2 GmbH beantragt die Errichtung und den Betrieb einer geothermischen Brunnenanlage / Wasser-Wasser-Wärmepumpenanlage. Diese Anlage soll zur thermischen Grundversorgung einer Wohnanlage mit insgesamt 102 Wohneinheiten genutzt werden – Gebäudeheizung, Warmwasseraufbereitung, Raumkühlung.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Wasserrechtsamt
43.04

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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