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Negative Vorprüfungen

Wiederherstellung der Durchgängigkeit im Verlorenen Bach, Fkm 90,4
08.08.2025

Der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Weilheim, plant zur Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit an dem bestehenden und für aquatisches Leben unpassierbaren Absturzbauwerk bei Fkm 90,4 auf der Fl. Nr. 613, Gemarkung Beuerbach, Gemeinde Weil, den bestehenden Absturz zu entfernen und durch eine Rampe zu ersetzen. Es ist vorgesehen, die bestehende Gewässerbreite von 7 m beizubehalten. Die Höhe des Absturzes wird über eine Rampe mit einer Länge 20,7 m abgewickelt, die in drei gleich lange Becken von je 3,6 m und einer Nachbettsicherung von 7,5 m unterteilt werden soll.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landsberg am Lech
Sachgebiet 62 - Naturschutz und Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Fuß- und Radwegbrücke über die Glonn in Oberallershausen
08.08.2025

Wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 67 Abs. 2 Satz 1 WHG für den Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Glonn in Oberallershausen; beschränkte Erlaubnis zur Bauwasserhaltung und Einbringung der Kiesrampen in die Glonn und von einer Verrohrung mit Kies in den Mühlkanal nach Art. 15 BayWG; Anlagengenehmigung nach § 36 Abs. 1 S. 1 und 2 Nr. 1 WHG, Art. 20 BayWG für die Behelfsbrücken in der Glonn; Fl-Nr. 80, 182/3, 1319/1, 1319/2, 1374/3 Gemarkung und Gemeinde Allershausen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freising
SG 41 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Renaturierung der Gennach von Flkm 18,75 bis 18,90 im Bereich der Schrebergärten "Eschenlohstraße", Stadt Buchloe
08.08.2025

Der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten, beabsichtigt die Renaturierung der Gennach im Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 2000/5 und 2000/6 der Gemarkung und Stadt Buchloe, Landkreis Ostallgäu. Das geplante Vorhaben erstreckt sich von Flusskilometer 18,75 bis 18,90, zwischen den Schrebergärten „Eschenlohstraße“ sowie den Bahnstrecken Buchloe – Augsburg und Buchloe – München. Die Gennach wurde in den 1920er und 30er Jahren fast vollständig begradigt und in den 1950er Jahren wurden die Ufer zusätzlich versteint. Die früheren Mäander sind nur noch im Bereich der Eschenlohmühle zu erkennen. Im Zuge der geplanten Arbeiten soll ein guter ökologischer Zustand im Sinne des Maßnahmenprogrammes der Wasserrahmenrichtlinie erreicht und Retentionsraum für Hochwässer zur Verfügung gestellt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ostallgäu
Umwelt- und Wasserrecht
Frau Birgit Osterried

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G08424 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Beizen von Edelstahl in 16303 Schwedt/Oder
08.08.2025

Die Firma Butting Anlagenbau GmbH & Co. KG, Kuhheide 13 in 16303 Schwedt/Oder, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16303 Schwedt/Oder in der Gemarkung Schwedt, Flur 26, Flurstück 67/7 eine Anlage zum Beizen von Edelstahl zu errichten und zu betreiben (Az.: G08424). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 3.10.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 3.9.2.S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Heißwasserkesselanlage für den Einsatz von Erdgas durch die Gemeindewerke Holzkirchen GmbH, Industriestraße 8, 83607 Holzkirchen am Standort der Geothermie Holzkirchen, Alte Au 2, 83607 Holzkirchen
07.08.2025

Die Gemeindewerke Holzkirchen GmbH, Industriestraße 8, 83607 Holzkirchen hat die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer aus zwei Heißwasserkesseln bestehenden Heißwasserkesselanlage für den Einsatz von Erdgas mit einer Feuerungswärmeleistung von insgesamt 32 MW am Standort der Geothermie Holzkirchen, Alte Au 2, 83607 Holzkirchen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 16, 3368 ha im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Lindenberg, Flur 3, Flurstücke 151
07.08.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Lindenberg, Flur 3, Flurstücke 151 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 16,3368 ha (Anlage eines Mischwal-des mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Von-der-Tann-Straße 30 auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 139 und 139/17 je Gemarkung Sündersbühl in Nürnberg
07.08.2025

Die Firma Max Bögl hat im Auftrag des Bauträgers, der VDT30 Grundbesitz GmbH & Co. KG, zur Errichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 139 und 139/17 je Gemarkung Sündersbühl am 15.07.2025 die Erteilung einer beschränkten Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser (Bauwasserhaltung) und die Einleitung des Wassers in die städtische Mischwasserkanalisation gemäß § 8 Abs. 1 WHG i. V. m. Art. 15 BayWG beantragt. Im wasserrechtlichen Verfahren war aufgrund der erwarteten Ableitmenge von > 100.000 m³/a (360.000 m3) im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3.2 der Anlage 1 zum UVPG). Bei der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne des § 7 Abs. 1 UVPG handelt es sich um eine summarische Vorschau aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Schutzgüter haben kann, die bei einer Zulassungsentscheidung gem. § 25 Abs. 2 UVPG zu berücksichtigen wären. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Am 28.07.2025 wurden hierfür seitens des Antragstellers ergänzende Angaben eingereicht. Die Vorprüfung (in Rücksprache mit dem Wasserwirtschaftsamt Nürnberg) hat ergeben, dass das Vorhaben keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu besorgen sind. Das Vorhaben liegt in keinem schützenswerten Bereich. Bis auf eine Grundwasserabsenkung im Bereich des Absenktrichters sind durch die Baumaßnahme, hier die Bauwasserhaltung, keine negativen Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten. Nach Beendigung der Wasserhaltung werden sich die ursprünglichen Grundwasserverhältnisse wiedereinstellen. Auf Grundlage der Unterlagen zur Beantragung des Vorhabens und damit verbundenen allgemeinen UVP-Vorprüfung sowie der dem Umweltamt vorliegenden Kenntnisse zum Vorhabenstandort, kann festgestellt werden, dass unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien die geplante Bauwasserhaltung keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen, hier auf den Grundwasserkörper und auf die Grundwasserströmungsverhältnisse, haben kann. Eine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht somit nicht. Für das Vorhaben wird daher keine formelle Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das Ergebnis dieser allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls wird gem. § 5 Abs. 2 UVPG auf der Internetseite des Umweltamtes und dem bayerischen UVP-Portal bekanntgemacht. Die Feststellung, dass keine UVP-Pflicht besteht, ist nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Nürnberg
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ableiten bzw. Entnehmen von Grundwasser zur landwirtschaftlichen Bewässerung
07.08.2025

Der Bewässerungsverein Bergtheimer Mulde e.V. begehrt für das Ableiten bzw. die Entnahme von Grundwasser auf Flurnummer 58, Gemarkung Oberpleichfeld, Landkreis Würzburg, eine entsprechende wasserrechtliche Erlaubnis. Das Drainwasser soll in einem bereits bestehenden Speicherbecken auf Flurnummer 650/1, Gemarkung Oberpleichfeld, gesammelt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Würzburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Tagebaus Hofstetten I + II
07.08.2025

Die Firma Hans Gruber Tiefbau GmbH & Co. KG, Hilpoltstein, beabsichtigt den bestehenden Tagebau "Hofstetten I + II" um eine zusätzliche Abbaufläche von 1,67 ha zu erweitern. Das geplante Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Patersholz und Gemarkung Hofstetten, Gemeinde Hilpoltstein im Landkreis Roth. Die Bestands- und die vorgesehene Erweiterungsfläche weisen eine Größe von insgesamt 15,27 ha auf.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken
Bergamt Nordbayern

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

bb
Negative Vorprüfungen

073.Ä0.00/24 Wesentliche Änderung des Heizwerkes Potsdam-Süd in 14478 Potsdam
07.08.2025

Die Firma Energie und Wasser Potsdam GmbH, Steinstraße 101 in 14480 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Zum Heizwerk 20 in der Gemarkung Drewitz, Flur 10, Flurstück 4 das bestehende Heizwerk wesentlich zu ändern. Die Energie und Wasser Potsdam GmbH plant das Heizwerk Potsdam-Süd durch die Errichtung und den Betrieb von vier erdgasbefeuerten BHKW-Modulen (auch für den Einsatz von Wasserstoff geeignet) mit einer Feuerungswärmeleistung (FWL) von je 23,66 MW sowie der Errichtung und Betrieb von zwei weiteren Power-to-heat Elektrodenkesseln (PtH-Kessel) mit einer Leistung von je 10 MWth zu erweitern. Die Gesamt-FWL beträgt 392 MW und bleibt durch die Erweiterung unverändert. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.1.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Unter Berücksichtigung der vom Antragsteller vorgesehenen Maßnahmen zur Emissions-/ Immissionsminderung und aufgrund der geplanten Errichtung entsprechend dem Stand der Technik sowie dem vorgesehenen bestimmungsgemäßen Betrieb lässt das Vorhaben nach vorliegenden Kenntnissen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen i. S. des UVPG auf die Schutzgüter erwarten. Auch erheblich nachteilige Auswirkungen auf das angrenzende FFH-Gebiet und die umliegenden gesetzlich geschützten Biotope sind nicht ersichtlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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