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be
Zulassungsverfahren

Neubau Straßenbahnbetriebshof Adlershof
30.05.2025

Auf dem Gelände des ehemaligen Kohlebahnhofs im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin soll im Ortsteil Adlershof nahe der Köpenicker Straße entlang des Adlergestells und des Bahndamms ein neuer Straßenbahnbetriebshof entstehen. Der Betriebshof soll verkehrlich im Nordosten an die bestehende Straßenbahninfrastruktur nahe dem S-Bahnhof Adlershof anbinden. Die zweigleisige Zufahrtsstrecke wird mit einem Gleiswechsel hergestellt, um auch im Havariefall den Betriebshof jederzeit zu erreichen. Die Gleiselemente werden so angeordnet, dass immer mindestens ein Fahrzeug von bis zu 60 Meter Länge beziehungsweise maximal zwei Fahrzeuge von je 30 Meter Länge auf der Zufahrtsstrecke warten können, ohne die vorhandene Gleisschleife in ihrer Nutzung zu beschränken. Über die Rudower Chaussee mit ihrer zweigleisigen Straßenbahntrasse erfolgt die Anbindung in das Streckennetz. Die Trassierung der Gleisanlage nebst Gleisbau mit zugehörigen Weichen, Oberbauten (Fahrleitung inklusive Masten) und Signalisierungstechnik sowie der Hochbau mit Abstellanlage, Werkstatthalle, Einsatzleitung, Nebenbetriebsgebäude und Pförtnerhaus sind Gegenstand des Verfahrens. Straßenseitig soll der Betriebshof im Süden an die Köpenicker Straße anbinden. Mit der Errichtung des Betriebshofes ist die Erhöhung des Geländes verbunden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
SenMVKU IV E 10 Dienstgebäude Rungestraße 29 (Zugang über Am Köllnischen Park 3) 10179 Berlin

Verkehrsvorhaben

st
Zulassungsverfahren

Errichtung einer Deponie der Deponieklasse (DK) 0 auf dem Gelände des Kiessandtagebaus Reinstedt
28.05.2025

Die REG Reinstedter Entsorgungsgesellschaft mbH, Froser Straße 7, 06463 Falkenstein Harz / OT Reinstedt beabsichtigt, auf Teilen des verfüllten und noch zu verfüllenden Kiessandtagebaus Reinstedt eine Deponie der Deponieklasse 0 zu errichten. Dazu wurde auf Antrag vom 13.05.2019 ein Planfeststellungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung eingeleitet. Nach Überarbeitung der Antragsunterlagen wurde am 23.06.2021 die 1. Tektur vorgelegt. Ausweislich der Tektur soll die Deponie eine Fläche von insgesamt ca. 10,7 ha einnehmen. Das Volumen des Deponiekörpers wird mit 1,52 Mio m³ angegeben. Über einen Zeitraum von 15 Jahren sollen ca. 2,28 Mio t Inertabfälle eingelagert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Abfallbehörde

Abfalldeponien

st
Zulassungsverfahren

Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung zur Erweiterung der Kies-Sand-Abbaufläche Hoym im Nassschnitt (Phase 2) im Abbaufeld (AF) 6
20.05.2025

Zur Gewährleistung einer langfristigen stabilen Produktionsversorgung mit Kiesen und Sanden sowie deren Veredlungsprodukte und damit im Zusammenhang stehend die Sicherung von Langzeitarbeitsplätzen im regionalen sowie überregionalen Einflussbereich Hoym, beantragt die Schimmel Kies- und Sandgewinnung GmbH, ein Unternehmen der Neumann Gruppe, eine wasserrechtliche Genehmigung nach § 68 Absatz 2 und 3 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für das Abbaufeld 6 (AF 6).

Verfahrensführende Stelle

Salzlandkreis
Fachdienst Natur und Umwelt
Untere Wasserbehörde
Frau Sandra Kaika

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (WEA N21) im Windpark Borne, Gemarkung Borne, Flur 1, Flurstück 325/37
19.05.2025

Die mdp GmbH & Co. WEA Borne Ost KG, Stau 91, 26122 Oldenburg, beantragt beim Salzlandkreis die Genehmigung nach §§ 4, 6, und 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV), an dem nachfolgend genannten Standort eine Windenergieanlage mit der Anlagenkennung WEA N21 zu errichten und zu betreiben: 39435 Borne, Gemarkung Borne, Flur 1, Flurstück 325/37 Der Genehmigungsantrag umfasst die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage vom Typ VESTAS V162 mit einer Nennleistung von 6,0 MW, einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Der Standort der WEA N21 liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 04 „Windpark Borne“ der Gemeinde Borne in der Fassung der 4. Änderung.

Verfahrensführende Stelle

Salzlandkreis
Fachdienst Natur und Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Zulassungsverfahren

Genehmigungsverfahren für Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (WEA N20) im Windpark Borne, Gemarkung Borne, Flur 3, Flurstück 380/22
19.05.2025

Die mdp GmbH & Co. WEA Borne Ost KG, Stau 91, 26122 Oldenburg, beantragt beim Salzlandkreis die Genehmigung nach §§ 4, 6, und 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV), an dem nachfolgend genannten Standort eine Windenergieanlage, bezeichnet als WEA N20, zu errichten und zu betreiben: 39435 Borne, Gemarkung Borne, Flur 3; Flurstück 380/22 Der Genehmigungsantrag umfasst die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage vom Typ VESTAS V162 mit einer Nennleistung von 6,0 MW, einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Gesamthöhe von 250 m.

Verfahrensführende Stelle

Salzlandkreis
Fachdienst Natur und Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Zulassungsverfahren

DK0 Boden- und Bauschuttdeponie Lösau
13.05.2025

Die Unternehmensgruppe Klaus benötigt für ihren Recyclingbetrieb am Standort Lösau und weitere Recyclingaktivitäten eigene Entsorgungsmöglichkeiten für nicht verwertbare mineralische Abfälle. Der Antragsteller plant daher eine Deponie der Deponieklasse DK0 nach DepV, die auf Teilflächen des Kiestagebaus Lösau im Burgenlandkreis errichtet werden soll. Die vom Bergamt planfestgestellte Wiederverfüllung wird von der abfallrechtlichen Planfeststellung abgelöst. Die Deponie ist Bestandteil der Verfüllung und Rekultivierung der Hohlform des ehemaligen Kiestagebaustandortes Lösau, der unter Berücksichtigung des künftigen Verwendungszwecks gestaltet und wieder nutzbar gemacht werden soll. Die Grundfläche der geplanten DK0-Boden- und Bauschuttdeponie Lösau beträgt rund 9,2 ha. Für die abfallrechtliche Genehmigung der DK0-Deponie Lösau wird ein Planfeststellungsverfahren nach § 35(2) Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) durchgeführt. Dies schließt eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ein.

Verfahrensführende Stelle

Burgenlandkreis
Umweltamt

Abfalldeponien

st
Zulassungsverfahren

Errichtung einer Inertstoffdeponie der Deponieklasse (DK) 0 „Am Steinberg“ auf dem Gelände des Kiessandtagebaus Warnstedt - Timmenrode
06.05.2025

Die Brenn- und Baustoffhandel GmbH Badeborn, Große Gasse 366a, 06493 Ballenstedt Ortsteil Badeborn beabsichtigt, im Bereich des derzeitigen Kiessandtagebaus Warnstedt-Timmenrode eine Inertstoffdeponie der Deponieklasse 0 (DK 0) zu errichten. Dazu wurde der Antrag auf Einleitung eines Planfeststellungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung am 21.12.2023 erneut eingereicht. Ausweislich der Antragsunterlagen soll die Deponie eine Fläche von insgesamt ca. 19,5 ha einnehmen. Das Volumen des Deponiekörpers wird mit 1,7 Mio m³ angegeben. Über einen Zeitraum von 25 - 30 Jahren sollen ca. 2,89 Mio t Inertabfälle eingelagert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Abfallbehörde

Abfalldeponien

st
Zulassungsverfahren

Kiessandtagebau Bühne (Altmark) - bergrechtliches Planfeststellungsverfahren
06.05.2025

Die Steinfelder Kies & Sand GmbH (SKS GmbH) plant die Fortsetzung der Kiessandgewinnung im Nassschnitt, sowie den Neubeginn der Abgrabungsarbeiten im Trockenschnitt durch die Inanspruchnahme bisher unverritzter Flächen. Dazu ist die Erweiterung der bergbaulichen Fläche auf eine Gesamtfläche von 34,5 ha geplant, sowie die mit dem Nassabbau einhergehende Herstellung eines ca. 16,5 ha großen Abbaugewässers. Schließlich soll eine Waldumwandlung (Rodung) auf einer Fläche von ca. 9,9 ha erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB)
Dezernat 33 - Besondere Verfahrensarten

st
Zulassungsverfahren

Kiessandtagebau Zettweil-Nord
05.05.2025

Die Starkenberger Quarzsandwerke GmbH & Co. KG hat beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) im Rahmen eines bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens die Zulassung des Rahmenbetriebsplanes für das Vorhaben Zettweil-Nord beantragt. Die Gesamtfläche der dieses Vorhaben betreffenden Bewilligungsfelder (Zettweil-Nord, VI-f-888/01 und Zettweil-Nordost, VI-f-888/19) umfasst ca. 48,8 ha. Davon sollen etwa 47,0 ha planfestgestellt werden. Die Abbaufläche zur Gewinnung beträgt innerhalb des planfestgestellten Geltungsbereiches ungefähr 41,9 ha. Jährlich sollen ca. 400 kt Rohkiessand vorwiegend im Trockenschnitt gefördert und dem Kieswerk Kleinröda (Thüringen) zugeführt werden. Für den Rahmenbetriebsplan wird eine Geltungsdauer von 30 Jahren beantragt. Somit wäre das Vorhaben bis zum 31.12.2055 befristet.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB)
Dezernat 33 - Besondere Verfahrensarten

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

st
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (WEA F08) in Staßfurt, Gemarkung Löbnitz, Windpark "Hohe Wuhne"
30.04.2025

Die Gut Löbnitz GmbH & Co. KG, Lindenstraße 25, 39443 Staßfurt, beantragt beim Salzlandkreis die Genehmigung nach §§ 4, 6, und 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV), um am Standort 39443 Staßfurt, Gemarkung Löbnitz, Flur 1, Flurstück 138/25, eine Windenergieanlagen (WEA F08) zu errichten und zu betreiben. Der Genehmigungsantrag umfassen die Errichtung und den Betrieb einer WEA vom Typ Enercon E-160 mit einer Nennleistung von je 5,56 MW, 166,6 m Nabenhöhe, 162 m Rotordurchmesser und 250 m Gesamthöhe. Es handelt sich um eine Erweiterung des Windparks Hohe Wuhne in südöstliche Richtung. Über die Zulässigkeit ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1c der 4. BImSchV in förmlichen Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung zu entscheiden. Für eine weitere WEA (WEA F07, Standort 39443 Staßfurt, Gemarkung Brumby, Flur 10, Flurstück 83 ) wird ein Genehmigungsverfahren parallel geführt. Im Rahmen der beiden Genehmigungsverfahren wird eine gemeinsame Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Die Pflicht zur Durchführung einer UVP ergibt sich aus § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. Anlage 1 Nr. 1.6.1 UVPG. Ein UVP-Bericht ist Bestandteil der Antragsunterlagen. Der Untersuchungsrahmen für die UVP wurde am 10.04.2018 im Rahmen eines Scoping für bis zu 10 Windkraftanlagen im Windpark „Hohe Wuhne“ festgelegt. Zuständig für die Durchführung der Genehmigungsverfahren ist der Salzlandkreis.

Verfahrensführende Stelle

Salzlandkreis
Fachdienst Natur und Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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