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bw
Zulassungsverfahren

3857 - Flurbereinigung Hochdorf (Hochgeländ), Aufstellung des Wege- und Gewässerplans
27.03.2025

Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen sowie Änderung, Verlegung oder Einziehung vorhandener Anlagen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Biberach
Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung

Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung eines Erdgas- Blockheizkraftwerkes durch die Firma Schütz Industrie KGaA & Co KG
27.03.2025

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Stresemannstraße 3-5, 56068 Koblenz, gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens zur Neugenehmigung eines Erdgas BHKW mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,438 MW zur Erzeugung von Strom und Wärme am Produktionsstandort der Firma Schütz Industrie KGaA & Co. KG gemäß § 4 BImSchG in der Gemarkung Selters, Flur 16, Flurstücke 105/1, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird. (AZ: 21a/07/5.1/2025/0009). Betreiber der o.g. Anlage ist die Firma Schütz Industrie KGaA & Co. KG Schützstraße 12, 56242 Selters

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Fischaufstiegsanlage an der Kleinwasserkraftanlage T 38 an der Teinach, Gemarkung Sommenhardt
27.03.2025

Herstellung der Durchgängigkeit an der Teinach an der Wehranlage der WKA T 38 Ritter. Die ökologische Durchgängigkeit wird durch ein Raugerinne mit Beckenstruktur hergestellt, um die Wanderung der Fische zu ermöglichen und ein durchgängiges Bauwerk für das Makrozoobenthos herzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Calw

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit an der Kleinwasserkraftanlage T 59 am Reichenbach Gemarkung Unterreichenbachn
27.03.2025

Abbruch des Stauwehrs der WKA T 59, Helber und Bau einer rauen Rampe zur Herstellung der Durchgängigkeit am Reichenbach, um die Wanderung der Fische zu ermöglichen und ein durchgängiges Bauwerk für das Makrozoobenthos herzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Calw

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Zulassungsverfahren

Klärschlamm Mono-Verbrennungsanlage, Gemeinde Forchheim, Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung
27.03.2025

Der Klärschlammverwertung Zweckverband (KZV) Südbaden, ein Zusammenschluss von 16 Verbandsmitgliedern, die wiederum 27 Kläranlagenbetreiber vertreten, plant, auf dem Standort der Kläranlage Forchheim eine Verbrennungsanlage für Klärschlämme zu errichten. Ziel ist, kommunale Klärschlämme (derzeit etwa 88.000 Tonnen Originalsubstanz pro Jahr, wobei die Anlage auf eine Maximalkapazität von bis zu 112.000 Tonnen pro Jahr ausgelegt ist) dort thermisch zu behandeln.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung der Schmiecha im Bereich Bodelschwinghstraße / Hofmannthalstraße
27.03.2025

Die Stadt Albstadt orientiert sich für das Vorhaben der Renaturierung der Schmiecha am Stadtentwicklungskonzept 2030+ aus dem Jahr 2018 und dem daraus entwickelten Leit- und Impulsprojekt „Schmiecha – Grünes Band im Talgang“. Die Schmiecha verbindet die Stadtteile Ebingen, Truchtelfingen, Tailfingen und Onstmettingen. Die Entwicklung von Aufenthalts-, Erholungs- und Spielbereichen entlang der Schmiecha als „Grünes Band“ im Talgang kombiniert mit dem Ausbau der Radverkehrsverbindungen und Fußwege kann wesentlich zur Aufwertung des Talgang beitragen und Synergien zwischen Gestaltung, Nutzung, Wasserführung und Hochwasserschutz herstellen. Der Park in Onstmettingen ist der Auftakt für das „Grüne Band“ im Talgang.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
27.03.2025

Die Verbandsgemeinde Brohltal hat die Erteilung wasserrechtliche Genehmigung für die Renaturierung des Weiberner Baches beantragt. Eine UVP-Vorprüfung ist erfolgt. Die untere Wasserbehörde der Kreisverwaltung Ahrweiler stellt für das Vorhaben fest dass sich aufgrund der zu erwartenden Auswirkungen des Vorhabens keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ergibt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Ahrweiler

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung einer Windenergieanlage Ka3 in der Gemarkung Klingelbach, Flur 9, Flurstück 2981
26.03.2025

Antrag auf Änderung des Typs einer Windenergieanlage Enercon E138 EP3 E3 mit 131 Meter Nabenhöhe, Nennleistung 4260 kW gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 16 b Abs. 7 S. 1 BImSchG in der Gemarkung Klingelbach, Flur 9, Flurstück 2981 der Firma Kreuzberger & Spengler Regenerative Energie GmbH & Co. KG, Unterbergenweg 21, 78655 Dunningen-Seedorf

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

B 258 / L 10, Kreisverkehrsplatz Kirmutscheidermühle
25.03.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz beabsichtigt den Ausbau des Knotenpunktes der Bundesstraße Nr. 258 mit der Landesstraße Nr. 10 in der Gemarkung Wirft. Die Gesamtausbaulänge beträgt 345 m. Der Knotenpunkt befindet sich in einem maroden baulichen Zustand. Oberflächlich wurde der Streckenabschnitt bereits mehrfach repariert und weißt Schlaglöcher auf. Hinzu kommt, dass die Verkehrssicherheit durch die fehlende Übersichtlichkeit des Kontenpunktbereiches starke Defizite aufweist. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit soll der Knotenpunkt daher als Kreisverkehrsplatz ausgebaut werden. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Adenau, Landkreis Ahrweiler.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B 257, Ausbau der Ortsdurchfahrt Müllenbach
25.03.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz beabsichtigt den Ausbau der Bundesstraße Nr. 257 in der Ortslage Müllenbach. Die Gesamtausbaulänge beträgt 1,001 km. Die B 257 befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand. Die Straße weist an und neben der Fahrbahn Schadstellen auf. Mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt von Müllenbach soll diese wieder in einen verkehrsgerechten und verkehrssicheren Zustand versetzt werden. Die parallel verlaufenden Gehwege sollen im Rahmen des Ausbaus ebenfalls erneuert werden. Die drei im Ort befindlichen Bushaltestelle bleiben erhalten und werden mit Busbordsteinen barrierefrei trassiert. Im Wesentlichen wird die Straße auf eine Fahrbahnbreite vom 6,50 m ausgebaut. Der Gehweg erhält eine Mindestbereite von 1,50 m. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeindeverwaltung Adenau, Landkreis Ahrweiler.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz

Verkehrsvorhaben

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