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bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 20 Windkraftanlagen in 03159 Neiße-Malxetal OT Jerischke (Windpark Bahren West) Reg.-Nr.: 40.037.00/18
04.09.2024

Die Firma OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH, Gesandtenstraße 3, 93047 Regensburg mit der Niederlassung in Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Jerischke, Flur 1, Flurstück 26, Flur 12, Flurstücke 8, 9, 11 und 18 sowie Flur 13, Flurstücke 5, 16, 17, 20, 227 zwanzig Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Die Windkraftanlagen vom Typ VESTAS V150 mit drei Rotorblättern, haben eine Nabenhöhe von 166 m, einen Rotordurchmesser von 150 m und eine Gesamthöhe von 241 m zuzüglich 1,5 m Fundamenterhöhung. Sie haben eine elektrische Leistung von je 5,4 MW. Zu jeder Windkraftanlage gehören Getriebe, Maschinenhaus, Stahlrohrturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Durch das Vorhaben ist Wald betroffen. Es wurde die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erteilt, auf den Grundstücken in der Gemarkung Jerischke, Flur 12, Flurstücke 11 und 18 sowie Flur 13, Flurstücke 16, 17 und 227, neun Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben unterlag einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Hinweis: Der Antrag wurde geteilt. Das Genehmigungsverfahren für die elf verbliebenen Windkraftanlagen wird unter der Vorhaben-ID Süd-G04219 weitergeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Erschließung und Kiesabbau sowie Verfüllung in Alterfing auf dem Grundstück Fl.Nr. 2084/2 und 2089 der Gemarkung Kay, Stadt Tittmoning
04.09.2024

Erschließung und Kiesabbau sowie Verfüllung in Alterfing auf dem Grundstück Fl.Nr. 2084/2 und 2089 der Gemarkung Kay, Stadt Tittmoning. Die Abgrabungsfläche beträgt ca. 7,5 ha. Der Abbau ist bis in eine Tiefe von max. 32 m vorgesehen, wobei eine Grundwasserüberdeckung von 2 m erhalten bleibt. Das Rekultivierungsziel ist eine Wiederaufnahme der landwirtschaftlichen Nutzung. Der Kiesabbau ist in drei Abschnittenvorgesehen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.40 - Bauamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 16259 Heckelberg-Brunow OT Heckelberg; Vorhaben-ID Süd-G02520
04.09.2024

Die Firma Notus energy Plan GmbH & Co. KG, Parkstraße 1 in 14469 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Heckelberg, Flur 1, Flurstücke 29 und 30 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen der Typen Vestas V150 und Vestas V162 mit drei Rotorblättern, der Nabenhöhe von 169 m, den Rotordurchmessern von 150 m und 162 m, den Gesamthöhen von 244 m und 250 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 5,6 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören auch das Maschinenhaus, Getriebe, Stahlbeton-Hybridturm (Max Bögl), Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Zulassungsverfahren

4759 Flurneuordnung Vogtsburg-Oberrotweil (Lerchenberg)
03.09.2024

Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen sowie Änderung, Verlegung oder Einziehung vorhandener Anlagen in der Flurbereinigung Vogtsburg-Oberrotweil (Lerchenberg). Das Rebverfahren dient der Erhaltung des Weinbaus in kleinräumigen weinbaulichen Spitzenlagen. Ziele sind u.a. die Verbesserung der Erschließung und die Herstellung von maschinell bewirtschaftbaren Terrassen unter besonderer Rücksichtnahme auf den Naturhaushalt bzw. die Ökologie. Neben den agrarstrukturellen Verbesserungen ist der Erhalt der Kulturlandschaft ein wesentliches Ziel des Verfahrens.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Breisgau-Hochschwarzwald
Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung der Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen

Flurbereinigung

by
Zulassungsverfahren

B 289, Planfeststellung für den Neubau der Ortsumgehung Mainroth – Rothwind – Fassoldshof, Landkreise Lichtenfels und Kulmbach
29.08.2024

Bereits im Jahr 2020 stellte das Staatliche Bauamt Bayreuth für die vorliegende Maßnahme einen Antrag auf Durchführung des Planfeststellungsverfahrens. Die im Anhörungsverfahren vorgebrachten Einwendungen erforderten umfangreiche Umplanungen, die die Durchführung eines neuen Anhörungsverfahrens notwendig machen. Mit Beschluss der Regierung von Oberfranken wurde das (ursprüngliche) Planfeststellungsverfahren eingestellt. Gegenstand des Verfahrens ist im Wesentlichen den Neubau einer Ortsumgehung von Mainroth, Rothwind und Fassoldshof im Zuge der B 289. Die B 289 verläuft jeweils ca. zur Hälfte auf dem Gebiet der Stadt Burgkunstadt und auf dem Gebiet des Marktes Mainleus. Die Trasse schließt am Baubeginn (Bau-km 0+000) kurz nach der Kreuzung der B 289 mit dem Häckergrund und der Mainecker Straße (LIF 18) an die bestehende B 289 an. Sie verläuft zunächst ca. 130 m bestandsorientiert im Trassenbereich der B 289. Anschließend schwenkt die Trasse in nördliche Richtung vom Bestand ab und schneidet in den angrenzenden Hang ein. Bei ca. Bau-km 0+400 schwenkt die Trasse über einen Rechtsbogen mit R = 500 m in Richtung Maintal ab und kreuzt bei Bau-km 0+843 die Bahnstrecke Bamberg - Hof, die mit einem neuen Brückenbauwerk unterführt wird. Bei Bau-km 0+680 wird die bestehende B 289 (alt) von Mainroth über eine Einmündung an die neue Trasse angebunden. Im weiteren Verlauf schwenkt die Trasse über einen Linksbogen und anschließenden Rechtsbogen mit jeweils R = 550 m zurück an die bestehende Bahnstrecke. Von hier aus verläuft die Trasse in einer Geraden parallel zur Bahnstrecke. Im Bereich von ca. Bau-km 1+500 bis 2+900 befinden sich die Ortsumgehung und die Bahnstrecke auf etwa gleicher Höhe, wobei die Schienenoberkante ca. 0,5 m über dem linken Fahrbahnrand der B 289 liegt. Die Trasse verläuft parallel zur Bahnstrecke bis zur Kreuzung mit der Gemeindeverbindungsstraße von Rothwind nach Witzmannsberg bei ca. Bau-km 3+100. Die Gemeindeverbindungsstraße wird in den Bereich der Landkreisgrenze verlegt und bei Bau-km 2+502 mit einem neuen Brückenbauwerk überführt. Bei Bau-km 3+060 wird der Rohrbach mit einem neuen Brückenbauwerk unterführt. Anschließend schwenkt die Neuplanung über einen Rechtsbogen mit R = 600 m zunächst in südlicher Richtung von der Bahnstrecke ab, um diese anschließend in einem Linksbogen mit R = 600 m bei Bau-km 3+859 mit einem neuen Brückenbauwerk erneut zu überqueren. Die B 289 (alt) von Rothwind / Fassoldshof wird bei Bau-km 4+272 über eine Einmündung an die neue Trasse angebunden. Nach Durchquerung landwirtschaftlicher Nutzflächen schleift die Trasse, ca. 200 m östlich der bestehenden Einmündung der Kreisstraße KU 30 nach Schwarzach bei Kulmbach über einen Rechtsbogen mit R = 500 m wieder in die bestehende B 289 ein. Die Baustrecke endet unmittelbar vor der Brücke im Zuge der B 289 über die Pfarrgasse. Zudem ergeben sich durch die geplante Baumaßnahme Änderungen bzw. Ergänzungen im Wegenetz, welche diverse öffentliche Feld- und Waldwege betreffen. Mit dem Bauvorhaben will das Staatliche Bauamt Bayreuth die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs verbessern, die Verkehrssicherheit des gesamten Streckenzuges erhöhen und die Lebensqualität innerhalb der Ortsdurchfahrten von Mainroth, Rothwind und Fassoldshof verbessern. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 5 Abs. 1, Abs. 2 Satz 4 UVPG), da sie vom Vorhabenträger beantragt wurde und die Regierung von Oberfranken als zuständige Planfeststellungsbehörde das Entfallen der Vorprüfung als zweckmäßig erachtet (§ 7 Abs. 3 Sätze 1 und 2 i.V.m. § 9 Abs. 4 UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken
Sachgebiet 32

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

L 401 Ortsdurchfahrt Zeuthen
29.08.2024

Grundhafter Ausbau der Landesstraße (L) 401 in der Ortsdurchfahrt (OD) Zeuthen von Abschnitt 030 von km 0,346 bis Abschnitt 040 km 0,040 (Bau-km 0+000 bis 2+314) mit einer Fahrbahnbreite von i. d. R. 6,50 m (zuzüglich Fahrbahnverbreiterung in Kurven) als Gemeinschaftsmaßnahme zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg und den Gemeinden Zeuthen und Eichwalde (Vereinbarung vom 05.04.2017/07.04.2017) einschließlich: - beidseitige Gehwege mit i. d. R. 2,00 Breite bzw. eingeengt, im Bereich der Baumkessel, mit 1,10 m Breite - Umgestaltung der KP Dorfaue/Schillerstraße und Heinrich-Heine-Straße - Umbau des KP L 401/K 6161 (Friedensstraße) zu einem Kreisverkehr - Bau von 3 Mittelinseln - Ausbau von 2 Haltestellenpaaren - Verlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen sowie Telekommunikationsleitungen und - landschaftspflegerische Maßnahmen in den Gemeinden Zeuthen (Gemarkung Zeuthen) und Eichwalde (Gemarkung Eichwalde) sowie weiterer landschaftspflegerischer Kompensationsmaßnahmen in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow (Gemarkung Blankenfelde) in den Landkreisen Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

by
Zulassungsverfahren

Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für Gewässerausbau durch Kiesabbau bei Klardorf/Schwandorf
28.08.2024

Die Kieswerk Klardorf GmbH & Co. Produktions KG hat beim Landratsamt Schwandorf die Feststellung ihres Planes zum Ausbau oberirdischer Gewässer durch Kiesabbau und die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beantragt. Für das Vorhaben besteht UVP-Pflicht (§ 6 UVPG). Für den geplanten Gewässerausbau ist gemäß Ziffer 13.18.1 der Anlage 1 UVPG eine allgemeine UVP-Vorprüfung durchzuführen. Laut Planung ist eine Rodung von mehr als ca. 10,5 ha Wald vorgesehen. Die Ziffer 17.2.1 der Anlage 1 UVPG sieht für die Rodung von 10 ha oder mehr Wald zwingend die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung vor. Die geplanten Abbauflächen liegen ca. 4,5 km südlich der Kreisstadt Schwandorf, unmittelbar östlich der Staatsstraße St 2397 (ehemalige B15), zwischen Schwandorf und Klardorf (Firmenbezeichnung dieses geplanten Kiesabbaus: „Südlich des Südsees“).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Wasserrecht und Bodenschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in 15345 Rehfelde - Reg.-Nr.: G05922
28.08.2024

Die Firma WKN GmbH, Otto-Hahn-Straße 12-16, 25813 Husum beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15345 Rehfelde in der Gemarkung Zinndorf, Flur 3, Flurstück 40 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben (Reg.-Nr.: G05922). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage des Typs Vestas EnVentus V172-7.2 MW mit einem Rotordurchmesser von 172 m, einer Nabenhöhe von 175 m und einer Gesamthöhe von 261 m über Grund. Die Nennleistung beträgt 7,2 MW. Zur Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellflächen. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im September 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Zulassungsverfahren

Rahmenbetriebsplan für den Quarzkiestagebau "Sankt Markus" in der Gemarkung Klingen, Stadt Aichach, Landkreis Aichach-Friedberg
27.08.2024

Die Fa. Konrad Kreppold GmbH hat beim Bergamt Südbayern die Zulassung des Rahmenbetriebsplans mit Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 57a BBergG für den Quarzkiestagebau "Sankt Markus" in der Gemarkung Klingen, Gemeindegebiet der Stadt Aichach, Landkreis Aichach-Friedberg beantragt. Mit dem Vorhaben ist eine Waldrodung auf 4,63 ha geplant. Im Zusammenwirken mit benachbarten Abbaubetrieben ergibt sich nach § 1 Nr. 9 UVP-V Bergbau i.V.m. Nr. 17.2.1 der Anlage 1 zum UVPG (Waldrodung > 10 ha) die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, da nach § 10 Abs. 1 UVPG ein kumulierendes Vorhaben vorliegt.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben
Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

bw
Zulassungsverfahren

Hermann-Hesse-Bahn - Einbau einer Trennwandkonstruktion zum Fledermausschutz in und vor die Bestandstunnel Forst und Hirsau
27.08.2024

Das geplante Vorhaben ist Bestandteil des Gesamtvorhabens der Wiederinbetriebnahme des Abschnitts Weil der Stadt – Calw der „Württembergischen Schwarzwaldbahn“ (Strecke 4810) als Hermann-Hesse-Bahn. Der Betrieb auf dem genannten Streckenabschnitt wurde 1989 eingestellt. Der Landkreis Calw hat den Abschnitt Weil der Stadt – Calw zum 01.01.1994 von der Deutschen Bahn übernommen und strebt seitdem eine erneute Wiederaufnahme des Bahnbetriebs auf dem landkreiseigenen Streckenabschnitt an. Derzeit ruht auf diesem der Verkehr. Der Streckenabschnitt ist jedoch weiterhin eisenbahnrechtlich gewidmet und nicht von Bahnbetriebszwecken freigestellt. Seit 01.01.2017 zeichnet der Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn für das Vorhaben verantwortlich. Gemäß seiner Verbandssatzung hat der Zweckverband mittlerweile auch das Eigentum an der bestehenden Infrastruktur vom Landkreis übernommen. Die baulichen Maßnahmen des geplanten Vorhabens, für die die Planfeststellung beantragt wurde, erstrecken sich auf die Gemeinde Althengstett, Gemarkung Althengstett und die Stadt Calw, Gemarkung Calw und umfassen folgende bauliche Änderungen: Tunnel Forst mit Voreinschnitten - Lageänderung Gleistrasse von km 36,2+72 bis 37,1+75 - Einbau Trockenlöschleitung und Tunnelsicherheitsbeleuchtung - Neubau Rettungstreppe im östlichen Voreinschnitt des Tunnels Forst zur Anbindung des auf der Landesstraße (L183) gelegenen Rettungsplatzes - Neubau Trennwandkonstruktion zum Fledermausschutz im gesamten Tunnel Forst - Neubau Einhausung zum Fledermausschutz in den Voreinschnitten des Tunnels Forst auf einer Länge von 80 m vor (km 36,2+91 bis 36,3+71) und 80 m nach (km 37,0+67 bis 37,1+47) dem Tunnel Tunnel Hirsau mit Voreinschnitten - Lageänderung Gleistrasse von km 43,6+82 bis 44,4+20 - Einbau Trockenlöschleitung und Tunnelsicherheitsbeleuchtung - Neubau ca. 950 m langer Rettungszufahrt von km 42,6+00 bis 43,5+48 - Neubau Rettungsplatz bei km 43,6+00 - Neubau Trennwandkonstruktion zum Fledermausschutz im gesamten Tunnel Hirsau - Neubau Einhausung zum Fledermausschutz in den Voreinschnitten des Tunnels Hirsau auf einer Länge von 140 m vor (km 43,6+20 bis 43,7+60) und 80 m nach (km 44,3+14 bis 44,3+94) dem Tunnel Im Zuge der Umsetzung des Vorhabens finden Eingriffe in Natur und Lanschaft statt. Die Realisierung hat insbesondere Auswirkungen auf verschiedene Fledermausarten. Die Vermeidung und Minimierung sowie der Ausgleich soll durch ein umfangreiches Maßnahmenbündel erfolgen. Dieses Bündel erstreckt sich über die Gemeinde Althengstett und die Stadt Calw hinaus auf folgende Städte und Gemeinden: Pforzheim, Horb, Bad Wildbad, Eutingen im Gäu, Neubulach, Neuweiler, Simmersfeld, Altensteig, Haiterbach, Nagold, Mötzingen, Bondorf, Gäufelden, Jettingen, Wildberg, Gechingen, Ostelsheim und Weil der Stadt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Verkehrsvorhaben

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