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Negative Vorprüfungen

Erneuerung Hochwasserentlastungswehr und Errichtung einer Fischaufstiegsanlage an der Kammel bei Grundstück Fl.Nr. 3 der Gemarkung Breitenbrunn
12.05.2025

Mit Bescheid des Landratsamtes Unterallgäu vom 29.06.1994 erhielt die Rechtsvorgängerin von Herrn Christian Ritter die wasserrechtliche Bewilligung, die Kammel zum Betrieb der Stau- und Triebwerksanlage bei Fluss-km 49,000 in Breitenbrunn auf die Höhe von 545,80 m ü. NN (altes Höhensystem DHHN12-Status100-) aufstauen zu dürfen. Die Bewilligung war befristet bis zum 31.12.2024. Herr Ritter beantragte mit Schreiben vom 04.11.2024 die Erteilung einer neuen Bewilligung für das Aufstauen der Kammel zum Betrieb der bestehenden Wasserkraftanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1 der Gemarkung Breitenbrunn. Herr Ritter beantragte mit Schreiben vom 19.03.2025 die Erteilung einer Plangenehmigung für die Sanierung des Hochwasserentlastungswehres (zwei Schützentafeln aus Metall, statt der bestehenden vier Schützentafeln aus Holz, elektrisch steuerbare Schieber) mit Schussboden und Tosbecken sowie die Herstellung einer Fischaufstiegsanlage (Fischpass von der Kammel zum Fehlbach) bei Grundstück Fl.Nr. 3 der Gemarkung Breitenbrunn an der Kammel. Da bestehende Stau- und Triebwerksanlagen nur weiter bewilligungsfähig sind, wenn die Durchgängigkeit am Gewässer hergestellt wird, wurde die Herstellung der Durchgängigkeit per Fischpass über den Fehlbach und die Sanierung des Hochwasserentlastungswehres beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Renaturierung einer Teichanlage auf der Fl.Nr. 465, Gemarkung Thann, Stadt Berching, durch den Landschaftspflegeverband Neumarkt i.d.OPf. e.V.
09.05.2025

Renaturierung einer Teichanlage auf der Fl.Nr. 465, Gemarkung Thann, Stadt Berching, durch den Landschaftspflegeverband Neumarkt i.d.OPf. e.V., Nürnberger Straße 1, 92318 Neumarkt i.d.OPf., stellvertretend für den Landesbund für Vogel- und Naturschutz in Bayern e. V., Eisvogelweg 1, 91161 Hilpoltstein

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH - Wesentliche Änderung des Stahl- und Walzwerkes einschließlich Nebenanlagen
09.05.2025

Die ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH in 01591 Riesa, Gröbaer Straße 3 beantragte mit Datum vom 14. Oktober 2022 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Stahl- und Walzwerkes einschließlich Nebenanlagen in 01591 Riesa, Gröbaer Straße 3. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 3.2.2.1, 3.6.1.1, 3.22.1, 8.11.2.2, 8.15.3 und 8.12.3.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist. Antragsgegenstand ist die wesentliche Änderung des Stahl- und Walzwerkes einschließlich Nebenanlagen durch die Errichtung eines neuen, zweiten Warmwalzwerkes ohne Steigerung der bereits genehmigten Jahreskapazität inklusive Nebenanlagen (insbesondere des Pumpwerks III), die Optimierung der Verkehrslogistik auf dem Betriebsgelände der ESF und der Einsatz neuer Stoffe im bestehenden Pumpwerk II.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Kleintierkrematorium ANUBIS in Lauf a. d. Pegnitz; Antrag auf Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung gemäß § 16 BImSchG zur Änderung der Abgasreinigungseinrichtung des Verbrennungsofens
09.05.2025

Das Vorhaben umfasst Änderungen an der Abgasreinigungseinrichtung des Verbrennungsofens des Kleintierkrematoriums.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung/ Dorferneuerung Zell, Eisenberg - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
08.05.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes/ Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Zell, Eisenberg ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau am Röttenbach (Gewässer III. Ordnung), Gemeinde Röttenbach
08.05.2025

Auf Grundlage des Wasserrechtsbescheides für das Einleiten von Mischwasser aus fünf Regenüberlaufbecken in den Röttenbach vom 26.06.2023 liegt der Gemeinde Röttenbach die Auflage vor, einen Teilabschnitt des Röttenbachs zu renaturieren. Der Vorhabensträger, die Gemeinde Röttenbach, Ringstraße 46, 91341 Röttenbach hat daher beim Landratsamt Erlangen-Höchstadt die wasserrechtliche Genehmigung für den Ausbau des Gewässerabschnitts des Röttenbachs nördlich des Bauhofs bis zum Brückenbauwerk an der Ringstraße beantragt. Eine der Hauptmaßnahmen besteht darin, an ausgewählten Stellen das Gewässerbett aufzubrechen und dadurch eine größere Fläche für das Gewässer zur Verfügung zu stellen. Im nördlichen Bereich des Röttenbachs, in der Nähe der bestehenden Weiher, ist geplant, einen zusätzlichen Bacharm anzulegen. Diese Erweiterung soll dem Röttenbach die Möglichkeit bieten, sich zukünftig besser im Gelände auszubreiten und so die Fließdynamik zu fördern. Weiterhin ist eine punktuelle Aufweitung des Gewässerbetts auf Höhe des Rathausplatzes vorgesehen, um auch dort mehr Raum für die Gewässerentwicklung zu schaffen. Neben diesen Maßnahmen zur Erweiterung des Gewässerraums wird auch an der Dynamik des Gewässers gearbeitet. Um die Strömung zu beruhigen und die natürliche Fließstruktur zu erhalten, sollen gezielt Störsteine in das Bachbett eingebracht werden. Diese Steine wirken nicht nur als natürliche Strukturelemente, sondern tragen auch dazu bei, die Geschwindigkeit des Wassers zu dämpfen und eine stabilere Gewässerdynamik zu gewährleisten. Zusätzlich wird im Uferbereich des Röttenbachs an einigen Stellen eine Bepflanzung vorgenommen. Diese Pflanzen sollen einerseits den Uferbereich stabilisieren und andererseits die biologische Vielfalt entlang des Gewässers fördern. Die bepflanzten Flächen tragen somit zu einer besseren ökologischen Einbettung des Röttenbachs in seine Umgebung bei. Die Renaturierung des Gewässerabschnittes des Röttenbachs stellt eine Kompensationsmaßnahme zur Mischwasserbehandlung der Gemeinde Röttenbach dar. Durch die Renaturierung sollen die nachfolgenden Abschnitte des Röttenbachs entlastet und der Gewässerverlauf optimiert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erlangen-Höchstadt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung nach § 4 BImSchG - Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen
07.05.2025

Die Städtereinigung Rudolf Ernst GmbH & Co. KG hat die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen auf dem Grundstück Flur-Nr. 393 der Gemarkung Aha beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG: Erweiterung einer Biogasanlage in Reuth, Neuendettelsau
07.05.2025

Vollzug der Immissionsschutzgesetze; Biogasanlage: REV GmbH & Co. KG, Reuth 4, 91564 Neuendettelsau Standort: Flur-Nr. 405, Gemarkung Haag; Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG für die Erweiterung der bestehenden Biogasanlage (Erneuerung der vorhandenen Foliendächer auf den Behältern und Erhöhung der Biogasspeicherkapazität auf 7.448 m³ bzw. 9.683 kg) Die REV GmbH & Co. KG hat eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 i. V. m. §§ 4 und 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage in der Gemarkung Haag, Flur-Nr. 405 beantragt. Antragsgegenstand: - Erhöhung der Biogasspeicherkapazität auf 7.448 m³ bzw. 9.683 kg - Erneuerung der vorhandenen Foliendächer auf den Behältern Fermenter 1 und 2, Nachgärer 1 und Gärrestelager 1

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ansbach
SG 42 - Immissions- und Naturschutzrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Reinhartshausen II - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG
07.05.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Reinhartshausen II ist die Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Gestratz II - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
07.05.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Gestratz II ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

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