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mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Nisdorf
04.11.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Nisdorf, Flur1, Flurstück 118/5 mit einer Größe von insgesamt ca. 2,5383 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

hb
Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Werftbetriebs durch den Betrieb eines Schwimmdocks
30.10.2024

Die Heise Werft GmbH beabsichtigt an dem vorhandenen Betriebsstandort in der Hoebelstraße 55 ein Schwimmdock zu betreiben, um den Bedarf an kleineren Schiffshebewerken zu decken und den Betrieb zukunftssicher aufzustellen. In dem Schwimmdock sollen durchschnittlich 9 Schiffe mit einer Länge bis zu 35 m pro Jahr repariert werden

Verfahrensführende Stelle

Gewerbeaufsicht des Landes Bremen
Herr Jan Bodewald

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

mv
Negative Vorprüfungen

Sanierung der Rohrfernleitung APR 2024, Maßnahme M01 bis M06, M14 bis M21, M25 und M26
25.10.2024

Die PCK Raffinerie GmbH, Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder, hat für Sanie-rungsarbeiten an der Trasse der Rohrfernleitung APR die Plangenehmigung nach § 65 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bei der unteren Wasserbehörde beantragt. An der Rohrfernleitung APR werden an 17 Einzelmaßnahmen (M01 bis M06, M14 bis M21, M25 und M26) vorhandene Rohrleitungsabschnitte durch gleichwertige ersetzt, Armarturen getauscht und Verifizierungen durchgeführt. Die Arbeiten finden auf Flächen in den Gemarkungen Gatschow, Rosemarsow, Grapzow, Kessin, Grischow und Mühlenhagen des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte statt.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bw
Negative Vorprüfungen

Umlegung/Offenlegung des Storzenbachs in Göpppingen
22.10.2024

Die Stadt Göppingen plant nördlich der Albert-Schweitzer-Schule den Neubau einer Kindertagesstätte. Der in diesem Bereich verlaufende verdolte Storzenbach wird durch den Neubau der Kindertagesstätte und den geplanten Außenspielbereich auf einer Länge von ca. 5 m überbaut. Die vorhandene Verdolung und Unterquerung der nördlichen Ringstraße im Norden bleibt bis zum Gehweg erhalten. Im Osten sind der Bau eines neuen Auslaufbauwerks und die Führung des seither verdolten Storzenbachs im offenen Graben geplant. Der Storzenbach verläuft dann mit leichten Schwüngen und einem asymmetrischen Bachprofil bis zum Anschluss an den Bestand parallel zum neuen Fußweg auf einer Länge von ca. 38 m offen. Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 S. 1 WHG. Gemäß § 7 Abs. 2 UVPG i. V. m. Nr. 13.18.1 der Anlage 1 ist für das Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen und festzustellen, ob eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Göppingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Kowahl
21.10.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Kowahl, Flur 1, Flurstück 128 mit einer Größe von insgesamt ca. 6,110 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

4650 - Flurbereinigung Uttenweiler-Oberwachingen (Tobelbach), WuG-Planänderung Nr. 1
17.10.2024

In der Planänderung Nr. 1 zum Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan sind folgende Änderungen vorgesehen: Verzicht auf den Bau der Aussichtsplattform, Bau eines Aussichtshügels mit Bodenabtrag, teilweise Bepflanzung des Aussichtshügels, Änderungen von Grünwegen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Biberach
Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung

Flurbereinigung

bw
Negative Vorprüfungen

Windpark Billigheim-Waldmühlbach WEA 3 und 4 / Vorbescheid
14.10.2024

Die Firma KS Energiesysteme GmbH & Co. KG mit Sitz in 78655 Dunningen-Seedorf plant die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen des Typs Nordex N 163/6.X mit einer Nabenhöhe von 164 m, einem Rotordurchmesser von 163 m, einer Gesamthöhe von 245,5 m und einer Nennleistung von 6,8 MW auf der Gemarkung Billigheim-Waldmühlbach. Die beiden Windkraftanlagen werden als „WEA 3 und WEA 4" des Windparks "Billigheim-Waldmühlbach“ bezeichnet. WEA 3 soll auf dem Flurstück mit der Nummer 4611 und WEA 4 auf dem Flurstück mit der Nummer 4701 und somit zwischen den Ortsteilen Billigheim, Waldmühlbach (Billigheim), Bittelbronn (Möckmühl) und Roigheim errichtet werden. Die beiden Windkraftanlagen bilden zusammen mit den von derselben Vorhabenträgerin geplanten "WEA 1 und WEA 2" des Windparks "Billigheim-Waldmühlbach" eine Windfarm. Seitens der Vorhabenträgerin wurde für die WEA 3 und 4 mit Unterlagen vom 17.05.2023 ein Antrag auf Vorbescheid nach § 9 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz eingereicht.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Neckar-Odenwald-Kreis
Fachdienst Umwelt-Recht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Boldevitz
14.10.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Boldevitz, Flur 1, Flurstücke 31/2 teilweise mit einer Größe von insgesamt ca. 6,110 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Rückbau Eltawehr (Thoma-Wehr) in Wurmlingen, LK Tuttlingen
11.10.2024

Rückbau Eltawehr (Thoma-Wehr) in Wurmlingen, LK Tuttlingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hb
Negative Vorprüfungen

Masttausch Am Schwarzen Meer
10.10.2024

Die Straße Am Schwarzen Meer in Bremen wird in Höhe des Neubauprojektes „Neues Hulsberg Viertel“ von den Straßenbahnlinien 2 und 10 der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) befahren. Die Fahrleitungsanlage liegt als festverspannte Einfachfahrleitung vor. Sie wird über Wandverankerungen an Gebäuden sowie über Maste mit diversen Tragwerkbauformen gehalten. Eine zukünftige Planstraße im „Neuen Hulsberg Viertel“ kollidiert mit dem Bestandsmast M27 der BSAG (Kombimast BSAG und öffentliche Beleuchtung). Dieser Mast ist somit planverdrängt, ein Standortwechsel des Mastes M27 mithin erforderlich. Dieser Standortwechsel hat Auswirkungen auf die Verspannung der öffentlichen Beleuchtung. Im Ergebnis kann die Standsicherheit des gegenüberliegenden Bestandsmastes M18 der BSAG (ebenfalls ein Kombimast BSAG und öffentliche Beleuchtung) nicht mehr nachgewiesen werden, so dass dieser Mast M18 ebenfalls zu erneuern ist.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Referat 53 Planfeststellungsbehörde

Verkehrsvorhaben

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