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Negative Vorprüfungen

G01125 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen mit einer Kapazität von jeweils 100.000 Stück oder mehr je Jahr in 15537 Grünheide (Mark)
02.04.2025

Die Firma Tesla Manufactoring Brandenburg SE, Tesla Straße 1 in 15537 Grünheide (Mark) beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) in der Gemarkung Grünheide, Flur 9, Flurstück 610 die Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen wesentlich zu ändern. (Az.: G01125) Die wesentliche Änderung beinhaltet den Einbau eines Wärmetauschers in der regenerativen thermischen Oxidation (RTO) des Abluftreinigungssystem der Lackiererei. Bei der Bestandsanlage handelt es sich um eine Anlage der Nummer 3.24 G in Verbindung mit Verbindung mit den Nummern 1.2.3.1 V, 3.4.1 GE, 3.8.1 GE, 3.10.1 GE, 3.10.2 V, 5.1.1.1 GE, 5.1.1.2 V, 5.11 V, 8.10.1.1 GE, 8.10.1.2 V, 8.10.2.1 GE, 8.11.2.1 GE, 8.11.2.4 V, 8.12.1.1 GE, 8.12.1.2 V, 8.12.2 V, 8.12.3.1 G, 8.12.3.2 V, 9.1.1.1 G, 9.3.1 G, 9.3.2 V, 9.11.1 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Vorhaben nach den Nummern 1.2.2.1 S, 3.5.1 X, 3.9.1 A, 3.14 A, 8.7.1.2 S, 9.1.1.2 A, 9.3.2 A in Verbindung mit Nummer 13.3.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage, Landgas Leinetal GmbH
01.04.2025

Die Firma Landgas Leinetal GmbH, Riethchaussee 5 in 37327 Wingerode, stellte mit Datum vom 01.07.2024, zuletzt geändert am 16.10.2024, beim Landkreis Eichsfeld den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Aufbereitung von Biogas i. V. m. einer Anlage zur Lagerung entzündbarer Gase auf dem Standort Fumbach in 37308 Bodenrode-Westhausen, Gemarkung Westhausen, Flur 3, Flurstücke 954/78 und 955/78 i. V. m. mit dem Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns der Errichtung gemäß § 8a BImSchG. Gegenstand dieses Antrags ist die Errichtung und der Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage mit einer Aufbereitungskapazität von 8.760.000 Nm3/a, bestehend aus den Betriebseinheiten BE 1 – Rohgasspeicher einschließlich Kondensatschacht, BE 2 – Biogasaufbereitungssystem, BE 3 – Bioch4nge-Aufbereitungssystem (Membrancontainer), BE 4 – CO2-Rückgewinnungsanlage, BE 5 – LNG-Anlage und BE 6 – Regenerative Thermische Oxidation (RTO) sowie eines Gaslagers (LNG-Tank) mit einem Fassungsvermögen von 29,92 t.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Eichsfeld
Umweltamt
UA-Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung) – 4. Planänderung (Änderung Kompensationsmaßnahmen LBP)
01.04.2025

Die 50Hertz Transmission GmbH beantragte beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe mit Schreiben vom 24.01.2024 die 4. Planänderung (PÄ) für die „Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow - Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung) – sowie der damit im Zusammenhang stehenden Leitungsabschnitte“. Die 4. PÄ beinhaltet ausschließlich eine Anpassung der Kompensationsmaßnahmen aus dem landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP). Da für das o. g. Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wurde, ist für die 4. PÄ nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG eine allgemeine Vorprüfung (VP) zur Feststellung der UVP-Pflicht vorzunehmen. Die UVP-VP war dafür speziell für folgende neue Ausgleichsmaßnahmen vorzunehmen: - A88: Erstaufforstung Schmölln - A89: Anpflanzen einer Baumreihe nordwestlich Gartz (Oder) - A90: Anpflanzen einer Baumreihe südlich Tantow - A91: Pflanzung von Hochstämmen westlich Serwest - A95: Pflanzung von zweireihigen Obstbaumreihen/ -alleen westlich Tuchen-Klobbicke Die übrigen im Rahmen der 4. PÄ zusätzlich geplanten Kompensationsmaßnahmen wurden bereits umgesetzt. Sie stellen entweder zertifizierte Flächenpoolmaßnahmen dar oder wurden von den zuständigen Naturschutzbehörden grundsätzlich für eine naturschutzfachliche Anerkennung als geeignete Kompensationsmaßnahmen bewertet. Da von diesen bereits umgesetzten Maßnahmen kein physischer Eingriff in die Umwelt mehr ausgeht, waren diese auch nicht Bestandteil der UVP-VP. Im Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung stellte Das LBGR fest, dass sich aufgrund der zu erwartenden Auswirkungen des Vorhabens keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ergibt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Netzausbau im Bereich Lauchhammer, Neubau FGL 307.05, Neubau Verbindungs-leitungen von FGL 215 bzw. FGL 301 zur GDRMA II
31.03.2025

Die PLE Pipeline Engineering GmbH beantragte mit Schreiben vom 21.08.2024, für das Vorhaben „Netzausbau im Bereich Lauchhammer, Neubau FGL 307.05, Neubau Verbindungsleitungen von FGL 215 bzw. FGL 301 zur GDRMA II“ der ONTRAS Gastransport GmbH die Einzelfallprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht. Die ONTRAS Gastransport GmbH (ONTRAS) plant in Verbindung mit der Errichtung einer zweiten Gasdruckregel- und Messanlage (GDRMA) auf dem betriebseigenen Gelände des Netzknotenpunkts Lauchhammer (GDRMA Lauchhammer II) den Neubau eines Anschlusses an die EUGAL sowie der zugehörigen Verbindungsleitungen zum ONTRAS Netz. Über die GDRMA Lauchhammer II sollen etwa 60 % der künftig über die EUGAL zusätzlich ins ONT-RAS Netz gelangenden Gasmengen zur Gasversorgung von drei bereits in Planung befindlichen Kraftwerken der LEAG in der Lausitz genutzt werden. Rund 40 % der Gasmenge sollen über die bestehenden Ferngasleitungen FGL 301 und 215 ins ONTRAS Netz gespeist und zur Versorgung anderer Anschlussnehmer bereitgestellt werden, um die Gasversorgung der Region nachhaltig zu stärken und zukunftsfest zu machen. Die Anschlussleitung FGL 307.05 führt von Westen nach Osten, beginnend an der EUGAL, der Gasleitung der GASCADE Gastransport GmbH, westlich des Fließgewässers Oberer Lauchgraben, am westlichen Rand der Pommerheide, etwa 1.500 m westlich der Ortschaft Lauchhammer. Sie endet an der geplanten GDRMA II, etwa 500 m westlich von Lauchhammer und etwa 330 m südlich des Unteren Neuteichs im Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Im Rahmen des Vorhabens sollen drei Leitungen realisiert werden: - Verbindungsleitung EUGAL (ONTRAS-Bezeichnung FGL 307) - GDRMA II, DN 800, DP 100 mit einer Länge von ca. 1.005 m, verbindet die bestehende Gasleitung EU-GAL mit der geplanten GDRMA. Dem Vorhaben geht der Rückbau der bestehenden Leitung FGL 10 (DN600/500) voraus. - Verbindungsleitung von der bestehenden FGL 301 zur GDMRA, DN 400, DP 84 mit einer Länge von ca. 320 m. - Verbindungsleitung von der bestehenden FGL 215 zur GDMRA auf dem Betriebsge-lände der ONTRAS in zwei Abschnitten:  DN 800, DP 84 mit einer Länge von ca. 342 m von der geplanten GDRMA bis zu einer Abzweig-Armaturengruppe; dieses Leitungsstück wird später be-triebstechnisch der FGL 21 zugeordnet. DN 500, DP 84 von diesem Abzweig zur bestehenden Ferngasleitung FGL 215 mit einer Länge von 80 m.  Für die beiden geplanten Anbindungsleitungen auf dem Netzknotenpunkt (NKP) Lauchhammer wird die bestehende ONTRAS-Leitung FGL 206.01 (DN 200) auf einer Länge von ca.75 m demontiert. Im Rahmen des Vorhabens sind temporäre Wasserhaltungen während der Bauphase vorgesehen. Die maximal zu hebende Wassermenge beträgt für die Leitungen maximal 1,44 Mio. m3 im Umsetzungsjahr. Eine Waldumwandlung aufgrund der Beanspruchung von Waldflächen im Sinne des LWaldG wird auf einer Fläche von ca. 1.12 ha (0,53 ha dauerhaft, 0,59 ha temporär) notwendig. Der Rück- und Neubau der Anlagen soll im Zeitraum März – Dezember 2026 erfolgen, wobei die bauvorbereitenden Maßnahmen, wie z. B. Gehölzeinhieb im Januar 2026 beginnen sollen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Sanierung FGL 106 JS 2025 – ONTRAS-Nr.: 16.23126
31.03.2025

Die ONTRAS Gastransport GmbH plant die Sanierung der FGL 106 (DN 900, DP63) ab Februar bis Juni 2025 im Landkreis Elbe-Elster durchzuführen. Die Ferngasleitung FGL 106 (DN 900, DP 63) verläuft als Fortführung der FGL 105 von Torgau (Elbe) zum Netzknotenpunkt (NKP) Lauchhammer. Das Vorhaben beinhaltet folgende Maßnahmen zur Wiederherstellung von Minderüberdeckungen: • MN 01: Tieferlegung der FGL 106 um ca. 40 cm auf einem Teilabschnitt von ca. 190 m Länge in gleicher Trasse, Gemarkung Möglenz, Flur 4, Flurstücke 115 bis 134 • MN 02: Tieferlegung der FGL 106 um ca. 40 cm auf einem Teilabschnitt von ca. 100 m Länge in gleicher Trasse, Gemarkung Reichenhain, Flur 4, Flurstücke 32 und 33 Das Planungsbüro K-PI Projekt GmbH beantragte im Auftrag der Vorhabenträgerin ONTRAS Gastransport GmbH mit dem Schreiben vom 29.11.2024 (Posteingang LBGR 04.12.2024) die UVP-Vorprüfung für das Vorhaben Sanierung FGL 106 JS 2025, ONTRAS-Nr.: 16.23126.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

th
Negative Vorprüfungen

Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 26.04.2007 für den Kiessandtagebau Stotternheim
31.03.2025

Die Planänderung beinhaltet die Änderung der Abbauplanung und der Abbautechnologie sowie des technischen Konzeptes zur Kiessandaufbereitung bei der Nachkiesung des Stotternheimer Sees unter Berücksichtigung der naturschutzfachlichen und artenschutzrechtlichen Belange.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 8, Geologie und Bergbau (TLUBN_Abteilung8)
Referat 85

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

th
Zulassungsverfahren

Agrargenossenschaft Günterode mbH
31.03.2025

Die Firma Agrargesellschaft Günterode mbH & Co. KG in 37327 Wingerode, Riethchaussee 5, erhält die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 BlmSchG zur wesentlichen Änderung ihrer Anlage zum Halten und zur Aufzucht von Rindern (ausgenommen Plätze für Mutterkuhhaltung mit mehr als sechs Monaten Weidehaltung je Kalenderjahr) nach Nr. 7.1.5 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BlmSchV) am Standort im Landkreis Eichsfeld, 37308 Heilbad-Heiligenstadt / OT Günterode, Heiligenstädter Str. 1a, Gemarkung Günterode.Die o. g. bestehende Milchviehanlage (MVA) wird durch Änderung der Tierbelegung von 1.295 Rinder- und 175 Kälberplätzen auf 1.392 Rinder- und 375 Kälberplätze und die zugehörige Biogasanlage durch Erhöhung der Durchsatzkapazität von 92 t/d auf 159 t/d einschließlich der Erhöhung der gelagerten Mengen an Gärresten von 19.612 m³ auf 29.298 m³ und an Biogas von 8,366 t auf 11,22 t geändert.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Zulassungsverfahren

Immissionsschutzrechtliches Neugenehmigungsverfahren für 17 Windenergieanlagen auf den Gemarkungen Dirmstein und Obersülzen
31.03.2025

Die Firma BayWa r.e. Wind GmbH, Arabellastraße 4, 81925 München, hat am 25.04.2024 bei der SGD Süd die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von 17 Windenergieanlagen nach § 4 i.V.m. § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

G03023 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Repowering durch Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 16278 Angermünde
31.03.2025

Die Firma Green Wind Energy GmbH, Alt-Moabit 60a in 10555 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken 16278 Angermünde in der Gemarkung Crussow, Flur 2, Flurstück 58 und 60 und in der Gemarkung Neukünkendorf, Flur 2, Flurstück 303 drei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Repowering) (Az.: G03023). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

AG Frauenprießnitz GmbH & Co. KG
29.03.2025

Die Agrarproduktion Frauenprießnitz GmbH & Co. KG, Thierschnecker Str. 1, 07774 Frauenprießnitz, beantragt die Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb folgender Anlagenteile: Errichtung eines Rinderstalles ohne Melktechnik, Umbau/Umgestaltung sowie Dacherneuerung des vorhandenen Kompaktstalles mit integrierter automatischer Melktechnik, Errichtung eines außenstehenden Milchtankes (22 m³), Errichtung von zwei außenstehenden Kraftfuttersilos (á 31 m³), Neubau eines Kälberstalles sowie die Reduzierung der Tierplätze für Rinder und den Umzug der Jungrinder von Wichmar nach Frauenprießnitz in der Gemarkung Frauenprießnitz, Flur 6, Flurstücke 333/1, 334/5, 336, 337/1, 337/2, 338, 339/2, 340 und 341. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens war eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Saale-Holzland-Kreis
Umweltamt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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