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Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Großes Meer, Landkreis Aurich
14.05.2025

Das ArL Weser-Ems hat dem ML einen Auszug aus dem Entwurf der 7. Änderung des Plans nach § 41 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Großes Meer, Landkreis Aurich, vorgelegt. Auf Grundlage des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG erfolgt der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen. Geplant sind u.a. - Ausbau eines Weges auf vorhandener Trasse - Aufreinigung, Verfüllen und Neubau von Gräben - Rückbau, Instandsetzung und Neuanlage von Drainagen - Extensivierung der Grünlandnutzung - Fräsen, Flachumbruch und Planierung von Intensiv- und Extensivgrünland - Erneuerung von Zufahrten und Anlage von Überfahrten

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Feststellung gem. § 5 UVPG (Naturgas Hinrichs GmbH & Co. KG) Feststellung gem. § 5 UVPG (Naturgas Hinrichs GmbH & Co. KG) Bek. d. GAA Emden v. 14.05.2025 – Az.: EMD904036430 / EMD23-020
14.05.2025

Die Naturgas Hinrichs GmbH & Co. KG, Süddunumer Weg 34, 26427 Dunum, hat mit Schreiben vom 05.08.2023, (Eingang am 10.08.2023) zuletzt ergänzt durch Schreiben vom 16.04.2025 (Eingang 22.04.2025), die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage am Standort Süddunumer Weg 34, 26427 Dunum, Gemarkung Brill, Flur 23, Flurstücke 61 und 62 beantragt. Gegenstand des Antrags sind: • Errichtung und Betrieb eines Gärrestlagers 2 mit einem Durchmesser von 25,00 m und einer Höhe von 6,00 m • Anpassung Havariebereich • Inputänderung • Erhöhung des Gasspeichervolumens • Erhöhung der Gasproduktionsmenge

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Forstamt Neuhäusel: Waldumwandlung im Tontagebau Mehl, Nentershausen
14.05.2025

Antrag der Fa. Gerharz GmbH vom 24.01.2025 auf Genehmigung der Rodung und Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart zur Fortführung des Tontagebaus Mehl in der Gemarkung Nentershausen, auf dem Grundstück Nr. 5185/11 tlw, in Flur 52 auf einer Fläche von 1 ha (Rodungsabschnitt R5). Grundlage: Hauptbetriebsplanzulassung vom 02.12.2020 Grundlage: Rahmenbetriebsplanzulassung vom 07.05.2020 Gemäß Nr. 17.2.2 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben – Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart von 5 ha bis weniger als 10 ha Wald - einer allgemeinen UVP-Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 des UVPG. Die Allgemeine UVP-Vorprüfung nach § 7 (1) UVPG wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien durchgeführt. Die Antragstellerin hat dazu geeignete Unterlagen vorgelegt. Aufgrund der ermittelten Projektwirkungen aus der Dokumentation und den Fach-Stellungnahmen der berührten Behörden wird deutlich, dass durch das beantragte forstliche Vorhaben – der Rodung des Rodungsanschnittes R4 in der genehmigten Erweiterungsfläche des Tontaqebaus Mehl in der Gemarkung Nentershausen keine erheblichen und nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG zu erwarten sind. Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse besteht kein Erfordernis, eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung für das Rodungsvorhaben des Antragstellers durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Neuhäusel

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Umbau der Wasserkraftanlage (WKA) „Bannmühle“, Odernheim am Glan
13.05.2025

Herr Hans Pfeffer, Staudernheimer Straße 1, 55571 Odernheim beantragt die Erteilung einer Planfeststellung gemäß § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) für die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit und Maßnahmen zur Gewährleistung des Fischschutzes für die Wasserkraftanlage Bannmühle in Odernheim, Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Kreis Bad Kreuznach. Gegenstand des Antrages ist die Neugestaltung der vorhandenen Wehranlage (Entfernung des bestehenden Balkenaufsatzes und Ersetzen durch ein Federwehr) sowie der Neubau einer Fischauf- und –abstiegsanlage, die Herstellung eines Einlaufbauwerkes und der Einbau einer Vertikalrechenanlage an der bestehenden Wasserkraftanlage der Bannmühle in Odernheim am Glan

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Eislastertüchtigung 2025 der 110-kV-Leitung Emden/Borssum-Wiesmoor, LH-14-013
13.05.2025

Die LTB Leitungsbau GmbH wurde durch die Avacon Netz GmbH mit der Einholung der Genehmigung für die Eislastertüchtigung von drei Masten der bestehenden 110-kV-Leitung Emden/Borssum-Wiesmoor beauftragt. Durch das Eislastertüchtigungskonzept wird die Standsicherheit verbessert, um höhere Eis- und Windlasten zu berücksichtigen. Hierzu werden standortgleicher Ersatzneubauten der Masten und der Fundamente vorgenommen. Die bestehenden Masten 094, 095 und 096 müssen dafür vollständig zurückgebaut werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

wasserrechtlichen Erlaubnis für die Verbandsgemeinde Montabaur, Verbandsgemeindewerke, zur Entnahme von Grundwasser aus den vorhandenen Brunnen Br. "Niessling", WFG-Nr. 303 017 420, Br. "Steinrausch", WFG-Nr. 303 017 531 und Br. "Kadenbach", WFG-Nr.: 303 017 318
13.05.2025

Mit Datum vom 12.05.2025 wurde der Verbandsgemeinde Montabaur, Verbandsgemeindewerke Montabaur , Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, die wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus den vorhandenen Brunnen Br. "Niessling", WFG-Nr. 303 017 420, Br. "Steinrausch", WFG-Nr. 303 017 531 und Br. "Kadenbach", WFG-Nr.: 303 017 318, erteilt. Für die Benutzung des Brunnens "Steinrausch" ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hat und somit in der Folge die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Bereits im vorherigen Erlaubnisverfahren von 29.06.1994 konnten keine nachteiligen Auswirkungen ermittelt werden, so dass im aktuellen Erlaubnisverfahren keine Verschlechterung zu erwarten ist. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Montabaur in der Ausgabe Nr. 17 vom 25.04.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

3. Planänderung des Planfeststellungsbeschlusses der Netzanbindung BorWin 4 der Offshore-Plattform BorWin delta mittels einer +/- 320-kV-Gleichstromleitung, Seetrasse: 12 Seemeilen-Grenze bis zum Anlandepunkt Hilgenriedersiel
13.05.2025

Die Amprion Offshore GmbH hat 5 Planänderungen beantragt, die in einem Planverzicht abgearbeitet. Die Planänderungen umfassen die folgenden geringfügigen Anpassungen der Nebenbestimmungen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Repowering einer Windenergieanlage
13.05.2025

Repowering einer Bestandswindenergieanlage des Typs Enercon E 58 durch Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-138 EP3 E3 mit einer Nabenhöhe von 160 m, einem Rotordurchmesser von 138,25 m und einer Nennleistung von 4,26 MW in der Gemarkung Höhn, Flur 40; Flurstück 40

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

3. Planänderung des Planfeststellungsbeschlusses der Netzanbindung DolWin 4 der Offshore-Plattform DolWin delta mittels einer +/- 320-kV-Gleichstromleitung, Seetrasse: 12 Seemeilen-Grenze bis zum Anlandepunkt Hilgenriedersiel
13.05.2025

Die Amprion Offshore GmbH hat 5 Planänderungen beantragt, die in einem Planverzicht abgearbeitet werden. Die Planänderungen umfassen die geringfügige Anpassungen der Nebenbestimmungen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

§4 Genehmigung Flüssiggas-Tanklager (29,9 t) -Biogaseinspeisung Westertimke, EWE Netz GmbH
12.05.2025

Errichtung eines Flüssiggas-Tanklagers mit einem Fassungsvermögen von 29,9 t in verbindung mit einer Biogaseinspeisung

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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