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rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung des Ersatzneubaus der Masten Nr. 1023 und Nr. 1048 der 110-KV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen, Bauleitnummer (Bl.) 0099 - Westnetz GmbH
26.11.2024

Die Westnetz GmbH beabsichtigt aufgrund der zunehmenden Einspeisung von Erneuerbaren Energien an der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen (Bl. 0099) eine Umbeseilung mit neuen, leistungsstärkeren Leiterseilen, die mit höheren Temperaturen betrieben werden können, durchzuführen. Dafür ist der Ersatzneubau von vier Masten notwendig, damit auch im Betrieb der neuen Hochtemperatur-Leiterseilen die Abstandserfordernisse zwischen Leiterseil und Geländeoberkante weiterhin erfüllt sind. Nur der Ersatzneubau der Masten Nr. 1023 und Nr. 1048 gilt als Änderung nach § 43 EnWG, da die geplanten Masterhöhungen die Bagatellschwelle von 5% überschreiten. Der Ersatzneubau der beiden Masten findet im Rahmen der Gesamtmaßnahme „Umbeseilung der 110-KV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen, Bauleitnummer (Bl.) 0099 und Ersatzneubau der Masten Nr. 1006, Nr. 1023, Nr. 1048, Nr. 1055“ statt. Der geplante Maststandort Nr. 1048 soll ausgehend von dem bestehenden Maststandort Nr. 48 um rd. 8 m auf der Leitungsachse versetzt werden. Der Mast Nr. 23 soll am selben Standort durch Mast Nr. 1023 ersetzt werden, um hier den Bewirtschaftungserfordernissen bestmöglich Rechnung zu tragen. Im Vergleich zu den Bestandsmasten sind die geplanten Masten um rd. 10,5 m bzw. 8,25 m höher. Das geplante Vorhaben befindet sich im Landkreis Mayen-Koblenz, in der Verbandsgemeinde Maifeld (Mast Nr. 1023) und in der Stadt Mayen (Mast Nr. 1048). Die Maßnahme soll im Jahr 2026/2027 umgesetzt werden. Die Bauzeit der Gesamtmaßnahme beträgt ca. 6 Monate. An den geplanten Maststandorten beträgt die Bauzeit jeweils ca. 8 Wochen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Nußdorf VII West
25.11.2024

Das Flurbereinigungsverfahren Nußdorf VII West ist der sechste von insgesamt elf geplanten Ausbauabschnitten in der Gemarkung Nußdorf, Landau in der Pfalz. Es umfasst ca. 42ha überwiegend weinbauliche Nutzflächen und wurde angeordnet, um Maßnahmen der Landentwicklung und Agrarstrukturverbesserung, des Naturschutzes und der Landespflege zu ermöglichen und durchzuführen. Für die Planung wurde die Verträglichkeit des Vorhabens mit den Vorschriften des Gesetztes über die Umweltverträglichkeit und des Bundesnaturschutzgesetztes, insbesondere die Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen von Natura 2000-Gebieten sowie den Vorschriften des besonderen Artenschutzes, nachgewiesen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der Instandhaltungsmaßnahme der Gasversorgungsleitung ERM DN 400 – Kreuzung der DB Strecke 3522, Ludwigshafen am Rhein und Frankenthal (Pfalz) - GASCADE Gastransport GmbH
25.11.2024

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Eine Neupressung unter der Eisenbahnstrecke DB 3522 ist erforderlich. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 61.5+43.1, ca. 25 m nordwestlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Eisenbahnstrecke wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Die Maßnahme wird sowohl auf dem Gebiet der Kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, Gemarkung Oggersheim, als auch auf dem Gebiet der Kreisfreien Stadt Frankenthal (Pfalz), Gemarkung Studernheim durchgeführt. Der Baustellenbereich wird im unmittelbaren Bereich der DB-Strecke 3522 (Bahn-km 61.5+43.1) errichtet. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist im Sommer/Herbst 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

B 48 Ausbau zwischen Imsweiler und Schweisweiler mit Rad- und Gehweg
25.11.2024

Kurzbeschreibung des Vorhabens Die Baumaßnahme umfasst den Ausbau eines Teilabschnittes der Bundesstraße B 48 durch Verbreiterung der Fahrbahn und Anlage eines Rad- und Gehweges. Träger der Baulast ist die Bundesrepublik Deutschland. Die Maßnahme hat eine Länge von 471 m (Fahrbahn) bzw. 728 m (Rad- und Gehweg) und schließt unmittelbar an die derzeit im Bau befindliche Ortsumfahrung Imsweiler an bzw. überformt Teile davon. Die Fahrbahn soll auf 7,5 m (RQ 10,5 gemäß RAS-Q) verbreitert werden und greift somit den Querschnitt der neuen Ortsumfahrung Imsweiler auf und führt diesen bis in die Ortslage Schweisweiler weiter. Parallel zur Fahrbahn soll ein Rad- und Gehweg entstehen. Dieser bindet von Imsweiler kommend über den bestehenden Wirtschaftsweg an und geht in Schweisweiler in das innerörtliche Netz über. Dort wird er über eine Verbreiterung der Kappe bis zur Alsenzbrücke geleitet. Danach wird der Radverkehr zu einem bestehenden Radweg Richtung Winnweiler geführt.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Änderung Biogasanlage Schwanebeck durch Biomethananlage
24.11.2024

Erweiterung der vorhandenen Biogasanlage durch eine Anlage zur Aufbereitung des erzeugten Biogas zu Biomethan, bestehend aus: - BIOCHANGE Modul - Kompressor System - Biogasaufbereitungssystem - Regenerative Thermische Oxidation - Biomethan Druckerhöhung. Aufstellung eines BHKW mit einer elektrischen Leistung von 100 kW (Feuerungswärmeleistung 280 kW). Rückbau der Bestands-BHKW von 733 und 688 kW.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde
Herr Klaus Frey

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

L 366, Ausbau der OD Kottweiler-Schwanden
21.11.2024

Die vorliegende Planung umfasst den Ausbau der L 366 im Zuge der Ortsdurchfahrt Kottweiler-Schwanden. Zur Steigerung der Verkehrssicherheit im östlichen Ortseingangsbereich wird im Zuge der Ausbaumaßnahme der bestehende Fahrbahnteiler mit Überquerungshilfe neu gebaut. Weiterhin werden vier barrierefreie Bushaltestellen mit taktilen Leitelementen, teilweise zudem mit neuen Buswartehallen, eingerichtet. Die Planung umfasst, neben dem Ausbau der Fahrbahnen, Gehwege, Nebenanlagen und Ingenieurbauwerke, die erforderlichen Entwässerungseinrichtungen und die Herstellung von landespflegerischen Maßnahmen. Der auszubauende Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach im Landkreis Kaiserslautern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Biogasanlage der Firma ABO Kraft & Wärme Ramstein GmbH & Co.KG in Ramstein-Miesenbach
20.11.2024

Die Firma ABO Kraft & Wärme Ramstein GmbH & Co.KG hat beantragt die Biogasanlage in Ramstein-Miesenbach durch folgende Maßnahmen zu ändern und optimieren: - Einbringung von Schafmist - Erhöhung der Gesamtinputmenge - variables Gemisch aus Gülle inkl. Festmist und nachwachsende Rohstoffe. Die Biogasanlage ist eine Anlage nach Nummer 1.2.2.2, 1.16, 8.6.3.1 und 9.36 des Anhang 1 der Vierten Durchführungsverordnung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV – Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen). Über die beantragten Änderungen ist in einem Genehmigungsänderungsverfahren nach §§ 16 und 19 Bundes-Immissionsschutzgesetzt (BImSchG) zu entscheiden. Für das Vorhaben war aufgrund § 9 Abs. 2 Ziffer 2 in Verbindung mit § 9 Abs. 4 und § 7 und Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V. m. dessen Anlage 1 (Nummern 1.2.2.2, 1.11.1.1, 1.11.2.1 und der Nummer 8.4.1.1) eine stand-ortbezogene und eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen, um festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Vorprüfung ergab, dass das Vorhaben nach Einschätzung der Struktur-und Genehmigungsdirektion Süd, aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung Reaktivierung Vollmesgraben und Herstellung Verbindungsgraben zwischen Vollmesgraben und Bruchbach
18.11.2024

Das im Zuge der 1. Änderung des Bebauungsplans "Pappelallee" erstellte Entwässerungskonzept sieht für die gesicherte Ableitung des Niederschlagswassers die Ableitung in den Vollmesgraben (Gewässer III. Ordnung) vor. Hierfür ist der derzeit verfüllte Graben wieder offenzulegen und zu profilieren. Die Wiederherstellung des Vollmesgraben und die Herstellung eines Verbindungsgrabens zwischen Vollmesgraben und Bruchbach ist ein nach § 67 Wasserhaushaltsgesetz genehmigungspflichtiger Gewässerausbau, der gem. § 68 Abs.1 WHG der Planfeststellung bedarf. Gem. § 68 Abs. 2 WHG kann anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden, wenn nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Gem. § 7 Abs. 2 UVPG i.V.m. Nr. 13.18.2 der Anlage 1 zu § 1 UVPG bedarf sowohl die Wiederherstellung des Vollmesgrabens, als auch die Herstellung des Verbindungsgrabens zwischen Vollmesgraben und Bruchbach einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Germersheim
Untere Wasser- und Bodenschutzbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen in Niederndodeleben
18.11.2024

Die Winag Neue Energie GmbH beantragte mit Datum vom 15.03.2024 gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274) in Verbindung mit § 1 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV vom 31.05.2017 (BGBl. I S. 1440) und Nr. 1.6.2 Anhang 1 zur 4. BImSchV die Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 172 am Standort Niederndodeleben. Das Vorhaben soll am folgenden Standort errichtet werden: Gemarkung Niederndodeleben, Flur 5, Flurstück 428, 464, 93/26, 551 549, 546. Die beantragten WEA des Typs Vestas V172 weisen eine Nabenhöhe von 175 m, einen Rotordurchmesser von 172 m und somit eine Gesamthöhe von 261 m, mit einer Nennleistung von 7,2 MW auf. Die zwei bestehenden WIndenergieanlagen sollen verfahrensunanbhängig zurückgebaut werden. Weierhin sind 2 Windenenergieanlagen des Typ Vestas V150-6.0 MW in der Gemarkung Hohendodeleben und 3 Windenergieanlagen des Typs Enercon E-160 in der Gemarkung Magdeburg beantragt. Somit sind bei der Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit insgesamt 8 Anlagen zu berücksichtigen. Für das Vorhaben ist daher eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 10 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit § 7 Abs. 1 und Abs. 3 bis 7 UVPG und Nr. 1.6.2 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Börde
Amt für Planung und Umwelt, SG Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer der Biogasaufbereitungsanlage (BGAA) (Danpower Energie Service GmbH)
15.11.2024

Der Anlagenbereich besteht aus einer Biogasaufbereitungsanlage (BE02) zur Aufbereitung von bis zu 4.000 Nm³ Rohbiogas pro Stunde in Biomethan. Des Weiteren soll eine CO2-Aufbereitungsanlange (BE03) zum Auffangen und Veredeln des Schwachgases – Gas mit hohem CO2-Anteil und geringen Mengen an Methan aus der BGAA– mit einer Kapazität von bis zu 1.800 Nm³ betrieben werden. Die gesamte Anlage ist für einen automatischen Betrieb ausgelegt. Start, Stopp, Normalbetrieb und Notabschaltung erfolgen automatisch und werden von der Steuerung überwacht. Geplante sind folgende Betriebseinheiten: - Errichtung und Betrieb eines Biogasspeichers mit 10.600 m³ (BE01_971) zum Ausgleichen von Produktions- und Verbrauchsschwankungen; - Errichtung und Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage (BE02) mit einer Verarbeitungskapazität von 4.000 Nm³/h Rohbiogas inkl. Peripherie; - Errichtung und Betrieb einer Kohlenstoffdioxid-Aufbereitungsanlage (BE03) mit einer Verarbeitungskapazität von 1.800 Nm³/h; - Kryotanklager mit Abfülleinrichtung (BE04_972) zum Zwischenlagern von verflüssigtes CO2 und Abfüllen in Transportfahrzeuge; - Errichtung und Betrieb von einer regenerativen thermischen Oxidation (BE04_965) zur schadstoffarmen Beseitigung von Schwachgas; - Errichtung von Sicherheitseinrichtungen

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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