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Negative Vorprüfungen

4. PÄ DolWin4_BorWin4 LA Nord
16.06.2025

Der Amprion Offshore GmbH war im Zuge der Ausführung aufgefallen, dass Ausnahmegeneh-migungen für die Bauzeitenregelung Brut- und Gastvögel im Vorhaben BorWin4 und DolWin4 LA-Nord nicht in Absprache mit den UNB getroffen werden können, sondern diese immer im Planänderungsverfahren, über die Planfeststellungsbehörde, beschieden werden müssen. Vor diesem Hintergrund hat die Amprion Offshore GmbH mit E-Mail vom 10.06.2025 die 4. Planänderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 05.04.2024 (Az. 4151-05020-116/117) beantragt. Der Planfeststellungsbeschluss wird dadurch nur insoweit geändert, als dass die Nebenbestimmung unter Ziff. 1.1.3.3.1 so angepasst wird, dass erforderliche Ausweitungen der Bauzeitenfenster direkt mit den zuständigen Unteren Naturschutzbehörden abgestimmt werden kann.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

MSP, Burgsinn, Rodung Fl.Nrn. 4891/0, 4901/0, 4967/0
16.06.2025

Rodung von Wald. Fläche 2,37 ha. Folgenutzung: Landwirtschaft (Dauergrünland)

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Karlstadt

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Dammbaumaßnahme am Schwarzbach in Stierhöfstetten, Markt Oberscheinfeld
16.06.2025

Errichtung eines Dammes am Schwarzbach (Gewässer III. Ordnung) auf den Grundstücken, Fl.-Nrn. 80, 81 und 83, Gemarkung Stierhöfstetten, Markt Oberscheinfeld durch den Markt Oberscheinfeld

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim
Gewässerschutz und Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

UV-VP Anschlussleitung Salzgitter Flachstahl GmbH – Avacon Netz GmbH
13.06.2025

Die Avacon Netz GmbH plant die Errichtung und den Betrieb einer Gas-Anschlussleitung DN400/PN70 mit einer Gesamtlänge von ca. 600 m, die das Netz der Salzgitter Flachstahl GmbH mit dem Netz des regionalen Energieversorgers Avacon Netz GmbH verbindet. Um die neue Leitung an das Netz der Salzgitter Flachstahl GmbH anzuschließen, ist außerdem die Errichtung einer Übergabe- bzw. Gasmessstation geplant. Vorhabenträgerin ist die Salzgitter Flachstahl GmbH. Die Errichtung und der Betrieb der Anschlussleitung erfolgen durch die Avacon Netz GmbH. Das Vorhaben liegt im Südosten Niedersachsens auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Salzgitter. Die von Nordwest nach Südost verlaufende Trasse erstreckt sich über die Gemarkungen Salder und Heerte, östlich von Salzgitter-Lebenstedt. Gemäß Nr. 19.2.4 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die Errichtung und den Betrieb einer Gasversorgungsleitung im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) mit einer Länge von weniger als 5 km und einem Durchmesser der Rohrleitung von mehr als 300 mm eine standortbezogene Vorprüfung nach § 7 Absatz 2 des UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer standortbezogenen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im untenstehenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Effelter_20250606
13.06.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Effelter ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Beseitigung von zwei Teichen auf Fl. Nr. 723, Gemarkung Plößberg
13.06.2025

Auf der Fl. Nr. 723, Gemarkung Plößberg, befinden sich zwei künstlich angelegte Teiche. Diese können nur mit Wasser aus Drainagen bespeist werden. Da die Wasserversorgung in den letzten Jahren immer schlechter wurde, sollen sie nun zurückgebaut werden. Es wird kein Fremdmaterial eingebaut. Die Drainage wird auf dem Grundstück geöffnet. Entlang der Grundstücksgrenze wird eine Mulde geschaffen, in der das Wasser dann offen ablaufen kann, ehe es in einen vorhandenen Graben fließt. Die restliche Fläche soll zukünftig als Grünland genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Tirschenreuth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neubau eines Teiches zur Wasserrückhhaltung auf Fl. Nr. 2168, Gemarkung Bärnau
13.06.2025

Auf der Fl. Nr. 2168, Gemarkung Hohenthan, sowll neben der bestehenden Teichanlage ein weiterer Teich angelegt werden. Dieser soll der Wasserrückhaltung in abflusstarken Zeiten dienen und die vorhandenen Teiche dann vor allem in trockenen Monaten zusätzlich mit Wasserversorgen. Es handelt sich um einen Gewässerausbau.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Tirschenreuth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG: Erweiterung einer Biogasanlage in Insingen
13.06.2025

Die BGG Insingen GmbH & Co. KG hat eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 i. V. m. §§ 4 und 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage in der Gemarkung Insingen, Flur-Nrn. 3133/0 und 3133/1 beantragt. Antragsgegenstand: Errichtung und Betrieb: - Doppelmembran-Tragluftfoliendächer auf den Gärrestelagern 1 und 2 - Separator - Gasaufbereitungsanlage - Paddelrührwerke im Fermenter und Nachgärer Erhöhung: - Einsatzstoffmengen auf 24.939 t/a bzw. 68,33 t/d - Biogasspeicherkapazität auf 26.708 m³ bzw. 34.721 kg - Biogasproduktion auf ca. 3,9 Mio. Nm³/a

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ansbach
SG 42 - Immissions- und Naturschutzrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Feststellung des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
13.06.2025

Die Firma TEGRO Sand- und Kiesgewinnung GmbH, Grimmeltstraße 17, 48619 Heek beabsichtigt die Herstellung eines Gewässers im Rahmen eines Sandabbaus in der Gemarkung Samern, Flur 19, Landkreis Grafschaft Bentheim, Samtgemeinde Schüttorf auf dem Flurstück 124/2.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Grafschaft Bentheim, Niedersachsen
Dezernat 1, Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Feststellung gem. § 5 UVPG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 4, § 7 Abs. 1, 5 und 6 sowie § 11 Abs. 3 Nr. 2 und Absatz 5 UVPG, dass für das nachstehende Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Hier: Antrag der Rheinmetall Waffe Munition GmbH vom 22.10.2024 auf Waldumwandlung zwecks Altlastensanierung auf dem Flurstück 4/2 der Flur 2 in der Gemarkung Unterlüß
12.06.2025

Die Rheinmetall Waffe Munition GmbH, Heinrich-Ehrhardt-Str. 2, 29345 Unterlüß, hat am 22.10.2024 die Genehmigung zur Umwandlung von 19.020 m² Wald gem. § 8 NWaldLG auf dem Flurstück 4/2 der Flur 2 in der Gemarkung Unterlüß beantragt, weil diese zur Durchführung einer fachgerechten Altlastensanierung notwendig ist. Die Altlastensanierung wird durchgeführt, weil der Untergrund des Flurstücks, das als Vergrabungs- bzw. Verklappungsfläche u.a. von Rückständen aus der Kampfstoffdelaborierung sowohl im ersten sowie im zweiten Weltkrieg gedient haben könnte, gemäß Gutachten der Prof. Burmeier Ingenieurgesellschaft mbH vom 08.10.2024 mit sprengstofftypischen Verbindungen verunreinigt ist.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Celle, Niedersachsen
Amt für Umwelt und ländlichen Raum

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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