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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,37 ha im Landkreis Oberhavel, Gemarkung Neulögow, Flur 2, Flurstück 234
07.04.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberhavel, Gemarkung Neulögow, Flur 2, Flurstück 234 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,37 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Umweltverträglichkeitsprüfung zum Verfahren Stadtwerke Münster, Warendorf-Milte
04.04.2025

Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der CTT GmbH zur wesentlichen Änderung der Anlage am Standort Gaterweg 210 in 47229 Duisburg
03.04.2025

Die Firma CTT GmbH hat mit Datum vom 20.02.2025, zuletzt ergänzt am 31.03.2025, die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur wesentlichen Änderung ihrer Anlage zur Behandlung, Lagerung, Umschlag von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen, Tiermehl und Schüttgütern am Standort Gaterweg 210 in 47229 Duisburg beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dez. 52 Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Hermann Peitz Gütersloh
03.04.2025

Herr Hermann Peitz, Determeyerstraße 137, 33334 Gütersloh, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung in Gütersloh, auf den Grundstücken Gemarkung Spexard, Flur 3, Flurstück 291 vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung dient der Errichtung eines Mehrfamilienhauses. Das hierbei entnommene Grundwasser soll anschließend in den Regenwasserkanal der Stadt Gütersloh eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahmemengen betragen 27 m³/h, jedoch nicht mehr als 648 m³/d und insgesamt 16.800 m³.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht Fa. Chemion Logistik GmbH
02.04.2025

Die Firma Chemion Logistik GmbH hat gem. § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung des Containerterminals CT LEV IV (Anlage 0198), Gebäude X91, Gemarkung Wiesdorf, Flur 015, Flurstück 315 beantragt. Der Genehmigungsantrag beinhaltet im Wesentlichen die Errichtung eines Containerterminals zur Lagerung von Stoffen in Containern mit einer Gesamtkapazität von 17.940 t.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Klaus Krummenauer

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

G10224 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Flüssigerdgastankstelle in 15537 Grünheide (Mark)
02.04.2025

Die Firma Alternoil GmbH, Portlandstraße 16 in 49439 Steinfeld beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark), Birkenstraße 4 in der Gemarkung Spreeau, Flur 6, Flurstück 111 eine Flüssigerdgastankstelle zu errichten und zu betreiben (Az.: G10224). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

G01125 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen mit einer Kapazität von jeweils 100.000 Stück oder mehr je Jahr in 15537 Grünheide (Mark)
02.04.2025

Die Firma Tesla Manufactoring Brandenburg SE, Tesla Straße 1 in 15537 Grünheide (Mark) beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) in der Gemarkung Grünheide, Flur 9, Flurstück 610 die Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen wesentlich zu ändern. (Az.: G01125) Die wesentliche Änderung beinhaltet den Einbau eines Wärmetauschers in der regenerativen thermischen Oxidation (RTO) des Abluftreinigungssystem der Lackiererei. Bei der Bestandsanlage handelt es sich um eine Anlage der Nummer 3.24 G in Verbindung mit Verbindung mit den Nummern 1.2.3.1 V, 3.4.1 GE, 3.8.1 GE, 3.10.1 GE, 3.10.2 V, 5.1.1.1 GE, 5.1.1.2 V, 5.11 V, 8.10.1.1 GE, 8.10.1.2 V, 8.10.2.1 GE, 8.11.2.1 GE, 8.11.2.4 V, 8.12.1.1 GE, 8.12.1.2 V, 8.12.2 V, 8.12.3.1 G, 8.12.3.2 V, 9.1.1.1 G, 9.3.1 G, 9.3.2 V, 9.11.1 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Vorhaben nach den Nummern 1.2.2.1 S, 3.5.1 X, 3.9.1 A, 3.14 A, 8.7.1.2 S, 9.1.1.2 A, 9.3.2 A in Verbindung mit Nummer 13.3.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren nach § 28 Abs. 1 Personenbeförde-rungsgesetz (PBefG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsver-fahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den barrierefreien Ausbau der Halterstelle „Merziger Straße“ in Düsseldorf-Derendorf durch die Rheinbahn AG
01.04.2025

Die Rheinbahn AG hat einen Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung gemäß § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Merziger Straße“ in Düsseldorf-Derendorf gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 (2) UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Nextwind GmbH in Dortmund
01.04.2025

Die Nextwind GmbH, Kantstraße 164, 10623 Berlin hat mit Antrag vom 03.06.2024 die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für Windkraftanlagen beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Errichtung und der Betrieb von zwei Windkraftanlagen mit einer Nennleistung von 4,2 MW und 7,2 MW im Bereich Dortmund-Salingen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Hagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung) – 4. Planänderung (Änderung Kompensationsmaßnahmen LBP)
01.04.2025

Die 50Hertz Transmission GmbH beantragte beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe mit Schreiben vom 24.01.2024 die 4. Planänderung (PÄ) für die „Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow - Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung) – sowie der damit im Zusammenhang stehenden Leitungsabschnitte“. Die 4. PÄ beinhaltet ausschließlich eine Anpassung der Kompensationsmaßnahmen aus dem landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP). Da für das o. g. Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wurde, ist für die 4. PÄ nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG eine allgemeine Vorprüfung (VP) zur Feststellung der UVP-Pflicht vorzunehmen. Die UVP-VP war dafür speziell für folgende neue Ausgleichsmaßnahmen vorzunehmen: - A88: Erstaufforstung Schmölln - A89: Anpflanzen einer Baumreihe nordwestlich Gartz (Oder) - A90: Anpflanzen einer Baumreihe südlich Tantow - A91: Pflanzung von Hochstämmen westlich Serwest - A95: Pflanzung von zweireihigen Obstbaumreihen/ -alleen westlich Tuchen-Klobbicke Die übrigen im Rahmen der 4. PÄ zusätzlich geplanten Kompensationsmaßnahmen wurden bereits umgesetzt. Sie stellen entweder zertifizierte Flächenpoolmaßnahmen dar oder wurden von den zuständigen Naturschutzbehörden grundsätzlich für eine naturschutzfachliche Anerkennung als geeignete Kompensationsmaßnahmen bewertet. Da von diesen bereits umgesetzten Maßnahmen kein physischer Eingriff in die Umwelt mehr ausgeht, waren diese auch nicht Bestandteil der UVP-VP. Im Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung stellte Das LBGR fest, dass sich aufgrund der zu erwartenden Auswirkungen des Vorhabens keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ergibt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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