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Zulassungsverfahren

K 904 - Beseitigung des Bahnüberganges über die Strecke 3600 der Deutschen Bahn AG im Main-Kinzig-Kreis, Stadt Gelnhausen, Stadtteile Hailer und Meerholz sowie weiterer notwendiger Folgemaßnahmen einschließlich Ausgleichsmaßnahmen in der Stadt Langenselbold
20.11.2024

Die Deutsche Bahn AG (DB AG) beabsichtigt die Bahnstrecke Frankfurt – Göttingen zur Schnellbahnstrecke auszubauen. Im Planungsbereich ist davon der Abschnitt ABS Hanau – Gelnhausen, Strecke 3600, Abschnitt 5.16 Hailer-Meerholz betroffen. Dazu ist der Bau eines 4. Gleises im vorliegenden Planungsbereich erforderlich. Um die Bahn-strecke wie geplant mit Geschwindigkeiten von bis zu 230 km/h befahren zu können, ist die Spurplanstellwerkstechnik durch eine ESTW (Elektronisches Stellwerk) -Technik zu ersetzen. Beide Maßnahmen der DB AG bedingen u.a. die Schließung des Bahnübergangs der K 904 mit der DB-Strecke 3600 Hanau – Gelnhausen. Der derzeit bestehende höhengleiche Bahnübergang soll durch eine weiter westlich gelegene Straßenüberführung (sog. Omegabrücke) der K 904 über die DB-Strecke ersetzt werden. Hierfür muss die K 904 südlich und nördlich der DB-Strecke nach Westen verschwenkt und angehoben werden. In der Weiterführung nach Süden wird die K 904 bis zum Anschluss an die K 862 ebenfalls einschließlich straßenbegleitendem Geh- und Radweg ausgebaut. Der Knotenpunkt der K 904 mit der K 862 wird leistungsfähig mit Linksabbiegerspur in der K 862 hergerichtet und mit einer Lichtsignalanlage ausgestattet. Bei Umsetzung der geplanten Maßnahme wird eine Verdoppelung der Verkehre auf der K 904, die die Kommunen Gelnhausen und Gründau miteinander verbindet, im Prognosehorizont 2030 erwartet. Auf dem Gebiet der Stadt Langenselbold ist eine landschaftspflegerische Ersatzmaßnahme geplant.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Darmstadt
Dezernat III 33.1 (Verkehrsinfrastruktur Straße und Schiene)

Verkehrsvorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von insgesamt 8 Windenergieanlagen im Gemeindegebiet Anröchte und Stadtgebiet Rüthen
19.11.2024

Die Firma Energieplan Ost West GmbH & Co.KG, Graf-Zeppelin-Straße 69, 33181 Bad Wünnenberg-Haaren hat mit acht Anträgen vom 13.06.2023, eingegangen am 14.06.2023 jeweils eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für insgesamt acht Windenergieanlage (WEA 1 – WEA 8) auf den nachstehend genannten Grundstücken auf dem Gebiet der Gemeinde Anröchte (WEA 1 – WEA 3) und dem Stadtgebiet Rüthen (WEA 4 – WEA 8) beantragt: Gemeindegebiet Anröchte: 20230410 - WEA 1 - Nordex N163 / 6.X, Gemarkung: Effeln, Flur 5, Flurstück 70; 20230413 - WEA 2 - Nordex N149 / 5.X, Gemarkung: Effeln, Flur 5, Flurstück 152; 20230412 - WEA 3 - Nordex N163 / 6.X, Gemarkung: Effeln, Flur 5, Flurstück 186; Stadtgebiet Rüthen: 20230415 - WEA 4 - Nordex N175 / 6.X; Gemarkung Menzel, Flur 11, Flurstück 105; 20230416 - WEA 5 - Nordex N175 / 6.X; Gemarkung Menzel, Flur 10, Flurstück 76; 20230417 - WEA 6 - Nordex N175 / 6.X, Gemarkung Menzel, Flur 11, Flurstück 104; 20230418 - WEA 7 - Nordex N163 / 6.X, Gemarkung Menzel, Flur 11, Flurstück 33; 20230419 - WEA 8 - Nordex N149 / 5.X, Gemarkung Nettelstädt, Flur 1, Flurstück 35. Gegenstand der Anträge ist die Errichtung und der Betrieb von insgesamt acht Windenergieanla-gen (WEA 1 bis WEA 8) des Anlagenherstellers Nordex vom Typ Delta4000 - • N149 / 5.X mit einem Rotordurchmesser von 149,1 m, einer Nennleistung von 5.700 kW, einer Nabenhöhe von 125,4 m und einer Gesamthöhe von 199,95 m, • N163 / 6.X mit einem Rotordurchmesser von 163,0 m, einer Nennleistung von 7.000 kW, einer Nabenhöhe von 164,0 m und einer Gesamthöhe von 245,5 m. • N175 / 6.X mit einem Rotordurchmesser von 175,0 m, einer Nennleistung von 6.220 kW, einer Nabenhöhe von 179,0 m und einer Gesamthöhe von 266,5 m. Erläuterung zur Auslage: Die Antragstellerin hat die o. g. geplanten 8 Windenergieanlagen (WEA 1 bis WEA 8) einzeln für jeden Anlagenstandort bei der Kreisverwaltung Soest beantragt. Eine Antragsausfertigung besteht aus mehreren Ordnern. Anzumerken sei an dieser Stelle, dass die Antragsunterlagen und sämtliche Gutachten den Anlagentyp Nordex N149 6.X, N163 6.X und N175 6.X und somit den gesamten Windpark von 8 Windenergieanlagen betrachten. Lediglich die standortbezogenen Unterlagen d. h. Lage- und Zuwegungspläne sind unterschiedlich in den Antragsinhalten der beantragten 8 WEA. Um die Einsichtnahme der Antragsunterlagen für die Öffentlichkeit übersichtlich zu gestalten, wurden die Unterlagen in doppelter Ausführung nicht beigefügt, d. h. inhaltsgleichen Unterlagen wie z. B. die Kurzbeschreibung. Durch die Herausnahme der inhaltsgleichen Unterlagen konnte die Datenmenge erheblich reduziert werden. Die standortbezogenen Planunterlagen wurden für alle Anlagenstandorte übersichtlich mit Bezeichnung im Dateinamen zusammengestellt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Gewässerausbau durch Umsetzung von Maßnahmen zur Wiedervernässung des Hündfelder Moores in Ahaus und Gronau
19.11.2024

Die biologische Station Zwillbrock e.V., Zwillbrock 10, 48691 Vreden, hat einen Gewässerausbau zur Umsetzung von Maßnahmen zur Wiedervernässung des Hündfelder Moores in Ahaus und Gronau beantragt. Gegenstand des Antrages sind umfangreiche Maßnahmen zur Wiederherstellung und Sicherung des für ein Moorwachstum geeigneten Wasserhaushaltes. Hintergrund ist der aktuell ungünstige Erhaltungszustand des Natura-2000-Gebietes Amtsvenn/Hündfelder Moor, der auf den für ein intaktes Hochmoor unzureichenden Wasserhaushalt zurückzuführen ist. Da sich das Hochmoor beiderseits der deutsch-niederländischen Grenze erstreckt, handelt es sich bei den geplanten Maßnahmen um ein grenzüberschreitendes Projekt, das im niederländischen Teil des Natura-2000-Gebietes (Aamsvenn) von der Provinz Overijjsel und im deutschen Teil (Hündfelder Moor) von der Biologischen Station Zwillbrock e.V. umgesetzt werden soll.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachbereich Natur und Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von sechs WEA in Hemer Deilinghofen
15.11.2024

Die Firma Baywa r. e. Wind GmbH, Arabellastr. 4, 81925 München, beantragt gemäß §§ 4, 6 i.V.m. § 10 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) vom 17.05.2013 (BGBl. I S.1274) - in der zurzeit geltenden Fassung - in Verbindung mit § 1 Abs. 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) und Nr. 1.6.2 Buchstabe V des Anhanges 1 zu vorstehend genannter Verordnung, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von sechs WEA vom Typ Vestas in Hemer Deilinghofen

Verfahrensführende Stelle

Märkischer Kreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 21a der 9. BImSchV i. V. m § 10 BImSchG - Huffelwind, Errichtung und Betrieb von 4 WEA - neue Rechtsbehelfsbelehrung
15.11.2024

Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen vom Typ Vestas V162-7.2 auf den Grundstücken in der Gemarkung Süddinker, Flur 1, Flurstück 60 sowie Flur 7, Flurstücke 4, 12 u. 26

Verfahrensführende Stelle

Stadt Hamm, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Bürgerwind Mönkeberg GmbH & Co. KG (HB-42 und HB-43)
14.11.2024

Aktenzeichen: 766.0049/23/1.6.2 (HB-42) 766.0050/23/1.6.2 (HB-43) Immissionsschutz Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 6, 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA) Die Bürgerwind Mönkeberg GmbH & Co. KG, Altenbekener Straße 176, 32805 Horn-Bad Meinberg, beantragt gemäß §§ 4, 6, 10 des BImSchG die Genehmigung für die Errichtung und für den Betrieb von zwei Windenergieanlagen im Außenbereich der Stadt Horn-Bad Meinberg. Jeweils eine der beantragten Windenergieanlagen soll auf nachfolgend aufgeführten Betriebsgrundstücken errichtet werden: • HB-42: Horn-Bad Meinberg, Gemarkung Veldrom, Flur 3, Flurstücke 6, 39 • HB-43: Horn-Bad Meinberg, Gemarkungen Kempenfeldrom; Veldrom, Flure 4; 3, Flurstücke 234, 246; 17, 18, 19, 20 Bei der Anlage HB-42 handelt es sich um WEA des Typs Enercon E-138 EP3 E3 mit einer Nabenhöhe von 160 m, einem Rotorblattdurchmesser von 138,25 m und einer Gesamthöhe von 229,13 m sowie einer Nennleistung von 4,26 MWel. Bei der Anlage HB-43 handelt es sich um WEA des Typs Enercon E-160 EP5 E3 R1 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, einem Rotorblattdurchmesser von 160 m und einer Gesamthöhe von 246,6 m sowie einer Nennleistung von 5,56 MWel. Die Anlagen sollen laut Antrag im dritten Quartal 2025 in Betrieb genommen werden. Die beantragten Anlagen sind im Anhang zu § 1 der Vierten Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) unter der Nr. 1.6.2 V als Anlagen genannt, für die nach der Verfahrensart der 4. BImSchV ein Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen wäre. Für das Vorhaben wurde jedoch von der Antragstellerin gem. § 7 Abs. 3 UVPG die Durchführung einer Umwelt-verträglichkeitsprüfung beantragt und ein UVP-Bericht gem. § 4e der 9. BImSchV i. V. m. § 16 UVPG eingereicht. Der Entfall der UVP-Vorprüfung wird von der Genehmigungsbehörde als zweckmäßig erachtet. Das Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung wird aufgrund dessen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1 c) der 4. BImSchV im förmlichen Verfahren nach § 10 BImSchG mit Öffentlichkeits-beteiligung durchgeführt. Zuständige Genehmigungsbehörde ist der Kreis Lippe. Einzelheiten ergeben sich aus dem auszulegenden Antrag, den beigefügten Plänen, Zeichnungen und Beschreibungen zu Art und Umfang des Vorhabens. Die Antragsunterlagen umfassen insbesondere folgende entscheidungserhebliche Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens: Antragsformulare; Übersichtskarten und Pläne; Herstellerunterlagen; Brandschutzkonzept; Angaben zu Abfällen; Angaben zu wassergefährdenden Stoffen; Sicherheitsdatenblätter; Angaben zum Arbeitsschutz; Gutachten zur Standorteignung; Hydrogeologisches Gutachten; Schallimmissionsprognose; Schattenwurfprognose; UVP-Bericht; Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP); Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag; weitere artenschutzrechtliche Unterlagen, FFH-Verträglichkeitsstudien, Untersuchung der visuellen Auswirkungen auf die umliegenden Baudenkmäler, Gutachten zu Risiken durch Eiswurf und Eisfall, Bauantrag mit Bauvorlagen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Lippe

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung der Mineralstoffdeponie des Entsorgungs- und Verwertungsparks und für die Oberflächenabdichtung des 4. Bauabschnitts der ehemaligen Zentraldeponie in Sankt Augustin
05.11.2024

Die Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft AöR, Pleiser Hecke 4, 53721 Siegburg hat für die Erweiterung der Mineralstoffdeponie der Deponieklasse (DK) II des Entsorgungs- und Verwertungsparks Sankt Augustin und für die Oberflächenabdichtung des 4. Bauabschnitts der ehemaligen Zentraldeponie in Sankt Augustin die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

nw
Zulassungsverfahren

Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen in Balve
30.10.2024

Die Firma PNE AG, Peter-Henlein-Straße 2-4, 27472 Cuxhaven, beantragt gemäß §§ 4, 6 i.V.m. § 10 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) und Nr. 1.6.2 Buchstabe V des Anhanges 1 zu vorstehend genannter Verordnung, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von vier WEA vom Typ Vestas in Balve an den nachfolgenden Standorten: WEA 3 UTM Zone 32 Ostwert/Rechtswert 418453; Nordwert/Hochwert 5688723 WEA 4 UTM Zone 32 Ostwert/Rechtswert 417928; Nordwert/Hochwert 5689252 WEA 5 UTM Zone 32 Ostwert/Rechtswert 417659; Nordwert/Hochwert 5688930 WEA 6 UTM Zone 32 Ostwert/Rechtswert 417263; Nordwert/Hochwert 5688437 Die vier geplanten WEA der Firma PNE AG werden zusammen mit zwei weiteren Anlagen der Firma WestfalenWind Planungs GmbH & Co. KG geplant. Dementsprechend wurden unter anderem die Gutachten zusammen beauftragt.

Verfahrensführende Stelle

Märkischer Kreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 2 WEA in Balve
30.10.2024

Die Firma WestfalenWind Planungs GmbH & Co. KG, Vattmannstraße 6, 33100 Padeborn, beantragt gemäß §§ 4, 6 i.V.m. § 10 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) und Nr. 1.6.2 Buchstabe V des Anhanges 1 zu vorstehend genannter Verordnung, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei WEA vom Typ Vestas in Balve an den nachfolgenden Standorten: WEA 1 (A) UTM Zone 32 Ostwert/Rechtswert 419.627; Nordwert/Hochwert 5.688.262 WEA 2 (B) UTM Zone 32 Ostwert/Rechtswert 419.154; Nordwert/Hochwert 5.688.472 Die zwei geplanten WEA der Firma WestfalenWind Planungs GmbH & Co. KG werden zusammen mit vier weiteren Anlagen der Firma PNE AG geplant. Dementsprechend wurden unter anderen Gutachten zusammen beauftragt.

Verfahrensführende Stelle

Märkischer Kreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

WP Barkhausen Oberfeld GmbH & Co. KG; Az.: 41416-24-600; Änderungsantrag gem. § 16 b BImSchG: Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in Büren im Rahmen des Repowerings
30.10.2024

Errichtung und Betrieb einer Windenergienanlage des Typs Vestas V162-7.2 mit einer Nabenhöhe von 119 m, einem Rotordurchmesser von 162 m sowie einer Nennleistung von 7.200 kW in Büren, Gemarkung Büren, Flur 9, Flurstück 97 (WEA04)

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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