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sh
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung hinsichtlich der Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung – Antrag auf Grundwasserentnahme zwecks Grundwasserabsenkung, Baumaßnahme: "Lübeck, Falkenstraße 44, Haus des Sports"
10.01.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung der Baugruben im Rahmen der Baumaßnahme „Lübeck, Falkenstraße 44, hier: Neubau Haus des Sports“ mit einem jährlichen Volumen von 5.000 m³ bis < 100.000 m³. Die Trockenhaltung der Baugruben erfolgt durch eine offene und geschlossene Wasserhaltung. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserhaltung eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Lübeck
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Pockau-Lengefeld/ WKA Nennigmühle an der Flöha
10.01.2025

Der Vorhabenträger plant mehrere Einzelmaßnahmen an der bereits bestehenden und langjährig betriebenen Wasserkraftanlage (WKA) Nennig-mühle, die zu einem Vorhaben zusammengefasst sind. Damit verbunden soll die Anlage mit der Errichtung einer Fischauf- und Fischabstiegsanlage auf den Stand der Technik gebracht werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

sh
Negative Vorprüfungen

Neubau eines Regenklärbeckens der Stadt Eckernförde an der Preußer Kaserne, Windebyer Noor
09.01.2025

Die Stadt Eckernförde baut den alten Sandfang zurück und Errichtet ein Lamellenklärbecken. Es handelt sich um das Einzugsgebiet R44 mit rund 27 ha abflusswirksamen Gebiet.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Rendsburg Eckernförde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Erneuerung der biologischen Reinigungsstufe der Kläranlage Eckernförde
09.01.2025

Die Vorhabenträgerin Stadt Eckernförde plant die Sanierung/ Erneuerung der biologischen Reinigungsstufe. Es soll ein Ersatz bzw. Neubau der Belebungsbecken 1 und 2 folgen, wobei aus den Belebungsbecken 1 und 2 ein rechteckiges Belebungsbecken 1 wird. Das Verteilerbauwerk und die Denitrifikationsbecken werden abgerissen. Auf Grund der Größe der Maßnahme wurde durch die Genehmigungsbehörde (Untere Wasserbehörde) eine Vorprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Rendsburg Eckernförde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Gewässerausbau in der Gemeinde Großenwiehe
09.01.2025

Der Wasser- und Bodenverband Linnau, vertreten durch den Verbandsvorsteher Herrn Johann P. Petersen, Fördepromenade 22, 24944 Flensburg, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für das Vorhaben „Vergrößerung des verrohrten Gewässers 110“ in der Gemeinde Großenwiehe gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Planfeststellungsverfahren nach §§ 43 ff. des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) für den Ersatzneubau der 380-kV-Leitung Brunsbüttel – Wilster – Mast 34N (LH-13-316), LH-13-309/309A/307, Netzverstärkung NordElbe (P26)
09.01.2025

Wesentlicher Inhalt der Planung ist: • Errichtung und Betrieb einer 380-kV-Freileitung mit 2 Systemen und 2 Blitzschutz-Lichtwellenleitern auf einer Gesamtlänge von ca. 60,0 km, bestehend aus den folgenden Leitungsabschnitten: - LH–13–336 vom Umspannwerk Brunsbüttel bis zum Umspannwerk Büttel (Abschnitt A) - LH–13–335 vom Umspannwerk Büttel bis zum Umspannwerk Wilster (Abschnitt B) – Ertüchtigung/ Seiltausch zwischen Umspannwerk Büttel und Mast 9 sowie von Mast 24 bis zum Umspannwerk Wilster - LH–13–307 vom Neubaumast 34N bis zum Phasenschieber Krempermarsch einschließlich Mitführung der 110-kV-Freileitung LH-13-130 von Mast 42 bis Mast 44 sowie der 110-kV-Freileitung LH-13-138F von Mast 80 bis Mast 84 und der 110-kV-Freileitung LH-13-138 von Mast 84 bis Mast 88 der Schleswig-Holstein Netz GmbH (Abschnitt C) - LH-13-337 vom Phasenschieber Krempermarsch bis zum Umspannwerk Wilster einschließlich Mitführung der 220-kV-Freileitung LH-13-202 von Mast 5 bis Mast 11 und der 220-kV-Freileitung LH-13-202A von Mast 11 bis Mast 26 der TenneT TSO GmbH (Abschnitt D) • Umbau der 110-kV-Leitung LH-13-130 der Schleswig-Holstein Netz GmbH zur Einbindung im Bereich der Masten Nr. 4 bis 44 (307) sowie zur Ausschleifung am Mast 42 (307) auf Mast 10N einschließlich Neubau der Masten 5N, 6N und 10N • Umbau der 110-kV-Leitung LH-13-138 F der Schleswig-Holstein Netz GmbH zur Auskreuzung am Mast 80 (307) einschließlich Neubau des Masten 3N • Umbau der 110-kV-Leitung LH-13-138 der Schleswig-Holstein Netz GmbH zur Einbindung auf die 380-kV-Freileitung LH-13-307 am Mast 84 und zur Auskreuzung am Mast 88 einschließlich Neubau der Masten 85N und 93N • Umbau der 220-kV-Leitung LH-13-202 der TenneT TSO GmbH von Mast 101 bis Mast 111 zur Einbindung auf die LH-13-337 am Mast 5 und zur Auskreuzung am Mast 11 • Auskreuzung der 220-kV-Leitung LH-13-202A der TenneT TSO GmbH am Mast 26 (337) auf Mast 18 • Rückbau der 380-kV-Leitung LH-13-309 von Mast 2 bis Mast 7N und von Mast 9 bis Mast 22 sowie Rückbau 2- Systeme Leiterseil von Mast 22 bis zum Umspannwerk Wilster • Rückbau der 4 System Leiterseil der 380-kV-Leitung von Mast 8 bis zum Umspannwerk Büttel • Rückbau der 380-kV-Leitung LH-13-307 von Mast 34N bis Mast 98N und von Mast 99N bis Mast 126 sowie Rückbau der 2 Systeme Leiterseil von Mast 126 bis zum Umspannwerk Wilster, Rückbau der Masten 35 bis 97 sowie der Masten 100 bis 125 • Rückbau der 110-kV-Leitung LH-13-130 von Mast 4 bis Mast 11 einschließlich Rückbau Masten 5 bis 10 • Rückbau der 110-kV-Leitung LH-13-138F von Mast 1 bis Mast 4 einschließlich Rückbau Masten 1 bis 3 • Rückbau der 110-kV-Leitung LH-13-138 von Mast 84 bis Mast 94 einschließlich Rückbau Masten 85 bis 93 • Rückbau der 220-kV-Leitung LH-13-202 von Mast 101 bis Mast 111 einschließlich Rückbau Masten 102 bis 110 • Rückbau der 220-kV-Leitung LH-13-202A von Mast 108 (202) bis Mast 124 (307) • Errichtung und Betrieb diverser temporärer Freileitungsprovisorien sowie Baueinsatzkabel in den Spannungsebenen 380-kV, 220-kV und 110-kV in weiten Bereichen der Baustrecke • Errichtung von diversen temporären Schutzgerüsten • Erschließung des Baufeldes über das örtliche Wegenetz sowie über neue oder bestehende Zufahrten • Bauzeitliche Ertüchtigung sowie bauzeitlicher Ausbau diverser gemeindlicher Wege für die Erschließung der Baustelle • Ausweisung von Kompensationsmaßnahmen im Rahmen des landschaftspflegerischen Begleitplanes (LBP) sowie weitere aus den Planunterlagen ersichtliche Maßnahmen auf den Gebieten der Gemeinden Büttel, St. Margarethen, Landscheide, Nortorf, Dammfleth, Brokdorf, Wewelsfleth, Kudensee, Beidenfleth, Bahrenfleth, Neuenbrook, Grevenkop, Süderau, Sommerland, Horst, Kiebitzreihe, Altenmoor und der Stadt Wilster im Kreis Steinburg sowie der Gemeinden Raa-Besenbek, Seester, Groß Nordende, Neuendeich, Moorrege, Haselau, Haseldorf, Heist und der Stadt Uetersen im Kreis Pinneberg und der Stadt Brunsbüttel im Kreis Dithmarschen. Die Vorhabenträgerin, TenneT TSO GmbH, Bernecker Straße 70, 95448 Bayreuth, hat beim Amt für Planfeststellung Energie (AfPE) für das Bauvorhaben einen Antrag auf Planfeststellung nach dem EnWG gestellt. Das zum Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN) gehörende AfPE ist sowohl für das Anhörungsverfahren als auch für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständig. Da die Voraussetzungen des § 43m Abs. 1 EnWG vorliegen, war von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und einer Prüfung des Artenschutzes nach den Vorschriften des § 44 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz abzusehen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Amt für Planfeststellung Energie (AfPE)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Forstamt Hachenburg: Waldumwandlung auf dem Gebiet des Bebauungsplanes " Lebensmittel Vollsortierer" der Ortsgemeinde Herschbach
09.01.2025

Für das bewaldete Grundstück Nr. 4, in Flur 22, in der Gemarkung Herschbach/Unterwesterwald wurde ein Antrag zur Waldrodung und Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart für die Errichtung eines REWE-Marktes beim Forstamt Hachenburg gestellt. Das Grundstück hat eine Größe von insgesamt 3,2772 ha und wird derzeit als Wald genutzt. Es soll eine Teilfläche von 1,7091 ha Größe umgewandelt werden. Das Vorhabengebiet liegt in einem Waldstück südwestlich der Gemeinde Herschbach und der L 305 auf einer ehemaligen Abraumhalde am südwestlichen Siedlungsrand der Ortsgemeinde Herschbach westlich der L 305. Das Vorhabengebiet schließt sich südlich an das Gewerbe- und Industriegebiet Herschbach an. Grundlage ist der rechtsverbildliche Bebauungsplan „Lebensmittel Vollsortimenter“ der Ortsgemeinde Herschbach. Die Zuständigkeit der Unteren Forstbehörde ergibt sich aus § 14 LWaldG, da es sich bei der Waldumwandlung um einen Genehmigungstatbestand nach LWaldG handelt. Gemäß Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben Rodung von Wald zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart von 1 ha bis weniger als 5 ha Größe - einer standortbezogenen UVP-Vorprüfung nach S 7 Abs. 2 des UVPG. Die standortbezogene UVP-Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. In der ersten Stufe prüft die zuständige Behörde, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach S 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wäre. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Die Prüfung hat in der ersten Stufe ergeben, dass keine keine Schutzgebiete nach Anlage 3 Nummer 2.3 betroffen sind. Als Ergebnis dieser Vorprüfung ist unter Zugrundelegung der in den Anlagen 2 und 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien festgestellt worden, dass auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann. Aus der Waldumwandlung resultieren keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Hachenburg

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

: Antrag des Beregnungsverband Rheinland-Pfalz Nord auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem Brunnen Birresdorf
08.01.2025

Der Beregnungsverband Rheinland-Pfalz Nord beantragt die wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem Brunnen Birresdorf. Das entnommene Grundwasser soll zur Bewässerung verschiedener Obstsorten eines Verbandmitgliedes genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Stadtverwaltung Boppard auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zur Stilllegung der Kläranlage Holzfeld und Anschluss an Hirzenach
08.01.2025

Antrag der Stadtverwaltung Boppard auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zur Stilllegung der Kläranlage Holzfeld und Anschluss an Hirzenach

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung von Kraftwerk 4, Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW AG)
07.01.2025

Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG betreibt am Standort auf der „Ingelheimer Aue“ in Mainz ein Kraftwerk zur Erzeugung von Strom und Dampf, das aus 5 Einzelkraftwerken besteht und für eine Anlagenkapazität von 2551 MW genehmigt wurde. Darin ist auch das Kraftwerk 4 enthalten, das bisher jedoch nicht errichtet wurde. Die beantragte Änderung umfasst nun die Errichtung und den Betrieb des Kraftwerk 4 in einer zukunftsfähigen Ausführung sowie zur hocheffizienten und hochflexiblen Stromerzeugung für Grund-, Mittel- und Spitzenlast. Durch die neue Ausführung wird die Feuerungswärmeleistung der Anlage auf 2291 MW reduziert.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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