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Negative Vorprüfungen

Herstellung einer Werksausfahrt L 435, Rinteln
25.10.2024

Die Firma Scheidt GmbH & Co.KG plant den Umbau des Werkstandortes "Galgenfeld 2" in Rinteln. Auf der freien Strecke der L 435 wird beabsichtigt, eine neue Zufahrt zu erstellen, um die Zu- und Abfahrtsmöglichkeiten zu verbessern. Hierfür muss der Knotenpunkt Ausfahrt B 238 / L 435 westlich der B 283 umgebaut und die neue Ausfahrt in die bestehende Signalisierung des Knotenpunktes als vierter Ast eingebunden werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Schermauer Grabens BA II durch die Stadt Dingolfing
25.10.2024

Die Stadt Dingolfing hat die Renaturierung und ökologische Aufwertung des Schermauer Grabens BA II auf den Grundstücken FlNr. 71/17, 71/20 und 79/11, Gem. Frauenbiburg, auf einer Länge von ca. 310 m beantragt. Der Graben soll abwechslungsreicher gestaltet und in Teilbereichen leicht nach Norden verlegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dingolfing-Landau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG der Firma Ruhr Oel GmbH
25.10.2024

Die Firma Ruhr Oel GmbH, Alexander-von Humboldt-Str. 1 in 45896 Gelsenkirchen, hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage Schwerölvergasung auf dem Grundstück Pawiker Straße 30 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer, Flur 22, Flurstück 714) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer mobilen Hochleistungsfackel zur Entfernung der Methanol- und Methanemissionen aus dem Abgasstrom der Rectisolwäsche.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage (WKA) in 03172 Schenkendöbern OT Sembten; Reg.-Nr.: 40.018.00/22/1.6.2V/T12
25.10.2024

Die Firma PROKON Windpark Sembten III GmbH & Co. KG, Kirchhoffstraße 3 in 25524 Itzehoe beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück der Gemarkung Sembten, Flur 2, Flurstücke 498 und 500 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein kumulierendes Vorhaben zu einer bestehenden Windfarm, für die eine UVP durchgeführt worden ist. Nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Absatz 1 UVPG durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

O-I Germany GmbH & Co. KG, Werk Holzminden
24.10.2024

Die O-I Germany GmbH & Co. KG, Goethestr. 75, 40237 Düsseldorf hat beim Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Hannover gemäß § 16 i.V.m. § 10 BImSchG die wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Glas am Standort 37603 Holzminden, Alter Postweg 3 beantragt. Die wesentliche Änderung umfasst die Errichtung und den betrieb einer neuen Schmelzwanne 1 als Ersatz für die bisher betriebene Schmelzwanne 1. Durch die Erneuerung der Schmelzwanne kommt es zu einer Erhöhung der Schmelzkapazität der gesamten Anlage zur Herstellung von Glas von bisher 475 t/d auf künftig 510 t/d.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Fa. Lercher Bioenergie GmbH, Hamm, zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage mit Verbrennungsmotoranlage
24.10.2024

Antrag der Fa. Lercher Bioenergie GmbH, Keitstraße 20, 59077 Hamm, vom 30.10.2023 auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage mit Verbrennungsmotoranlage auf dem vg. Grundstück

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

by
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung eines zusätzlichen Mastes Nr. 55a der 110-kV-Freileitung Anlage 11351 von Pkt. Lachen nach Pkt. Honsolgen 2 in der Gemarkung Sontheim durch die LEW Verteilnetz GmbH
24.10.2024

Das Wasserwirtschaftsamt Kempten plant im Bereich der Östlichen Günz in der Gemarkung Sontheim ein neues Hochwasserrückhaltebecken, das einen Erddamm als Absperrbauwerk mit einer Dammhöhe von ca. 7 Metern (über dem Talniveau) umfasst. Das Erddammbauwerk soll auf seiner Krone für Wartungsarbeiten befahrbar sein, in der Dammmitte soll ein Wirtschaftsweg das Absperrbauwerk queren. Die 110-kV-Freileitung Anlage 11351 von Pkt. Lachen nach Pkt. Honsolgen 2 der LEW Verteilnetz GmbH kreuzt im Bereich der Masten Nr. 55 bis Nr. 56 das geplante Hochwasserrückhaltebecken und den Erddamm. Dadurch ergeben sich Minderabstände der Bestandsleitung zum Erdboden bzw. zum Dammkronenweg, die durch den geplanten Neubau des zusätzlichen Mastes Nr. 55a auf dem Grundstück Fl.-Nr. 394 der Gemarkung Sontheim ausgeglichen werden sollen. Der zusätzliche Mast wird in die Mitte des Spannfeldes zwischen Mast Nr. 55 und Nr. 56 mit einer Aufhanghöhe von 24,5 Metern gebaut. Dadurch können die geforderten Mindestabstände eingehalten werden. Die Gesamthöhe liegt etwa bei 44,66 Metern. Der neue Mast ist damit ähnlich hoch wie die bereits bestehenden Masten Nr. 55 und Nr. 56 in der näheren Umgebung. Neben der Errichtung des zusätzlichen Mastes muss der im künftigen Hochwasserrückhaltebecken stehende Bestandsmast Nr. 55 auf den Fl.-Nrn. 455 und 458 der Gemarkung Sontheim am Fundament verstärkt werden, um ihn im Hochwasserfall bei Wasserstauung durch den Erddamm vor Treibgut zu schützen. Dazu wird das Fundament auf ca. 3 Meter, eventuell bis zu 5 Meter über der Erdoberkante verstärkt und als Hochwasserfundament ausgeprägt. Die neuen Abmessungen des Bodenaustrittes entsprechen ungefähr den alten Abmessungen samt den Fundamentköpfen. Die Bauzeit für das Vorhaben wird auf ca. 3 Monate geschätzt. Die Errichtung des neuen Hochwasserrückhaltebeckens ist nicht Gegenstand dieser Prüfung.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Bioerdgas Isenhagen GmbH, Biogasaufbereitungsanlage
24.10.2024

Die Firma Bioerdgas Isenhagen GmbH hat die Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG für die wesentliche Änderung ihrer bestehenden Biogasaufbereitungs-anlage (BGAA) am Standort Teichweg 7 in 29386 Hankensbüttel, Ortsteil Emmen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

hh
Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Anlage zur Herstellung von Anstrich- und Beschichtungsstoffen (Lacke und Farben)
24.10.2024

Die Firma Finalin GmbH in Hamburg beantragte am 02.09.2024 bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft - Amt für Immissionsschutz und Abfallwirtschaft – für den Betriebsbereich Georg-Wilhelm-Straße 189 in 21107 Hamburg eine Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutz-gesetz (BImSchG) für die Änderung einer „Anlage zur Herstellung von Anstrich- und Beschichtungsstoffen“ durch Errichtung und Betrieb einer neuen Raumlufttechnischen Anlage in Halle 5 (mit Wärmerückgewinnung).

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in der Gemeinde 25917 Stadum (Kreis Nordfriesland) G40/2024/001
23.10.2024

Der Vorhabenträger plant die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage in 25917 Stadum vom Typ Vestas V117, mit einer Gesamthöhe von 150 Metern und einer Nennleistung von 3,45 Megawatt

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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