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Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - „GH-I-410 Umverlegung und naturnahe Gestaltung des Schullwitzbaches in Dresden – Eschdorf“
25.10.2024

Gz.: C46_DD-0522/1673 Die Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt, Grunaer Straße 2, 01069 Dresden hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 6. August 2024 die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Der Schullwitzbach wird auf einer Länge von ca. 340 m aufgeweitet, naturnah gestaltet und mit standortgerechten Gehölzen, Stauden und Gräsern bepflanzt. Das Vorhaben „GH-I-410 Umverlegung und naturnahe Gestaltung des Schullwitzbaches in Dresden – Eschdorf“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfung; Verfahren zur Herstellung, Beseitigung, wesentlichen Umgestaltung von Gewässern
25.10.2024

Allgemeine UVP-Vorprüfung zum Verfahren zur Herstellung, Beseitigung, wesentlichen Umgestaltung von Gewässern, Verlegung von Grabenverrohrungen und Dükerung von Gewässern im Rahmen des Repowering von fünf Windenergieanlagen im Windpark Brake Niederort, westlich von Süderfeld.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wesermarsch, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

EWE Netz GmbH Flüssiggaslager Dötlingen
25.10.2024

Die EWE Netz GmbH hat die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 und 19 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Biogaseinspeiseanlage mit Flüssiggastank in Dötlingen, Zur Moorheide, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

K 10 - Bushaltestellen "Schule" und "Theodor-Heuss-Straße" in Ahnsen
25.10.2024

Die Gemeinde Ahnsen (Samtgemeinde Eilsen) beabsichtigt die Umgestaltung und Neuausstattung der Bushaltestellen im Gemeindegebiet im Landkreis Schaumburg. Schwerpunktmäßig sollen 4 Haltestellen mit Busbordsteinen für Niederflurbusse, gepflasterten Warteflächen, abgesenkten Zugängen für mobilitätseingeschränkte Menschen, taktilen Leitelementen sowie Fahrgastunterständen mit entsprechenden Mobiliar ausgestattet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Herstellung einer Werksausfahrt L 435, Rinteln
25.10.2024

Die Firma Scheidt GmbH & Co.KG plant den Umbau des Werkstandortes "Galgenfeld 2" in Rinteln. Auf der freien Strecke der L 435 wird beabsichtigt, eine neue Zufahrt zu erstellen, um die Zu- und Abfahrtsmöglichkeiten zu verbessern. Hierfür muss der Knotenpunkt Ausfahrt B 238 / L 435 westlich der B 283 umgebaut und die neue Ausfahrt in die bestehende Signalisierung des Knotenpunktes als vierter Ast eingebunden werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Schermauer Grabens BA II durch die Stadt Dingolfing
25.10.2024

Die Stadt Dingolfing hat die Renaturierung und ökologische Aufwertung des Schermauer Grabens BA II auf den Grundstücken FlNr. 71/17, 71/20 und 79/11, Gem. Frauenbiburg, auf einer Länge von ca. 310 m beantragt. Der Graben soll abwechslungsreicher gestaltet und in Teilbereichen leicht nach Norden verlegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dingolfing-Landau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG der Firma Ruhr Oel GmbH
25.10.2024

Die Firma Ruhr Oel GmbH, Alexander-von Humboldt-Str. 1 in 45896 Gelsenkirchen, hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage Schwerölvergasung auf dem Grundstück Pawiker Straße 30 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer, Flur 22, Flurstück 714) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer mobilen Hochleistungsfackel zur Entfernung der Methanol- und Methanemissionen aus dem Abgasstrom der Rectisolwäsche.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage (WKA) in 03172 Schenkendöbern OT Sembten; Reg.-Nr.: 40.018.00/22/1.6.2V/T12
25.10.2024

Die Firma PROKON Windpark Sembten III GmbH & Co. KG, Kirchhoffstraße 3 in 25524 Itzehoe beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück der Gemarkung Sembten, Flur 2, Flurstücke 498 und 500 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein kumulierendes Vorhaben zu einer bestehenden Windfarm, für die eine UVP durchgeführt worden ist. Nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Absatz 1 UVPG durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

O-I Germany GmbH & Co. KG, Werk Holzminden
24.10.2024

Die O-I Germany GmbH & Co. KG, Goethestr. 75, 40237 Düsseldorf hat beim Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Hannover gemäß § 16 i.V.m. § 10 BImSchG die wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Glas am Standort 37603 Holzminden, Alter Postweg 3 beantragt. Die wesentliche Änderung umfasst die Errichtung und den betrieb einer neuen Schmelzwanne 1 als Ersatz für die bisher betriebene Schmelzwanne 1. Durch die Erneuerung der Schmelzwanne kommt es zu einer Erhöhung der Schmelzkapazität der gesamten Anlage zur Herstellung von Glas von bisher 475 t/d auf künftig 510 t/d.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Fa. Lercher Bioenergie GmbH, Hamm, zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage mit Verbrennungsmotoranlage
24.10.2024

Antrag der Fa. Lercher Bioenergie GmbH, Keitstraße 20, 59077 Hamm, vom 30.10.2023 auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage mit Verbrennungsmotoranlage auf dem vg. Grundstück

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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