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Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Antrag der Neuen Energie Geldern GmbH auf Änderung des Typs einer Windkraftanlage vor Errichtung in der Gelderner Heide (WEA 7)
08.09.2025

Antrag nach § 16b Abs. 7 BImSchG wegen Änderung des Anlagentyps - Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage (WEA 03.21 bzw. WEA 7) vom Typ Enercon E-175 EP5 (Nabenhöhe: 162,0 m - Rotordurchmesser: 175,0 m - Nennleistung: 6.000 kW)

Verfahrensführende Stelle

Kreis Kleve
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Antrag der Gelderner Land Energie GmbH auf auf Änderung des Typs einer Windkraftanlage in der Gelderner Heide (WEA 8)
08.09.2025

Antrag nach § 16b Abs. 7 BImSchG wegen Änderung des Anlagentyps - Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (WEA 03.25 bzw. WEA 8) vom Typ Enercon E-175 EP5 (Nabenhöhe: 162,0 m - Rotordurchmesser: 175,0 m - Nennleistung: 6.000 kW

Verfahrensführende Stelle

Kreis Kleve
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Mecklenburg-Vorpommern
Negative Vorprüfungen

Groß Voigtshagen II Änderung des Anlagentyps von zehn Windkraftanlagen (WKA) am Standort Groß Voigtshagen
08.09.2025

Die Windpark GmbH & Co. Groß Voigtshagen KG (Holzweg 87, 26605 Aurich) plant die Er-richtung und den Betrieb von 10 Windkraftanlagen (WKA) am Standort Groß Voigtshagen, Gemarkung Groß Voigtshagen, Flur 2, Flurstücke 1; 3/2; 20; 19; 16; 7/10 und 10. Geplant sind 10 WKA vom Typ Vestas V-150 – 6.0 MW mit einer Nabenhöhe von 169,0 m, einer Leis-tung von 6,0 MW und einer Gesamthöhe von 244 m. Für das Errichten und Betreiben der Anlage wurde eine Genehmigung nach § 4 BImSchG (Gez. 12/25 vom 31.März 2025) erteilt. Für diese Genehmigung ist eine Änderung gem. § 16b Abs. 7 Satz 3 BImSchG beantragt. Im Zuge des ursprünglichen Genehmigungsverfahrens wurde eine freiwillige UVP beantragt und die entsprechende Prüfungsunterlage (UVP-Bericht) eingereicht, sodass das Verfahren gemäß § 10 BImSchG durchgeführt wurde. Beim vorliegenden Antrag handelt es sich um ein Änderungsvorhaben. Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg hat als Genehmigungsbehörde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Abs. 2 UVPG durchgeführt. Die Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass eine Umweltverträglich-keitsprüfung nicht erforderlich ist. Die wesentlichen Gründe für das Nichtbestehen der UVP-Pflicht gemäß § 5 Absatz 2 Satz 2 und 3 UVPG ergeben sich aus der Bewertung der geänderten anlagenbedingten Auswirkung (Schall und Standorteignung/Turbulenz) gem. § 16b Abs. 7 Satz 3 i. V. m. Abs. 8 BImSchG aufgrund des geänderten Anlagentyps auf das Schutzgut Mensch. Das Vorhaben kann nach Einschätzung der Behörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 Satz 1 des UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die zuständige Genehmigungsbehörde wird über den Antrag nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entscheiden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Mecklenburg-Vorpommern
Negative Vorprüfungen

DOW Olefinverbund GmbH Rostock
08.09.2025

Die DOW Olefinverbund GmbH (nachfolgend Vorhabenträgerin) betreibt im Überseehafen Rostock ein Mehrprodukte-Tanklager mit einer Gesamtlagermenge von 120.000 m³. Die An-lage wurde am 08.10.1996 nach § 4 BImSchG genehmigt. Die Vorhabenträgerin beantragte nunmehr die Errichtung und den Betrieb einer thermischen Nachverbrennung (TNV) und den Betrieb einer Gaspendelleitung zwischen Tanklager und Schiffsanleger. Die geplante Anlage soll auf dem Betriebsgelände der Vorhabenträgerin er-richtet werden. Die Feuerungsleistung der TNV beträgt 2,5 MW. Für die Stützfeuerung der TNV soll Flüssiggas eingesetzt werden, dafür soll ein erdgedeckter Flüssiggastank von 40,00 m³ (23,25 t) errichtet und betrieben werden. Im Rahmen der Umsetzung des beantragten Vorhabens sollen die bestehende Dämpferück-gewinnungsanlage (VRU – Vapor Recovery Unit) und die bestehende Vorreinigungseinheit (CRU - Carbon Retrofit Unit) ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM)

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Mecklenburg-Vorpommern
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage am Standort Picher
08.09.2025

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM) nach § 5 Absatz 2 Umweltverträglich-keitsprüfungsgesetz (UVPG) vom 08.09.2025

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

BGH Edelstahl Siegen GmbH
05.09.2025

Die Firma hat mit Datum vom 28.05.2024 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Herstellung oder zum Erschmelzen von Roheisen oder Stahl beantragt. Die Änderungen umfassen: 1. Umsetzung von Lärmminderungsmaßnahmen: - Errichtung und Betrieb von Trockenkühlern und einem Kältespeicher, - Stilllegung der Kühlanlagen inklusive der Kühltürme, - Veränderung der Lage des Blocklagers, - Optimierung der Verkehrswege, Verlegung der Werkseinfahrt, 2. Optimierung der Abluft und Minderung von Luftschadstoffemissionen - Zusammenführung der Entstaubungsanlage BE 21-1 mit der Intensiv Entstaubungsanlage BE 21-2, - Erhöhung des Volumenstroms der Emissionsquelle 1.21 von 120.000 m³/h auf 250.000 m³/h, - Stilllegung der diffusen Emissionsquellen des Schrottlagers und der Schmelz- und Gießhalle, - Umleitung des gefilterten Abluftstroms der BE 40 auf die BE 11 und Emissionsquelle Q 1.11, - Stilllegung der Emissionsquelle Q 1.40 und Rückbau des Kamins, - Änderung der Nebenbestimmungen Nr. 4.1.2 und 4.1.3 des Genehmigungsbescheids der Bezirksregierung Arnsberg vom 07.05.2010 (Az.: 900-53.0069/08/0302 B1): Verzicht auf Emissionsgrenzwerte für Arsen, Cadmium und Kobalt und freiwillige Absenkung der Emissionsgrenzwerte für Nickel und Blei auf jeweils 0,1 mg/m³, 3. Betrieb der Schlackenbehandlungsanlage von Montag bis Freitag von 06:00 bis 22:00 Uhr, 4. Errichtung und Betrieb einer Entstaubungsanlage (BE 111) und einer neuen Emissionsquelle Q 1.111 für die Abluft der Schlackenbehandlungsanlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Bremen
Zulassungsverfahren

Erhöhung Landesschutzdeich Bremen-Werderland, Abschnitte 9-13
05.09.2025

Der Bremische Deichverband am rechten Weserufer hat am 02.07.2025 einen Antrag auf Planfeststellung für die Erhöhung des Landesschutzdeichs im Bereich Bremen-Werderland, Deichabschnitte 9-13, gestellt. Die Abschnitte befinden sich im Marschgebiet zwischen der Weser (westlich) und der Lesum (nördlich) im Stadtgebiet Bremen südlich der Lesum bis zum Lesumsperrwerk (Deich-km 47+625 bis 49+996). Auf Grundlage des Generalplans Küstenschutz Niedersachsen/Bremen - Festland wurde die erforderliche Verstärkung des Deichkörpers mit neuen Bestickhöhen zwischen +7,60 mNHN und + 7,90 mNHN festgesetzt. Zudem soll neben den generellen Vorgaben aus dem Generalplan Küstenschutz in den Planungen sowie den Bemessungen der Bauwerke eine weitere Erhöhung der Schutzanlagen um 0,75 m berücksichtigt werden.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 34 Wasser- und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Nordrhein-Westfalen
Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Einfamilienhaus mit Untergeschoss
05.09.2025

Für die Herstellung einer trockenen Baugrube zur Errichtung einer baulichen Anlage ist eine temporäre Bauwasserhaltung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Krefeld

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Bayern
Negative Vorprüfungen

Temporäre oberflächennahe Grundwasserableitung Bauwasserhaltung Verlegung Brückenbauwerk BA 44 Untersteinach
05.09.2025

Standortbezogene Vorprüfung der Umweltverträglichkeit der temporären oberflächennahen Grundwasserableitung zum Zweck der Bauwasserhaltung im Rahmen der Ertüchtigung der Einmündung der Kreisstraße BA 44 in die Bundesstraße B 22 bei Untersteinach mit Ver-legung des Brückenbauwerkes im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 223/1, 223/3 und 305 der Gemarkung Untersteinach durch den Landkreis Bamberg

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen-Anhalt
Negative Vorprüfungen

Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg (ELW) - Neubau eines Faulbehälters u. Erweiterung des Maschinenhauses am Standort Wittenberg
05.09.2025

Der Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg (ELW) betreibt südlich der Stadt Wittenberg eine zentrale Kläranlage zur vollbiologischen Behandlung des im Stadtgebietes sowie den um-liegenden Gemeinden des Wasser- und Abwasserzweckverbands (WAZV) Elbaue/ Heiderand anfallenden Abwassers. Die Anlage wurde in den 1990er Jahren errichtet und 1995 in Betrieb genommen. Die Kläranlage hat eine Ausbaugröße von 360.000 Einwohnerwerten (EW). Die maximal zu-lässige Belastung der biologischen Reinigung wurde in der Bauphase reduziert und beträgt aktuell 180.000 EW. Konzipiert wurde die Anlage als einstufige Belebungsanlage mit Vorklärung und aerober Schlammstabilisierung. Im Jahr 2011 erfolgte die Erweiterung der Kläranlage um einen neuen Faulbehälter und ein Blockheizkraftwerk (BHKW) zur Verwertung des Faulgases. Das Bauvorhaben umfasst im Wesentlichen den Neubau eines zweiten Faulturms und dessen Anbindung an den leitungsführenden Treppenturm und die Erweiterung des Maschinenhauses. Geplant ist eine Spiegelung des vorhandenen Faulturmbehälters (Höhe 13 m, Außendurchmesser 15,9 m) an der Achse des nebenstehenden Treppenturmes, um ein einheitliches Bild in der Bauwerksaufstellung zu erreichen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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