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hh
Zulassungsverfahren

Neubau der U-Bahn Haltestelle Fuhlsbüttler Straße (U3)
29.10.2024

Die Hamburger Hochbahn AG (Vorhabensträgerin) hat für das vorstehende Vorhaben bei der als An-hörungs- und Planfeststellungsbehörde zuständigen Behörde für Wirtschaft und Innovation die Plan-feststellung gemäß § 28 Absatz 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 73 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HmbVwVfG) beantragt. Gegenstand des Antrags ist eine neue Haltestelle auf der U-Bahnlinie U3 im Stadtteil Barmbek-Nord, zwischen den Haltestellen Barmbek und Habichtstraße, zur besseren Erschließung des Einzugsge-biets. Die Haltestelle soll unmittelbar westlich der namensgebenden Fuhlsbüttler Straße liegen. Nörd-lich der geplanten Haltestelle befindet sich ein Grünstreifen mit anschließendem Wohngebiet mit Mehrfamilienhausbebauung und der Grundschule Genslerstraße. Südlich der Haltestelle grenzt die Bahnanlage an die Straße Hardorffsweg sowie ein Wohngebiet mit Mehrfamilienhausbebauung. In diesem Bereich verläuft die U3 oberirdisch. Der Neubau soll den Haltestellenabstand von derzeit ca. 1,8 km auf ca. 1150 m zur Haltestelle Barmbek bzw. 650 m zur Haltestelle Habichtstraße verkür-zen. Die Haltestelle ist als oberirdische Anlage (Dammlage) geplant. Die vorhandene Gleislage soll dabei unverändert bleiben. Die Haltestelle soll mit Seitenbahnsteigen versehen werden. Die Haltestelle soll nach den Grundsätzen der Barrierefreiheit (z.B. barrierefreier Einstieg, Orientierungssystem für seh-behinderte und blinde Fahrgäste, Aufzüge) errichtet und gemäß den Standards der Vorhabensträgerin ausgestattet werden. Die im Jahr 2003 erneuerte U-Bahn-Brücke über die Fuhlsbüttler Straße soll erhalten bleiben. Das westliche Widerlager der Brücke ist in die Planung integriert. Folgemaßnahmen sind unter anderem an Ver- und Entsorgungsleitungen und öffentlichen Straßen notwendig.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI)
Rechtsamt
Planfeststellungsbehörde

Verkehrsvorhaben

sh
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren nach §§ 43 ff. Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) mit Umweltverträglichkeitsprüfung für den Neubau der 380-kV-Leitung Raum Lübeck – Siems, LH-13-330 - Ostküstenleitung 2. BA und der 110-kV-Leitung Raum Lübeck – Siems, LH-13-183
28.10.2024

Die Vorhabenträgerinnen, TenneT TSO GmbH, Bernecker Straße 70, 95448 Bayreuth, und die Schleswig-Holstein Netz AG, Schleswag-HeinGas-Platz 1, 25451 Quickborn haben beim Amt für Planfeststellung Energie (AfPE) für die o. g. Bauvorhaben einen Antrag auf Planfeststellung nach dem EnWG gestellt. Das zum Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung SH gehörende AfPE ist sowohl für das Anhörungsverfahren als auch für die Entscheidung über die Zulässigkeit der Vorhaben zuständig. Aufgrund des engen Zusammenhangs der beiden Vorhaben, die weit überwiegend auf einem gemeinsamen Gestänge geführt werden sollen, ist trotz des Vorliegens zweier selbständiger Vorhaben eine Entscheidung nur in einem einheitlichen Verfahren möglich. Es findet daher ein gemeinsames Planfeststellungsverfahren gem. § 145 des Allgemeinen Verwaltungsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (LVwG) statt. Die Entscheidung erfolgt mittels eines Planfeststellungsbeschlusses. Zweck der Planfeststellung ist es, alle durch die Vorhaben berührten öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen den Vorhabenträgerinnen und den Behörden sowie den durch den Plan Betroffenen rechtsgestaltend zu regeln. Für die beantragten Vorhaben ist gemäß § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. Anlage 1 Nr. 19.1.1 Spalte 1 (Leitungsanlage mit einer Länge von mehr als 15 km und einer Nennspannung von 220 kV oder mehr) die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Eine Vorprüfung gem. § 7 UVPG war somit nicht notwendig. Durch die Veröffentlichung und Auslegung der Planunterlagen erfolgt gleichzeitig die Anhörung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen der Bauvorhaben nach § 18 und § 19 UVPG. Wesentlicher Inhalt der Planung ist: -Errichtung und Betrieb der 380-kV-Leitung auf einer Länge von ca. 14 km zwischen dem neu zu errichtenden 380-kV-Umspannwerk (UW) Raum Lübeck auf dem Gebiet der Gemeinde Stockelsdorf und dem bestehenden UW Siems als Freileitung der TenneT TSO GmbH -Mitführung von zwei 110-kV-Systemen der Schleswig-Holstein Netz AG auf dem neu zu errichtenden 380-/110-kV-Mischgestänge im Bereich der Masten Nr. 2 bis 36 vom UW Raum Lübeck bis zum UW Siems sowie der Rückbau der 110-kV-Leitungen LH-13-114 (Lübeck–Siems) und LH-13-117 (UW Schwartau/West-Siems) -Errichtung und Betrieb der 110-kV-Freileitung LH-13-183 der Schleswig-Holstein Netz AG von dem UW Raum Lübeck bis Mast Nr. 2 (380-/110-kV-Mischgestänge) sowie von Mast Nr. 36 (380-/110-kV-Mischgestänge) bis zum UW Siems -Dauerhafte Außerbetriebnahme der bestehenden 220-kV-Erdkabelverbindung zwischen dem UW Lübeck und UW Siems LH-13-215 -Errichtung und Betrieb diverser temporärer Freileitungs- oder Kabelprovisorien in der Spannungsebene 110-kV -Erschließung der Baufelder über das örtliche Wegenetz sowie über neue o-der bestehende Zufahrten -Bauzeitliche Ertüchtigung diverser gemeindlicher Wege für die Erschließung der Baustelle -Ausweisung von dauerhaften Kompensationsmaßnahmen im Rahmen des landschaftspflegerischen Begleitplanes (LBP) sowie weitere aus den Planunterlagen ersichtliche Maßnahmen auf den Gebieten der Gemeinden Stockelsdorf und Ratekau sowie der Stadt Bad Schwartau im Kreis Ostholstein und der kreisfreien Hansestadt Lübeck. Mit dem Zulassungsbescheid vom 12.01.2024 (Az.: AfPE L-667-PFV 380-kV-Ltg Lübeck - UW Siems) hat das Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur (MEKUN) des Landes Schleswig-Holstein - Amt für Planfeststellung Energie - (AfPE) zugelassen, dass bereits vor Feststellung des Plans für den Neubau und den Betrieb einer Hochspannungsfreileitung mit einer Nennspannung von 380 kV (Ostküstenleitung, 2. Bauabschnitt Raum Lübeck - UW Siems), unter Berücksichtigung der in der Zulassung genannten Nebenbestimmungen mit den in der Zulassung genehmigten Maßnahmen begonnen werden darf. Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 30.09.2024 (Az.: AfPE L –667-PFV 380-kV-Ltg. Raum Lübeck-Siems) hat das Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur (MEKUN) des Landes Schleswig-Holstein - Amt für Planfeststellung Energie - (AfPE) die Pläne für das o.g. Bauvorhaben festgestellt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Amt für Planfeststellung Energie (AfPE)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

hh
Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Anlage zur Herstellung von Anstrich- und Beschichtungsstoffen (Lacke und Farben)
24.10.2024

Die Firma Finalin GmbH in Hamburg beantragte am 02.09.2024 bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft - Amt für Immissionsschutz und Abfallwirtschaft – für den Betriebsbereich Georg-Wilhelm-Straße 189 in 21107 Hamburg eine Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutz-gesetz (BImSchG) für die Änderung einer „Anlage zur Herstellung von Anstrich- und Beschichtungsstoffen“ durch Errichtung und Betrieb einer neuen Raumlufttechnischen Anlage in Halle 5 (mit Wärmerückgewinnung).

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in der Gemeinde 25917 Stadum (Kreis Nordfriesland) G40/2024/001
23.10.2024

Der Vorhabenträger plant die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage in 25917 Stadum vom Typ Vestas V117, mit einer Gesamthöhe von 150 Metern und einer Nennleistung von 3,45 Megawatt

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Kossau in Rantzau
23.10.2024

Neubau einer Fischaufstiegsanlage im Bereich der ehemaligen Wassermühle in Rantzau zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit des Gewässers „Kossau“ Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles gem. § 7 UVPG Im Rahmen der Genehmigungsplanung zur Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Kossau in Rantzau ist eine „Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls“ gem. § 7 UVPG des Landes Schleswig-Holstein bzw. des Bundes erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Plön

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis der Wasserversorgungsgenossenschaft Leezen-Budörp eG
22.10.2024

Die Wasserversorgungsgenossenschaft Leezen-Budörp eG, Lüttkoppel 15 in 23816 Leezen hat die Änderung der bestehenden wasserrechtlichen Erlaubnis für die Erhöhung der Grundwasserentnahmemenge auf 320.000 m³ pro Jahr aus drei Förderbrunnen beantragt. Die Wasserversorgungsgenossenschaft Leezen-Budörp eG versorgt die Ortsteile Leezen, Krems I und Neversdorf sowie einen gewerblichen Großabnehmer mit Trinkwasser. Alle drei Wasserwerksbrunnen befinden sich im südlichen Teil von Leezen (Gemarkung Leezen, Flur 6, Flurstücke 66/18 und 67/6) und sind im zweiten Grundwasserleiter verfiltert.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G30/2024/035 Änderung einer Anlage zur Herstellung von Kunststoffen in 21502 Geesthacht
21.10.2024

Die Firma Evonik Operations GmbH, Rellinghauser Straße 1-11, 45128 Essen plant die Änderung einer Anlage zur Herstellung von Kunststoffen in 21502 Geesthacht, Charlottenburger Straße 9, Gemarkung Besenhorst, Flur 5, Flurstücke 1/836, 1/943, 53, 54, 29. Für die Änderung wurde eine Genehmigung nach §16 (4) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

hh
Negative Vorprüfungen

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "HH-WIN, Abschnitt C"
18.10.2024

Als Netzbetreiber der Freien und Hansestadt Hamburg plant die Hamburger Energienetze GmbH (vormals Gasnetz Hamburg GmbH) den Bau eines Wasserstoffverteilnetzes namens "HH-WIN". Ziel des Netzes ist einerseits die Versorgung der ansässigen Industrie mit Wasserstoff und andererseits die Einspeisung des von ortsansässigen Produzenten oder schiffseitigen Importinfrastrukturen gelieferten Wasserstoffs in das künftige nationale Wasserstoffkernnetz. Das Vorhaben "HH-WIN, Abschnitt C" der Hamburger Energienetze GmbH umfasst zwei Leitungen: Zum einen die Errichtung einer Wasserstoff-Transportleitung zwischen Hamburg-Moorburg und Niedersachsen-Leversen („HH-WIN-C70“) zum Anschluss von HH-WIN an das Transportnetz der Gasunie und zum anderen die Errichtung einer Verteilleitung von Hamburg-Moorburg zum geplanten Wasserstoffverteilnetz innerhalb Hamburgs bis zum Moorburger Bogen („HH-WIN-C25“). Die Trassenführung der HH-WIN-C70 beginnt am Standort des ehemaligen Kohlekraftwerkes Hamburg-Moorburg, an dem zukünftig das Hamburg Green Hydrogen Hub entstehen soll. Die Leitung verläuft über ca. 13,2 km Richtung Süden bis zur geplanten Gasübernahmestation in Niedersachsen-Leversen. Das hiesige Vorhaben betrifft nur die auf Hamburger Stadtgebiet befindlichen 9,23 km der Leitungstrasse. Die Genehmigung der verbleibenden ca. 3.98 km auf niedersächsischem Landesgebiet erfolgt über das dort zuständige LBEG (Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie). Die HH-WIN-C25-Verteilleitung verläuft in derselben Trasse wie die HH-WIN-C70-Transportleitung, hat jedoch nur eine Länge von 2,4 km. HH-WIN-C25 verläuft in derselben Trasse wie die Transportleitung, hat jedoch nur eine Länge von 2,4 km und schließt im Kreuzungsbereich Moorburger Bogen/Fürstenmoordamm an das künftige Verteilnetz an. Beide Leitungen haben eine Nennweite DN 500 und werden in einem gemeinsamen Graben verlegt. Ab dem Moorburger Bogen wird die Leitung HH-WIN-C70 als Einzeltrasse, inklusive Begleitrohre, geführt. Vom Moorburger Bogen verläuft die Trasse Richtung Ellernweg/Zum Fürstenmoor. Hierbei wird die Hauptdeichlinie und der Straßenverlauf Moorburger Bogen gequert. Dem Straßenverlauf Zum Fürstenmoor folgend biegt die Trasse nach Westen in den Tempowerkring und trifft dann auf die Straße Am Radeland. Hier verläuft die Trasse Richtung Westen und knickt vor der Autobahn A 7 nach Süden ab. Hierbei wird die Deutsche Bahn und die Stader Straße gequert. Der Stader Straße bzw. der Cuxhavener Straße nach Westen folgend schwenkt die Trasse in den Forstweg Stadtscheide ein und folgt dem Verlauf der Stadtscheide bis zur Landesgrenze Niedersachsen.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)
Referat Hafen, Störfallvorsorge und Planfeststellungen (I 11)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sh
Negative Vorprüfungen

Feste Fehmarnbeltquerung - Planänderung vor Fertigstellung - Regenwasserbehandlungsanlage im Entwässerungsabschnitt 1
18.10.2024

Anlass der Planänderung ist eine Umplanung des Entwässerungsabschnittes 1, welches den südlichen Planungsbereich der Fehmarnbeltquerung umfasst. Die Planänderung sieht konkret vor, statt des planfestgestellten Regenrückhaltebeckens mit vorgeschaltetem Absetzbecken ein dräniertes Versickerungsbecken anzulegen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

th
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von vier WEA im Windpark Wipperdorf/Werther, Firma Energiequelle GmbH
17.10.2024

Die Firma Energiequelle GmbH, Hauptstraße 44, 15806 Zossen OT Kallinchen beantragt gemäß § 4 und 19 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) auf dem Grundstücken in der Gemarkung Mitteldorf, Flur 1, Flurstücke 4, 9 und 23/1 und in der Gemarkung Großwechsungen, Flur 3, Flurstücke 17 und 18/2 vier Windenergieanlagen (WEA) zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb von vier WEA von Typ Nordex N163/6.X mit einer Nabenhöhe von jeweils 164 m, einem Rotordurchmesser von jeweils 163 m, einer Gesamthöhe von jeweils 245,5 m und einer Nennleistung von jeweils 6,8 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage nach Nr. 1.6.2 (V) des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV). Weiterhin wäre nach Nr. 1.6.2 (A) der Anlage 1 des UVPG für die Errichtung und den Betrieb einer Windfarm mit Anlagen mit einer Gesamthöhe von jeweils mehr als 50 Metern mit 6 bis weniger 20 Windkraftanlagen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 1 S. 1 UVPG durchzuführen. Da der Vorhabensträger jedoch gemäß § 7 Abs. 3 S. 1 UVPG für das Vorhaben die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt hat, entfällt die Vorprüfung. Für das Vorhaben besteht die UVP-Pflicht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Nordhausen
Fachbereich Bau und Umwelt, FG Immissionsschutz und Chemikalienrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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