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Negative Vorprüfungen

B 167 Ortsumgehung (OU) Seelow bis Bahnübergang (BÜ) Gusow, Kurvenverbesserung von Abschnitt 095; km 1,817 bis Abschnitt 095; km 2,229
15.04.2025

Der Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg (LS) plant eine Kurvenverbesserung der B 167 auf einer Länge von ca. 400 m. Dabei ist es vorgesehen, neben der Verbesserung der Linienführung unter Be-rücksichtigung eines Kurvenradius von R = 175 m, in diesem Abschnitt den vorhandenen Straßenquerschnitt auf eine 6,50 m breite Fahrbahn mit zuzüglich jeweils 1,50 m breiten Banketten und im direkten Kurvenbereich auf einer Länge von 240 m auf 7,10 m mit zuzüglich jeweils beidseitig 1,50 m breiten Banketten zu verbreitern. Zudem werden landschaftspflegerische Kompensationsmaßnahmen in der Gemeinde Zechin (Amt Golzow) und in der Stadt Seelow im Landkreis Märkisch-Oderland ausgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

UVP-VP: Verrohrung eines Entwässerungsgrabens in der Gemeinde Hagen
15.04.2025

In der Gemeinde Hagen, Gemarkung Mentrup, Flur 3, ist die Verrohrung eines Entwässerungsgrabens im Zusammenhang mit dem Neubau eines Radweges geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Umgestaltung Stadtparkteiche Langenhagen
11.04.2025

Auf der Basis des Antrags zur Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gem. § 68 Abs. 2 WHG vom 17.02.2025, eingegangen bei der Region Hannover am 06.03.2025, ergänzt durch die Unterlagen vom 19.03.2025, beabsichtigt die Stadt Langenhagen die Sanierung / Umgestaltung der Stadtparkteiche (Gewässer III. Ordnung) in Langenhagen inkl. dem dazugehörigen Wegebau, der Errichtung einer Steganlage, von Sitzplätzen, der Sanier des Durchlasses, der Errichtung eines Picknickplatz und eines Spielplatzes und der Sanierung des Friedhofs sowie der Aufweitung des in die Teiche führenden Grabens (Gewässer III. Ordnung).

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erhöhung der zugelassenen Grundwasserentnahmemenge in der Gemarkung Diepholz, Flur 44, Flurstück 21/6
11.04.2025

Die Firma A& L Tierfrischmehl-Produktions-GmbH hat eine Erlaubnis für die Erhöhung der zugelassenen Grundwasserentnahmemengen aus künftig 2 Brunnen auf eine Gesamtmenge von bis zu 92 m³/Stunde, 1 800 m³/Tag, 38 000 m³/Monat und 308 000 m³/Jahr beantragt. Die Brunnen befinden sich auf dem Betriebsgrundstück in der Gemarkung Diepholz, Flur 44, Flurstück 21/6

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Bio-Energie Diepholz GmbH
10.04.2025

Mit Schreiben vom 19.06.2024, zuletzt ergänzt mit Nachreichungen vom 11.03.2025 beantragte die Bio-Energie Diepholz GmbH die Genehmigung gemäß § 4 i.V.m. § 10 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Biomasseferungsanlage mit einer Durchsatzkapazität von 8,1 t/h.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

046.00.00/21 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 16928 Gerdshagen OT Rapshagen
10.04.2025

Die Firma PNE Erneuerbare Energien GmbH, Otto-Hahn Str. 12 – 16 in 25813 Husum, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16928 Gerdshagen in der Gemarkung Rapshagen, Flur 2, Flurstück 93 eine Windenergieanlage zu errichten und zu betreiben. Die Windenergieanlage des Herstellers Nordex (hier der Typ Nordex N149/5.X) ist eine geschwindigkeitsvariable dreiblättrige Windenergieanlage mit einer Nennleistung von 5.700 kW. Die geplante Windenergieanlage hat eine Nabenhöhe von 125,4 m, einen Rotordurchmesser von 149 m sowie eine Gesamthöhe von 199,9 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der geplanten Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Minimierung (u. a. schallreduzierter Betriebsmodus, Schattenwurfabschalteinrichtung, Eiserkennungssystem, Bauzeitenregelungen, phänologiebedingte Abschaltung hinsichtlich Avifauna, Fledermausabschaltzeiten) keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen erwarten, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch eine UVP sind keine weiterreichenden Aussagen zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Biogasanlage - Naturgasbierde GmbH & Co. KG
09.04.2025

Die Naturgas Bierde GmbH & Co. KG hat am 24.10.2024 die wesentliche Änderung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in der derzeit geltenden Fassung beantragt. Die wesentliche Änderung umfasst die Erweiterung einer Biogasanlage: - Änderung der Inputstoffe gemäß Verwertungskonzept ohne Erhöhung der genehmigten Gasproduktionskapazität - Umnutzung des Fermenters 3 zum Nachgärbehälter - Neubau eines Gärrestelagers 2 mit Tragluftdach und Abtankplatz.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Heidekreis

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

E233 PA 1 - Planänderung zur Umgestaltung des östlichen Böschungsbereiches der L 48
09.04.2025

Seitens der Vorhabenträgerin ist vorgesehen, den östlichen Böschungsbereich der L 48 umzugestalten. Die Ausbildung des Böschungsfußes an der östlichen Seite der L 48 erfolgt in einem steileren Winkel, sodass dieser nicht mehr in die angrenzenden Flurstücke hineinragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Uelzen, Feststellung nach § 5 UVPG
09.04.2025

Der Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Uelzen, Wendlandstr. 8, 29525 Uelzen, beantragte am 27.05.2024, zuletzt ergänzt am 01.11.2024, die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Grüngutkompostierungsanlage am geplanten Anlagenstandort in 29571 Rosche, Deponiestraße 10.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

G06424 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Biogasanlage in 16259 Falkenberg
09.04.2025

Die Firma Bioenergie Birkholz GmbH & Co. KG, Schwanebecker Straße 8 in 16321 Bernau bei Berlin beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16259 Falkenberg, Apfelallee 16 in der Gemarkung Kruge, Flur 1, Flurstücke 435, 512, 514, 516 und 517 eine Biogasanlage wesentlich zu ändern (Az.: G06424). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen den Austausch des vorhandenen Blockheizkraftwerkes mit einer Feuerungswärmeleistung von 1,916 MW durch zwei neue Blockheizkraftwerke mit jeweils einer Feuerungswärmeleistung von 935 kW. Die Gesamtfeuerungswärmeleistung der neuen Blockheizkraftwerke beträgt 1,87 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.6.3.2 V in Verbindung mit der Nummer 1.2.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 8.4.2.2 S in Verbindung mit der Nummer 1.2.2.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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