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957 Ergebnisse

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ni
Negative Vorprüfungen

Radwegneubau, Grabenanpassung Oldenburger Ring, Stadt Friesoythe
15.05.2025

Neubau eines Radweges und begleitender Gräben/Mulden

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Verkehrsvorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung für die Rodung von ca. 8,1 ha Wald
15.05.2025

Frau Roswitha Gertken, Lahner Str. 2, 49774 Lähden, beantragt die Genehmigung für die Rodung von ca. 8,1 ha Wald auf dem Grundstück Gemarkung Lähden, Flur 26, Flurstücke 37/1 und 168/1.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Änderung Brandschutzkonzept Tierhaltung Badbergen; 2101-25
15.05.2025

Mit Schreiben vom 19.02.2022 wurde die unwesentliche Änderung der genehmigten Tierhaltungsanlage (Änderung Brandschutzkonzept) gem. § 15 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) angezeigt und am 24.03.2025 die Baugenehmigung dafür beantragt. Änderungsgegenstand: Geänderte Abdeckung (Tragluftdächer) auf dem Fermenter und dem Gärrestspeicher Standort des Vorhabens: Ort: Badbergen Gemarkung: Vehs Flur: 3 Flurstück: 448/1 Flur: 4 Flurstück: 303 Flur: 6 Flurstück: 316/2

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Änderung Biogasanlage Bersenbrück (Az. 2111-24)
15.05.2025

Der Betreiber hat am 09.04.2025 die wesentliche Änderung seines bestehenden Betriebes gem. § 16 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Änderung der Inputstoffe, Erhöhung der Gasspeichermenge und Austausch der Dächer (Fermenter, Nachgärer und Gärrestlager 1). Standort der Anlage: Ort: Bersenbrück Gemarkung: Bersenbrück Flur: 16 Flurstücke: 4/22, 6/3 und 7/2

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Großes Meer, Landkreis Aurich
14.05.2025

Das ArL Weser-Ems hat dem ML einen Auszug aus dem Entwurf der 7. Änderung des Plans nach § 41 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Großes Meer, Landkreis Aurich, vorgelegt. Auf Grundlage des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG erfolgt der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen. Geplant sind u.a. - Ausbau eines Weges auf vorhandener Trasse - Aufreinigung, Verfüllen und Neubau von Gräben - Rückbau, Instandsetzung und Neuanlage von Drainagen - Extensivierung der Grünlandnutzung - Fräsen, Flachumbruch und Planierung von Intensiv- und Extensivgrünland - Erneuerung von Zufahrten und Anlage von Überfahrten

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung gem. § 5 UVPG (Naturgas Hinrichs GmbH & Co. KG) Feststellung gem. § 5 UVPG (Naturgas Hinrichs GmbH & Co. KG) Bek. d. GAA Emden v. 14.05.2025 – Az.: EMD904036430 / EMD23-020
14.05.2025

Die Naturgas Hinrichs GmbH & Co. KG, Süddunumer Weg 34, 26427 Dunum, hat mit Schreiben vom 05.08.2023, (Eingang am 10.08.2023) zuletzt ergänzt durch Schreiben vom 16.04.2025 (Eingang 22.04.2025), die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage am Standort Süddunumer Weg 34, 26427 Dunum, Gemarkung Brill, Flur 23, Flurstücke 61 und 62 beantragt. Gegenstand des Antrags sind: • Errichtung und Betrieb eines Gärrestlagers 2 mit einem Durchmesser von 25,00 m und einer Höhe von 6,00 m • Anpassung Havariebereich • Inputänderung • Erhöhung des Gasspeichervolumens • Erhöhung der Gasproduktionsmenge

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Forstamt Neuhäusel: Waldumwandlung im Tontagebau Mehl, Nentershausen
14.05.2025

Antrag der Fa. Gerharz GmbH vom 24.01.2025 auf Genehmigung der Rodung und Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart zur Fortführung des Tontagebaus Mehl in der Gemarkung Nentershausen, auf dem Grundstück Nr. 5185/11 tlw, in Flur 52 auf einer Fläche von 1 ha (Rodungsabschnitt R5). Grundlage: Hauptbetriebsplanzulassung vom 02.12.2020 Grundlage: Rahmenbetriebsplanzulassung vom 07.05.2020 Gemäß Nr. 17.2.2 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben – Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart von 5 ha bis weniger als 10 ha Wald - einer allgemeinen UVP-Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 des UVPG. Die Allgemeine UVP-Vorprüfung nach § 7 (1) UVPG wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien durchgeführt. Die Antragstellerin hat dazu geeignete Unterlagen vorgelegt. Aufgrund der ermittelten Projektwirkungen aus der Dokumentation und den Fach-Stellungnahmen der berührten Behörden wird deutlich, dass durch das beantragte forstliche Vorhaben – der Rodung des Rodungsanschnittes R4 in der genehmigten Erweiterungsfläche des Tontaqebaus Mehl in der Gemarkung Nentershausen keine erheblichen und nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG zu erwarten sind. Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse besteht kein Erfordernis, eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung für das Rodungsvorhaben des Antragstellers durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Neuhäusel

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G04824 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Pyrolyseanlage in 17268 Boitzenburger Land
14.05.2025

Die Firma REW Regenerative Energien Wichmannsdorf GmbH, Dorfstraße 28 in 17268 Boitzenburger Land beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 17268 Boitzenburger Land, Dorfstraße 28 in der Gemarkung Wichmannsdorf, Flur 2, Flurstück 1/1 sowie Flur 4, Flurstücke 1/1 und 123 eine Pyrolyseanlage zu errichten und zu betreiben (Az.: G04824). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Verwertung von vorwiegend unbehandelten Holzabfällen mittels Pyrolyse zur Herstellung von Pflanzenkohle mit einer Durchsatzkapazität von maximal 0,7 Tonnen je Stunde. Antragsgenstand ist ebenso die Errichtung und der Betrieb eines Lagers für nicht gefährliche Abfälle (holzartige Einsatzstoffe) mit einer Gesamtlagerkapazität von maximal 1.440 Tonnen, die Behandlung durch Zerkleinerung mit einer Durchsatzkapazität von maximal 22 Tonnen je Tag sowie die Trocknung der Einsatzstoffe mit einer Durchsatzkapazität von maximal 17 Tonnen je Tag. Die geplante Errichtung eines Versickerungsbeckens für das gesammelte Abfließen und Versickern der Niederschlagswässer auf der Verkehrsfläche ist Gegenstand der parallel beantragten wasserrechtlichen Erlaubnis bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Uckermark. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.1.1.4 V in Verbindung mit den Nummern 8.12.2 V, 8.11.2.4 V und 8.10.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 8.1.1.3 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Rahmenbetriebsplan Sandtagebau Niederlehme: „Änderung der Wiedernutzbarmachung auf einer Teilfläche“
13.05.2025

Die Sand + Kies Union GmbH Berlin-Brandenburg beantragte die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 52 Abs. 2a BBergG i.V.m. § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG sowie § 57c BBergG i.V.m. § 1 Satz 1 Nr. 1 b) aa) UVP-V Bergbau für das Vorhaben: „Änderung der Wiedernutzbarmachung auf einer Teilfläche“. Die Vorprüfung ist erforderlich, da mit dem Vorhaben eine Änderung des Rahmenbetriebsplans nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG vorliegt. Ziel ist die Änderung der Wiedernutzbarmachung in einem Teilbereich (etwa 17,1 ha) des Tagebaus. Das Vorhaben stellt den ersten Schritt innerhalb eines mehrstufigen Verfahrens dar, welches schlussendlich zur abfallrechtlichen Genehmigung und Nutzung einer Deponie führen soll. Die ursprünglich im Rahmenbetriebsplan vorgesehenen Maßnahmen zur Wiedernutzbarmachung, wie Aufforstung, Grubenkleingewässer und Sicht- bzw. Lärmschutzpflanzungen, sollen durch eine vegetationsarme Rohbodenstruktur temporär ersetzt werden. Die ursprünglich für diese Fläche vorgesehenen Maßnahmen der Wiedernutzbarmachung werden an anderer Stelle innerhalb des Rahmenbetriebsplan umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

rp
Negative Vorprüfungen

Umbau der Wasserkraftanlage (WKA) „Bannmühle“, Odernheim am Glan
13.05.2025

Herr Hans Pfeffer, Staudernheimer Straße 1, 55571 Odernheim beantragt die Erteilung einer Planfeststellung gemäß § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) für die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit und Maßnahmen zur Gewährleistung des Fischschutzes für die Wasserkraftanlage Bannmühle in Odernheim, Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Kreis Bad Kreuznach. Gegenstand des Antrages ist die Neugestaltung der vorhandenen Wehranlage (Entfernung des bestehenden Balkenaufsatzes und Ersetzen durch ein Federwehr) sowie der Neubau einer Fischauf- und –abstiegsanlage, die Herstellung eines Einlaufbauwerkes und der Einbau einer Vertikalrechenanlage an der bestehenden Wasserkraftanlage der Bannmühle in Odernheim am Glan

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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