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Negative Vorprüfungen

KalthalleVTGGroßräschen
24.02.2025

Errichtung einer Kalthalle zur Waggonbefundung Bei der vom Plan betroffenen Fläche handelt es sich um Flächen der Eisenbahninfrastruktur, die dem Fachplanungsrecht des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) unterliegen. Auf der betreffenden Fläche befand sich zu früheren Zeiten bereits ein Gleis, welches in der Vergangenheit lediglich zurückgebaut, nicht aber endgültig freigestellt wurde. In dieser Gleisgruppe wird auch die Befundung (Schadaufnahme) an den Wagen durchgeführt. Diese Tätigkeit findet derzeit vollständig im Freien statt. Die dort tätigen Mitarbeiter sind der Witterung ungeschützt ausgesetzt. Zur Verbesserung dieser Situation beabsichtigt die VTG Maintenance Assets GmbH ein zusätzliches Gleis mit einer Länge von ca. 65m (inkl. Weiche) mit einer Kalthalle (ca. L/B/H 40 m x 8 m x 7 m) zur Befundung (Schadaufnahme) zu errichten. Bei widrigen Wetterbedingungen werden die zu begutachtenden Wagen dann einzeln in die Einhausung rangiert und dort zur Befundung (Schadensaufnahme) bereitgestellt. Dazu ist die sich im Eigentum der VTG Maintenance Assets GmbH befindliche, bereits vorhandene Anschlussbahn, um das beschriebene Befundungsgleis zu erweitern. Dieses Befundungsgleis befindet sich im Bereich der vor 1990 gewidmeten Eisenbahnfläche, die dem Fachplanungsrecht unterliegt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

K 84 Ausbau der K 84 Friesenhagen bis K 86 in der Gemarkung Friesenhagen
24.02.2025

„Die Planung sieht den Ausbau der Kreisstraße Nr. 84 (K 84) auf einer Länge von ca. 700 m zwischen Friesenhagen und dem Ortsteil Wildenburg sowie ein Teil der weiterführenden Kreisstraße Nr. 86 (K 86) in Richtung des Freudenberger Ortsteils Hohenhain (in NRW) vor. Die Strecke befindet sich in einem schlechten Zustand und weist eine zu geringe Fahrbahnbreite auf, sodass die Kreisstraße im Vollausbau bzw. Hocheinbau erneuert werden soll. Ziel der Ausbaumaßnahme ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Verbreiterung der Strecke sowie durch Kurven- und Kuppenverbesserungen. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich. Die Planunterlagen sind ab dem 24.02.2025 auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht.“

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Diez

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage in der Gemeinde 24896 Treia (Kreis Schleswig-Flensburg) G40/2024/155
24.02.2025

Die Firma Jepsen Biogas GmbH & Co. KG in 24896 Treia, Gromsholm 2, plant den Aus-tausch des Membransystems mit Vergrößerung des Gasspeichers des neuen Fermenters 1 aufgrund sturmbedingter Beschädigungen und den Austausch der Balkenlage mit Hilfe eines Gurtsystems in der Gemeinde 24896 Treia, Gemarkung Wester-Treia, Flur 3, Flur-stück 78/88. Gegenstand des Genehmigungsantrages ist: – Herstellung der Austausch des Membransystems mit Vergrößerung des Gasspeichers – Austausch der Balkenlage mit Hilfe eines Gurtsystems

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Gewässerausbau in der Gemeinde Handewitt
21.02.2025

Der Wasser- und Bodenverband Linnau, vertreten durch den Verbandsvorsteher Herrn Johann P. Petersen, Fördepromenade 22, 24944 Flensburg, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für das Vorhaben „Herstellung einer Bypass-Leitung zwischen dem verrohrten Gewässer 91 und dem Gewässer 94“ in der Gemeinde Handewitt gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Vorbescheidsverfahren gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für sieben Windenergieanlagen in der Gemarkung Büdesheim, Flur 51, Flurstücke 228, 164, 145, 169, 93/1, 80 sowie Flur 14, Flurstück 50/2
21.02.2025

Die Firma RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, c/o RWE Renewables Europe & Australia GmbH, Lister Str. 10, 30163 Hannover, beantragt sieben immissionsschutzrechtliche Vorbescheide gemäß § 9 Abs. 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) über die Feststellung folgender Genehmigungsvoraussetzungen zur Errichtung und zum Betrieb von sieben Windenergieanlagen des Typs Nordex NX 175-6.8MW, 179 m Nabenhöhe, 175 m Rotordurchmesser, in der Gemarkung Büdesheim, Flur 51, Flurstücke 228, 164, 145, 169, 93/1, 80 sowie Flur 14, Flurstück 50/2: 1. Das Vorhaben ist nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB i. V. m. § 249 Abs. 2 BauGB privilegiert. 2. Dem Vorhaben stehen keine sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Prüm ergebenden öffentlichen Belange entgegen, weder solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, noch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung Windenergieanlage Gemarkung Klingelbach, Flur 9, Flurstück 2981
19.02.2025

Die Firma Kreuzberger & Spengler, Regenerative Energie GmbH & Co. KG beantragt mit Datum vom 01.06.2024 die Änderung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage gemäß § 16 i. V. m. § 16 b Abs. 7 S. 1 BImSchG in der Gemarkung Klingelbach, Flur 9, Flurstück 2981. Die Windenergieanlage wurde erstmals durch Bescheid der Kreisverwaltung Rhein-Lahn vom 18.01.2024 immissionsschutzrechtlich genehmigt. Antragsgegenstand ist die Änderung des Anlagentyps von einer Enercon E 138 EP3 E2 auf eine Enercon E138 EP3 E3 mit 4260 kw Nennleistung. Die Anlagengröße und Rotordurchmesser bleiben unverändert. Da im Ursprungsverfahren eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde, hat gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 UVPG i. V. m. § 7 Abs. 1 und 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung zu erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung
19.02.2025

Die Firma RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH c/o RWE Renewables Europe & Australia GmbH, Lister Straße 10, 30163 Hannover, beantragt für die Erteilung eines Vorbescheides über nachfolgende Genehmigungsvoraussetzungen, gemäß § 9 Abs. 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG): - Das Vorhaben ist nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB i. V. m. § 249 Abs. 2 BauGB privilegiert. - Dem Vorhaben stehen keine sich aus den Darstellungen des FNP der Verbandsgemeinde Gerolstein ergebenden öffentlichen Belange entgegen, weder solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, noch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB.“ - Das Vorhaben ist mit luftverkehrsrechtlichen (insbesondere §§ 14 und 18a LuftVG) und militärische Belangen vereinbar; ihm stehen keine öffentlichen Belange nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 8 BauGB (Störung der Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen) im Sinne von § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB entgegen. Geplant ist die Errichtung einer Windenergieanlage des Typs Nordex NX175 in der Gemarkung Hinterhausen, Flur 10, Flurstück 182, GID Nr. 7406.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG zur Erweiterung einer Biogasanlage durch Errichten eines gasdichten Gärrestlagers, Tausch des Feststoffdosierers und Erweiterung des Inputkataloges
19.02.2025

Durch die Errichtung des gasdichten Gärrestlagers III kann die tägliche Durchsatzkapazität und somit die erzeugt Rohbiogasmenge der Biogasanlage erhöht werden. Hierfür sollen neue Inputstoffe genehmigt und bereits genehmigte Inputstoffe erhöht werden. Der Feststoffdosierer wird gegen einen größeren ausgetauscht. Durch die Erhöhung der Rohgasproduktion ist eine Notfackel nötig, die eine größere Menge Biogas verbrennen kann.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Gewässerausbau in der Gemeinde Tielen
18.02.2025

Der Sielverband Tielen-Bargen, Hauptstraße 1, 25794 Pahlen, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für das Vorhaben „Verrohrung des Gewässers 141000, Sielverband Tielen-Bargen, von Station 3+254 bis Station 3+353“ in der Gemeinde Tielen, OT Grothkamp, gestellt. Das Vorhaben befindet sich auf dem Flurstück 12 der Flur 8, Gemarkung und Gemeinde Tielen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Feste Fehmarnbeltquerung - Planänderung vor Fertigstellung - bauzeitliche Entwässerung in den Baulosen 1.1, 1.2 und 1.3 AS Puttgarden
17.02.2025

Der Gegenstand dieser Planänderung ist die bauzeitliche Entwässerung im Bereich der AS Puttgarden, die in drei Baulosen (1.1, 1.2 und 1.3) ausgeführt wird. Diese Baulose umfassen die Herstellung von Baustelleneinrichtungsflächen (BE-Flächen), Arbeiten zur Leitungsverlegung, Arbeiten zur Errichtung des Brückenbauwerkes BW 09.207 und die Herstellung von Umleitungen und bauzeitlichen Umfahrungen. Für diese Arbeiten werden Flächen versiegelt und das auf diesen Flächen anfallende Niederschlagswasser muss gefasst und abgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

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