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Zulassungsverfahren

Wind-Plan-Sintfeld GmbH & Co. KG; Az.: 41597-24-600; Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 3 Windenergieanlagen in Bad Wünnenberg
04.12.2024

Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG hinsichtlich des Planungsrechts, des Raumordnungsrechts, der Schallprognose, der Schattenwurfanalyse und des Luftverkehrsrechts für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Enercon E-160 EP5 E3 R1 sowie einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-175 EP5 in Bad Wünnenberg

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Wind-Plan-Sintfeld II GmbH & Co. KG; Az.: 41540-24-600; Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-138 EP3 E3
04.12.2024

Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG hinsichtlilch der Vereinbarkeit mit dem Flächennutzungsplan der Stadt Bad Wünnenberg, dem Regionalplan, der Schallprognose, der Schattenwurfanalyse sowie des Luftverkehrsrechts für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage in Bad Wünnenberg - Haaren

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Antrag gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und Betrieb von 3 Windkraftanlagen in Bad Berleburg (Windpark Osterholz GmbH & Co. KG)
30.11.2024

Die Firma Windpark Osterholz GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3 in 28217 Bremen, hat mit Datum vom 29.08.2024 (Eingang bei der Genehmigungsbehörde: 29.08.2024), die Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb von drei Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Ge-samthöhe von jeweils mehr als 50 Metern in der Stadt Bad Berleburg, WEA 1: 57319 Bad Berleburg, Gemarkung: Weidenhausen, Flur: 3, Flurstück 119, WEA 2: 57319 Bad Berle-burg, Gemarkung: Dotzlar, Flur: 9, Flurstück 118 und WEA 3: 57319 Bad Berleburg, Ge-markung: Hemschlar, Flur: 3, Flurstück 103, beantragt. Das beantragte Vorhaben umfasst im Wesentlichen folgende Aspekte: 1. die Errichtung von drei Windkraftanlagen Fabrikat: Vestas Wind Systems A/S Typen: Vestas V150-6.0 MW (mit Hybridturm Beton/Stahl CHT und Funda-ment sowie Sägezahnhinterkante) in 57319 Bad Berleburg, WEA 1: 57319 Bad Berleburg, Gemarkung: Weidenhausen, Flur: 3, Flurstück 119, WEA 2: 57319 Bad Berleburg, Gemarkung: Dotzlar, Flur: 9, Flurstück 118 und WEA 3: 57319 Bad Berleburg, Gemarkung: Hemschlar, Flur: 3, Flurstück 103. mit den jeweiligen Abmessungen Vestas V150-6,0 MW: Naben-Höhe: 125,00 m über Grund Gesamthöhe: 200,00 m Rotor-Durchmesser: 150,00 m (3-Blatt-Rotor, pitchgeregelt) und einer Anlagenleistung (elektrische Nennleistung) von max. 6.000 kW 2. die Herrichtung von Fundament, Kranstellflächen, Turmumfahrung, Kranbetriebsflächen, Lager- und Montageflächen sowie Zufahrt an WEA 1, WEA 2 und WEA 3 zuzüglich Anbindungen an vorhandene sowie auszubauende Wege in dem in den Antragsunterlagen dargestellten Umfang. 3. den Betrieb der errichteten Anlagen in der Zeit von 00.00 Uhr bis 24.00 Uhr. Eingeschlossene Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen und Zustimmungen gemäß § 13 BImSchG: 1. Baugenehmigung gemäß § 63 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen –Landesbauordnung 2018 (BauO NRW 2018) 2. die Zustimmung der Luftfahrtbehörde gemäß § 14 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) 3. die Waldumwandlungsgenehmigung nach § 39 Landesforstgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesforstgesetz – LFoG) Die drei Windkraftanlagen sollen im Kalenderjahr 2026 nach Beendigung des Genehmigungsverfahrens in Betrieb genommen werden. Die Anlagen gehören zu den unter Nr. 1.6.2 Verfahrensart (V) des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) genannten Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern. Das Vorhaben fällt zugleich unter § 2 Abs. 4 Nr. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 1 UVPG und Nr. 1.6.2 der Anlage 1, Spalte 2 (S) UVPG (Errichtung und Betrieb einer Windfarm mit Anlagen mit einer Gesamthöhe von jeweils mehr als 50 Metern). Grundsätzlich ist somit gemäß § 7 Abs. 2 des UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Das Vorhaben ist jedoch UVP-pflichtig, da die Antragstellerin gemäß § 7 Abs. 3 des UVPG eine freiwillige Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt hat und die Genehmigungsbehörde das Entfallen der Vorprüfung für zweckmäßig erachtet hat. Unselbstständiger Teil des Genehmigungsverfahrens ist die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäß § 1 Abs. 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9.BImSchV). Der UVP-Bericht ist als Bestandteil der Antragsunterlagen vorgelegt worden. Das Vorhaben bedarf insgesamt einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und wird hiermit gemäß §§ 8 ff. der 9. BImSchV i.V.m. § 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) öffentlich bekannt gemacht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Siegen-Wittgenstein

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Erneute Offenlage Abgrabung "Heishof" in Weeze
26.11.2024

Erneute Bekanntmachung über die Offenlage eines Planes zur Herstellung eines Gewäs-sers gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 Abs. 1 WHG in Verbindung mit §§ 71 und 110 LWG durch Betreiben einer Abgrabung gemäß §§ 3, 7 und 8 des Gesetzes zur Ordnung von Abgra-bungen (Abgrabungsgesetz – AbgrG NRW) – Vorhaben: Abgrabung „Heishof“ 1. Planänderung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Kleve
Untere Wasserbehörde

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

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Zulassungsverfahren

Neubau der B 64n – Ortsumgehung Herzebrock-Clarholz
25.11.2024

Zur Erlangung des Baurechts für den Neubau der B 64n als Ortsumgehung Herze-brock-Clarholz, Bau-km 0-565.527 bis Bau-km 8+900.000, hat die Regionalnieder-lassung Ostwestfalen des Landesbetriebs Straßenbau NRW, Stapenhorststraße 119, 33615 Bielefeld, als Vorhabenträger bei der Bezirksregierung Detmold die Planfeststellung gem. §§ 17 ff. Bundesfernstraßengesetz (FStrG) und §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) beantragt. Das dem Antrag zugrunde liegende Vorhaben umfasst den Neubau der südlich von Herzebrock-Clarholz verlaufenden B 64n - Ortsumgehung Herzebrock-Clarholz und beginnt östlich von Clarholz durch Einschleifung mit der vorhandenen B 64. Im Ver-lauf der Strecke ergibt sich ein Anschluss an die K 13 (Samtholzstraße) sowie ein Anschluss an die K 52 (Möhlerstraße). Zu Beginn der geplanten Ortsumgehung verschwenkt diese nach Überquerung des Axtbaches nach Süden und quert an-schließend die L 806. Dem Verlauf des Axtbachs zunächst nach Südosten folgend, schwenkt die Ortsumgehung auf Höhe der Anschlussstelle K 52 nach Osten und mündet schließlich in nordöstlicher Richtung in die B 64 Umgehung Rheda-Wiedenbrück. Der Neubauabschnitt erstreckt sich über eine Länge von ca. 8,9 km zuzüglich einem ca. 0,565 km langen Ausbau der B 64 und ist im derzeit gültigen Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) als “Vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Die grundsätzlich 2-streifige Bundesstraße wird zur Einrichtung der 2+1 Betriebsform durchgängig einen 3-streifigen Querschnitt mit einer sich abwechselnden Überhol-spur aufweisen. Der geplante Straßenbau beinhaltet u.a. - die Knotenpunkte zur Verknüpfung der B 64n mit der B 64 (alt) westlich von Clarholz, der K 13 „Samtholzstraße“, der K 52 „Möhlerstraße“ und der B 64 (alt) östlich von Herzebrock - dreizehn Brückenbauwerke, - die Errichtung der Entwässerungsanlagen - vier Schutzwände bzw. Überflughilfen im Bereich der Unter- und Überführungen - die Umsetzung der landschaftspflegerischen Kompensationsmaßnahmen sowie - alle sonstigen mit dem Vorhaben im Zusammenhang stehenden Änderungs-maßnahmen am bestehenden Straßen-, Wege- und Gewässernetz sowie an An-lagen Dritter. Von den geplanten Bau- und Kompensationsmaßnahmen betroffen sind Grund- bzw. Flurstücke in den Gemarkungen - Beelen, Flur 10, 12 - Clarholz, Flur 17, 20, 21, 22, 24, 25, 27 - Herzebrock, Flur 20, 31, 32, 33, 35, 37, 38, 39, 40, 45 - Rheda, Flur 3. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltver-träglichkeitsprüfung gem. § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 25 - Verkehr, Energieleitungen

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Entflechtungsstraße Köln Rondorf
25.11.2024

Für das oben genannte Bauvorhaben beabsichtigt die Stadt Köln den Neubau einer Entflechtungsstraße als Gemeindestraße in Köln Rondorf mit einer Länge von insgesamt 3,8 km einschließlich der notwendigen Knotenpunkte, zuzüglich einer Länge von ca. 1,0 km für den Umbau von einmündenden und querenden Straßen. Die West-Ost-Achse der Entflechtungsstraße beginnt an der B51 Brühler Landstraße und verläuft in östliche Richtung bis zum Anschluss an den Kreisverkehr an der L150 Kiesgrubenweg. Die Nord-Süd-Achse verläuft am westlichen Ortsrand der vorhandenen Bebauung von Rondorf ab der L 92 Kapellenstraße bis zur K 31 Bödinger Straße, die um- bzw. neugebaut wird. Das gesamte Bauvorhaben inklusive der Schutz- und Ausgleichmaßnahmen liegt auf dem Kölner Stadtgebiet.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren Straße
Frau Alicja Filipowicz

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb der Wasserstoffleitung Nr. 500/000/000 Dorsten-Marl (DoMa) einschließlich aller notwendigen technischen Einrichtungen
22.11.2024

Die Vorhabenträgerinnen Open Grid Europe GmbH (OGE) und Nowega GmbH beabsichtigen als Projektpartnerinnen den Neubau der Wasserstoffleitung Dorsten-Marl (DoMa). Hintergrund ist der Aufbau eines Wasserstoffnetzes in Deutschland, um die Erzeugerregionen mit den Verbrauchsregionen zu verbinden. Die Leitung passiert in ihrem Verlauf die Stadtgebiete von Dorsten, Haltern am See und Marl und verläuft größtenteils über landwirtschaftlich genutzte Flächen. Sie beginnt an der Station Dorsten und verläuft über ca. 8,7 km in östlicher Richtung bis zur Molchschleusenstation in Marl nördlich der Lippe. Von der Molchschleuse ausgehend ist eine Weiterführung in den Chemiepark mit Querung der Lippe geplant, wo die beantragte Leitung mit einem Doppelabgriff endet. Die Gesamtlänge der Leitung beträgt ca. 9,4 km.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahrens für die Deponie „Haus Forst“, Kerpen zur Änderung der Kubatur sowie zur Einrichtung und zum Betrieb als Deponie der Klassen I und II
20.11.2024

Die Firma Remondis GmbH & Co. KG, Region Rheinland, Robert-Bosch-Straße 20-22, 50769 Köln, vertreten durch die Firma Remex GmbH, Am Fallhammer 1, 40221 Düsseldorf hat für die Deponie „Haus Forst“ die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens zur Änderung der Kubatur sowie zur Einrichtung und zum Betrieb als Deponie der Klassen I und II (DK I- und DK II-Deponie) beantragt. In dem Planfeststellungsverfahren ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach den Vorschriften des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von insgesamt 8 Windenergieanlagen im Gemeindegebiet Anröchte und Stadtgebiet Rüthen
19.11.2024

Die Firma Energieplan Ost West GmbH & Co.KG, Graf-Zeppelin-Straße 69, 33181 Bad Wünnenberg-Haaren hat mit acht Anträgen vom 13.06.2023, eingegangen am 14.06.2023 jeweils eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für insgesamt acht Windenergieanlage (WEA 1 – WEA 8) auf den nachstehend genannten Grundstücken auf dem Gebiet der Gemeinde Anröchte (WEA 1 – WEA 3) und dem Stadtgebiet Rüthen (WEA 4 – WEA 8) beantragt: Gemeindegebiet Anröchte: 20230410 - WEA 1 - Nordex N163 / 6.X, Gemarkung: Effeln, Flur 5, Flurstück 70; 20230413 - WEA 2 - Nordex N149 / 5.X, Gemarkung: Effeln, Flur 5, Flurstück 152; 20230412 - WEA 3 - Nordex N163 / 6.X, Gemarkung: Effeln, Flur 5, Flurstück 186; Stadtgebiet Rüthen: 20230415 - WEA 4 - Nordex N175 / 6.X; Gemarkung Menzel, Flur 11, Flurstück 105; 20230416 - WEA 5 - Nordex N175 / 6.X; Gemarkung Menzel, Flur 10, Flurstück 76; 20230417 - WEA 6 - Nordex N175 / 6.X, Gemarkung Menzel, Flur 11, Flurstück 104; 20230418 - WEA 7 - Nordex N163 / 6.X, Gemarkung Menzel, Flur 11, Flurstück 33; 20230419 - WEA 8 - Nordex N149 / 5.X, Gemarkung Nettelstädt, Flur 1, Flurstück 35. Gegenstand der Anträge ist die Errichtung und der Betrieb von insgesamt acht Windenergieanla-gen (WEA 1 bis WEA 8) des Anlagenherstellers Nordex vom Typ Delta4000 - • N149 / 5.X mit einem Rotordurchmesser von 149,1 m, einer Nennleistung von 5.700 kW, einer Nabenhöhe von 125,4 m und einer Gesamthöhe von 199,95 m, • N163 / 6.X mit einem Rotordurchmesser von 163,0 m, einer Nennleistung von 7.000 kW, einer Nabenhöhe von 164,0 m und einer Gesamthöhe von 245,5 m. • N175 / 6.X mit einem Rotordurchmesser von 175,0 m, einer Nennleistung von 6.220 kW, einer Nabenhöhe von 179,0 m und einer Gesamthöhe von 266,5 m. Erläuterung zur Auslage: Die Antragstellerin hat die o. g. geplanten 8 Windenergieanlagen (WEA 1 bis WEA 8) einzeln für jeden Anlagenstandort bei der Kreisverwaltung Soest beantragt. Eine Antragsausfertigung besteht aus mehreren Ordnern. Anzumerken sei an dieser Stelle, dass die Antragsunterlagen und sämtliche Gutachten den Anlagentyp Nordex N149 6.X, N163 6.X und N175 6.X und somit den gesamten Windpark von 8 Windenergieanlagen betrachten. Lediglich die standortbezogenen Unterlagen d. h. Lage- und Zuwegungspläne sind unterschiedlich in den Antragsinhalten der beantragten 8 WEA. Um die Einsichtnahme der Antragsunterlagen für die Öffentlichkeit übersichtlich zu gestalten, wurden die Unterlagen in doppelter Ausführung nicht beigefügt, d. h. inhaltsgleichen Unterlagen wie z. B. die Kurzbeschreibung. Durch die Herausnahme der inhaltsgleichen Unterlagen konnte die Datenmenge erheblich reduziert werden. Die standortbezogenen Planunterlagen wurden für alle Anlagenstandorte übersichtlich mit Bezeichnung im Dateinamen zusammengestellt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Gewässerausbau durch Umsetzung von Maßnahmen zur Wiedervernässung des Hündfelder Moores in Ahaus und Gronau
19.11.2024

Die biologische Station Zwillbrock e.V., Zwillbrock 10, 48691 Vreden, hat einen Gewässerausbau zur Umsetzung von Maßnahmen zur Wiedervernässung des Hündfelder Moores in Ahaus und Gronau beantragt. Gegenstand des Antrages sind umfangreiche Maßnahmen zur Wiederherstellung und Sicherung des für ein Moorwachstum geeigneten Wasserhaushaltes. Hintergrund ist der aktuell ungünstige Erhaltungszustand des Natura-2000-Gebietes Amtsvenn/Hündfelder Moor, der auf den für ein intaktes Hochmoor unzureichenden Wasserhaushalt zurückzuführen ist. Da sich das Hochmoor beiderseits der deutsch-niederländischen Grenze erstreckt, handelt es sich bei den geplanten Maßnahmen um ein grenzüberschreitendes Projekt, das im niederländischen Teil des Natura-2000-Gebietes (Aamsvenn) von der Provinz Overijjsel und im deutschen Teil (Hündfelder Moor) von der Biologischen Station Zwillbrock e.V. umgesetzt werden soll.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachbereich Natur und Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben
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