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Zulassungsverfahren

marine Kiessandgewinnung aus den Lagerstätten Usedom, Vineta Bank und Zempin
23.06.2025

Für das marine Vorhaben, Kiessandgewinnung aus den Lagerstätten Usedom, Vineta Bank und Zempin, hat die Kiese und Sande Ostsee GmbH, Rostock als Unternehmer i.S.d. BBergG die bergrechtliche Planfeststellung nach § 52 Abs. 2a, §§ 57a bis 57c BBergG beantragt. Der Rahmenbetriebsplan sieht die Gewinnung von marinen Kiesen und Sanden mittels eines geeigneten Gewinnungsschiffes vor. Die Lagerstätten befinden sich innerhalb der 12-sm-Zone der Ostsee nordöstlich vor der Insel Usedom. Die Laufzeit der Planfeststellung ist für das Bewilligungsfeld „Usedom“ bis zum 31.12.2042, für das Bewilligungsfeld „Vineta Bank“ bis zum 31.12.2037 sowie für das Bewilligungsfeld „Zempin“ bis zum 31.12.2032 beantragt worden. Die Gesamtgröße des Rahmenbetriebsplanfeldes beträgt 16.455.200 m², wovon 13.420.300 m² auf die Lagerstätte Usedom, 2.749.800 m² auf die Lagerstätte Vineta Bank und 285.100 m² auf die Lagerstätte Zempin entfallen.

Verfahrensführende Stelle

Bergamt Stralsund (BA)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

sn
Negative Vorprüfungen

10. Änderung des Plans nach § 41 FlurbG der Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf
20.06.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf (Anschrift: Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf beim Landratsamt Erzgebirgskreis, Referat 45, Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456 Annaberg-Buchholz) stellte gemäß § 41 Flurbereinigungsgesetz vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546) – FlurbG –, welches zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) geändert worden ist, die 10. Änderung des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Flurbereinigungsverfahren Kühnhaide-Lenkersdorf auf.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

sn
Zulassungsverfahren

GlobalFoundries Dresden Module One LLC & Co. KG - Errichtung eines Energieversorgungscenters EVC 3, 1. Teilgenehmigung
20.06.2025

Die Zweite Energieversorgungscenter Dresden-Wilschdorf GmbH & Co. KG, in 01468 Moritzburg, Ringstraße 3, beantragte mit Datum vom 8. April 2022 die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 8 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 19. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1792) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung zur Errichtung des Energieversorgungscenters EVC 3 – 1. Teilgenehmigung – am Standort 01468 Moritzburg, Ringstraße 3, Gemarkung Wilschdorf, Flurstücke 707 und 708. Die Anlage unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach § 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I. S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist, in Verbindung mit der Nummer 1.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Naturnahe Umverlegung Papierbach und Stilllegung Wassergasse
18.06.2025

Das Vorhaben dient der naturnahen Offen- und Umverlegung des Papierbachs und der Stilllegung der sogenannten Wassergasse sowie der ökologischen Gesamtaufwertung des Bereiches. Der Wasserabfluss erfolgt zukünftig durch die Schließung der Wassergasse allein aus dem Papierbach.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landsberg am Lech
Sachgebiet 62 - Naturschutz und Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung und Dorferneuerung Gebsattel 2 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
18.06.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Gebsattel 2 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

by
Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung LKw A7 FrankenWest - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
18.06.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Lkw A7 FrankenWest ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

by
Negative Vorprüfungen

Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur vorübergehenden Freilegung von Grundwasser mit anschließender Wiederverfüllung zum Zwecke der Kiesausbeute
18.06.2025

Nasskiesabbau der Fa. Hofmair Kies GmbH & Co. KG; Fl. Nrn.: 2519/1, 2520, Gem. Langengeisling

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erding, SG 42-2 Immissionsschutz
Landratsamt Erding, SG 42-2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb eines Karpfenteichs auf Fl. Nr. 719, Gemarkung Wildenau
18.06.2025

Auf der Fl. Nr. 719, Gemarkung Wildenau, soll ein weiterer Karpfenteich errichtet werden. Der Teich wird mit dem dort bereits vorhandenen Teich in Verbindung stehen und bezieht das Wasser aus vorhandenen Drainagen und einem Fanggraben für wild abfließendes Oberflächenwasser. Der neue Teich soll eine Fläche von ca. 850 m² haben und extensiv genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Tirschenreuth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau zur Ufersicherung an der Ischler Achen
18.06.2025

Errichtung einer Uferbefestigung an der Ischler Achen zur Sicherung eins Anwesens

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Durchlasses im Kalkofenbächle in Zusammenhang mit der Sanierung der Quellen im Wasser-schutzgebiet „Neumühle“ in Altusried
18.06.2025

Der Markt Altusried beabsichtigt, die drei Quellfassungen im Wasserschutzgebiet „Neumühle“ zu sanieren. Dazu gehört auch die Schaffung einer geordneten Zufahrt zu diesen Trinkwasserfassungen, weshalb der Markt Altusried plant die hierfür erforderliche Querung des Kalkofenbächles herzustellen. Es ist daher vorgesehen, im geneigten Wiesengrundstück im Umfeld der Quellfassungen, eine neue Überfahrt über das Kalkofenbächle in Form eines Rechteckdurchlasses aus Stahlbetonfertigteilen herzustellen. Der Rechteckdurchlass weißt die lichten Rohmaßen von Breite = 2,00 m, Höhe = 1,25 m und Länge = 10,00 m auf. Über diesen Bachdurchlass wird dann die Überfahrt als neue Zufahrt zu den Quellfassungen hergestellt und dauerhaft betrieben. Im Durchlassbauwerk ist eine 20 cm dicke Sohlsubstratschicht in der Bachsohle mit entsprechenden konstruktiven und versetzten Sohlriegeln, zum Halt dieser Sohlsubstratschicht, vorgesehen. Als Bemessungsabflussereignis zur Bemessung des Durchflussquerschnittes wurde ein Hochwasserabfluss im Kalkofenbächle angesetzt, der über dem eines HQ100 liegt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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