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bw
Negative Vorprüfungen

Sanierung Hochwasserrückhaltebecken HRB 2 Steinbach - Varnhalt
17.06.2025

Sanierung des HRB mikt folgenden Maßnahmen:  Erhöhung und Verbreiterung Dammkronenweg inkl. Einbau einer ausreichen-den Tragschicht und Mauerscheiben.  Neubau Zufahrt Dammkronenweg ausgehend vom Beckenstauraum.  Sanierung Hochwasserentlastungsanlage (Erhöhung seitliche Böschung).  Herstellung Strom- und Telekomanschluss (Leitungen und Schaltschrank).  Neubau Schieber mit Elektroantrieb.  Installation Kamera und Beleuchtung.  Installation Setzungspegel.  Betoninstandsetzung Grundablassbauwerk und zwei Sand- und Geröllfänge.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Stadt Baden-Baden Abteilung Umwelt und Arbeitsschutz Briegelackerstraße 8 76532 Baden-Baden

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für eine Planänderung zur Deichsanierung Wallach, Zulassung einer zusätzlichen Baustellenanlieferung über den Rhein
17.06.2025

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits durch mich am 02.08.2017 planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten eine zusätzliche Andienung der Baustelle über den Rheinstrom. Hierzu soll der bestehende Betriebsweg der Deponie Niederwallach von deren ehemaliger Entladestelle am Rheinufer (Rhein-km 809,9 linkes Ufer) zum Deich genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren Neubau Stadtbahn Glückstein-Quartier in Mannheim
17.06.2025

Mit Anschlüssen an die Bestandsstrecken im Westen (Haltestelle MA Hauptbahnhof Süd) sowie im Osten (Haltestelle Hochschule) wird die Neubaustrecke eine Länge von ca. 1,5 Kilometern haben. Durch die Querverbindung werden die Stadtbahnlinien 1, 3 und 8 verknüpft. Auf der Strecke sollen vier Haltestellen zur Erschließung der Flächen entstehen. Die Neubaustrecke durch das Glückstein-Quartier soll zweigleisig realisiert werden. Zudem ist eine Führung der Strecke größtenteils auf besonderem Bahnkörper, also baulich getrennt von der Fahrbahn des Individualverkehrs, sowie als Ausführung als Grüngleis vorgesehen. Die geplanten vier barrierefreien Haltestellen werden an den Standorten im Bereich des heutigen Lindenhofplatzes, des Hanns-Glückstein-Parks, des John Deere Regional Centers sowie an der Mensa der Mannheimer Hochschule errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Stadt Mannheim

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG OVER-ELOXAL GMBH
16.06.2025

Die Over Eloxal GmbH, Holter Weg 1, 41836 Hückelhoven hat gem. §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft
Frau Sandra Heimbach

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Windenergie Jansen, Titz Rödingen 2
16.06.2025

Die Windenergie Jansen GmbH, Marienstr. 7, 41751 Viersen hat einen Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in der Gemeinde Titz, Gemarkung: Rödingen, Flur 26, Flurstück 7 beantragt: Inhalt der Voranfrage ist demnach ausschließlich die Frage zur Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Darstellungen der 12. Änderung des Flächennutzungsplans der Landgemeinde Titz, also über die Genehmigungsvoraussetzungen gem. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und gem. § 35 Abs. 3 S. 3 Alt. 1 BauGB sowie zur Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielen der Raumordnung nach § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB. Des Weiteren wird noch die Frage gestellt, ob die geplante Anlage als Vorhaben der Nutzung der Windenergie im Außenbereich bauplanungsrechtlich privilegiert ist. Die Planung beinhaltet eine Windenergieanlage des Herstellers ENERCON mit dem Typs E- 175 mit einer Gesamthöhe von 247,5 m, einer Nabenhöhe von 162 m, einem Rotordurchmesser von 175 m und einer Nennleistung von 6 MW. Für das Vorhabengebiet ist in der Vergangenheit bereits eine UVP durchgeführt worden. Gemäß § 9 Absatz 1 ist vorliegend mittels einer allgemeinen Vorprüfung zu prüfen, ob durch die geplanten Änderungen besondere örtliche Gegebenheiten gemäß der in Anhang 3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien beeinträchtigt werden könnten und somit ein erneutes UVP-Verfahren durchzuführen wäre.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Düren
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Spliethoff Biogas GbR in Oelde
16.06.2025

Die Spliethoff Biogas GbR, Beelener Straße 19 in 59302 Oelde hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag zur wesentlichen Änderung ihrer Biogasanlage auf dem Grundstück Gemarkung Oelde, Flur 42 Flurstück 94 vorgelegt. Gegenstand des Antrages ist neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile die Biogasanlage um folgende Bauteile zu erweitern: • Errichtung und Betrieb eines Flex BHKW avus 500 plus • Austausch der vorhandenen Gasaufbereitung durch eine MMT BG 700/SA • Errichtung und Betrieb eines Gärrestlagers 30/8 • Errichtung und Betrieb eines Pufferspeichers 1000 m³ • Erweiterung Trafo • Inputänderung

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Zulassungsverfahren

Caspar + Antonius Thier GbR, Billerbeck
16.06.2025

Die Caspar + Antonius Thier GBR, Osthellen 14, 48727 Billerbeck hat mit Antrag vom 25.03.2025 eine Genehmigung zur Änderung von drei Legehennenställen mit insgesamt 123.354 Tierplätzen, (Nutzungsänderung der Betriebseinheiten 1 bis 3 von Käfighaltung mit 126.000 Tierplätzen auf Volierenhaltung) auf dem Grundstück Osthellen 32, Billerbeck, Gemarkung Billerbeck-Kirchspiel, Flur 49, Flurstück 33 beantragt. Das beantragte Vorhaben bedarf einer Genehmigung gemäß den Vorschriften der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbe-dürftige Anlagen) und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Mit der beantragten Genehmigung wird ein Vorhaben geändert, für das bereits eine UVP durch-geführt worden ist. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 UVPG besteht die UVP-Pflicht, wenn allein die Ände-rung der Größen- oder Leistungswerte für eine unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet. Das beantragte Änderungsvorhaben überschreitet die Größenwerte für eine unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 UVPG.Demnach ist für das Vorhaben gemäß § 9 UVPG i.V.m. Anlage 1 Nr. 7.1.1 eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Ein entsprechender UVP-Bericht wurde vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Lydia Hagebölling

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Wissmann, Tobias, Rosendahl
16.06.2025

Herr Tobias Wissmann, Höpingen 5, 48720 Rosendahl hat mit Datum vom 28.04.2022 einen Antrag zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Tierhaltungsanlage vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Umstrukturierung der Schweinehaltungsanlage und die Anpassung an den weiterentwickelten Stand der Technik. Für die Ferkelaufzucht wird ein neuer Stall mit Ab-luftbehandlungsanlage entstehen und für die Ferkelproduktion und Sauenhaltung wird der Umbau der vorhandenen Stallungen erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Lisa Ebbing

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

mv
Negative Vorprüfungen

Waldumwandlung in der Gemarkung Lubmin
16.06.2025

Waldumwandlung in der Gemarkung Lubmin, Flur 1, Flurstücke 543/27, 543/29 und 543/25 und Flur 2, Flurstücke 95/9, 83/109, 83/129 und 83/98 mit einer Größe von insgesamt ca. 5,5600 ha (kumulierend mit 4,33600 ha)

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Hauptklärwerk Stuttgart-Mühlhausen - negative UVP-Vorprüfung
13.06.2025

Das Tiefbauamt Eigenbetrieb Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Stuttgart beantragt für den Standort Hauptklärwerk Stuttgart-Mühlhausen die wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser im Rahmen von Revisionsarbeiten an den Belebungs- und Nachklärbecken.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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