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Negative Vorprüfungen

Landguth Heimtiernahrung GmbH, Ihlow / Riepe : Neubau einer Betriebskläranlage
26.05.2025

Die Firma Landguth Heimtiernahrung GmbH beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage im Gewerbegebiet Riepe-Leegmoor in der Gemeinde Ihlow im Landkreis Aurich. Der Standort der neuen Betriebskläranlage ist das Flurstück 2/18 der Flur 12 in der Gemarkung Riepe. Die geplante Betriebskläranlage ist auf eine BSB5-Fracht (roh) von rd. 4 292 kg/d ausgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Standort Oldenburg - Geschäftsbereich 6

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Havelländische Eisenbahn AG (HVLE) - Umverlegung öffentliches Tesla-Gleis
26.05.2025

Das Plangebiet befindet sich im Landkreis Oder-Spree in der Gemeinde Grünheide (Mark) an der Eisenbahnstrecke 6153 Berlin Ostbahnhof – Guben. Die Tesla Manufacturing Brandenburg SE (Tesla) errichtet und betreibt in der Gemeinde Grünheide (Mark) eine Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen, die Gigafactory Berlin-Brandenburg (GFBB). Im Umfeld der GFBB wird die Schieneninfrastruktur umfassend ausgebaut, um die Anbindung des Werks zu optimieren und die Verkehrsbelastung der umliegenden Straßen zu reduzieren. Im Einzelnen ist seitens der DB InfraGO AG die Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse in Richtung Westen sowie die Errichtung eines Übergabebahnhofs vorgesehen. Parallel dazu plant Tesla die Errichtung eines Werksbahnhofs einschließlich der notwendigen Gleisanbindungen. In der Folge ist eine Anpassung der öffentlichen Eisenbahninfrastruktur der Havelländischen Eisenbahn AG (HVLE) zur Anbindung des Haltepunktes Tesla Süd und des Güterverkehrszentrums (GVZ) Berlin Ost Freienbrink erforderlich. Dazu wird ein neuer Streckenabschnitt entlang der östlichen Grenze des zukünftigen Werksgeländes mit einer Länge von ca. 3.300 m errichtet und in den Bestand eingebunden, während das bislang genutzte Gleis zurückgebaut wird. Der zu verlegende Gleisabschnitt ist Bestandteil der Strecke 7390, die im Bahnhof Fangschleuse von der Strecke 6153 abzweigt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Sanierung FGL 086 Maßnahmen 1, 3, 4, 5 und 6, JS 2025, ONTRAS Projekt-Nr.: 16.23165
26.05.2025

Die ONTRAS Gastransport GmbH plant die Sanierung der FGL 086 und FGL 086.01 (DN 300, DP 25) in den Landkreisen Oberhavel und Uckermark durchzuführen. Die Ferngasleitung FGL 086 (DN 300, DP 25) verläuft von Gransee nach Heinersdorf und die FGL 086.01 verläuft von Flieth-Stegelitz nach Blindow. Folgende Maßnahmen (MN) sind an der FGL 086 und 086.01 im Jahr 2025 geplant: FGL 086 • MN 1 - Auswechselung Abzweigarmaturengruppe AAG 086-6 - Beseitigung Minderdeckung durch Tieferlegung • MN 2 - Rohrauswechselung im bebauten Gebiet (Betriebshof) • MN 3 - Demontage Rohrbrücke – Neubau Düker • MN 4 - Demontage Rohrbrücke – Setzen Passstück • MN 5 - Demontage Rohrbrücke – Neubau Düker - Beseitigung Minderdeckung durch Tieferlegung • MN 6 - Umverlegung Medienrohr im bebauten Gebiet - Neubau Düker FGL 086.01 • MN 1 - Mantelrohrsanierung mit Medienrohrwechsel inkl. TS, Straßenkreuzung • MN 2 - Mantelrohrsanierung mit Medienrohrwechsel inkl. TS, Bahnkreuzung

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau und Anlagen im/am Gewässer in Rodenkirchen
26.05.2025

Der II. Oldenburgische Deichband, Franz-Schubert-Str. 31, 26919 Brake, hat einen Antrag auf Gewässerausbau gem . § 38 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sowie einen Antrag zu Anlagen im/am Gewässer nach § 57 Niedersächsisches Wassergesetz in Verbindung mit § 36 WHG gestellt. Der II. Oldenburgische Deichband plant dieses Vorhaben für den Bau einer Deichschäferei.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wesermarsch, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Repowering von 2 Windenergieanlagen (WEA) gem. § 16b BImSchG in einem Windpark mit 3 Bestandsanlagen in Alfstedt
26.05.2025

Die Energie 3000 Energie- und Umweltgesellschaft mbH, Hohenfelde 33, 27432 Alfstedt, hat mit Schreiben vom 15.10.2024 das Repowering gem. § 16b Abs. 1 BImSchG in Form des Abbaus von zwei Altanlage und der Errichtung von zwei Windenergieanlage (WEA) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Bauamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Umbau Stadtbahnbetriebshof Glocksee
23.05.2025

Die vorliegende Planung umfasst den Umbau des bestehenden Stadtbahnbetriebshofes Glocksee. Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens ist der Neubau der Werkstatthalle, die Errichtung der Lärmschutzwand (zur Minderung des durch die Werkstatt entstehenden Betriebslärms), der Gleisbau und die erforderlichen betriebstechnischen Anlagen. Die Nebengebäude (die Fahrzeughalle und das Fahrdienstgebäude) sowie die Erneuerung des Ira-Wolkowa-Weges sind nicht Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Windpark Cappeln
23.05.2025

Die Firma Pieper Ökostrom Verwaltung GmbH, Alt-Hesepertwist 36 in 49767 Twist beantragt gemäß § 16 b Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG – vom 17.05.2013 (BGBI. I S. 1274) i.V.m. § 1 Abs. 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BImSchV) vom 31.05.2017 (BGBI. I S. 1440) in den jeweils gültigen Fassungen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von 3 Windkraftanlagen des Typs ENERCON E 160 EP5 E3R1 mit einer Nabenhöhe von 166,60 m, einer Leistung von 5.560 kW, einem Rotordurchmesser von 160 m und einer Gesamthöhe von 246,60 m je Anlage auf folgenden Grundstücken: Windenergieanlage (WEA) Gemarkung Flur Flurstück WEA 1 Cappeln 26 37 WEA 2 Cappeln 26 42 WEA 3 Cappeln 26 48/1 Das Vorhaben mit 3 Windkraftanlagen mit einer jeweiligen Höhe von mehr als 50 m fällt unter die lfd. Nr. 1.6.2 (V) des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Vorhaben ist gemäß § 7 Abs. 1 S. 1 i.V.m. der lfd. Nr. 1.6.2 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG – vom 18.03.2021 (BGBI. I S. 540) in der zurzeit geltenden Fassung grundsätzlich eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die allgemeine Vorprüfung für die WEA 1 entfällt nach § 7 Abs. 3 S. 1 UVPG, da die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt wurde. Das Genehmigungsverfahren wird deshalb unter Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt (§ 2 Abs. 1 der 4. BImSchV). Der Landkreis Cloppenburg, Eschstraße 29, 49661 Cloppenburg ist die zuständige Genehmigungsbehörde. Die Anlagen sollen lt. Antrag nach Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung errichtet und voraussichtlich im ersten Quartal 2027 in Betrieb genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen
Bauamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Maßnahmen zur Verbesserung der hydraulischen Leistungsfähigkeit der Radau zwischen Brückenstraße und B 241 in Vienenburg
23.05.2025

Der Wasserverband Harz-Heide hat bei der Stadt Goslar die Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung gemäß § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG ) für die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahme auf dem Flur 8 und den Flurstücken 338/13, 339/2, 345/4, 377/3, 382, 383/1, 502/2, 561/28 in der Gemarkung Vienenburg beantragt. Das Vorhaben betrifft die Aufweitung des Gewässerprofils der Radau auf einer Länge von ca. 350 Metern im Abschnitt zwischen der Brückenstraße und der Bundesstraße 241 (Goslarer Straße). Die Maßnahme dient der Erhöhung der hydraulischen Leistungsfähigkeit des Gewässers, um wiederkehrende Überflutungen bei Starkregen- und Hochwasserereignissen zu vermeiden. Im Rahmen der Maßnahme sind u. a. die Aufweitung des Flussquerschnitts zur Verbesserung des Abflussvermögens, der Bau eines Erdwalls entlang des linken Ufers, die Anlage eines Unterhaltungsstreifens und der Rückbau einer Brücke vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Goslar, Niedersachsen
Fachdienst Umwelt- und Gewässerschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Vorhaben Bidirektionaler Förderbetrieb Rohölpipeline Freundschaft 3 zur Erhöhung der Versorgungssicherheit der PCK Raffinerie GmbH - OWB/015/25/PG
23.05.2025

Die Mineralölverbundleitung GmbH Schwedt, Lange Straße 1, 16303 Schwedt/Oder beantragt für den Bidirektionalen Förderbetrieb der Rohölpipeline Freundschaft 3 (RP-F3) zur Erhöhung der Versorgungssicherheit der PCK Raffinerie GmbH, im Landkreis Uckermark, die Plangenehmigung nach Paragraf 65 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Projekt sieht den bidirektionalen Förderbetrieb der Rohölpipeline Freundschaft 3 vor. Hierzu ist die Errichtung einer neuen Verbindungsleitung zwischen den Rohrfernleitungen auf dem Betriebsgelände der Schieberstation DS 3 erforderlich. Weiterhin wird ein neues EMSR Stationsgebäude in Fertigteilbauweise auf dem Betriebsgelände errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

G10324 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben der wesentliche Änderung von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
23.05.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart beantragt die Genehmigung nach § 16 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 172 drei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Az.: G10324). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Änderung von Nebenbestimmungen zum Natur- und Artenschutz. Die Nebenbestimmungen zur Mastfußgestaltung sollen gestrichen werden. Außerdem soll zum Amphibienschutz ein generelles Nachtbauverbot aufgehoben werden. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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