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rp
Negative Vorprüfungen

Windpark Sien II
04.12.2024

Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage in der Gemarkung Langweiler, Flur 2, Flurstück 70, gem. § 4 BImSchG i.V.m. § 19 BImSchG negative Vorprüfung

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Repowering Windpark Halsdorf - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb von 2 Windkraftanlagen in der Verbandsgemeinde Bitburger Land, Gemarkung Halsdorf
03.12.2024

Repowering Windpark Halsdorf - Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG, Nichterforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung für 2 WKA in der Gemarkung Halsdorf, VG Bitburger Land, LK Eifelkreis Bitburg-Prüm nach erfolgter allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalls. Die Wind Repowering GmbH & Co. KG, Jülicher Straße 10-12, 41812 Erkelenz, beantragt die Errichtung und Betrieb von 2 Windkraftanlagen des Typs Vestas V162 mit STE , Nabenhöhe jeweils 166,00 m, Rotordurchmesser jeweils 162,00 m, Nennleistung jeweils 6,20 MW, in der Verbandsgemeinde Bitburger Land, Gemarkung Halsdorf, Flur 1, Flurstücke Nr. 28, 29/1 und Flur 2, Flurstücke Nr. 18, 19, 20, 21 und 23. Die Standorte der beiden WEA liegen innerhalb eines ausgewiesenen Vorranggebietes für die Windenergienutzung des gültigen regionalen Raumordnungsplanes für die Region Trier – Teilfortschreibung Kapitel Energieversorgung / Teilbereich Windenergie 2004 vom 7. Juni 2004.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

L 477, Ausbau der Hauptstraße in Thaleischweiler-Fröschen
03.12.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern führt ein Abstimmungsverfahren für die L 477, Ausbau der Hauptstraße in Thaleischweiler-Fröschen durch. Die geplante Baumaßnahme umfasst den Ausbau eines Teils der Hauptstraße L 477. Hierbei handelt es sich um die erste Teilstrecke des Ausbaus der gesamten Hauptstraße. Der zweite Teilabschnitt befindet sich zurzeit in der planerischen Bearbeitung. Die Maßnahme umfasst die Neubemessung des Straßenquerschnitts und die Neuorganisation der Nutzungsräume. Die Fahrbahnbreite wird auf 3,60 m verengt. Die Entwässerung erfolgt über beidseitige Muldenrinnen. Des Weiteren wird die Linienführung der Hauptstraße verändert. Um das Geschwindigkeitsniveau der Ausbaustrecke gering zu halten und die Straße insgesamt fußgängerfreundlicher zu gestalten, wird der Fahrbahnverlauf mit Kurven und Versätzen angelegt. Des Weiteren wird die Straße immer wieder zu einem Platz geöffnet, die Fahrbahnbereiche auf den Plätzen werden mit beschichtetem Asphalt angelegt, um einen geschlossenen Platzeindruck zu gewährleisten , aber auch die Fahrspur hervorzuheben. In Bereichen ohne Platz wird die Fahrbahn mit einer Asphaltdecke versehen. Die Belange der Fußgänger werden durch die Anlage der Plätze und ebenfalls in der Bemessung der Gehwege beachtet, sie werden in einer Mindestbreite von 1,50 m ausgebildet. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen im Landkreis Südwestpfalz.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch Wasserelektrolyse
02.12.2024

Im Rahmen der Forschung an und Entwicklung von Elektrolysestacks soll eine Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch Elektrolyse von Wasser mit einer Leistung von maximal 10 MW sowie der Speicherung von bis zu 3.5 t Wasserstoff errichtet und betrieben werden.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Sonstige Industrieanlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Deponie Haidmühle-Maifischgraben des Eigenbetriebs Stadtentsorgung Neustadt a. d. W.
29.11.2024

Die Vorhaben für die Landesgartenschau 2027 (nachfolgend LGS) auf planfestgestelltem Deponiegelände beziehen sich im Wesentlichen auf den Deponieabschnitt Haidmühle, erstrecken sich aber auch auf die temporäre Inanspruchnahme des Deponieabschnittes Maifischgraben. Auf dem Deponieabschnitt Haidmühle ist auf dem Gipfel eine Panoramabar mit darüber liegender Naturtribüne und vorgelagerter Terrasse geplant, welche über einen sich windenden Bergweg erreichbar ist. Zur Herstellung der Naturbühne wird der Gipfel des Deponiekörpers aufgeschüttet und der dadurch entstehende Höhensprung wird mit einer Mauer gesichert. Auf der Erhöhung soll eine Liegewiese mit Blick Richtung Pfälzer Wald und im Osten soll ein aus dem Hang geformt ein Spielplatz entstehen. Diese Einrichtungen sind Bestandteil des über das Deponiegelände geplanten Panoramaparks. Auf dem Deponieabschnitt Maifischgraben ist die Einrichtung einer Ausstellungsfläche und einer Parkfläche für ca. 800 Fahrzeuge vorgesehen. Mit Ausnahme der temporären Nutzung des Deponieabschnittes Maifischgrabe als Ausstellungs- und Parkfläche ist die gesamte Überplanung der Deponie Haidmühle-Maifischgraben durch die LGS als dauerhafte Nutzung vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Abfalldeponien

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Berndroth
28.11.2024

Das Flurbereinigungsverfahren wurde 2013 ursprünglich als beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren in den vier benachbarten Gemarkungen Oberfischbach, Mittelfischbach, Berndroth und Rettert angeordnet. Es hat sich jedoch gezeigt, dass umfangreichere Maßnahmen erforderlich sind. Aus diesem Grund wurde das Verfahren 2018 in vier einzelne Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren aufgeteilt. Das Flurbereinigungsverfahren Berndroth hat eine Gesamtfläche von ca. 588ha. Es wurde angeordnet, um Maßnahmen zur Agrarstrukturverbesserung (tlw. Erneuerung des Wegenetzes, Flächenarrondierung und Auflösung von Besitzzersplitterung), wasserwirtschaftliche Maßnahmen (Wasserführung, Renaturierung, Ausweisung von Gewässerrandstreifen) sowie landespflegerische Maßnahmen (Aufwertung des Landschaftsbildes, Biotopvernetzung) durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Rettert
28.11.2024

Das Flurbereinigungsverfahren wurde 2013 ursprünglich als beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren in den vier benachbarten Gemarkungen Oberfischbach, Mittelfischbach, Berndroth und Rettert angeordnet. Es hat sich jedoch gezeigt, dass umfangreichere Maßnahmen erforderlich sind. Aus diesem Grund wurde das Verfahren 2018 in vier einzelne Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren aufgeteilt. Das Flurbereinigungsverfahren Rettert hat eine Gesamtfläche von ca. 549ha. Es wurde angeordnet, um Maßnahmen zur Agrarstrukturverbesserung (tlw. Erneuerung des Wegenetzes, Flächenarrondierung und Auflösung von Besitzzersplitterung), wasserwirtschaftliche Maßnahmen (Wasserführung, Renaturierung, Ausweisung von Gewässerrandstreifen) sowie landespflegerische Maßnahmen (Aufwertung des Landschaftsbildes, Biotopvernetzung) durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

sh
Negative Vorprüfungen

G40/2024/100-101 Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in der Gemeinde 25821 Vollstedt (Kreis Nordfriesland)
28.11.2024

Errichtung und Betrieb von zwei WKA

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

B 327 / L 205 - KVP und Rampe Roth
26.11.2024

Der LBM beabsichtigt, zur Vermeidung des Links-einbiegeverkehrs von der L 205 auf die B 327, OU Kastellaun in Fahrtrichtung (FR) Kirchberg, die An-schlussstellensituation zu ändern Hierfür soll an der heutigen Einmündung der Abfahrtsrampe von der B 327 aus FR Koblenz in die L 205 ein Kreisverkehrs-platz gebaut und eine weitere Auffahrtrampe zur B 327 in FR Kirchberg nachgerüstet werden. Außerdem wird der bisherige Linkseinbieger an der B 327 baulich so umgestaltet, dass er zukünftig nicht mehr als solcher fortbesteht.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung des Ersatzneubaus der Masten Nr. 1023 und Nr. 1048 der 110-KV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen, Bauleitnummer (Bl.) 0099 - Westnetz GmbH
26.11.2024

Die Westnetz GmbH beabsichtigt aufgrund der zunehmenden Einspeisung von Erneuerbaren Energien an der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen (Bl. 0099) eine Umbeseilung mit neuen, leistungsstärkeren Leiterseilen, die mit höheren Temperaturen betrieben werden können, durchzuführen. Dafür ist der Ersatzneubau von vier Masten notwendig, damit auch im Betrieb der neuen Hochtemperatur-Leiterseilen die Abstandserfordernisse zwischen Leiterseil und Geländeoberkante weiterhin erfüllt sind. Nur der Ersatzneubau der Masten Nr. 1023 und Nr. 1048 gilt als Änderung nach § 43 EnWG, da die geplanten Masterhöhungen die Bagatellschwelle von 5% überschreiten. Der Ersatzneubau der beiden Masten findet im Rahmen der Gesamtmaßnahme „Umbeseilung der 110-KV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen, Bauleitnummer (Bl.) 0099 und Ersatzneubau der Masten Nr. 1006, Nr. 1023, Nr. 1048, Nr. 1055“ statt. Der geplante Maststandort Nr. 1048 soll ausgehend von dem bestehenden Maststandort Nr. 48 um rd. 8 m auf der Leitungsachse versetzt werden. Der Mast Nr. 23 soll am selben Standort durch Mast Nr. 1023 ersetzt werden, um hier den Bewirtschaftungserfordernissen bestmöglich Rechnung zu tragen. Im Vergleich zu den Bestandsmasten sind die geplanten Masten um rd. 10,5 m bzw. 8,25 m höher. Das geplante Vorhaben befindet sich im Landkreis Mayen-Koblenz, in der Verbandsgemeinde Maifeld (Mast Nr. 1023) und in der Stadt Mayen (Mast Nr. 1048). Die Maßnahme soll im Jahr 2026/2027 umgesetzt werden. Die Bauzeit der Gesamtmaßnahme beträgt ca. 6 Monate. An den geplanten Maststandorten beträgt die Bauzeit jeweils ca. 8 Wochen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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