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Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Gleisanschlusses im BMW-Werk 2.40 in Dingolfing
25.06.2025

Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Verlängerung des bestehenden, von Osten kommenden bisherigen Stumpfgleises A und des nördlich davon liegenden Stumpfgleises B sowie den Anschluss neuer Weichen in das Streckengleis der Deutschen Bahn (DB) 5634 Landshut Hauptbahnhof – Bayerisch Eisenstein am Westkopf des Werkes 2.40 der Antragstellerin in Dingolfing. Das Werk befindet sich links, also nördlich der Strecke etwa bei Bahn-km 27,44. Die bisherigen Abstellgleise A und B liegen außerhalb des Werksgeländes, links der Strecke 5634, in paralleler Lage von ca. Bahn-km 27,32 bis ca. Bahn-km 27,65 im Westkopf des Bahnhofs Dingolfing, das Gleis A etwa 6,61 bis 8,14 m nördlich des Streckengleises und das Gleis B etwa 4,50 m nördlich des Gleises A. Die Verlängerung der Gleise, die eine neue gesamte Nutzlänge von jeweils etwa 839 m pro Gleis erhalten sollen, soll bei etwa Bahn-km 26,57 westlich der Brücke der Industriestraße über die Bahnlinie wieder an das Streckengleis der DB angeschlossen werden. Zusätzlich umfasst das Vorhaben ein neues Abstellgleis für die Abstellung von E-Loks und die mobile Instandhaltung schadhafter Waggons sowie als Sicherungslänge für die Ausfahrt aus Gleis B Richtung Landshut. Das Gleis zweigt im Westen bei etwa Bahn-km 26,60 vom geplanten verlängerten Gleis A ab und führt rund weitere 185 m nach Westen, wo es kurz vor dem Finkenweg, der bei Bahn-km 26,347 die Bahnstrecke höhengleich quert, mit einem Bremsprellbock endet. Alle neuen Gleise werden in Schotteroberbau verlegt. Die neuen Gleise sowie der Anlagenbestand bis zur Anschlussweiche im Bahnhof Dingolfing werden elektrifiziert. Es sind Flach- und Winkelmaste aus Stahl nach dem Regelwerk der DB geplant. Zur Freihaltung der Oberleitung ist ein Rückschnitt der vorhandenen Vegetation vor-gesehen. Unter den Brücken der Industriestraße – Kreisstraße DGF 16 - bei Bahn-km 26,85 einschließlich Geh- und Radweg bei Bahn-km 26,89, der Landshuter Straße – Staatsstraße 2074 - bei Bahn-km 27,67 einschließlich Geh- und Radweg bei Bahn-km 27,71 und der Brumather Straße bei Bahn-km 28,13 ist eine Kettenwerksabsenkung vorgesehen. Die Mindest-fahrdrahthöhe beträgt durchgehend 5,05 m über Schienenoberkante. Für die Einbindung der Gleise der Antragstellerin in die bestehende Oberleitung der DB-Gleise muss auch deren Oberleitung auf einer Länge von etwa 880 m umgebaut werden. Zusätzlich ist für die neuen Gleise eine Gleisfeldbeleuchtung durch etwa 14 m hohe Stahlrohrmasten geplant sowie zusätzlich im Bereich der Unterquerung der Industriestraße eine bodennahe Beleuchtung entlang der Schienen. Das Vorhaben beinhaltet darüber hinaus den Bau von zwei maximal 1 m hohen Winkelstützwänden zur Abfangung des Gleiskörpers von etwa Bahn-km 26,54 bis 26,70 und von etwa Bahn-km 26,90 bis 26,94 sowie einer Winkelstützwand bei der Brücke der Industriestraße, um die Breite zur Durchführung der zwei Gleise einschließlich der Elektrifizierung unter dem Bauwerk zu gewährleisten; außerdem von drei Rangiererwegen zwischen Streckengleis und Gleis A, zwischen Gleis A und Gleis B sowie nördlich des Gleises B. Überwege sollen aus glasfaserverstärkten Kunststoffplatten hergestellt werden. An mehreren Weichen sollen Weichenheizungen eingebaut werden. Auch werden die Berührungsschutze an der Brücke der Industriestraße bei Bahn-km 26,85 einschließlich Geh- und Radweg bei Bahn-km 26,89 über die Bahnlinie erweitert. Mehrere Spartenleitungen und Kabel müssen als Folge der Baumaßnahme umverlegt werden. Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen sind auf zwei Flächen im Eigentum der Antragstellerin im Westen und Nordwesten des Werks sowie einer externen Ökokontofläche im Landkreis Traunstein geplant. Eine umzäunte und befestigte Baustelleneinrichtungsfläche ist unmittelbar nördlich der Neubaugleise etwa 100 m westlich der Unterquerung der Industriestraße vorgesehen. Die Bauarbeiten sollen tagsüber von 7 bis 20 Uhr an Werktagen stattfinden. In Abstimmung mit der Eisenbahninfrastrukturbetreiberin kann die Bahnstrecke während der Durchführung der Baumaßnahmen zeitweise gesperrt werden. Der Asphaltoberbau der Feuerwehrumfahrung muss bauzeitlich vorübergehend zurückgebaut und im Anschluss wiederhergestellt werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern 23.2 Personenbeförderung, Schienenverkehr

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

L445 - Neubau eines Gehweges in Hagenburg
25.06.2025

Der Flecken Hagenburg plant den Neubau eines Gehweges auf der Ostseite der L445 im Bereich der Schierstraße in Hagenburg auf einer Länge von ca. 300 Metern. In diesem Abschnitt befindet sich bereits auf der Westseite ein Gehweg auf Hochbordanlage. Als Folge der geplanten Gehwegherstellung ist die Entwässerung der angrenzenden Richtungsfahrbahn in den teilweise zu verrohrenden Seitengraben dann nicht mehr möglich. Daher sollen Abläufe in der geplanten Bordrinne des abgesetzten Gehweges eingebaut und an den geplanten Regenwasserkanal im Seitenstreifen auf der Ostseite der Schierstraße angeschlossen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Spann Christoph; wes. Änderung eines bestehenden Masthähnchenstalles
24.06.2025

Christoph Spann betreibt, Hitting 7, 94530 Auerbach, betreibt auf dem Grundstück Fl. Nr. 1091 der Gemarkung Auerbach, Gemeinde Auerbach, ein Anlage zur Haltung von 39.500 Masthähnchen (Anlage nach Nr. 7.1.3.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV). Die bestehende Anlage soll durch den Anbau eines Kaltscharrraumes verbunden mit der Schaffung eine alternativen Haltungsform wesentlich geändert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Biogasanlage, Roland Thalhofer
24.06.2025

Herr Roland Thalhofer, Dorfstr. 11, 86453 Dasing, hat mit Antrag aus dem Juni 2024 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 BImSchG für die Änderung einer Biogasanlage am Standort Flur-Nr. 434 der Gemarkung Rieden beantragt. Die beantragten Änderungen umfassen folgende Maßnahmen: Erhöhung der Gaserzeugung, Erhöhung der durchschnittlichen Einsatzmenge, Änderung der Mengenverteilung der Einsatzstoffe, Tausch der Folienhauben auf Fermenter und Nachgärer gegen Tragluftdächer, Wegfall der Mengenbegrenzung bzgl. des Tragluftdachs auf dem Gärrestelager, Errichtung und Betrieb eines Separators sowie Errichtung einer oberirdischen Gasleitung aus Edelstahl (als Ersatz der bestehenden Leitung).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aichach-Friedberg
Sachgebiet 43 - Immissionsschutz/ Staatliches Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Verrohrung des Dorfgrabens am westlichen Ortsrand von Recheldorf
24.06.2025

Die Gemeinde Untermerzbach beantragte am Landratsamt Haßberge die Erteilung der wasserrechtlichen Gestattung zur Verrohrung des Dorfgrabens am westlichen Ortsrand von Recheldorf auf einer Länge von ca. 30 m. Durch die Verrohrung soll die aktuelle Hangrutschung und die seitliche Wegeböschung vor weiteren Rutschungen gesichert werden. Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Gewässerausbau nach § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), da ein Gewässer und dessen Ufer durch die Verrohrung wesentlich umgestaltet wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Haßberge

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

NDEnergie GmbH & Co. KG Kapazitätserweiterung Biogasaufbereitung
24.06.2025

Die wesentlichen Bestandteile der Änderung beinhalten die Kapazitätserweiterung der Biogasaufbereitung und CO2-Lagerung.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Regenrückhaltebecken 1 und 2 der Deponie Alversdorf / Norddeutsche Gesellschaft zur Ablagerung von Mineralstoffen mbH
23.06.2025

Die Norddeutsche Gesellschaft zur Ablagerung von Mineralstoffen mbH (norgam) plant die Erweiterung der Regenrückhaltebecken 1 und 2 der Deponie Alversdorf. Da sich seit der Planung (letzter Stand 2014) der technische Stand bei der Bemessung von Rückhalteeinrichtungen geändert hat, hat die Norddeutsche Gesellschaft zur Ablagerung von Mineralstoffen mbH eine Neubemessung der notwendigen Rückhaltevolumen in Auftrag gegeben. Gemäß § 9 Abs. 2 UVPG ist für Änderungsvorhaben, bei dem für das bestehende Vorhaben eine UVP durchgeführt worden ist, eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 1 UVPG durchzuführen. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Betriebsgelände der Massenabfalldeponie Alversdorf. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im Prüfvermerk (Dokument zum Download) eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Abfalldeponien

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „HU Forschungsneubau Optobiologie“ auf dem Grundstück Philippstraße 13 in 10115 Berlin
23.06.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung einer Baugrube im Größenumfang von 2.275 m². Insgesamt werden innerhalb von 301 Tagen 240.018 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Es besteht ein zeitweises Zusammenwirken mit anderen bestehenden, zugelassenen oder beantragten Vorhaben. Auch bei Betrachtung der Kumulation ist die Erheblichkeitsschwelle nicht erreicht. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
II D:Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung nach § 5 UVPG - Heidekraft Biogas GmbH & Co. KG
20.06.2025

Antrag der Heidekraft Biogas GmbH & Co. KG, Steinbecker Straße 7, 21388 Soderstorf, auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage am Anlagenstandort Steinbecker Straße in 21388 Soderstorf (Nr. 8.6.3.2 V des Anhangs 1 der 4. BImSchV) in Gestalt der Errichtung und des Betriebs einer Biogasaufbereitungsanlage und CO2-Verflüssigungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Bahnübergang in Bahn-km 12,533 im Zuge der Straße Im Bokel / Dinghorner Stra-ße (K 70); Ersatz der vorhandenen Sicherungsanlage durch eine Lichtzeichenan-lage mit Halbschranken / Schranken und Umverlegung eines Seitenweges
20.06.2025

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG für den Bahnübergang in Bahn-km 12,533 im Zuge der Straße Im Bokel / Dinghor-ner Straße (K 70); Ersatz der vorhandenen Sicherungsanlage durch eine Lichtzei-chenanlage mit Halbschranken / Schranken und Umverlegung eines Seitenweges

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

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