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sn
Negative Vorprüfungen

B 87, Ausbau westlich Torgau, 4. BA, 1. Planänderung
19.11.2024

Das Vorhaben B 87 Ausbau westlich Torgau, 4. BA ist umgesetzt. Die Planänderung beinhaltet die Änderung der landschaftspflegerischen Begleitplanung. Hierbei geht es im Wesentlichen um die erstmalige Aufforstung von Flächen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Landesdirektion Sachsen nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „S 36, Verlegung westlich Wilsdruff“
15.11.2024

DIe Baumaßnahme umfasst den Neubau der S 36 zwischen dem Ortsteil Birkenhain der Stadt Wilsdruff und der S 177 in Wilsdruff. Das Vorhaben befindet sich im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge und wird auf einer Länge von ca. 2,5 km umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Neues Verfahren Umverlegung und Ausbau der Gewässer Pfarrgraben, Siechensgraben und Graben Zum Kuhried, i.R. der Komplexmaßnahme Straßenbau Ermstedt, im Anschlussbereich Zimmernsupraer Straße / Nottlebener Straße /Alter Bahnhofsweg, Gemarkung Ermstedt
15.11.2024

Die Landeshauptstadt Erfurt plant in Erfurt / OT Ermstedt eine Komplexmaßnahme Straßenbau im Bereich der Zimmernsupraer Straße, Nottlebener Straße und Alter Bahnhofsweg. Das beabsichtigte Vorhaben beinhaltet neben den Straßen- und Wegebaumaßnahmen die Umverlegung und Vereinigung der Gewässer Pfarrgraben, Siechensgraben und Graben Zum Kuhried in einem gemeinsamen Gewässerlauf mit der Bezeichnung Siechensgraben. Das Gewässer wird zu diesem Zweck um- und ausgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Stadtverwaltung Landeshauptstadt Erfurt
Umwelt- und Naturschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigungsverfahren (§ 16 BImSchG) der Fa. QSIL Ceramics GmbH (Standort Auma-Weidatal)
14.11.2024

Die QSIL Ceramics GmbH, Triptiser Straße 22, 07955 Auma-Weidatal, hat mit Datum vom 05.09.2024, eingegangen im Landratsamt Greiz am 06.09.2024, einen Antrag nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung ihrer nach Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse nach der Nummer 2.10.2 (V) des Anhang 1 der 4. BImSchV gestellt. Antragsgegenstand ist die Änderung der bestehenden Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse durch die Errichtung von drei neuen elektrisch betriebenen Öfen bei gleichzeitiger Stilllegung und Demontage des erdgasbetriebenen Tunnelofens.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Greiz
Umweltamt

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

sh
Negative Vorprüfungen

G30/2024/047 - Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische und biologische Umwandlung in industriellem Umfang in 22851 Norderstedt
14.11.2024

Die Firma Schülke & Mayr GmbH, Robert-Koch-Straße 2, in 22851 Norderstedt, plant die wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang in 22851 Norderstedt, Robert-Koch-Straße 2, Gemarkung Glashütte, Flur 10, Flurstück 13/29.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

th
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung (§ 16 BImSchG) der Fa. Agrargenossenschaft Kauern eG (Standort Kauern)
14.11.2024

Die Firma Agrargenossenschaft Kauern eG, Kaimberger Straße 2, 07554 Kauern hat mit Datum vom 18.07.2024 beim Landratsamt Greiz einen Antrag auf Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. den Nummern 7.1.1.2V (Hauptanlage), 8.6.3.2V (Nebenanlage), 9.1.1.2V (Nebenanlage und Änderungsgegenstand), 1.2.2.2V (Nebenanlage) und 9.36V (Nebenanlage) der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) gestellt. Antragsgegenstand ist die Ausstattung des bestehenden Gärrestlagers mit einer emissionsmindernden, gasdichten Abdeckung. Die bisherige Biogaslagermenge erhöht sich durch die beantragte Änderung von 3 Tonnen auf 6,6 Tonnen (6.643,7 kg) Fassungsvermögen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Greiz
Umweltamt

Lagerung von Stoffen und Gemischen

th
Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit der Werra - Errichtung einer Querrechenanlage mit Fischabstieg an der Wasserkraftanlage der TEAG in Falken an der Werra und Bau einer Restwasserkraftanlage und einer Fischaufstiegsanlage am Wehr der Wasserkraftanlage Falken in der Werra
12.11.2024

Die TEAG Thüringer Energie AG plant an der Wasserkraftanlage in Falken an der Werra eine Rechenanlage mit einer Fischabstiegsanlage zu errichten. Des Weiteren plant sie in Falken am Wehr in der Werra im Rahmen der Umsetzung des Thüringer Landesprogramms Gewässerschutz zur Herstellung der Durchgängigkeit der Werra den Bau einer Fischaufstiegsanlage und die Errichtung einer Restwasserkraftanlage. Die TEAG wird dazu einen Antrag auf Erteilung einer Zulassung gemäß § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I. S. 2585), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 409), stellen. Bei den Teil-Vorhaben am Wehr handelt es sich um Gewässerausbauvorhaben, für welche nach Anlage 1 Nr. 13.18.1 und 13.14 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323), die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG wird bekannt gegeben: Aufgrund der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 UVPG wird eingeschätzt, dass das geplante Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassung zu berücksichtigen sind und somit keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Nach Prüfung der Kriterien der Anlage 3 zum UVPG ergibt sich dies im Wesentlichen aus folgenden Gründen: Die Durchgängigkeit der Werra wird am Standort des Wehres Falken hergestellt. Das Projekt dient daher insgesamt dem Natur- und Artenschutz sowie den Erhaltungszielen des FFH-Gebietes. Mit der geplanten Errichtung der Fischaufstiegsanlage und der Restwasserkraftanlage geht ein Verlust der natürlichen Bodenfunktionen einher. Anstelle des gewachsenen Bodens, welcher einer Nutzung als Grünland unterliegt, sollen technische Anlagen treten. Es wird eingeschätzt, dass diese Anlagen keine erheblichen Nachteile oder erhebliche Beeinträchtigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeiführen. Die Beeinträchtigung des Schutzgutes Boden durch die Inanspruchnahme von Flächen für Bauzufahrten und Lagerflächen erfolgt nur temporär. Die Inanspruchnahme von Boden für die Wasserkraftanlage und die Fischaufstiegsanlage erfolgt nur kleinräumig. Das Gewässer wird ökologisch aufgewertet und die Durchgängigkeit erreicht. Daher wird der Eingriff in den Boden als nachrangig betrachtet. Mit dem Gewässerausbau sind räumlich begrenzte Eingriffe in den Sohl- und Uferbereich der Werra verbunden. Die zeitlich begrenzten Beeinträchtigungen der Fauna während der Bauausführung werden durch Bauzeiten-beschrän¬kungen sowie Vorsorge- und Schutzmaßnahmen vermieden. Die Auswirkungen auf die Werra und das FFH-Gebiet in diesem Bereich sind lediglich punktuell und bauzeitlich begrenzt. Negative Auswirkungen auf das Abflussverhalten, insbesondere im Hoch¬wasserfall, sind durch die Vorhaben nicht zu erwarten. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar ist. Die Entscheidungsgründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Thüringer Umweltinformationsgesetzes (ThürUIG) vom 10. Oktober 2006 (GVBl. S. 513), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 2017 (GVBl. S. 158), im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Referat 52, Harry-Graf-Kessler-Straße 1 in 99423 Weimar, zugänglich. Diese Bekanntmachung wird auch auf der Homepage des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Wasserstoff Leitung (H2) - Südpipeline der Stadtwerke Leipzig
12.11.2024

Vom HW Kulkwitz kommend führt die H2-Leitung in der Dimensionierung DN 400 zunächst auf kurzer Strecke zur Bundesstraße B 186 und folgend auf rund 960 m in südöstliche Richtung in der Bundesstraße. Am Ortsausgang von Kulkwitz biegt die Leitung nach Osten ab und verläuft nun auf ca. 4.050 m über Ackerflächen. Dabei werden eine Kreisstraßen (K 6561 Lausener Straße), eine Ortsverbindungsstraße (Rehbacher Straße) sowie die Staatsstraße S 46 gequert. Weiter verläuft die Leitung in nordöstliche Richtung zur geplanten Wasserstofftankstelle der Stadtreinigung Leipzig im Wasserturmweg. Vor dem Leitungsende wird auf Höhe des Umspannwerkes der Netz Leipzig eine Abzweigarmaturengruppe errichtet, von der die Eingangsleitung zu einer geplanten Ortsnetzregelanlage auf dem Gelände des Umspannwerkes führt.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

th
Negative Vorprüfungen

3 WEA - Gemarkung Göttern - Meridian Neue Energien GmbH
12.11.2024

Die Firma Meridian Neue Energien GmbH, Johann-Wendel-Straße 22, 98529 Suhl, hat auf Grund des § 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einen Antrag auf die Errichtung und den Betrieb von 3 Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m auf folgenden Grundstücken: Gemarkung Göttern Flur 4, Flurstücke 275, 648, Gemarkung Göttern Flur 4, Flurstücke 304, 305, 306, 307, Gemarkung Göttern Flur 3 Flurstücke 219/12, 219/22 gestellt. Antragsgegenstand sind 3 Windenergieanlagen des Typs Vestas V 162-6.2 mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Nennleistung von 6,2 MW.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Weimarer Land
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

1. Planänderung Nebenbestimmung 2.3.6 - S 177 OU Wünschendorf/Eschdorf
11.11.2024

Die 1. Planänderung umfasst inhaltlich ein Abgehen von der unter Nebenbestimmung 2.3.6 des Planfeststellungsbeschlusses vom 22. Januar 2018 beauflagten Herstellung von Schnellen/Stillen in Abständen von 25 m. Stattdessen ist eine variable Anwendung des Gestaltungsmittels der Schnellen/Stillen im Rahmen der Renaturierung des Gickelsbergbachs und des Rossendorfer Wassers vorgesehen, da die in Nebenbestimmung 2.3.6 vorgesehene Renaturierung nicht dem aktuellen Gewässertypen entspricht. Zudem sollen die Schnellen nicht mehr mit dem Ausmaß an Hartsubstrat, wie im Planfeststellungsbeschluss festgesetzt, ausgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

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