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sn
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz an der Zwickauer Mulde im Stadtgebiet Aue – HWS-Mauer M-150
11.09.2024

Gz.: C46-0522/1613 Antragsgegenstand ist die Herstellung von lokalen öffentlichen Hochwasserschutzbauwerken zum Zwecke des Hochwasserschutzes an der Zwickauer Mulde innerhalb der Ortslage Aue. Die zu realisierenden lokalen Bauwerke setzen sich aus dem Neubau von Hochwasserschutzmauern, den Erhöhungen von bestehenden Ufermauern und den Ausbau zu Hochwasserschutzmauern, der Errichtung von Bauwerken der Binnenentwässerung und Wartungswegen, der Herstellung von Wartungszufahrten und einer dauerhaften Gewässerzufahrt sowie den Umbaumaßnahmen an der Gebäudesubstanz zusammen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Ausbau Kleine Spree (Burghammer bis Spreewitz) - Kompensationsmaßnahmen
10.09.2024

Anpassung der planfestgestellten Kompensationsmaßnahmen A2 – A6, Ergänzung von zusätzlichen Flächeninanspruchnahmen und Festlegung der Kompensationsmaßnahmen A11 – A13 auf Grundlage des Landschaftspflegerischen Begleitplanes sowie die Änderung der Maßnahme E1 als Planergänzung und –änderung zu dem Hauptvorhaben Teil-Planfeststellungsverfahren „Ausbau Kleine Spree von Burghammer bis Spreewitz". Dabei sind die folgenden Maßnahmen zur Genehmigung beantragt: • Überprüfung der landschaftspflegerischen Eingriffe mit - der Anpassung der planfestgestellten Ausgleichsmaßnahmen A2 – A6, - der Ergänzung von zusätzlichen Flächeninanspruchnahmen und - der Festlegung der Ausgleichsmaßnahmen A11 – A13. • Änderung der Ersatzmaßnahme E1.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 47

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Heeresbäckerei – Industriegelände – Hellersiedlung inklusive Gleisanlage zwischen Fabricestr. und Industriegelände sowie im Haltestellenbereich Hellersiedlung
10.09.2024

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG beabsichtigt die Haltestellen Heeresbäckerei, Industriegelände und Hellersiedlung barrierefrei auszubauen. Ebenso soll zwischen den Haltestellen Heeresbäckerei und Industriegelände eine Optimierung der Gleistrassierung erfolgen. Das Planungsgebiet liegt im Stadtteil Dresden Albertstadt.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Ostuferhafens Kiel im Rahmen des 6. Bauabschnitts
09.09.2024

Die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG plant im Rahmen des 6. Bauabschnittes die Erweiterung des Ostuferhafens. Die nördlich an den Ostuferhafen angrenzende Erweiterungsfläche ist 6,5 ha groß und umfasst im Wesentlichen Teile des stillgelegten Gemeinschaftskraftwerks. Die durch die Vorbesitzerin geräumte und vorbereitete Fläche soll nach Rodung von 150 Bäumen und Abfahren von Mutterboden von zwischen den Bäumen liegenden Biotopstrukturen bis auf Geländeniveau des Ostuferhafens mit Kies aufgeschüttet und verdichtet und anschließend beleuchtet und mit einem Zaun versehen werden. Auf der Erweiterungsfläche werden zwei Multifunktionsflächen und eine Fläche zur Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen sowie zwei neue Hallen errichtet, durch die der Hafenbetrieb optimiert, die Verkehre entflochten sowie Potenzial für zukünftiges Wachstum geschaffen werden sollen. Die reine Bauzeit beträgt ein Jahr.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Agrargesellschaft Ruppendorf AG - Änderung der Biogasanlage Ruppendorf
09.09.2024

Die Agrargesellschaft Ruppendorf AG in 01774 Klingenberg OT Ruppendorf, Paulsdorfer Straße 7, beantragte mit Datum vom 7. Mai 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Ruppen-dorf in 01774 Klingenberg OT Ruppendorf, Freiberger Straße 1f. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummern 7.1.5, 8.6.3.2, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sh
Negative Vorprüfungen

G20/2024/051 - Bioenergie Wittensee GmbH & Co. KG - Änderungsgenehmigung
09.09.2024

Erweiterung der bestehenden Biogasanlage durch diverse Maßnahmen wie den Bau eines zusätzlichen Fermenters, Aufstellung eines zusätzlichen Feststoffeintrages, Austausch des vorhandenen BHKW durch ein neues BHKW, Aufstellung eines Wärmespeichers, geruchsmindernde Abdeckung der Vorgrube, Austausch der Gasspeicherabdeckung des vorhandenen Nachgärers und des vorhandenen Gärrestlagers, nachträgliche Isolierung des vorhandenen Gärrestlagers, Aufstellung eines Substrat-Aufschluss-Systems, Aufstellung und Einhausung der Technik (Notstrom und Gasverdichter), Umrüstung der manuellen Fackel auf Automatikbetrieb inkl. Leistungserhöhung, Rückbau der genehmigten Lagerhalle/ Trocknung.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Mitte

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH - Wesentliche Änderung und die Erhöhung des HEL-Einsatzes in den GT 11-13 im GT-HKW Dresden - Nossener Brücke
06.09.2024

Die DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH, Friedrich-List-Platz 2, 01069 Dresden beantragte mit Datum vom 27. Oktober 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissions-schutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202) geändert worden ist, für die Wesentliche Änderung und die Erhöhung des HEL-Einsatzes in den GT 11-13 im Gasturbinen-Heizkraftwerk Dresden - Nossener Brücke am Standort 01159 Dresden, Oederaner Straße 21, Gemarkung Dresden-Plauen, Flurstück: 18/5; Gemarkung Dresden-Löbtau, Flurstück: 323c; Gemarkung Dresden-Altstadt II, Flurstücke: 474/5, 481/1, 481/2, 481/4, 485, 487/0, 522 a, 521/1, 527/10, 527 c, 613/3, 615/4, 630, 632, 634, 1089, 1090, 1091, 1092.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in der Gemeinde 25884 Norstedt (Kreis Nordfriesland) - Az.: G40/2024/063
03.09.2024

Die Firma Bürgerwindpark Norstedt GmbH & Co.KG, Westerende 27, 25884 Norstedt plant die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage (WKA) in der Gemeinde 25884 Norstedt (Gemarkung Norstedt, Flur 3, Flurstück 21). Es handelt sich dabei um eine Anlage des Typs Enercon E-138 EP3 E3 TES (Trailing Edge Serration) mit einer Nabenhöhe (NH) von 131 Metern, einem Rotordurchmesser (RD) von 138 Metern, einer Gesamthöhe (GH) von 200 Metern und einer Nennleistung von 4,26 Megawatt (MW). Im Gegenzug ist im näheren Umfeld der Abbau einer Alt-WKA des Typs REpower MM70 (NH 65 Meter, RD 70 Meter, GH 100 Meter, Nennleistung 1.800 kW) beabsichtigt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Anstauung und Aufhebung eines Gewässers in der Gemeinde Dannewerk
03.09.2024

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein, Eschenbrook 4, 24113 Molfsee, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für den Plan „Anstauung und Aufhebung des Verbandsgewässers 15 / Nr. 37.01.02, Wasser- und Bodenverband Dannewerk,“ gestellt. Das Vorhaben soll auf den Flurstücken 22, 23/1, 30 und 28 der Flur 1, Gemarkung Groß Dannewerk, Gemeinde Dannewerk, umgesetzt werden. Nach § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 UVPG ist für dieses Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die Vorprüfung der eingereichten Unterlagen nach den Prüfvorgaben des UVPG hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht notwendig ist, da bei dem geplanten Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG ist die Feststellung der Öffentlichkeit bekanntzumachen. Die Prüfung erfolgte unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG genannten Schutzkriterien. Erhebliche Auswirkungen auf die genannten Schutzgüter sind unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten nicht erkennbar. Es werden vom Vorhabenträger Maßnahmen zur Minimierung und Kompensierung von nachteiligen Umweltauswirkungen getroffen. Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Eine Einsichtnahme in die dieser Feststellung zugrundeliegenden Unterlagen ist beim Fachdienst Umwelt (Untere Wasserbehörde) des Kreises Schleswig-Flensburg, Flensburger Straße 7, 24837 Schleswig, auf Antrag möglich. Az.: 662.22.05.07.08.02 Schleswig, 3. September 2024 Kreis Schleswig-Flensburg Der Landrat Umweltverwaltung Im Auftrag gez. Frennesen Frennesen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Ergebnis der Vorprüfung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
29.08.2024

Der Gewässerpflegeverband Ammersbek-Hunnau hat nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) einen Antrag zur Entwicklung der Hunnau sowohl durch Instream-Maßnahmen als auch Aufwertung des Gewässerrandstreifens in einem etwa 300 m langen Teilstück von Station 6 + 425 bis 6 + 700 gestellt. Es handelt sich bei dem Vorhaben um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 WHG. Für das geplante Vorhaben war nach § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 (Liste "UVP-pflichtige Vorhaben") zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die Vorprüfung erfolgte anhand der in der Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien. Die überschlägige Prüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind. Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht daher nicht. Auf Antrag und nach Terminabsprache können die Unterlagen beim Kreis Stormarn, untere Wasserbehörde, Mommsenstraße 13 in 23843 Bad Oldesloe gerne eingesehen werden. Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Bad Oldesloe, 29. August 2024 Az.: 651-41/090-014 Kreis Stormarn Der Landrat als untere Wasserbehörde Im Auftrag gez. Unterschrift Flick

Verfahrensführende Stelle

Kreis Stormarn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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