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sl
Zulassungsverfahren

BMZ - Biomassezentrum Velsen
24.07.2025

Die AVA Velsen GmbH, Alte Grube Velsen 16, 66127 Saarbrücken, hat beim Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz des Saarlandes nach § 16 Abs. 1 BImSchG die wesentliche Änderung ihres Abfallheizkraftwerkes Velsen durch die Errichtung und den Betrieb einer neuen biologischen Abfallbehandlungsanlage (BioMasseZentrum Velsen) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz des Saarlandes, Saarbrücken
Abteilung E

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Zulassungsverfahren

Obligatorischer Rahmenbetriebsplan im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Kiessandtagebau Ponickau-Naundorf (8124)“ auf der Gemarkung Naundorf bei Ortrand der Gemeinde Thiendorf im Landkreis Meißen
04.08.2025

Die Steine und Erden Lagerstättenwirtschaft GmbH betreibt seit dem Jahr 2022 in der Gemeinde Thiendorf, Ortsteil Naundorf, den Kiessandtagebau Ponickau-Naundorf SW. Sie gewinnt quarzhaltigen Kiessand im Trocken- und Nassschnitt auf eigenen Flächen sowie im Bewilligungsfeld 4741/2732 „Ponickau-Naundorf S/W“. Die Steine und Erden Lagerstättenwirtschaft GmbH bedient den großräumigen Markt um Dresden und Südbrandenburg mit Rohstoffen für die Baustoffindustrie. Der planfestgestellte Kiessandtagebau Ponickau-Naundorf SW ist gemäß Planfeststellungsbeschluss vom 19. Februar 2004 in der Fassung des 3. Planänderungsbeschlusses vom 16. Juli 2012 mit einer Fläche von etwa 36,5 Hektar bis zum 31. Dezember 2028 zugelassen. Da die Lagerstättenvorräte des bestehenden Kiessandtagebau Ponickau-Naundorf SW nahezu vollständig erschöpft sind, plant die Steine und Erden Lagerstättenwirtschaft GmbH, den bestehenden Kiessandtagebau Ponickau-Naundorf SW in nordöstliche Richtung zu erweitern sowie die Gesamtlaufzeit zu verlängern. Hierfür reichte die Steine und Erden Lagerstättenwirtschaft GmbH einen obligatorischen Rahmenbetriebsplan ein. Der Antrag auf Zulassung des obligatorischen Rahmenbetriebsplanes beinhaltet: die Erweiterung des bestehenden Tagebaus um 14,8 Hektar in nordöstliche Richtung, die Verlängerung der Laufzeit des Kiessandtagebaus um weitere circa neun Jahre, die Rohstoffgewinnung von 400.000 Tonnen/Jahr im Trocken- und Nassschnitt auf der Erweiterungsfläche, die Ergänzung der bestehenden Aufbereitungsanlage um einen weiteren Brecher, die Errichtung und den Rückbau von Anlagen des Immissionsschutzes (Verwallungen), die Verbringung nicht nutzbarer abschlämmbarer Feinstbestandteile im Kiessee, einen Landschaftspflegerischen Begleitplan mit Änderungen der Wiedernutzbarmachungskonzeption in Form von: der Erweiterung des bereits planfestgestellten Kiessees von circa 11 Hektar auf etwa 19,6 Hektar, der Anpassung des bisher genehmigten Bauschutt- und Verfüllkonzepts an neue gesetzliche Vorgaben, der Sanierung der Randböschungen im Südostbereich des aktiven Kiessandtagebaus Ponickau-Naundorf SW. Des Weiteren sollen folgende Sachverhalte an die Laufzeit des Rahmenbetriebsplanes angepasst werden: Weiterbetrieb der Aufbereitungsanlage mit Kieswäsche westlich des Erweiterungsfeldes mit einer Durchsatzleistung von 400.000 Tonnen/Jahr, Weiterbetrieb der Tagesanlagen (Werkstatt-, Sozial- und Bürocontainer), Weiterbenutzung des Straßenanschlusses an die Kreisstraße K 8517 (Rohnaer Straße), Verlängerung der bestehenden wasserrechtlichen Erlaubnis für das Versickern von Abwässern aus Kleinkläranlagen, Verlängerung der bestehenden wasserrechtlichen Erlaubnis für die Versickerung von Niederschlagswasser. Durch das Vorhaben können etwa 3,7 Millionen Tonnen Kiessand gewonnen und in der Aufbereitungsanlage zu hochwertigen Baustoffen aufbereitet werden. Die Erweiterungsfläche umfasst etwa 14,8 Hektar, wovon etwa 12,2 Hektar für die Gewinnung in Anspruch genommen werden sollen. Bei einer jährlichen Gewinnung von etwa 400.000 Tonnen ergibt sich eine rein auf die Gewinnungsarbeiten bezogene erforderliche Verlängerung der Laufzeit von etwa neun Jahren. In Unterlage B 1 des obligatorischen Rahmenbetriebsplanes wird auf der Grundlage von § 57b Abs. 1 BBergG die Zulassung eines vorzeitigen Beginns beantragt. Gegenstand des Antrags auf vorzeitigen Beginns ist: die Abraumbeseitigung auf den Flurstücken 1049/2, 1050/2, 1051/2, 1052/2, 1053/2, 1054 und 1055 der Gemarkung Naundorf bei Ortrand mit einer Fläche von ca. 10 ha, die Rohstoffgewinnung von etwa 300.000 Tonnen/Jahr Kiessanden im Trockenschnitt auf den zuvor genannten Flurstücken (insgesamt etwa 633.000 Tonnen, so dass sich eine Laufzeit des vorzeitigen Beginns von circa 2,5 Jahren ergibt), die Errichtung einer Bandstrasse zur Aufbereitung, die Gestattung nach § 15 BNatSchG i.V.m. § 10 SächsNatSchG und die Erlaubnis gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 7 der LSG-VO „Strauch-Ponickauer Höhenrücken“. Das Vorhaben befindet sich im Landkreis Meißen. Für das Bergbauvorhaben und die landschaftspflegerischen sowie naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahmen werden Flurstücke in der Gemarkung Naundorf bei Ortrand der Gemeinde Thiendorf beansprucht. Der Untersuchungsraum der Umweltverträglichkeitsprüfung und weiterer Umweltprüfungen erstreckt sich auf Flächen der Gemeinden Thiendorf und Schönfeld.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

sn
Zulassungsverfahren

Wasserkraftanlage Bodemer Wehr in Zschopau an der Zschopau (Fluss-km 74,118) – Neubau eines Flusskraftwerks mit Wehrsanierung
12.11.2024

Gz.: C46-0522/1108/26 Am 2. Juni 2020 wurde die Planfeststellung für die Errichtung eines neuen Flusskraftwerkes "Bodemer Wehr" in Zschopau an der Zschopau, Fluss-km: 74+118, beantragt. Es ist geplant, die vorhandene Wasserkraftanlage (WKA) Bodemer Wehr stillzulegen, die derzeit als Ausleitungskraftwerk in Zschopau an der Zschopau am Fluss-km: 74,118 betrieben wird. Anstelle des Ausleitungskraftwerkes soll ein neues Flusskraftwerk errich-tet werden. Hierbei ist vorgesehen, das 6,80 m hohe Wehr weiterhin zu nutzen und unmittelbar an diesem Wehr rechtsseitig das neue Flusskraftwerk zu bauen. Der feste Wehrkörper soll umfassend instandgesetzt werden, um auch weiterhin die notwendige Standsicherheit zu gewährleisten. Der vorhandene dreiteilige Schlauchwehraufsatz des Wehres wird entfernt und stattdessen wird eine neue zweiteilige bewegliche Wehrklappe als beweglicher Aufsatz installiert. Dies geht mit einem Rückbau der beiden Trennpfeiler einher. Die Oberkante der beiden neuen Stauklappen wird auf einer Höhe von 327,29 m ü. NHN16 liegen und damit dem derzeitigen Betriebsstauziel des Ausleitungskraftwerkes entsprechen. Im Zuge der Errichtung des neuen Flusskraftwerkes sollen im unmittelbaren Wehrbereich eine Fischaufstiegsanlage und eine Fischabstiegsanlage zur Sicherstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit sowie ein neuer Horizontalrechen als Fischschutzmaßnahme entstehen. Benennung der vorgesehenen Maßnahmen: - Instandsetzung der bestehenden Wehranlage einschließlich des Umbaus des Wehraufsatzes von einem dreifeldrigen Schlauchwehr in ein zweifeldriges Klappenwehr unter Beibehaltung des Betriebsstauzieles von 327,29 m ü. NHN16 und eines Maximalstauzieles von 327,39 m ü. NHN16, - Errichtung eines neuen rechtsseitigen Flusskraftwerkes in einem neuen Turbinenhaus (zwei vertikale Kaplan-Turbinen) unter Beibehaltung der Ableitmenge von 15 m³/s unmittelbar am Wehr, - Neubau einer rechtsseitigen Fischaufstiegsanlage in Form eines Schlitzpasses mit einer Dotationsmenge mit Q30 = 880 l/s und Q330 = 950 l/s, - Neubau einer rechtsseitigen Fischabstiegsanlage mit einer Beaufschlagung von insgesamt 448 l/s, - Einbau einer neuen Horizontalrechenanlage mit 15 mm lichter Stabweite, - Ausbau der vorhandenen Anlagentechnik im Turbinenhaus des – derzeit noch – bestehenden Ausleitungskraftwerkes (Stahlwasserbau mit Feinrechen und Schützen, Maschinentechnik mit Turbinen und Hydraulikanlagen, Elektrotechnik mit Generatoren, Schaltschränken und Transformator), Rückbau des Turbinenhauses über Geländeoberkante und Verfüllung seines Tiefgeschosses, - flussseitige Zumauerung des Freifluterkanals am alten Turbinenhaus, Verplombung der beiden Turbinenauslässe mit Beton, - Verfüllung des Obergrabens des bestehenden Ausleitungskraftwerkes, - Verlegung des Tischauer Baches im Mündungsbereich zur Zschopau auf einer Länge von ca. 15 m in einen rechten Seitenarm der Zschopau, - Umfassende Instandhaltung des Bodemer-Wehres: o Verfüllung lokaler Unterspülungen zwischen Fels und Gründungssohle Wehr mit Beton, o Vertikale Bauwerksinjektion mit hydraulischen Bindemitteln zur Abdichtung des Wehrkörpers, o Mauerfugensanierung und Ersatz fehlender Steine, o Dauerhafter Verschluss der beiden Grundablässe im Wehr mit Beton, o Vertikale Verankerung des Wehrkörpers mittels Zugpfählen gegen den Felsuntergrund.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Zulassungsverfahren

B107 Südverbund Chemnitz - A4, VKE 323.1
30.08.2024

Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) hat für das o. g. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens gemäß § 17 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) i. V. m. § 1 Abs. 1 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfG) und §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt. Die Baumaßnahme umfasst den Neubau der B 107 vom derzeitigen Ende des Südringes an der S 236 (Augustusburger Straße) bis zum Anschluss an die bestehende B 169 südlich von Ebersdorf. Die Weiterführung an die BAB A 4 ist Gegenstand eines seperaten Verfahrens. Die Streckenlänge des hier beantragten Bauabschnittes beträgt 6075m. Bis zur Kreisstraße 6111 (Eubaer Straße) ist der Streckenverlauf vierstreifig und im weiteren Verlauf bis zur B169 dreistreifig. Die Baumaßnahmen umfassen auch die Errichtung von Regenrückhaltebecken sowie die Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und Vermeidungsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft. Zum Schutz der Bevölkerung vor Lärmimmissionen sind an einigen Streckenabschnitten aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen vorgesehen. Das Gesamtbauvorhaben „Südverbund“ ist eine Baumaßnahme der Verkehrseinheit und ist Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (vordringlicher Bedarf). Nach Fertigstellung der Gesamtbaumaßnahme werden die Bundesstraßen B 107, B 95, B 169, B 173 und B 174 radial an den Südverbund anbinden und den Verkehr in das Stadtzentrum weiterführen. So entsteht ein geschlossener Ring vom Südverbund, der ergänzt wird durch die Anbindung des Südverbundes im Norden an die BAB A 4 und im Westen an die BAB A 72. Hierdurch wird der Innerstädtische Verkehr in Chemnitz maßgeblich entlastet.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

S 174 Ersatzneubau BW 7a über die Gottleuba bei Hartmannsbach
14.03.2025

siehe Erläuterungsbericht

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

lAW - industrielle Abwärme - Errichtung und Betrieb einer Wasserstofftrasse von Leuna nach Kulkwitz, Abschnitt Sachsen, Stadt Markranstädt, Gemarkungen Quesitz, Thronitz Flur 3, Thronitz Flur 4 und Kulkwitz.
02.06.2025

Die Vorhabenträgerin plant die Neuerrichtung einer Wasserstofftrasse. Die geplante Wasserstoffleitung mit einer Gesamtlänge von ca. 19 km führt durch die Bundesländer Sachsen (5 km) und Sachsen-Anhalt (14 km). Dieses Planfeststellungsverfahren betrifft den durch Sachsen verlaufenden Abschnitt. Im Abschnitt Sachsen ist die Verlegung einer Rohrleitung von der Landesgrenze Sachsen-Anhalt bis nach Kulkwitz mit einer Leitungsdimension von DN 400 und einem Auslegungsdruck von 63 bar inkl. aller betriebsnotwendigen technischen Einrichtungen geplant. Mit dem Vorhaben wird die Verbindung zwischen dem Heizwerk Kulkwitz und Wasserstoffinfrastrukturen in Leuna möglich

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sn
Zulassungsverfahren

Infineon Technologies Dresden GmbH & Co. KG - Errichtung und Betrieb der Ammoniak-Kälteanlage Gebäude B37/39 sowie die wesentliche Änderung der Anlagen Nasschemie und Lithografie und die wasserrechtliche Erlaubnis zur bauzeitlichen und dauerhaften Grundwasserbenutzung mit Errichtung und Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage
17.07.2025

Mit Datum vom 30. März 2023 beantragte die Infineon Technologies Dresden GmbH & Co. KG die Genehmigungen nach den § 4 und § 16 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge in Verbindung mit § 1 und den Nummern. 5.1.1.1, 9.3.1 und 10.25 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I. S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist, die Errichtung und den Betrieb einer weiteren Ammoniak-Kälteanlage mit einem Gesamtinhalt an Ammoniak von 13 t sowie die wesentliche Änderung der Anlagen zur Behandlung von Oberflächen unter Verwendung organischer Lösungsmittel (Nasschemie und Lithografie) durch Erweiterung um einen zusätzlichen Anlagenteil in einem neuen Gebäude B37/39 (Modul 4) am Standort Königsbrücker Straße 180 in 01099 Dresden. Dabei soll sich der Lösungsmittelverbrauch der Anlage Nasschemie von 270 t/a auf 786 t/a und der Lösungsmittelverbrauch der Anlage Lithografie von 520 t/a auf 1.384 t/a erhöhen. Mit Datum vom 23. Juni 2023 wurde weiterhin die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln (Teilereinigung) nach Nr. 5.1.1.2 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen mit einem Lösungsmittelverbrauch von 33 t/a beantragt. Dieses Verfahren ist jedoch nicht Bestandteil der vorliegenden Öffentlichkeitsbeteiligung. Diese wird später nachgeholt.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Chemnitzer Modell - Stufe 4, Ausbau Chemnitz - Limbach-Oberfrohna, Planfeststellungsabschnitt 1 (Gz.: 32-0522/1250)
12.12.2024

Das geplante Bauvorhaben ist Bestandteil des mehrstufigen ÖPNV-Infrastrukturprojekts Chemnitzer Modell, welches mit Netzergänzungen ein integriertes Verkehrssystem zur Verknüpfung der Stadt Chemnitz mit der umliegenden Region zum Ziel hat. Die Gesamtstrecke des Chemnitzer Modells - Stufe 4 umfasst den Ausbau von Chemnitz bis Limbach-Oberfrohna und ist in fünf Planfeststellungsabschnitte unterteilt. Der erste Planfeststellungsabschnitt beinhaltet den Bereich der zukünftigen Straßenbahntrasse im Stadtzentrum von Chemnitz, beginnend vom Falkeplatz über die Theaterstraße bis zur Einmündung der Hartmannstraße, weiter in der Hartmannstraße bis zur Kreuzung mit der Leipziger Straße. Komplettiert wird die neue Trasse durch die Anbindung an die vorhandene Straßenbahntrasse in der Straße der Nationen über die Brückenstraße und die Theaterstraße ebenfalls bis zur Einmündung der Hartmannstraße.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Flughafen Leipzig/Halle, Frachtzentrum Süd, 6. Planänderung
20.01.2025

Das Änderungsvorhaben umfasst im Wesentlichen die Änderung, Neufestsetzung und Aufhebung von Hochbauflächen auf der Land- und der Luftseite des im südwestlichen Teil des Flughafens Leipzig/Halle gelegenen Frachtzentrums Süd, den Bau von nicht öffentlichen Verkehrsflächen (insbesondere Geräteabstellflächen und Fahrgassen für den innerbetrieblichen Verkehr) westlich des Vorfeldes 2 sowie westlich, südlich und östlich der bestehenden Kleinflugzeughalle, die Erweiterung von öffentlichen Verkehrsflächen (Geh- und Radwege; Wendeanlage) auf der Landseite des Frachtzentrums Süd, die Änderung und Ergänzung der landschaftspflegerischen Begleitplanung sowie Maßnahmen des Artenschutzes. Die landschaftspflegerischen und artenschutzrechtlichen Maßnahmen betreffen Flächen auf dem Stadtgebiet Schkeuditz im Bereich des Frachtzentrums Süd, zwischen der Edisonstraße und der Eisenbahnstrecke Halle – Leipzig sowie südöstlich des Autobahnkreuzes Schkeuditz zwischen der BAB 14 und der Staatsstraße 8a (Verlängerung Flughafenallee). Die in die Planung einbezogene Ökokonto-Maßnahme des Staatsbetriebes Sachsenforst (bereits realisierte Erstaufforstung) liegt auf dem Stadtgebiet Colditz (Gemarkung Commichau, zwischen der Staatsstraße 44 (Meuselwitzer Straße) und dem Tiergartenbach).

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben
Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverbrennungsanlage am Standort des Heizkraftwerkes Nord in Chemnitz
07.08.2025

Die Firma KMW Klärschlammmanagement Westsachsen GmbH, Erlmühlenstraße 15 in 08066 Zwickau, beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Klärschlammverbrennungsanlage am Standort Blankenburgstraße 2 in 09114 Chemnitz, Gemarkung Furth, Flurstücke 186/11 und 183/6. In der Monoklärschlammverbrennungsanlage sollen 65.000 t/a entwässerte kommunale Klärschlämme thermisch verwertet werden. Entstehende Abwärme soll genutzt werden zur Stromerzeugung und zur Einspeisung in das Fernwärmenetz der Stadt Chemnitz. Die Anlage soll im Wesentlichen bestehen aus • Annahmebereich und Stapelbunker, • Klärschlammtrocknung, • Wirbelschichtverbrennung, • Dampfkessel, Turbine und Wärmeauskopplung, • mehrstufiger Rauchgasreinigung. Die voraussichtliche Inbetriebnahme der Anlage soll 2028 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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