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rp
Zulassungsverfahren

Immissionsschutzrechtliches Neugenehmigungsverfahren für 17 Windenergieanlagen auf den Gemarkungen Dirmstein und Obersülzen
31.03.2025

Die Firma BayWa r.e. Wind GmbH, Arabellastraße 4, 81925 München, hat am 25.04.2024 bei der SGD Süd die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von 17 Windenergieanlagen nach § 4 i.V.m. § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen, Windpark Steinert, Gemarkung Hallschlag, Flur 9, Flurstück 72/1 und 11
09.09.2024

Der Antrag vom 07.07.2023 der Firma C & C WindPower Steinert GmbH & Co. KG auf Erteilung einer Genehmigung nach §§ 4, 10 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von vier Windenergieanlagen (WEA) des Typs Enercon E-160 EP5 E3 R1 mit 166,60 Meter Nabenhöhe, Nennleistung mit 5.560 kW, Gesamtleistung von 22.240 kW wurde am 13.08.2024 von der zuständigen oberen Immissionsschutzbehörde Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord Koblenz genehmigt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Änderung Lagerung brandfördernder Stoffe und Fertigprodukte Kandelium Care GmbH,Bad Hönningen
24.04.2025

Änderung der Lagerung von brandfördernden Stoffen und Fertigprodukten Erhöhung der Lagermenge

Verfahrensführende Stelle

Bauministerium (FM)
SGD-Nord / Bau (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Neuwied (Bau)
KV Neuwied Abteilung 6/10 Bauen und Umwelt

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

rp
Zulassungsverfahren

B 37, Ausbau zwischen Friedelsheim und Bad Dürkheim
17.04.2025

Mit der vorliegenden Planung ist vorgesehen, die B 37 zwischen der AS Friedelsheim, dem derzeitigen Ausbauende der A 650 aus Richtung Ludwigshafen kommend, und der bestehenden Verzweigung Bad Dürkheim Ost auf einer Länge von ca. 1,45 km vierspurig auszubauen. Die B 37 verläuft in diesem Bereich in West-Ost-Richtung und verbindet den Raum Bad Dürkheim mit dem Großzentrum Mannheim/Ludwigshafen und der A 61. Die Maßnahme umfasst den letzten Abschnitt zwischen Bad Dürkheim und Ludwigshafen zur Realisierung einer durchgängigen Vierspurigkeit. Durch den Ausbau der B 37 werden auch die plangleichen Einmündungen der Wirtschaftswege durch den Bau einer neuen Hauptwirtschaftswegunterführung ersetzt. Die Planung umfasst neben dem Bau der Fahrbahnen und dem Unterführungsbauwerk insbesondere die erforderlichen Entwässerungseinrichtungen und die Umsetzung von landschaftspflegerischen Maßnahmen. Die vollständigen Planunterlagen für das Vorhaben können auf der Internetseite des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (lbm.rlp.de) in der Rubrik "Themen\ Baurecht\ Straßenrechtliche Planfeststellung\ Planfeststellungsverfahren\ Bundesstrassen" eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Lückenschluss des rechtsrheinischen Rheinradwegs (Eurovelo 15) mit Brückenschlag über die Lahn und Anschluss an den Radfernweg Deutsche Einheit (D-Route)
07.07.2025

Beschreibung des Vorhabens Die Stadt Lahnstein beabsichtigt, die rechtsrheinische Fernradwegeverbindung durch einen Lückenschluss im Bereich der Lahnmündung durchgängig zu gestalten. Hierfür soll der Radweg an der Rheinpromenade von der Kirchstraße über die Hafenmole geführt werden. An der Spitze der Hafenmole wird der Radweg mit einer Fuß- und Radwegebrücke über die Lahn geführt und an das vorh. Radwegenetz angebunden. Die Trassenführung über die Hafenmole zwischen Rhein und Hafen Oberlahnstein stellt die direkte und kürzeste Verbindung des überregionalen Radwegnetzes und der Uferpromenaden entlang des Rheins und der Lahn zwischen Oberlahnstein und Niederlahnstein dar. Die Gesamtlänge des geplanten Lückenschlusses beträgt rund 1.210 m. Hiervon entfallen ca. 890 m auf einen bodengebundenen Asphaltweg und rund 330 m auf eine Brückenkonstruktion über der Lahn. Der Asphaltweg ist von der Anschlussstelle an der Kirchstraße in Oberlahnstein bis zur geplanten Brücke als einstreifiger Querschnitt mit einseitiger Querneigung geplant. In Oberlahnstein beginnt die Wegetrasse im Bereich eines vorhandenen Parkplatzes und verläuft weiter entlang der Hafenmole im Bereich eines bestehenden teilversiegelten Weges (Leinpfad/Wartungsweg). Im Wegeverlauf werden Ausweichbuchten für Begegnungsverkehr von Wartungsfahrzeugen, Rettungswagen etc. eingeplant. Auf der nördlichen Lahnseite in Oberlahnstein schließt das Brückenlager als Anrampung an den vorhandenen und asphaltierten Fuß- und Radweg an. Das Brückenbauwerk wird mit Einzelstützweiten in einem Abstand von 22,5 m errichtet. Die Lahn wird mit einer Konstruktion von 85 m überspannt. Die Brücke steht landseitig jeweils auf ca. 4 Pfeilern. Die Überspannung der Lahn ist freitragend, so dass im Gewässer keine Pfeiler stehen. Die Konstruktion ist ca. 5 m breit. Die Brücke wird mit einem Überbogen zur Abspannung als sehr feingliedrige Konstruktion hergestellt. Der höchste Punkt liegt hierbei rund 15 m über dem angrenzenden Landniveau. Die Durchfahrtshöhe beträgt 6,50 m über dem höchsten schiffbaren Wasserstand (HSW), in Abstimmung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (GDWS). Die Oberflächen sind entweder aus Beton oder aus beschichtetem Stahl (Eisenglimmer in Grau). Die Geländer sind aus Edelstahl, nicht poliert, sondern gebürstet, sodass es zu keinen Spiegelungen kommt. Der Belag der Lauffläche wird aus Asphalt hergestellt.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Antrag der Firma Hochwaldsprudel Schupp GmbH, 55767 Schwollen, auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserförderung.
04.12.2024

Die Fa. Hochwaldsprudel Schupp GmbH, 55767 Schwollen beantragt eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser, aus den Brunnen NP 11, NP 12, NP 13, Gemarkung Rinzenberg, Flur 1, Flurstücke 15/ 12, für die Herstellung von Mineralwasser und Süßgetränken.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

L 356/L 369/K 79 für den Ausbau des Verkehrsknotens
20.01.2025

Straßenbauliche Beschreibung Der Knotenpunkt 'KVP Mackenbach-Ost' liegt östlich der Gemeinde Mackenbach im Landkreis Kaiserslautern im näheren Einzugsgebiet der Airbase Ramstein und führt die Landesstraßen L 356, L 369 sowie die Kreisstraße K 79 zusammen. Bei dem Knotenpunkt handelt es sich um einen 4-armigen Kreisverkehrsplatz. Derzeit ist der Knotenpunkt als 1-streifige Kreisverkehrsanlage ohne Bypässe mit einem Außendurchmesser von 40 m ausgebildet. Die Kreisverkehr- Zu- und Ausfahrten sind einstreifig und durch Fahrbahnteiler getrennt. Zwei Querungsstellen der Rad- und Gehwege in der nördlichen und der östlichen Zufahrt führen über die Fahrbahnteiler. Die gesamte Anlage ist nicht signalisiert. Der Knotenpunkt wird zu einer lichtsignalgesteuerten Kreuzung umgebaut. Alle ankommenden Äste erhalten Linksabbiegespuren, drei Äste Rechtsabbiegestreifen mit Dreiecksinseln. Die Äste müssen auf einer Länge von rd. 160 m bis 270 m verändert und dabei wesentlich verbreitert werden. Die Planunterlagen sind ab dem 09.10.2023 auch auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Großprojekte/Themen\Baurecht/Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht. Maßgeblich ist allerdings der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in der Gemarkung Arbach (WEA 01)
13.06.2025

Die Achte ENP Bürgerwindpark GmbH & Co. KG, Jahnstraße 1a, 49080 Osnabrück, plant in Zusammenarbeit mit der Ortsgemeinde Arbach (Verbandsgemeinde Kelberg) den Bau und Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 01). Die Anlage entspricht dem Typ Vestas V150 mit einer Nennleistung von 6 MW und einem Rotordurchmesser von 150 m. Die WEA hat eine Nabenhöhe von 169 m und eine Gesamthöhe von 244 m.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
Kreisverwaltung Vulkaneifel Mainzer Straße 25 54550 Daun

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 10 Windenergieanlagen des Typs Enercon E-175 EP 5, Windpark A3-Maischeid, in den Gemarkungen Kleinmaischeid, Großmaischeid und Giershofen
10.03.2025

Die Vattenfall wiwi consult Erneuerbare Energie Südwest GmbH beantragt mit dem vorliegenden Genehmigungsantrag gemäß § 4 in Verbindung mit § 10 Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Errichtung und den Betrieb von zehn Windenergieanlagen (WEA) des Typs Enercon E-175 EP5 mit einer Nabenhöhe von 162 m und einem Rotordurchmesser von 175 m in den Gemarkungen Kleinmaischeid, Großmaischeid und Giershofen. Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung gemäß § 4 BImSchG und § 1 Abs. 1 4. Bundesimmissionsschutzverordnung (4. BImSchV) in Verbindung mit Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV. Gem. § 2 Abs. 1 der 4. BImSchV in Verbindung mit §§ 15 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sowie Nr. 17.2.1 der Anlage 1 zum UVPG besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Der Antragsteller beantragt ein förmliches Verfahren inklusive Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 10 BImSchG) mit integrierter UVP (§ 4 UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Immissionsschutzrechtliches Neugenehmigungsverfahren für vier Windenergieanlagen auf der Gemarkung Hillesheim
16.06.2025

Die Windpark Hillesheim GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3, 28217 Bremen , hat am 13.02.2025 bei der SGD Süd die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen gem. § 4 BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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