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rp
Negative Vorprüfungen

Reuth Erweiterung, Änderungsantrag einer Windenergieanlage (GID Nr. 7106) in der Gemarkung Reuth, Flur 5, Flurstück 12
10.03.2025

Die Firma Juwi GmbH beantragt die Änderung der Schallbetriebsmodi der bereits genehmigten Windenergieanlage (WEA 01, GID Nr. 7106) des Windparks Reuth Erweiterung. Hierbei handelt es sich um die Errichtung und den Betrieb einer Anlage des Typs Enercon E-160 EP5 E3 R1 mit 166,6 m Nabenhöhen in der Gemarkung Reuth, Verbandsgemeinde Gerolstein, Landkreis Vulkaneifel).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

B 50 Anbau von Standstreifen zwischen AS L 169 bei Riesweiler und K 49 bei Argenthal
10.03.2025

Die vorliegende Planung behandelt den Anbau von Standstreifen an die beiden Richtungsfahrbahnen der B 50 zwischen dem Anschluss der L 162 bei Riesweiler und der K 49 bei Argenthal. Einhergehend mit dem Anbau der Standstreifen ist eine Deckensanierung der B 50 im betroffenen Planungsabschnitt, sowie die Verlegung von Entwässerungsleitungen und landespflegerische Maßnahmen. Die Planung beschreibt den Anbau von Standstreifen an einen bestehenden Straßenzug. Änderungen in der Linienführung der B 50 und den Knotenpunktsystemen mit dem nachgeordneten Netz sind nicht vorgesehen. Vorhabenträger ist die Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung). Betroffen sind die Gemarkungen Argenthal und Schnorbach. Die vollständigen Planunterlagen sind auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „/Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ einsehbar.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach

Verkehrsvorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von Metallschrotten (Schrottplatz)
07.03.2025

Der Schrottplatz wird anlagentypisch betrieben und dient dazu Eisen- und Nichteisenschrotte anzunehmen, zu lagern, zu behandeln und anschließend zu vermarkten, üblicherweise für den Einsatz in industriellen Prozessen (z.B. in Stahlwerken). Die Gesamtlagerkapazität für Eisen- und Nichteisenschrotte soll nach Realisierung des Vorhabens insgesamt bis zu 400 Tonnen umfassen können. Die Behandlung stellt die Aufbereitung von Schrott, im Wesentlichen durch Sortieren und der Entnahme von Stör- bzw. Fremdstoffen dar, damit die Qualitätsanforderungen der Abnehmer gewährleistet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG, Sanierung Eitelborn, OG Eitelborn
07.03.2025

Plangenehmigung nach § 68 WHG zum Ausbau eines Fließgewässers, hier Sanierung des Eitelborn (Gewässer III. Ordnung) mit Böschungssicherung in der Gemarkung Eitelborn

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG, Sanierung Eisenbach, OG Neuhäusel
07.03.2025

Plangenehmigung nach § 68 WHG: Ausbau eines Fließgewässers, hier Sanierung des Eisenbach (Gewässer III. Ordnung) in der Gemarkung Neuhäusel

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb zeitweilige Lagerung und Behandlung von Abfällen der Fa. E & O Entsorgung GmbH in Bingen
06.03.2025

Die Firma E & O Entsorgung GmbH, Am Ockenheimer Graben 24, 55411 Bingen hat für ihren zusätzlichen Standort Am Ockenheimer Graben 19 gemäß §§ 4 und 19 BImSchG beantragt, zeitweilig gefährliche und nicht gefährliche Abfälle (maximale Lagermenge: 1.464 t nicht gefährliche Abfälle und 49 t gefährliche Abfälle sowie maximale Durchsatzmenge: 37.130 t/a nicht gefährliche Abfälle und 4.850 t/a gefährliche Abfälle) zu lagern. Ausgewählte nicht gefährliche Abfälle wie z.B. Kunststoffe, Metall oder Altholz werden nach Bedarf sortiert, bzw. Störstoffe entnommen (Behandlungsmenge maximal 209 t/d).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG - Renaturierung der Echaz in Reutlingen
06.03.2025

Die Stadt Reutlingen plant die naturnahe Umgestaltung der Echaz zwischen der Brücke E-Center und der Brücke Stollweg auf einer Länge von rund 200 m sowie den linksseitigen Uferbereich entlang des Stoll-Areals. Die Renaturierung erfolgt durch den Abtrag der Ufermauer und die Herstellung einer flachen Uferböschung zur Schaffung ökologisch hochwertiger Bereiche. Geplant ist zudem eine Aufweitung der Gewässersohle und das Ermöglichen einer Eigendynamik. Das Retentionsvolumen wird vergrößert, wodurch Verbesserungen im Hochwasserschutz erzielt werden können. Zudem ist ein Fußweg entlang der Echaz geplant, der eine Lücke im Wegenetz schließt und den naturnah gestalteten Bachlauf erlebbar macht. Die Renaturierung stellt einen Gewässerausbau im Sinne von § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar. Mit der geplanten naturnahen Gewässerentwicklung der Echaz ist eine Entsiegelung der Fläche und ein besserer Hochwasserschutz verbunden. Das Vorhaben stellt durch die Schaffung einer Zugänglichkeit zum Gewässer, die Aufwertung der Erholungsfunktion und die Schaffung einer neuen Wegeverbindung eine Verbesserung der aktuellen Situation dar. Daneben bietet die Echaz nach Umsetzung des Vorhabens für Gewässerlebewesen hochwertigere Lebensräume.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Energiezentrale in 78554 Aldingen
05.03.2025

Die Gemeinde Aldingen beantragt die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG zur Erweiterung der bestehenden Energiezentrale um einen Holzhackschnitzelkessel sowie ein BHKW. Der Antrag beinhaltet weiterhin den Tausch eines Gaskessels gegen einen Ölkessel.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Baurechts- und Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Verbesserung ökologische Durchgängigkeit Suenbach Ilsenburg, Absturz Ilse
05.03.2025

Der Unterhaltungsverband Ilse/Holtemme plant im Rahmen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie die ökologische Durchgängigkeit im Gewässer 2. Ordnung "Suenbach" zu verbessern. Mit diesem Vorhaben soll der "Suenbach" im Bereich der Hochofenstraße in Ilsenburg Sohlgleich an die Ilse angebunden werden. Der Ausbau des "Suenbach" erfolgt auf einer Gewässerlänge von ca. 260 m. Zwischen der Sohlengleite am Kitzsteinteich (Tannengang) bis zum Durchlass an der Bahn (Strecke Halberstadt - Vienenburg) wird der "Suenbach" neu profiliert und der Durchlass in der Karl-Marx-Straße erneuert. Ab dem Durchlass Bahn erfolgt eine Abzweigung des "Suenbach" bis zur Einmündung in die Ilse. Auf einer Länge von ca. 140 m erhält der "Suenbach" ein neues Gerinne. In diesem Ausbauabschnitt werden zwei Sohlengleiten und ein Durchlass in der Hochofenstraße neu errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Danpower GmbH – Wesentliche Änderung der Biogasanlage Wanzleben
05.03.2025

Die Danpower GmbH plant im Rahmen einer Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG am Standort der Biogasanlage (BGA) Wanzleben neben einer Inputanpassung die künftigen Nutzungsänderungen der bereits vorhandenen Behälter, die Erneuerung Gasspeicher auf den beiden vorhandenen Gärrestbehältern, die Aufstellung weiterer technischer Anlagen und die Errichtung eines weiteren Stahlbetonbehälters (2. Fermenter), inkl. Technikanbau. Diese Maßnahme dient der Schaffung besserer Voraussetzungen zur Bewirtschaftung und Effektivität der BGA Wanzleben, um auch zukünftig zur effizienten und nachhaltigen Energieversorgung beizutragen. Für die Modernisierung des Heizkraftwerks (HKW) Wanzleben werden die beiden bisher vorhandenen Blockheizkraftwerke (BHKW) am Standort des HKW (ca. 200 m nördlich der BGA) aus der Bestandsgenehmigung herausgelöst. Für die Aufstellung eines neugeplanten BHKW wird separat ein Genehmigungsantrag bei der zuständigen Behörde (Landkreis Börde) gestellt. Geplante Änderungen sind: -Änderung der Eingangsstoffe; Errichtung und Betrieb eines neuen Fermenters (2) mit gasdichter Betondecke und Technikanbau; -Umnutzung Güllevorgrube als Prozesswasserbehälter; -Errichtung und Betrieb eines Separators auf der geplanten Abwurfbox mit Lagerfläche für den separierten Gärrest; -Umnutzung des Anmaischbehälters als Fermenter (1) mit gasdichter Betonabdeckung; -Errichtung eines neuen Pumpenhauses zwischen dem Fermenter (1) und dem Prozesswasserbehälter; -Umnutzung des Fermenters als Gärrückstandsbehälter (1) mit neuem Gasspeicher; Errichtung und Betrieb einer Abfüllfläche; -Umnutzung des Nachgärbehälters als Gärrückstandsbehälter (2) mit neuem Gasspeicher; -Errichtung und Betrieb einer neuen Biogasreinigungsanlage und Kühlung; -Rückbau der alten Biogasreinigung am Standort

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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