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Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Biogasanlage, Roland Thalhofer
24.06.2025

Herr Roland Thalhofer, Dorfstr. 11, 86453 Dasing, hat mit Antrag aus dem Juni 2024 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 BImSchG für die Änderung einer Biogasanlage am Standort Flur-Nr. 434 der Gemarkung Rieden beantragt. Die beantragten Änderungen umfassen folgende Maßnahmen: Erhöhung der Gaserzeugung, Erhöhung der durchschnittlichen Einsatzmenge, Änderung der Mengenverteilung der Einsatzstoffe, Tausch der Folienhauben auf Fermenter und Nachgärer gegen Tragluftdächer, Wegfall der Mengenbegrenzung bzgl. des Tragluftdachs auf dem Gärrestelager, Errichtung und Betrieb eines Separators sowie Errichtung einer oberirdischen Gasleitung aus Edelstahl (als Ersatz der bestehenden Leitung).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aichach-Friedberg
Sachgebiet 43 - Immissionsschutz/ Staatliches Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Verrohrung des Dorfgrabens am westlichen Ortsrand von Recheldorf
24.06.2025

Die Gemeinde Untermerzbach beantragte am Landratsamt Haßberge die Erteilung der wasserrechtlichen Gestattung zur Verrohrung des Dorfgrabens am westlichen Ortsrand von Recheldorf auf einer Länge von ca. 30 m. Durch die Verrohrung soll die aktuelle Hangrutschung und die seitliche Wegeböschung vor weiteren Rutschungen gesichert werden. Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Gewässerausbau nach § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), da ein Gewässer und dessen Ufer durch die Verrohrung wesentlich umgestaltet wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Haßberge

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

"Neubau der Bundesautobahn A17 Dresden - Bundesgrenze D/CR, Planfeststellungsabschnitt 1.1 Autobahndreieck A4/A17 bis zur Anschlussstelle B 173" - 2. Planänderung
24.06.2025

Die aufzuforstende Fläche hat eine Größe von ca. 3,5 ha und befindet sich im Südwesten der Stadt Dresden, südöstlich der Bundesautobahn A 17, Anschlussstelle Gorbitz. Auf der Maßnahmenfläche werden ein naturnaher Laubwald aufgeforstet sowie standortgerechte Bäume und Sträucher zur Entwicklung strukturreicher Flurgehölze (Hecken, Baumreihen, Feldgehölze etc.) gepflanzt. Die Maßnahme dient dem Ausgleich von Eingriffen, die durch den Bau der Bundesautobahn A 17 verursacht wurden, insbesondere der Verbesserung des Bodenzustandes, der Erhöhung des biotischen Potentials und des Wasserrückhaltevermögens. Gleichzeitig trägt die Maßnahme zur Vernetzung der Biotopstrukturen und der Aufwertung des Landschaftsbildes im Vorhabenbereich bei.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig

Oberflächenbehandlung von Kunststoffen

sn
Negative Vorprüfungen

M23-0065 Ausbau Kläranlage Dresden-Kaditz Baufeld A/Baufeld D – Teilprojekte 1 und 3
24.06.2025

Die Maßnahmen zur Erweiterung der Abwasserbehandlung sind in verschiede-ne Teilprojekte (TP) gegliedert und werden auf dem Betriebsgelände (Baufeld A und B) und einer Flächenerweiterung, angrenzend an das Betriebsgelände (Baufeld D) realisiert. Gegenstand der hier durchgeführten UVP-Vorprüfung sind die Teilprojekte 1 und 3. Auf dem Baufeld A wird das Teilprojekt 1 – Errich-tung von drei neuen Belebungsbecken - umgesetzt. Die Maßnahme beinhaltet unter anderem den Bau einer Spund-/Dichtwand, die gleichzeitig für die Folge-maßnahme TP 2 (nicht Gegenstand dieser UVP-Vorprüfung) erforderlich ist, den Aushub der Baugrube und die Errichtung der drei Belebungsbecken. Es werden ferner Anlagen zur Druckluftversorgung der Becken leistungsstärker ausgebaut und ein neues Kombibauwerk zur Aufteilung des Abwassers auf die Belebungsbeckengruppen 1 und 2 errichtet. Das TP 3 umfasst die Herstellung von zwei Abwassertrassen von 435 Metern und 65 Metern Länge sowie den Bau eines 500 Meter langen Medienkanals zwischen den Baufeldern A und D.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Kiesabbau "Mordfeld West III": Antrag auf Genehmigung zur Abbauerweiterung, Mordfeld West III im Trockenabbauverfahren bei Mordfeld (Altötting) und Antrag auf Tektur der genehmigten Abbauerweiterung Mordfeld West (AZ: K2017/0636) der Firma Inn-Kies Altötting-Mühldorf GmbH & Co. KG
23.06.2025

Die Firma Inn-Kies Altötting-Mühldorf GmbH & Co. KG beantragte am 30.05.2022 das o. g. Abgrabungsvorhaben. Der Gesamtumgriff der Abbauerweiterung “Mordfeld West III” beträgt 11,5 ha. Das Abbaugebiet der Erweiterung liegt unmittelbar angrenzend (südlich und westlich) zu den bereits bestehenden Kiesabbauflächen „Mordfeld West I“ und „Mordfeld West II“. Die Abbauflächen liegen gemäß Regionalplan 18 Südostoberbayern im Vorranggebiet 101K3 für Bodenschätze (Kies/Sand). Das Landratsamt Altötting hat mit Bescheid vom 08.02.2023 und Änderungsbescheid vom 19.12.2023 das o. g. Abgrabungsvorhaben gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BayAbgrG unter dem Aktenzeichen „51-2022/0573 AG BG“ genehmigt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde nicht durchgeführt. Genehmigt wurde ein Trockenabbau mit anschließender Rekultivierung. Die genehmigte Abbaumenge beträgt max. 200.000 m³ pro Jahr. Der Abbau wurde in drei Abbauabschnitten genehmigt. Die Zu- und Abfahrt befindet sich im Norden des Abbaugebiets auf den Pilgerweg. Die Rekultivierung hat bis spätestens 31.01.2039 bzw. spätestens ein Jahr nach Beendigung des Kiesabbaus zu erfolgen. Im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO) stellte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 10.01.2025 (Az. 1 CS 24.1368) fest, dass für das o. g. Abgrabungsvorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen ist. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Art. 8 Abs. 1 Satz 1 BayAbgrG bzw. Art. 8 Abs.2 Nr. 2 BayAbgrG, weil das Gesamtvorhaben 10 ha überschreitet. Am 21.02.2025 beantragte die Firma Inn-Kies Altötting-Mühldorf GmbH & Co. KG die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung. Am 06.06.2025 wurde der UVP-Bericht (§ 16 UVPG) vorgelegt. Das Landratsamt Altötting führt die Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne eines ergänzenden Verfahrens durch (§ 4 Abs. 1 b Satz 1 UmwRG). Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbstständiger Teil des abgrabungsrechtlichen Verfahrens. Zuständig für die Erteilung der abgrabungsrechtlichen Genehmigung ist das Landratsamt Altötting als Untere Bauaufsichtsbehörde.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Altötting
Sachgebiet 51 - Abgrabungsrecht

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Zulassungsverfahren

Ersatzneubau MDK-Brücke A 9
23.06.2025

Gegenstand des Vorhabens ist der Ersatzneubau des Brückenbauwerks BW 404a, mit dem die Bundeswasserstraße Main-Donau-Kanal zwischen den Anschlussstellen Allersberg und Hilpoltstein unter der A 9 hindurch geführt wird. Das neue Brückenbauwerk kommt an Ort und Stelle des schon existierenden zu liegen und besteht wie jenes aus zwei Teilbauwerken. Das neue Bauwerk wird anders als das alte nicht als Plattenbalkenbrücke ausgeführt, sondern mit einer oben liegenden Bogenkonstruktion. Anders als das bestehende Bauwerk wird das neue auch nicht mehr aus drei Brückenfeldern bestehen, sondern nur noch aus einem einzigen mit einer Gesamtlänge zwischen den Endauflagern von rund 105 m. Bestandteil der Vorhabensplanung sind daneben die infolge des Ersatzneubaus notwendigen streckenbaulichen Anpassungen an der A 9 beidseits des Bauwerks im Übergangsbereich zu den unverändert bleibenden Anschlussstrecken der Autobahn. Die Anpassungsbereiche erstrecken sich von Bau-km 403+800 bis 404+450 (Richtungsfahrbahn Nürnberg) bzw. Bau-km 403+850 bis 404+420 (Richtungsfahrbahn München) und damit auf eine Länge von etwa 650 m bzw. 570 m. Die beiden Richtungsfahrbahnen der A 9 sind nach der Planung im Vorhabensbereich jeweils 15 m breit, im Brückenbereich beträgt die Breite zwischen den Borden jeweils 15,25 m. Die Fahrbahnbreite sowie die Breite zwischen den Borden verändern sich damit gegenüber dem heutigen Zustand nicht. Im vom Vorhaben betroffenen Abschnitt der A 9 ist vorgesehen, einen lärmarmen Gussasphalt zur Verringerung der Verkehrslärmbelastung einzubauen. Im Zuge des Vorhabens werden Regenwasserbehandlungsanlagen in Gestalt von Sedimentationsanlagen unterhalb des Brückenbauwerks im Bereich des dortigen Betriebswegs der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung errichtet, damit das im Bereich von Bau-km 403+500 bis 404+830 auf der A 9 anfallende Straßenoberflächenwasser erstmals vor seiner Ableitung in den Main-Donau-Kanal vorgereinigt wird. Zur Abwicklung des Verkehrs auf der A 9 während der baulichen Umsetzung des Vorhabens sieht die Planung vor, unmittelbar östlich der A 9 zwischen Bau-km 403+640 und 404+610 eine provisorische Richtungsfahrbahn samt Brückenbauwerk für die Fahrtrichtung Nürnberg zu errichten („Seitenlage“). Zu Zwecken der Bauausführung sind daneben mehrere Baustraßen Bestandteil der Vorhabensplanung. Zwei Baustraßen zweigen unweit südlich bzw. nördlich des Main-Donau-Kanals von der Kreisstraße RH 28 ab und nutzen anschließend zu großen Teilen die entlang des Main-Donau-Kanals bereits existierenden Betriebswege der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung bis zum Standort der neuen Brückenwiderlager. Eine weitere Baustraße nutzt einen öffentlichen Feld- und Waldweg, der am Ortsrand von Bischofsholz beginnt und von dort in Richtung der A 9 führt. Zwei Baustelleneinrichtungsflächen unweit südlich und nördlich des Main-Donau-Kanals östlich der A 9 sind außerdem auch Bestandteil der Planung. Die Baustraßen und Baustelleneinrichtungsflächen sowie die provisorische Richtungsfahrbahn werden nach Ende der Bauarbeiten wieder zurückgebaut. Soweit bereits vorhandene Wege für die Baustraßen genutzt wurden, werden diese wieder in den Ausgangs-zustand zurückversetzt. Die Überbauten des bestehenden Brückenbauwerks oberhalb des Main-Donau-Kanals werden beim Abbruch des Bauwerks in Segmente zerlegt und mit Hilfe von schwimmenden Pontons über den Main-Donau-Kanal zur Lände Mühlhausen (Gemeinde Mühlhausen, Landkreis Neumarkt i. d. Opf.) abtransportiert, wo die Überbauten zerkleinert und dann mit Lkw zur Entsorgung abtransportiert werden. Im Übrigen werden die Brückenüberbauten im Baustellenbereich zerkleinert und nachfolgend mit Lkw wegtransportiert. Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Kompensationsmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Pierheim (Stadt Hilpoltstein, Landkreis Roth) und Bronnamberg (Stadt Zirndorf, Landkreis Fürth) beansprucht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

10. Änderung des Plans nach § 41 FlurbG der Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf
20.06.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf (Anschrift: Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf beim Landratsamt Erzgebirgskreis, Referat 45, Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456 Annaberg-Buchholz) stellte gemäß § 41 Flurbereinigungsgesetz vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546) – FlurbG –, welches zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) geändert worden ist, die 10. Änderung des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Flurbereinigungsverfahren Kühnhaide-Lenkersdorf auf.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

G08224 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
20.06.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 152 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08224). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

GlobalFoundries Dresden Module One LLC & Co. KG - Errichtung eines Energieversorgungscenters EVC 3, 1. Teilgenehmigung
20.06.2025

Die Zweite Energieversorgungscenter Dresden-Wilschdorf GmbH & Co. KG, in 01468 Moritzburg, Ringstraße 3, beantragte mit Datum vom 8. April 2022 die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 8 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 19. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1792) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung zur Errichtung des Energieversorgungscenters EVC 3 – 1. Teilgenehmigung – am Standort 01468 Moritzburg, Ringstraße 3, Gemarkung Wilschdorf, Flurstücke 707 und 708. Die Anlage unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach § 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I. S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist, in Verbindung mit der Nummer 1.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Geothermie Bernau bei Berlin: Rahmenbetriebsplan „Herrichtung Bohrplatz und Durchführung der Bohrarbeiten am Standort Bernau (Schönfelder-Weg)“
19.06.2025

Der Energieversorger Stadtwerke Bernau GmbH (SWB) plant am Standort Bernau bei Berlin (Schönfelder-Weg) die Errichtung und Betrieb einer Tiefengeothermieanlage, die ein bestehendes Fernwärmenetz in Bernau mit Wärme versorgen soll. Bei dem Standort handelt es sich um ein Grundstück der SWB in einem gewerblich genutzten Areal. Es ist die Abteufung von zwei Tiefbohrungen inklusive eines optionalen Side-Tracks, einer Dublette, geplant. Hierbei soll der Schaumkalk in einer Vertikalteufe (TVD) von ca. 1.390 m erschlossen werden. Für den Fall, dass der Schaumkalk nicht fündig ist, werden die Sandsteine des Hettang, in 625 mTVD, oder die Sandsteine des Pliensbach, in 440 mTVD, erschlossen. Die Bohrungen sollen abschließend einem Produktionstest unterzogen werden. Wenn eine wirtschaftliche Ressource nachgewiesen wird, sollen die Tiefbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme genutzt werden, um die gewonnene Wärmemenge in das Fernwärmenetz einzuspeisen. Hierfür werden die Tiefbohrungen zu einer Dublette zusammengefasst, bei der aus einer Tiefbohrung warme Thermalsole mit einer elektrisch betriebenen Tiefpumpe gefördert wird. Die Thermalsole wird über leckageüberwachte Leitungen zu einem oberirdisch in einem Gebäude installierten Wärmetauscher geleitet. Im Anschluss zur Wärmeenergie-Gewinnung wird die Thermalsole, ebenfalls durch überwachte Leitungen, über die zweite Bohrung in den ursprünglichen Entnahmehorizont re-injiziert. Die Thermalsole wird somit in einem geschlossenen Kreislauf geführt und unterliegt ausschließlich einer Temperaturveränderung; chemisch-physikalische Eigenschaften bleiben unverändert. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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