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rp
Negative Vorprüfungen

B 48 Erneuerung der Straßenbrücke (Bauwerks Nr. 6312 626 über die DBstrecke 3320 Hochspeyer - Bad Münster am Stein bei Rockenhausen - Katzenbach
10.06.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Worms plant die Erneuerung der Straßenbrücke der Bundesstraße B 48 über die Bahnstrecke 3320 Hochspeyer – Bad Münster bei Rockenhausen / Katzenbach (BW 6312 626 A). Die B 48 beginnt in Bingen am Rhein an der B 9 und verläuft in südlicher Richtung über Bad Kreuznach, Rockenhausen, Winnweiler, Hochspeyer, Annweiler am Trifels bis nach Bad Bergzabern. Dort endet sie nordöstlich von Bad Bergzabern mit der Einmündung in die B 38. Die B 48 ist eine wichtige Verbindung in Nord-Süd-Richtung im nord- und westpfälzischen Bergland. Sie hat eine überregionale Verbindungsfunktion (Verbindungsfunktionsstufe II) und gleichzeitig dient sie der Erschließung in den Regionen, die sie durchläuft. Das geplante Bauvorhaben umfasst folgende Maßnahmen:  Abbruch und Ersatzneubau des bestehenden Brückenbauwerks in Form eines rechtwinkligen Dreifeldbauwerks  Abbruch und Neubau der bestehenden Stützwand am Wiederlager Richtung Bad Kreuznach  Erhalt der Stützwand am östlichen Flügel des Widerlagers Richtung Kaiserslautern  Bauzeitliche Verlegung des Alsenz Rad- und Wanderwegs inkl. temporärer Rad- u. Gehwegbrücke  Anpassung von Entwässerungseinrichtungen Die Beschreibung zum Bestandsbauwerk sowie die Ausführungsdetails sind den Unterlagen zum Bauwerksentwurf entnommen. Vorhabenträger der Maßnahme ist der Landesbetrieb Mobilität Worms.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung zum Vorbescheid zur Errichtung von 4 Windenergieanlagen in Kerpen auf dem Marienfeld
10.06.2025

Die Firmen STAWAG ENERGIE GmbH, Lombardenstr. 12-22 in 52070 Aachen und REA GmbH Umweltinvest, Wernersstr. 23 in 52351 Düren haben nach § 9 Abs. 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Vorbescheide für die Errichtung und den Betrieb von 4 Windenergieanlagen des Typs Nordex N149/5.X 5.7 MW TS 125 in der Stadt Kerpen, Gemarkung Mödrath, Flur 19, Flurstücke 31 und 21 und Flur 20, Flurstücke 11 und 06 beantragt. Prüfumfang der Vorbescheide sind: Auswirkungen von Schallemissionen und Schattenwurf

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz
Herr Markus vom Felde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

L 390 - Ausbau zwischen Leithöfe und Winnweiler
10.06.2025

Im Rahmen der Maßnahme ist vorgesehen, die Landesstraße Nr. 390 (L 390) zwischen Leithöfe und Winnweiler von ca. Bau-km 0+061,334 bis 3+230,668 grundhaft zu erneuern und die Fahrbahn auf 6 m zu verbreitern. Der betroffene Streckenabschnitt ist derzeit gekennzeichnet durch geringe Fahrbahnbreiten, eine durchgehend schadhafte Fahrbahnoberfläche sowie eine teilweise unübersichtliche und unstete Streckenführung. Ferner erfolgt eine Verlegung des Grummbachs von ca. Bau-km 1+200 bis 1+350 sowie die Anlage einer naturnah gestalteten Polderanlage/ Flutmulden im Seitenbereich des Grummbachs zwischen ca. Bau-km 1+600 und 1+800. Des Weiteren sind umfangreiche Amphibienschutz- und Leiteinrichtungen sowie Querungsmöglichkeiten in Form von Amphibien- und Kleintierdurchlässen geplant. Für das Bauvorhaben einschließlich der naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Potzbach, Winnweiler und Sippersfeld beansprucht. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich. Die vollständigen Planunterlagen sind ab dem 23.06.2025 auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ einsehbar.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

B 42, Ausbau der Bundesstraße mit Anlegung eines Radweges (rheinseitig) in der Ortsdurchfahrt Osterspai
10.06.2025

Die vorliegende Planung behandelt den Ausbau der Bundesstraße 42 (B 42) in der Ortsdurchfahrt Osterspai mit Anlegung eines Radweges (rheinseitig). Die B 42 ist eine überregionale Hauptverkehrsstraße, die im Bereich der Ortsdurchfahrt Osterspai stark sanierungsbedürftig und daher dem Stand der Technik entsprechend auszubauen ist. Daneben erfolgt ein verkehrsgerechter Ausbau des ortsseitigen Gehweges sowie der Ausbau eines Radweges (rheinseitig), der nachhaltig die Si-cherheit und Leichtigkeit des Verkehrs erhöht und zudem einem Lückenschluss des in beide Richtungen weiterführenden Radweges dient. Die vollständigen Planunterlagen sind auf der Internetseite www.lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen/Baurecht/Straßenrechtliche Planfeststellung/Planfeststellungsverfahren/Bundesstraßen/B 42 OD Osterspai“ einsehbar.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Windpark Greste GmbH & Co. KG (WEA LH-04)
10.06.2025

Die Windpark Greste GmbH & Co. KG, Zur Egge 17 in 34431 Marsberg, beantragt die Änderungsgenehmigung gemäß §§ 6/16b/19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für das Repowering einer Windenergieanlage durch die Errichtung und den Betrieb einer neuen, leistungsstärkeren Windenergieanlage in einer kommunalen Vorrangzone für Windenergieanlagen in 33818 Leopoldshöhe, Gemarkung Greste, Flur 4, Flurstücke 171 und 192. Das beantragte Vorhaben unterliegt dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsvorbehalt nach § 16b BImSchG i. V. m. mit der Nr. 1.6.2 (V) des Anhangs I zu § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV). Die Anlage ist durch ihr räumliches und technisches Zusammenwirken mit zwei weiteren in der Vorrangzone für Windenergieanlagen in Bestand befindlichen An-lagen zu einer Windfarm zu kumulieren. Die drei zusammengefassten Windenergieanlagen werden in der Liste der UVP-pflichtigen Vorhaben (Anlage 1 zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ‒ UVPG, Nr. 1.6.3 Spalte 2) als Vorhaben genannt, für die eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles nach § 7 Abs. 2 S. 2-6 auf das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung hin durchzuführen ist.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Lippe

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

„Erteilung einer Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage auf dem Gelände der Kläranlage Tengern gem. § 57. II LWG“
06.06.2025

Die Gemeinde Hüllhorst hat bei der Bezirksregierung Detmold die Erteilung einer Genehmigung zum Bau und den Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage auf dem Gelände der Kläranlage Hüllhorst-Tengern Gemeinde: Hüllhorst Gemarkung: Tengern Flur: 5 Flurstück 122 gemäß § 57 Abs. 2 des Wassergesetztes des Landes Nordrhein-Westfalen (LWG) beantragt. Der beantragte Bau dient der Instandsetzung der Kläranlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Forstamt Nastätten: Waldumwandlung für Zuwegung, Montage- und Kranstellfläche für eine Windenergieanlage im Windpark Himmighofen-Kasdorf
06.06.2025

Der Windpark Himmighofen-Kasdorf wurde mit immissionsschutzrechtlichem Genehmigungsbescheid der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises (AZ.: 6/61-1-632/19 vom 27.09.2024) für insgesamt vier Windenergieanlagen in den Gemarkungen Himmighofen und Kasdorf im Jahr 2024 genehmigt. Im Zuge der Bauausführungsplanung hat sich herausgestellt, dass der Kranausleger- und Zufahrtsbereich für WEA 2 aufgrund der nötigen Absenkung des Standorts um 1 m nicht wie beantragt und genehmigt realisiert werden kann. Da für die Änderung der Zuwegung, Montage- und Kranstellflächen der einzelnen WEA 2 kein BImSchG-Änderungsverfahren durchgeführt wird, ist es daher erforderlich, über ein neues baurechtliches Verfahren nach LBauO für diese Änderung der Zuwegung, Montage- und Kranstellflächen für WEA 2 eine Zulassung zu erreichen. Da ein baurechtliches Zulassungsverfahren keine Konzentrationswirkung gegenüber dem LWaldG entfaltet, ist ein eigenes forstrechtliches Genehmigungsverfahren für die erforderlichen neuen Rodungstatbestände durchzuführen. Gemäß Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben – Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart von 1 ha bis weniger als 5 ha Größe - einer standortbezogenen UVP-Vorprüfung nach § 7 Abs. 2 des UVPG. Für das Vorhaben wird gemäß § 5 (2) des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. In der ersten Stufe prüft die zuständige Behörde, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wäre. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Die Prüfung hat in der ersten Stufe ergeben, dass keine Schutzgebiete nach Anlage 3 Nummer 2.3 betroffen sind und somit keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen. Als Ergebnis dieser Vorprüfung ist unter Zugrundelegung der in den Anlagen 2 und 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien festgestellt worden, dass auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann. Aus der Waldumwandlung resultieren keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen. Der Verlust des Lebensraumes Wald wird durch den Kompensationsbedarf für den Wald ausgeglichen. Grundlage ist der landespflegerische Begleitplan zum Bauantrag. Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse besteht kein Erfordernis, eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung für das Rodungsvorhaben des Antragstellers durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Nastätten

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

K 78, Instandsetzung der Brücke über DB bei Höhmühlbach (BW 6711 576)
05.06.2025

Die K 78 verbindet den Ortsteil Höhmühlbach der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach mit der L 477 von Dellfeld kommend nach Thaleischweiler-Fröschen. Zwischen Netzknoten 6711 024 (Einmündung in die L 477) und Netzknoten 6711 026 (Einmündung in die K 15) überführt das Bauwerk 6711 576 bei der Station 162 m die K 78 über die nicht elektrifzierte Strecke 3450 der Deutschen Bahn bei Bahn-km 79,762. Die Planung umfasst dabei folgende Maßnahmen: - Grundhafte Sanierung des Bauwerkes 6711 576 mit neuer Querschnittsaufteilung. - Erforderliche Anpassungen der Fahrbahn, der Einmündung in die Flurstraße, der Gehwege und der Entwässerung. - Dauerhafte Installation der bisher provisorischen Lichtsignalanlage sowie Umsetzung eines neuen Signalisierungskonzeptes. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben im Landkreis Südwestpfalz.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

K 61, Ausbau der Ortsdurchfahrt Reichweiler
05.06.2025

Die vorliegende Planung beinhaltet den Ausbau der K 61 (Hauptstraße) in der Ortsgemeinde Reichweiler auf einem Teilstück. Der Ausbau beginnt bei Bau-km 0+010 ca. 35 m unterhalb der Höhe der Einmündung Biehlstraße und endet bei Bau-km 0+201 auf Höhe der Einmündung Mithrasstraße. Die Verkehrsplanung umfasst folgende Maßnahmen: - Ausbau der Fahrbahn inklusive des Oberbaues und der Randbefestigungen sowie der Neuregelung der Fahrbahnentwässerung in einer Regelbreite von 5,25 m. Die Fahrbahnbreite folgt in Teilbereichen der sich schlauchförmig aufweitenden Bestandstrassierung und schwankt dort zwischen 5,20 m bis 6,25 m. - Es werden im Ausbaubereich größtenteils beidseitig verlaufende Gehwege in einer Regelbreite von jeweils 1,00 m bis 1,25 m angeordnet. An vorstehenden Gebäudeecken oder Treppen reduziert sich die Gehwegbreite punktuell auf eine Breite von 1,00 m, teilweise auch nur als Schrammbord in einer Breite von 0,50 m. Als Randbegrenzung zwischen Fahrbahn und Gehwegen werden Rundborde vorgesehen. In den verengten Bereichen werden als Randbegrenzung zwischen Fahrbahn und Gehwegen Hochborde vorgesehen. - Zwischen Bau-km 0,090 und 0+130 auf der rechten Seite wird zwischen der Einmündung der Bangertstraße und der Mithrasstraße eine Buswendeschleife hergestellt. Die Ortsgemeinde plant in einer separaten Maßnahme die Herstellung dieser Buswendeschleife. Die Ausbauplanung der Wendeschleife ist im Lageplan redaktionell dargestellt. - Um den Belangen der mobilitätseingeschränkten Fußgänger gerecht zu werden, sollen alle Querungsstellen mit einem taktilen Leitsystem und Bodenindikatoren ausgestattet werden. - Anschluss an die vorhandenen Ortsstraßen und Wegeeinmündungen im Baufeld bis zum Ende des Einmündungsradius. - Neue Verlegung des Regenwasserkanals im Bereich der Buswendeschleife. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan im Landkreis Kusel.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadtwerke Düsseldorf AG in Düsseldorf
05.06.2025

Die Stadtwerke Düsseldorf AG hat mit Datum vom 01.10.2024 einen Antrag nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerks Lausward (Anhang 1 Nr. 1.1 4. BImSchV) durch Errichtung und Betrieb der Heißwassererzeuger Kessel L22 und L23 auf dem Betriebsgelände Auf der Lausward 75 in 40221 Düsseldorf gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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