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be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau eines Bürohauses“ auf dem Grundstück Hallesches Ufer 74 in 10963 Berlin
22.04.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung einer Trogbaugrube mit einer Grundfläche von 4.200 m². Die Restwasserförderung wird über 119 Kalendertage betrieben. Insgesamt werden maximal 122.000 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Durch die Herstellung einer Trogbaugrube entsteht kein Absenktrichter > 30 cm um die Baugrube herum. Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben besteht nicht. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden ein-gehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Repowering von 4 Windenergieanlagen, Windpark Ormont Goldberg R, Gemarkung Ormont, Flur 3, Flurstücke 17/2, 30, 48 und 59
22.04.2025

Die Firma JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, im folgenden Antragssteller genannt, beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 16b Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) der vier Windenergieanlagen in der Gemarkung Ormont, Flur 3, Flurstücke 17/2, 30, 48, und 59 (GID Nr. 7240-7242, 7487). Der Antragssteller sieht die Errichtung von vier Windenergieanlagen des Typs Vestas V172 mit 175m Nabenhöhe, einem Rotordurchmesser von 172m und einer Nennleistung von 7,2 MW vor. Die Gesamthöhe beträgt jeweils 261m. Insgesamt werden neun Altanlagen zurückgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Arsol Aromatics GmbH & Co.KG
18.04.2025

Die Firma Arsol Aromatics GmbH & Co. KG, Uferstraße 105 in 45881 Gelsenkirchen hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Destillation oder Weiterverarbeitung von Teer oder Teererzeugnissen oder von Teer- oder Gaswasser auf dem Grundstück Uferstraße 105 in 45881 Gelsenkirchen (Gemarkung Hessler, Flur 4, Flurstück 33/75/79/473/481/503/678) beantragt. Gegenstand des Antrages ist im Wesentlichen die Zuordnung der Hauptanlage zur Nr. 4.8 der 4. BImSchV und Entfall der Zuordnung zur Nr. 1.12 der 4. BImSchV, Umnutzung von Tanks und Entfall von drei Tanken im Tanklager, Änderungen der (Eisenbahn-) Kesselwagen (KWG) Be- und Entladung sowie der Tankkraftwagen TKW-Beladung, Austausch und Änderung der bestehenden Hochtemperatur (HT) –Fackel, Entfall der zweiten HT-Fackel, Änderung der baulichen Ausführung der Auffangwanne des Schiffsanlegers, Bauliche Änderungen im Tanklager sowie Anpassungen der feuerwehrtechnischen Einrichtungen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Titel (max. 255 Zeichen): Angabe einer kurzen prägnanten Bezeichnung des Zulassungsverfahrens Beispiel: Neubau der U-Bahn-Haltestelle Oldenfelde, Windpark Windhausen Antrag der AVG Köln mbH auf Plangenehmigung gemäß § 35 Abs. 3 KrWG zur Stilllegung des Schrägschachtes und zum Bau und Betrieb von 4 ggf. 5 weiteren Kombibrunnen auf der Deponie Vereinigte Ville
18.04.2025

Allgemeine Vorhabenbeschreibung: Kurzbeschreibung, z.B. durch teilweise Verwendung des Bekanntmachungstexts Hier soll das Vorhaben kurz beschrieben werden, damit die Öffentlichkeit erfährt, worum es bei diesem Verfahren überhaupt geht. Auf Verständlichkeit für fachfremde Dritte ist zu achten. Die Beschreibung bildet auf der Portalseite die Grundinformation, die dauernd und unabhängig vom aktuellen Verfahrensstand abgebildet wird. Zur Hebung des Sickerwassers wird auf der Deponie ein Schrägschacht aus Stahlbeton betrieben. Aufgrund von Schäden an der Bewehrung des Stahlbetonkörpers soll dieser stillgelegt werden. Die Hebung des Sickerwassers soll zukünftig über neu zu errichtende Kombibrunnen erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 61 - Nachhaltigkeit im Bergbau

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für die Windmöller GmbH
17.04.2025

Die Windmöller GmbH beantragt gem. § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung ihrer Anlage zur Herstellung von Polyurethanformteilen nach Nr. 5.11 des Anhangs der 4. BImSchV einschl. der erforderlichen Nebeneinrichtungen auf ihrem Betriebsgrundstück Charles- Lindbergh- Ring 11, 13 in 32756 Detmold (Gemarkung Detmold, Flur 14, Flurstücke 44, 245, 246 und 300). Beantragt wird u.a. die Errichtung von Lagerregalen in Hangar 23 und die Änderungen von charakteristischen Kenngrößen bestehender Apparate bzw. Konkretisierung der Lage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Würgendorf Genehmigungshaltergesellschaft mbH
16.04.2025

Die Firma hat am 17.01.2025 die Erteilung einer Genehmigung nach den §§ 8a / 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Herstellung von Sprengstoffen für den Verantwortungsbereich der Dynamit Nobel Defence GmbH beantragt. Der Genehmigungsantrag umfasst im Wesentlichen folgende Änderung die Errichtung einer „Wurffläche AT2“ mit 8 Wurfbahnen inklusive Beobachtungsstand.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Sonstige Industrieanlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) SL Windenergie GmbH
16.04.2025

Die SL Windenergie GmbH, Voßbrinkstr. 67, 45966 Gladbeck hat die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage (WEA) vom Typ Enercon E-138 EP3 E3, Nabenhöhe 131m, Rotordurchmesser 138m, Gesamthöhe 200 m mit einer Leistung von 4.260kW in 45966 Gladbeck, Gemarkung Gladbeck, Flur: 16, Flurstück: 04 beantragt. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für dieses Vorhaben ist im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach BImSchG eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 2 UVPG vorzunehmen. Dabei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der Kriterien der Anlage 3 des UVPG, bei der festgestellt werden soll, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die für die Genehmigung des Vorhabens zu berücksichtigen sind und deshalb eine UVP-Pflicht besteht. Die Bewertung im Rahmen dieser allgemeinen Vorprüfung anhand der vorgelegten Antrags-unterlagen, eigener Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergab, dass das geplante Vorhaben keine erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben kann. Diese Bewertung stützt sich insbesondere auf folgende Aspekte: Zur Beurteilung der Auswirkungen durch Lärm und Schattenwurf wurden Fachgutachten er-arbeitet. Dabei wurden auch die bestehenden sowie die bereits beantragten WEA im Einwirkungsbereich berücksichtigt. Danach sind unter Berücksichtigung eines geeigneten Betriebsmodi und einer zeitweisen Abschaltung zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten. Stoffliche Emissionen in Luft, Wasser und Boden sind nicht zu erwarten. Wärmemissionen sind ebenfalls auszuschließen. Für die Errichtung der WEA sowie der Kranstellfläche werden ausschließlich forstwirtschaftlich genutzte Flächen beansprucht. Die Inanspruchnahme / Versiegelung durch die geplante Anlage ist relativ gering, sie wird auf das unbedingt erforderliche Maß beschränkt. Die unvermeidbaren Eingriffe werden durch entsprechende Maßnahmen kompensiert. Weder durch den Bau der Windenergieanlage noch durch die Errichtung der Nebenanlagen werden erhebliche Beeinträchtigungen des Grundwasserhaushaltes sowie der Oberflächengewässer nicht beeinträchtigt. Die Beschreibung der Auswirkungen auf Vögel und Fledermäuse beruht auf den Erkenntnissen des Artenschutzgutachtens und des Landschaftspflegerischen Begleitplans. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die zu erwartenden Konflikte durch die geplante WEA durch geeignete Maßnahmen vermieden bzw. kompensiert werden können. Der Schutzzweck des Landschaftsschutzgebietes „Hohe Mark“ wird durch das Vorhaben nicht erheblich nachhaltig beeinträchtigt. Für Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes ist eine Ersatzgeldzahlung zu leisten. Zusammenfassend ist festzustellen, dass unter Einbeziehung der im Rahmen der Fachgutachten festgelegten Maßnahmen keine zusätzlichen oder anderen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist daher nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Zulassung des Tagbetriebes im Zeitraum vom 15.02. bis zum 31.10. eines jeden Jahres
16.04.2025

Die Firma SL Windenergie GmbH, Voßbrinkstraße 67, 45966 Gladbeck, beantragt drei Änderungsgenehmigungen gemäß § 16 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der zurzeit geltenden Fassung, auf Zulassung des Tagbetriebes im Zeitraum vom 15.02. bis zum 31.10. eines jeden Jahres für die entsprechenden Windenergieanlagen (WEA) vom Typ Enercon E-160 EP5 E3 R1 an den folgenden Standorten: Bezeichnung: Gemeinde: Gemarkung: Flur: Flurstück: WEA 1: Balve Garbeck 9 85 und 87 WEA 2: Balve Balve 1 118 WEA 3: Balve Garbeck 9 85

Verfahrensführende Stelle

Märkischer Kreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Erneuerung der Leitung Rodenbach – Rhein DN 500, DP 32 im Bereich Kaiserslautern (Weilerbach – Morlautern) in DN 500, DP 50, Teilabschnitte 6178 Kaiserslautern + 5041 Erfenbach + 5042 Morlautern
15.04.2025

Die Creos Deutschland GmbH plant die Erneuerung von drei Teilabschnitten der Gashochdruckleitung Rodenbach – Rhein DN 500 DP 32 im Bereich von Kaiserslautern bis Morlautern. Es wird ein Auslegungsdruck von DP 50 zugrunde gelegt. Die Bestandsleitung wurde im Jahr 1938 errichtet und muss nun aufgrund der langen Liegedauer erneuert werden. Die Gesamtlänge der Maßnahme beträgt ca. 1350 m (6178 Kaiserslautern Zoo ca. 900 m, 5041 Erfenbach ca. 350 m, 5042 Morlautern ca. 100 m). Durch das Vorhaben entstehen keine relevanten Nutzungsänderungen oder Verluste der natürlichen Bodenfunktion. Der Wasserhaushalt wird nicht beeinträchtigt. Das geplante Vorhaben befindet sich im Landkreis Kaiserslautern, in der Ortsgemeinde Rodenbach sowie in der Kreisfreien Stadt Kaiserslautern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Durchführung von 6 Tiefbohrungen in Insheim
15.04.2025

Die Natürlich Südpfalz GmbH & Co. KG plant zur Erkundung und im Falle der Fündigkeit zur späteren Gewinnung im bergrechtlichen Erlaubnisfeld „Insheim“ bzw. „LithermEx“ Projektstandort „40 Morgen“ sechs vergleichbare Tiefbohrungen LVM-1 bis LVM-6 zur Aufsuchung der bergfreien Bodenschätze Erdwärme und Lithium.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
LGB (Landesamt für Geologie und Bergbau)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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