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bb
Negative Vorprüfungen

G07724 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage in 15306 Vierlinden
15.01.2025

Die Firma UGE Friedersdorf GmbH & Co. KG Umweltgerechte Energie, Dorfstraße 20a in 18276 Lohmen, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Friedersdorf, Flur 1, Flurstück 40/2 eine Windkraftanlage (WKA) wesentlich zu ändern (Az.:G07724). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,2350 ha im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Tanneberg, Flur 2, Flurstück 110
10.01.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Tanneberg, Flur 2, Flurstück 110 die Erstauffors-tung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,2350 ha (Anla-ge eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Pockau-Lengefeld/ WKA Nennigmühle an der Flöha
10.01.2025

Der Vorhabenträger plant mehrere Einzelmaßnahmen an der bereits bestehenden und langjährig betriebenen Wasserkraftanlage (WKA) Nennig-mühle, die zu einem Vorhaben zusammengefasst sind. Damit verbunden soll die Anlage mit der Errichtung einer Fischauf- und Fischabstiegsanlage auf den Stand der Technik gebracht werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „MobiHub1“ auf dem Grundstück Gartenfelder Straße 14-28 in 13599 Berlin
07.01.2025

Bei dem beantragten Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserbenutzung zur Herstellung einer Baugrube mit einer Fläche von 5.400 m². Die Baugrube wird als quasi wasserdichter Trog mit Restwasserhaltung hergestellt, so dass es außerhalb der Baugrube zu einer Grundwasserabsenkung < 30 cm kommt. Insgesamt werden innerhalb von 150 Tagen ca. 140.400 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Ein Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben ist nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzung beim BV "Neubau eines Geschäftshauses" Ansbacher Straße 4, 10787 Berlin
06.01.2025

Die MB Projekte GmbH & Co. KG c/o JAAS Projekt GmbH, Kurfürstendamm 63, 10707 Berlin plant, nach Abriss des Bestandsgebäudes, mit dem BV ansb4 auf dem ca. 1.175 m² großen Grundstück den Neubau eines 6- bis 9-geschossigen (incl. KG, EG und DG) Geschäftshauses, das aus einem Vorderhaus sowie einem Seitenflügel besteht. Die geplante Neubebauung schließt an die unmittelbar angrenzenden Gebäude an. Das Kellergeschoss weist eine Grundfläche von ca. 940 m² auf, in ihm ist eine Tiefgarage geplant, die über eine Rampe erschlossen werden soll. Der Grundriss des Kellergeschosses ragt mit der Tiefgarage über das aufgehende Gebäude hinaus. Für den Abtrag der Bauwerkslasten ist eine Plattengründung vorgesehen (G+B 2023b: 5). Die Erstellung des geplanten Untergeschosses erfolgt durch eine Grundwasserabsenkung. Die GOK liegt bei ca. 34,30 m NHN. Das Aushubniveau der geplanten Baugrube liegt bei maxi-mal 29,83 m NHN für die Bodenplatte, 29,43 m NHN für die Aufzugsbodenplatte. Als Bemessungswasserstand wurde 31,2 m NHN festgelegt. Das Absenkziel liegt bei 29,25 m NHN bzw. bei 29,10 m NHN für die Errichtung der Bodenplatte des Aufzugs. Beantragt ist für einen Zeitraum von 210 Tagen eine Gesamtfördermenge des Grundwassers von ca. 643.000 m³.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage“ auf dem Grundstück Prinzessinnenstraße 21-24 in 10969 Berlin
06.01.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserbenutzung zur Herstellung einer Baugrube mit einer Fläche von ca. 4.990 m². Die Baugrube wird als quasi wasserdichte Trogbaugrube hergestellt, so dass außerhalb der Baugrube die Grundwasserabsenkung < 30 cm ist. Insgesamt werden innerhalb von ca. 150 Tagen ca. 181.500 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. EinZusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben ist nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden ein-gehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau eines Wohn-, Hotel- und Geschäftsgebäudes“ auf dem Grundstück Stralauer Allee 44 in 10245 Berlin
06.01.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserhaltung zur Herstellung einer Baugrube mit einem Flächenumfang von ca. 3.500 m². Die Baugrube wird als quasi wasserdichten Trog hergestellt. Grundwasserabsenkungen außerhalb der Baugrube sind < 30 cm. Insgesamt werden innerhalb von ca. 150 Tagen ca. 134.000 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Ein Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben ist nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 16 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Roboterschleifzelle inkl. einer neuen Entstaubungsanlage
06.01.2025

Die Eisenwerk Erla GmbH, Gießereistraße 1, 08340 Schwarzenberg beantragte mit Antrag vom 08.10.2024 und den Nachreichungen (letztmalig vom 09.12.2024) die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und dem Betrieb einer Roboterschleifzelle inkl. einer neuen Entstau-bungsanlage auf dem Flurstück Nr. 770/8 der Gemarkung Erla in Schwarzenberg. Gegenstand des Antrages ist die Erweiterung der Produktion durch ein Bearbeitungszentrum in Ausführung einer Roboterschleifzelle sowie die Errichtung und der Betrieb einer neuen Entstaubungsanlage mit einem 20 Meter hohem Schornstein und damit der neuen Emissionsquelle E26. Dadurch erfolgt eine Änderung der Abluftzuführungen an der bestehenden Emissionsquelle E6.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzung beim BV Daumstraße 46-50, 13599 Berlin-Spandau
30.12.2024

Auf der ca. 36.684 m² großen Grundstücksfläche ist der Neubau eines Wohnquartieres geplant. Für die Herstellung der Baugruben für die Untergeschosse bzw. einer Tiefgarage sind Grundwasserabsenkungen erforderlich. Zur Herstellung des geplanten Wohnquartiers sind folgende Baugruben mit entsprechender temporärer Grundwasserabsenkung geplant: Haus Fläche (m²) Förderrate (m³/h) Dauer (d) Fördermenge (m³) TG 12.000 84 120 244.620 A1 450 32,8 42 33.032 A2 1.900 68,7 90 148.370 B 1.350 46,3 90 100.030 F 1.350 42,9 90 92.686 G 780 28,7 42 28.909 H 780 28,7 42 28.909 M 860 31,8 42 32.096 N 860 3 1,8 42 32.095 Gesamt 20.330 600 740.746 Es ist eine geschlossene Wasserhaltung mit Vakuumlanzen geplant. Die Baugrube TG wird im Schutze einer weitgehend wasserdichten Trogbaugrube mit Lenz- und Restwasserentnahme geplant. Alle anderen Baugruben werden im Trägerbohlverfahren hergestellt. Hier entsteht durch die Grundwasserabsenkung um die Baugrube herum temporäre Ab-senktrichter. Entsprechende Maßnahmen vermeiden evtl. Beeinträchtigung im Einflussbereich der Grundwasserabsenkung. Die gesetzlichen Regelungen in Bezug auf Umweltverschmutzung und Belästigung (Immissions-/Lärmschutz, Behandlung von Bodenverunreinigungen, Verbringen des Bodenaushubs, Arbeitsschutz, Brand- und Explosionsschutz) werden vollinhaltlich umgesetzt und auch die einschlägigen Technischen Regeln eingehalten.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH: Wesentliche Änderung der Anlage zur Verwertung von Deponiegas in einer Verbrennungsmotoranlage am Standort 04365 Seehausen
20.12.2024

Die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH, Am Westufer 3, 04463 Großpösna beantragte mit Datum vom 01. Dezember 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Anlage zur Verwertung von Deponiegas in einer Verbrennungsmotoranlage in 04365 Seehausen, Deponie Seehausen. Gegenstand des Vorhabens ist die Errichtung und der Betrieb einer neuen Verdichter-Kompaktstation mit aufgesetzter Schwachgasfackelanlage als Containermodul auf der Deponie Seehausen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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