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Negative Vorprüfungen

17.07.2025

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ziegelbach in Hechingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis
Umweltrecht und Organisation

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

17.07.2025

Die Bioenergie Süderwalsede GmbH & Co. KG, 27386 Westerwalsede hat beim Landkreis Rotenburg (Wümme) eine Genehmigung zur Änderung der Biogasanlage beantragt (Verfahren gem. § 16 Abs. 1 BImSchG) und zwar: Austausch der Tragluftmembranabdeckung auf dem Gärproduktlager

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Bauamt

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

17.07.2025

Über einen bestehenden Rohrdurchlass (ca. DN 1000) wird hier die Gemeindeverbindungsstraße über die (Heumooser-) Ach geführt. Die Stadt Immenstadt konnte an diesem bestehenden Rohrdurchlass im Frühjahr 2025 deutliche Schäden feststellen. Das Rohr war deutlich hinterspült bzw. zeigen sich deutliche Hohlräume und Absackungen des Rohres durch Rutschungen an der Gewässerböschung. Daher bestand hier unmittelbarer Handlungsbedarf das Bauwerk zu sanieren bzw. neu zu errichten. Der Antragsteller plant daher zunächst den Rückbau des bestehenden Durchlasses mit DN 1000. Anschließend soll an gleicher ein neuer, ca. 6 Meter langer Rohrdurchlass DN 1200 eingebaut werden. Auf dem neuen Durchlass wird dann wieder die Gemeindeverbindungsstraße mit beidseitigen Geländern als Schutzplanke mit Holmprofil geführt. Des Weiteren soll durch die Maßnahme die aquatische Durchgängigkeit im Gewässer verbessert werden. Dazu wird im Rohrdurchlass eine Kiessohle eingebaut. Unmittelbar nach dem Rohrdurchlass wird die Gewässersohle höhenmäßig angepasst und gesichert, sodass keine größeren Sohlsprünge (Höhenversätze) entstehen. Die Gewässerböschungen im Bereich des Rohrdurchlasses werden zur Sicherung mit größeren Wasserbausteinen befestigt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

17.07.2025

siehe Bekanntmachung

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

Negative Vorprüfungen

17.07.2025

Die Firma Bürgerwind Scheddebrock GbR, Scheddebrock 23, 48356 Nordwalde beantragt beim Kreis Steinfurt ein Repowering der Bestandsanlagen gemäß § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Das Vorhaben befindet sich im Außenbereich der Gemeinde Nordwalde. Die geplanten Anlagen sollen auf den Grundstücken, Gemarkung Nordwalde, Flur 1, Flurstücke 138/ 136 und Flur 36, Flurstück 135 erfolgen. Die beiden Bestandsanlagen von Typ TW 1.5 sL mit einer Nabenhöhe von 77 m, einem Rotordurchmesser von 100 m und einer Leistung von jeweils 1,5 MW sollen durch zwei WEA des Typs Vestas V162 – 7,2 MW mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Leistung von jeweils 7,2 MW ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

17.07.2025

Die Firma NET Altengamme Nord GmbH, Lehfeld 5, 21029 Hamburg, hat am 27.05.2024, vervollständigt am 05.12.2024 bei der zuständigen Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern auf dem Grundstück Horster Damm 329 in 21039 Hamburg, Gemarkung Altengamme, Flurstücke 89 und 102, beantragt. Der eingereichte Genehmigungsantrag umfasst • die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen mit jeweils einer Gesamthöhe (einschließlich Rotor) von 223 Metern im Windpark Hamburg-Altengamme sowie • den Abbruch von vier bestehenden Windkraftanlagen am gleichen Standort. Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach § 4 BImSchG in Verbindung mit § 1 und Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BImSchV). Das Genehmigungsverfahren wird gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c der 4. BImSchV als förmliches Verfahren nach § 10 BImSchG durchgeführt, da eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

17.07.2025

Torfabbau > 10 ha, Griendtsveen AG

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Ammerland, Niedersachsen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

17.07.2025

Torfabbau < 10 ha, Griendtsveen AG

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Ammerland, Niedersachsen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

17.07.2025

Die Bioenergie Huber GbR beabsichtigt, die bestehende Biogasanlage durch die Anpassung der Einsatzstoffe in Art und Menge sowie durch die Erhöhung der Gasproduktions- und Ver-wertungsmenge wesentlich zu ändern. Für das Vorhaben wurde beim Landratsamt Altötting eine immissionsschutzrechtliche Ge-nehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG i. V. m. §§ 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und Nrn. 1.2.2.2, 8.6.3.2 und 9.36 des An-hangs 1 zur 4. BImSchV beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Altötting
Sachgebiet 22 - Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

17.07.2025

Die BETREM GmbH, Sturmshof 20, 46238 Bottrop hat einen Antrag zur Erteilung eines Vorbescheides für eine Windenergieanlage (WEA) vom Typ Enercon E 175 EP 5 E 2, Nabenhöhe 175 m, Rotordurchmesser 175 m, Gesamthöhe 262,5 m mit einer Leistung von 7.000 kW in 45721 Haltern am See, Gemarkung Haltern-Kirchspiel, Flur: 47, Flurstück: 58 vorgelegt. Gegenstand des Antrages ist die Erteilung von einem Vorbescheid nach § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) über die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen des Standortes für eine WEA und die Zulässigkeit innerhalb des Landschaftsschutzgebietes Nr. 5 „Silberseen und Schmaloer Heide“ im Landschaftsplan Haltern. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Dazu wurde gemäß § 5 und § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchgeführt. Hierbei wurden die einschlägigen Kriterien gemäß Anlage 3 des UVPG zugrunde gelegt. Es wurde festgestellt, dass es keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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