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Zulassungsverfahren

Vorhaben der Bioenergie Hölzl GbR Wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage auf der Flur-Nr. 1228, 1228/3 Gemarkung Schwindegg (Niederloh 2, 2c, 84419 Schwindegg)
10.06.2025

Wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage auf der Flur-Nr. 1228, 1228/3 Gemarkung Schwindegg (Niederloh 2, 2c, 84419 Schwindegg) - Gaserzeugungsanlage – Änderung der Einsatzstoffe in Art und Umfang - Errichtung einer Gasaufbereitungsanlage mit CNG-Tankstelle - Errichtung einer Separierstation - Entfall der Kugelmühle - Entfall der mobilen Separation - Änderung der Situierung der Gasfackel - Nutzungsänderung der Behälter Fermenter 3 und Endlager 1

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mühldorf am Inn

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Zulassungsverfahren

B 42, Ausbau der Bundesstraße mit Anlegung eines Radweges (rheinseitig) in der Ortsdurchfahrt Osterspai
10.06.2025

Die vorliegende Planung behandelt den Ausbau der Bundesstraße 42 (B 42) in der Ortsdurchfahrt Osterspai mit Anlegung eines Radweges (rheinseitig). Die B 42 ist eine überregionale Hauptverkehrsstraße, die im Bereich der Ortsdurchfahrt Osterspai stark sanierungsbedürftig und daher dem Stand der Technik entsprechend auszubauen ist. Daneben erfolgt ein verkehrsgerechter Ausbau des ortsseitigen Gehweges sowie der Ausbau eines Radweges (rheinseitig), der nachhaltig die Si-cherheit und Leichtigkeit des Verkehrs erhöht und zudem einem Lückenschluss des in beide Richtungen weiterführenden Radweges dient. Die vollständigen Planunterlagen sind auf der Internetseite www.lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen/Baurecht/Straßenrechtliche Planfeststellung/Planfeststellungsverfahren/Bundesstraßen/B 42 OD Osterspai“ einsehbar.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Windpark Weißenborn/Lichtenberg - Errichtung von 8 Windenergieanlagen sowie Rückbau von 2 Windenergieanlagen
10.06.2025

Errichtung und den Betrieb von insgesamt acht Windenergieanlagen vom Typ Nordex N 163, 6,8 MW, Gesamthöhe 245,50 m, Nabenhöhe 164 m, Rotordurchmesser 163 m sowie den Rückbau von zwei Windenergieanlagen auf den Gemarkungen Müdisdorf, Weigmannsdorf und Berthelsdorf der Gemeinden Lichtenberg und Weißenborn

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mittelsachsen
Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft
Referat Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

"Bestandsnahe Gleiserneuerung Großenhainer Straße zwischen Riesaer Straße und Trachenberger Platz"
10.06.2025

siehe Erläuterungsbericht

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen

Verkehrsvorhaben

bw
Zulassungsverfahren

Zuwegung WP Öhringen-Karlsfurtebene
09.06.2025

Waldumwandlungsgenehmigung der externen Zuwegung zum WP Öhringen-Karlsfurtebene

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg - Abt. 8 Forstdirektion

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Herstellung eines Gewässers III. Ordnung im Zuge der Neuaufnahme eines Sandabbaus in Ganderkesee, Gemarkung Ganderkesee, Rethorner Feld, Landkreis Oldenburg
06.06.2025

Die Firma Kalksandsteinwerk Bookholzberg GmbH & Co. KG, Ganderkesee, hat mit den eingereichten Unterlagen beim Landkreis Oldenburg als zuständiger Planfeststellungsbehörde die wasserrechtliche Planfeststellung für die Herstellung eines Gewässers III. Ordnung im Rahmen eines Sandabbaus in der Gemeinde Ganderkesee, Gemarkung Ganderkesee, Flur-stücke 128/4, 129/5, 137/1, 467/137, 468/137, 469/137, 753/138 der Flur 9 (Phase 1a) sowie Flurstücke 216/1, 219/1, 555/220, 220/1, 220/2, 220/3, 220/4 teilweise der Flur 9 (Phase 1b), gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) beantragt. Nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und dem Nds. Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) besteht die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die unselbstständiger Teil des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens ist (§ 4 UVPG). Am 12.06.2020 ist in einer Antragskonferenz zur Festlegung von Umfang und Methodik der Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend § 5 UVPG die UVP-Pflicht festgestellt worden. Ein schriftlich durchgeführtes Scoping-Verfahren unter Einbe-ziehung der Träger öffentlicher Belange wurde am 12.03.2021 durchgeführt. Die ca. 9,87 ha große Abbaustätte ist in der Rohstoffsicherungskarte Niedersachsen überwiegend als Lagerstätte 1. Ordnung ausgewiesen. Im Flächennutzungsplan der Gemeinde Ganderkesee (Stand 01.01.2019) ist das Planungsgebiet als „Fläche für die Landwirtschaft“ dargestellt. Auf den o. g. Flurstücken soll in 2 Abbauphasen (Phase 1a und 1b) Sand im Nassabbauverfahren mit Freilegung des Grundwassers gewonnen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Oldenburg, Niedersachsen
Amt für Naturschutz und Landschaftspflege

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Verbesserung des Hochwasserschutzes in Frankfurt (Oder) Abschnitt 2 und 1 – Stadtbrücke (Oder-km 584,14) bis Ziegelstraße (Oder-km 584,70)
06.06.2025

Das Vorhaben sieht die Ertüchtigung des Hochwasserschutzes in Frankfurt (Oder) vom Oder-km 584,14 (Stadtbrücke) bis zum Oder-km 584,70 (Ziegelstraße) vor. Schutzziel ist der Bemessungswasserstand des HW200 mit einem Freibord in Höhe von 35 cm. Ein HW200 entspricht einem Hochwasserereignis mit 200-jährigem Wiederkehrintervall. Das Vorhaben umfasst Abschnitte 1 (Ziegelstraße bis Römertreppe) und Abschnitt 2 (Römertreppe bis Stadtbrücke). Vorgesehen ist der Ersatzneubau einer Uferwand, die Errichtung eines Stemmtors, das Anbringen von Öffnungsverschlüsse für ein Gebäude und eine Umgestaltung der Promenade. 069/19/PF

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Schaffung der ökologischen Durchgängigkeit im Ruhlander Schwarzwasser an den Wehren 17.33 und 17.33a in Jannowitz“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz
06.06.2025

Der Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“ plant die ökologische Durchgängigkeit im Ruhlander Schwarzwasser an den Wehren 17.33 und 17.33a. Das Vorhaben untergliedert sich in 4 Teilmaßnahmen: - bauzeitliche Sicherung des Wehres 17.33, - Ersatzneubau des Wehres 17.33a, - Umbau des Wehres 17.33 zur Sohlgleite und - Umbau des Dubteichzuleiters und des Teiches Rohnaer Weg. Das Vorhaben erstreckt sich über Flur 3, Flurstücke 78, 79 und 249 der Gemarkung Jannowitz.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Planfeststellungaverfahren Oberspreewald - Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserverteilung am Staugürtel VI“ in dem Landkreis Spree-Neiße im Amt Burg (Spreewald) - Bórkowy (Bÿota) und in dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz in den Gemeinden Lübbenau und Vetschau
06.06.2025

Ziel des Vorhabens ist die zukünftige Sicherung und Gewährleistung der Wasserverteilung und des Wasserrückhaltes für den Oberspreewald durch den Bau von je einer Wehranlage in dem Rohrkanal, der Neue Spree, dem Dlugybuschfließ und Neues Buschfließ. Es handelt sich um die Wehre Nummer 42, 43, 45 und 46. Diese Standorte befinden sich in dem Landkreis Spree-Neiße in der Gemeinde Burg und in dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz in deren Gemeinden Lübbenau und Vetschau.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben "Herstellung eines Gewässers im Zuge der Ausführung eines Sandabbauvorhabens" westlich von Wittenberge
06.06.2025

Die JOHANN BUNTE Bauunternehmung GmbH & Co. KG beabsichtigt in der Elbaue im Stadtgebiet Wittenberge, Gemarkung Wittenberge eine Sandabbaustätte mit Nassabbau zu erschließen. Das Ab-bauvorhaben soll im Rahmen des Baus der Bundesautobahn BAB A 14 erfolgen, um die erforderlichen Dammschütt- und Frostschutzmaterialien bereitstellen zu können. Im Rahmen einer Kompromisslösung mit der Stadt Wittenberge wurde die ursprünglich geplante Abbaufläche von 13 ha auf 9,15 ha verringert.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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