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Sachsen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung von zwei Zwischenlagern im Gneisbruch Dörfel (Erzgebirgskreis) nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 4. April 2025
15.04.2025

Die Max Bögl Stiftung & Co. KG, Scheibenberger Straße 100, 09481 Elterlein hat am 24. Februar 2025 die Vorprüfung des Einzelfalls auf das Bestehen einer UVP-Pflicht für die Änderung des Rahmenbetriebsplanes „Gneisbruch Dörfel – Errichtung von zwei Zwischenlagern“ beantragt. Das bisherige Vorhaben ist durch Planfeststellungsbeschluss vom 11. März 1997 (mit eingeschlossener Umweltverträglichkeitsprüfung) und Planänderungsbeschluss vom 13. Juli 2001 planfestgestellt. Die geplanten Änderungen betreffen: • die zeitlich gestufte Errichtung von zwei temporären Zwischenlagern für nicht verwertbare Lagerstättenbestandteile (Material der Vorabsiebung, nicht verwertbare Störungszonen, Füllmaterial der Entstaubung aus der Aufbereitungsanlage) auf bereits abgebauten Betriebsflächen im Tagebau, • die Errichtung des ersten temporären Zwischenlagers mit einer Gesamtkapazität von etwa 51.000 m³ und • die Errichtung des zweiten temporären Zwischenlagers mit einer Gesamtkapazität von etwa 15.000 m³. Weitere Änderungen des zugelassenen Vorhabens zeigt das Bergbauunternehmen nicht an.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

Bremen
Negative Vorprüfungen

Erhöhung des Landesschutzdeiches im Bereich Speicherquartier Vegesack in Bremen
11.04.2025

Mit dem Vorhaben ist vorgesehen, die Hochwasserschutzanlage auf einer Länge von ca. 400 m an die aktuelle Bestickhöhe von + 7,90 mNN anzupassen. Hierfür wird eine Hochwasserschutzwand bestehend aus einer Winkelstützwand (ca. 325 m) und einer Spundwand (ca. 55 m) errichtet sowie eine Anhebung der Straße „Zum Alten Speicher“ durchgeführt. Das Vorhabengebiet verläuft zwischen dem Deichschart im nördlichen Bereich des Speicherquartiers und dem Wendekreis der Straße „Zum alten Speicher“ und grenzt an das Gebäude der „vier Deichgrafen“ an.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 34 Wasser- und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Wacker Chemie AG - Wesentliche Änderung der Herstellung von Silikaten und Silestern
10.04.2025

Die Wacker Chemie AG in 01612 Nünchritz, Friedrich-von-Heyden-Platz 1 beantragte mit Datum vom 15. Januar 2025 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Herstellung von Silikaten und Silestern in 01612 Nünchritz. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvor-behalt nach Nummer 4.1.21 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist. Das geplante Vorhaben umfasst die Herstellung von Haftvermittler AMS70 und AMS71 in der Teilanlage T025 der Anlage zur Herstellung von Silikaten und Silestern (C049).

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Sachsen
Zulassungsverfahren

Komplexvorhaben Lößnitzbach - Umverlegung des Lößnitzbachs in Radebeul Ortsteil Serkowitz und Instandsetzung des Auslaufkanals nebst Umverlegung des Seegrabens
09.04.2025

Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens ist das „Komplexvorhaben Lößnitzbach“ in Radebeul Ortsteil Serkowitz im Bereich zwischen der Bahntrasse der Deutschen Bahn und der Elbe, welches die Umverlegung der Gewässer Lößnitzbach und Seegraben in neue Gewässerprofile, eine anteilige Verfüllung der bisherigen Gewässerläufe sowie Durchführung von sonstigen Folgemaßnahmen vorsieht.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Chemnitz, Neubau Pleißenbachgrünzug, Bauabschnitt 2
08.04.2025

C46-8615/199/6 Geplant ist die Renaturierung des Pleißenbachs auf einer Fließstrecke von insgesamt 1.850 Metern, wovon der BA 2 ca. 330 Meter umfasst. Beabsichtigt ist, den naturfern ausgebauten Pleißenbach naturnah umzugestalten. Um eine bessere ökologische Wirksamkeit und vielfältige Gewässerrandstrukturen mit Puffer und Lebensraumfunktionen zu initiieren, soll im BA 2 ein deutlich breiteres Gewässer angelegt werden. Im Zuge des Bauvorhabens wird im Wesentlichen das Gebäude auf dem Flurstück 30 abgerissen und die großflächige Versiegelung beseitigt werden, um die gesamte aktuell gewerblich genutzte Fläche als öffentliche Grünanlage mit Parkcharakter entwickeln zu können. Weiterhin sind der Abbruch der Brücke am Stadtgut, eine temporäre Brücke, die bis nach dem Neubau der Brücke „Am Stadtgut“ bestehen bleiben soll, und die Verlegung der Parkflächen geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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