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Zulassungsverfahren

Dahlem im Leger
21.10.2024

Die Firma STAWAG Energie GmbH aus Aachen plant die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage (WEA) des Typs V136 des Herstellers Vestas mit einer Nabenhöhe von 149 m und einer Nennleistung von 4.200 kW. Die Anlage ist mit einen Schattenwurf-Abschaltmodul des Herstellers ausgestattet. Das geplante Vorhaben soll auf dem Gebiet der Gemeinde Dahlem umgesetzt werden. Das beplante Gebiet liegt auf einer Freifläche süd-westlich von Dahlem. Das Plangebiet ist nahe der Grenze zu Rheinland-Pfalz gelegen. Die Anlagen sollen mit einer bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung ausgestattet werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Euskirchen
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Happenberg Windgemeinschaft GbR; Az.: 41449-24-600, Änderungsantrag gem. § 16 BImSchG: Leistungserhöhung im Nachtbetrieb
13.03.2025

Änderungsantrag gem. § 16 BImSchG: Leistungserhöhung im Nachtbetrieb

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren „Änderung und Erweiterung der Abgrabung nach Sand und Kies in der Gemarkung Waddenhausen, Flur 5 (Siekkrug 2)"
29.04.2025

Die Firma Ernst Schlegel GmbH & Co. KG, Jerxer Str. 26, 32758 Detmold, hat gemäß § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz -WHG-) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585) in der z. Zt. gültigen Fassung die Planfeststellung für das nachstehende Vorhaben beantragt: Änderung und Erweiterung der Abgrabung nach Sand und Kies in der Gemarkung Waddenhausen, Flur 5 (Siekkrug 2). Es ist geplant, das bisherige Abbaugebiet Siekkrug 2 um eine Fläche von ca. 6 ha zu erweitern. Die geplante Erweiterungsfläche liegt in der Gemarkung Waddenhausen, Flur 5 auf den Flurstücken 48 und 101 (je tlw.). Darüber hinaus ist vorgesehen, die Sohltiefe in Bereichen des im Jahr 2015 planfestgestellten südlichen Teils des Abbaugebiets Siekkrug 2 zu erhöhen. Der Rohstofftransport vom Abbaugebiet „Siekkrug 2“ zum bestehenden Kieswerk soll weiterhin mittels der vorhandenen Bandstraße erfolgen. Der Abbau soll sich inkl. des bereits planfestgestellten südlichen Teils über ca. 15 Jahre erstrecken. Als Folgenutzung ist der Arten- und Biotopschutz vorgesehen. Für die externe Kompensation wird das Flurstück 381 der Flur 6 in der Gemarkung Holzhausen in Anspruch genommen. Weitere Einzelheiten sind aus den Antragsunterlagen von Mai, August, September, Oktober, November und Dezember 2022 sowie Januar, Februar, März und September 2023 ersichtlich.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Lippe

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

nw
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsantrag zur Erweiterung der Gewinnungsflächen der K+S Minerals and Agriculture GmbH – 7. Änderungsanzeige
22.04.2025

Die K+S Minerals and Agriculture GmbH, Karlstraße 80, 47495 Rheinberg, hat am 17.02.2022 einen Rahmenbetriebsplan gemäß § 52 Abs. 2a und 57a Abs. 2 des Bundesberggesetzes (BBergG) mit UVP-Bericht nach Maßgabe des § 16 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Zulassung eingereicht. Betroffen von dem Vorhaben sind die Stadt Rheinberg, die Stadt Xanten, die Gemeinde Sonsbeck und die Gemeinde Alpen. Der als 7. Änderungsanzeige zum bestehenden Rahmenbetriebsplan eingereichte Rahmenbetriebsplan sieht die Erschließung von zwei neuen Abbaufeldern vor: das Neue Westfeld und das Südostfeld. Diese stellen eine Erweiterung des bestehenden Abbaus über die Grenzen des genehmigten Rahmenbetriebsplans dar. Gem. § 1 Nummer 1 Letter a) bb) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) ist für die Zulassung des Rahmenbetriebsplans ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung nach Maßgabe der §§ 57a und 57b BBergG durchzuführen. Die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung –UVP- besteht u. a. dann, wenn mit Senkungen von 3 m oder mehr an der Oberfläche zu rechnen ist. Dies ist im vorliegenden Verfahren der Fall.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 62 - Rohstoffgewinnung

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Zulassungsverfahren

Antrag auf Genehmigung gemäß § 16b BImSchG zur Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage (En066) in der Gemeinde Ense bei Sieveringen und Rückbau einer Bestandsanlage (En043)
24.03.2025

Die Firma Menze Wind GbR, Starenweg 48, 59469 Ense hat mit Antrag vom 18.11.2024, eine Genehmigung gem. § 16b BImSchG für insgesamt eine Windenergieanlage und den Rückbau einer Bestandsanlage (Repowering) auf dem nachstehend genannten Grundstück auf dem Ge-biet der Gemeinde Ense beantragt: Aktenzeichen / Anlagen-Nr. / Gemarkung / Flur / Flurstück(e) 20240895 / En066 / Sieveringen / 1 / 149, 150, 151, 152, 153 Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-138 EP3 E3 mit einem Rotordurchmesser von 138,25 m, einer Nennleistung von 4.260 kW, einer Nabenhöhe von 110,24 m und einer Gesamthöhe von 179,24 m. Das Antragsverfahren erstreckt sich auf den Ersatz / Rückbau folgender bestehenden Windenergieanlage des Typs Enercon E-70 E4 mit Rotordurchmesser 71 m, Nabenhöhe 99 m, Gesamthöhe 134,9 m und Nennleistung 2000 kW: Aktenzeichen / Anlagen-Nr. / Gemarkung / Flur / Flurstück(e) 04004695 / En043 / Sieveringen / 1 / 150 Gemäß § 1 Abs. 1 in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Die beantragten Anlagen fallen aufgrund der kumulierenden Wirkung § 10 UVPG mit insgesamt 3 Windenergieanlagen im beantragten Windpark unter die Vorprüfungspflicht des UVPG. Es handelt sich um eine Anlage, für die eine standortbezogene Vorprüfung -(„S“)- des Einzelfalls gem. § 5 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG erfolgen muss. Die Prüfung wurde aufgrund des Vorliegens besonderer Standortfaktoren (nahegelegenes FFH-Gebiet) im Umfang einer allgemeinen Vorprüfung durchgeführt. Nach Durchführung der Vorprüfung wurde die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) festgestellt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

SoLa Energiepartner GmbH, Az. 40107-20-600, Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in Altenbeken-Buke
02.10.2024

Die SoLa Energiepartner GmbH, Vattmannstr. 6, 33100 Paderborn beantragt gem. § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage Typ GE 5.3 - 158 mit 121 m Nabenhöhe, einem Rotordurchmesser von 158 m und einer Leistung von 5.300 kW. Weitere Angaben zu dem Vorhaben können den ausgelegten Anträgen und den zugehörigen Antragsunterlagen entnommen werden. Bei den beantragten Vorhaben handelt es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen im Sinne des § 4 BImSchG. Die Anlagen sind im Anhang zu § 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) unter Ziffer 1.6.2 aufgeführt. Für die Verfahren und die Zulassungsentscheidungen ist der Kreis Paderborn zuständig. Die Antragstellerin hat am 16.06.2020 gem. § 16 Abs. 8 UVPG einen gemeinsamen UVP-Bericht für die Vorhaben (und zwei weitere im Windpark Buke) eingereicht und die Durchführung einer UVP beantragt. Eine Vorprüfung ist daher gem. § 7 Abs. 3 UVPG nicht erforderlich. Das Entfallen der Vorprüfung wird als zweckmäßig erachtet.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage in der Gemeinde Möhnesee
24.03.2025

Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage in der Gemeinde Möhnesee – Arnsberger Wald Die Firma SchlotwegWind GbR, Triftweg 2a, 33142 Büren hat mit Antrag vom 28.04.2023, eingegangen am 08.05.2023 eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für eine Windenergieanlage auf dem nachstehend genannten Grundstück auf dem Gebiet der Gemeinde Möhnesee beantragt: Aktenzeichen / WEA-Nr. / Gemarkung / Flur / Flurstück 20230318 / 3 / Günne / 10 / 84 Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Nordex N149 / 5.X mit einem Rotordurchmesser von 149 m, einer Nennleistung von 5.700 kW, einer Nabenhöhe von 164 m und einer Gesamthöhe von 238,6 m. Gemäß § 1 Abs. 1 in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Der Antragsteller hat die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Abs. 3 UVPG beantragt. Der Kreis Soest als zuständige Behörde erachtet dies aufgrund potentieller Umweltauswirkungen als zweckmäßig, daher wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Das Vorhaben wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BImSchG in Verbindung mit der 9. BImSchV (9. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) öffentlich bekannt gemacht. Der Genehmigungsantrag und die dazugehörigen Unterlagen, sowie die gem. § 16 UVPG erforderlichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens, liegen in der Zeit vom 11.07.2023 bis 11.08.2023 aus und können eingesehen werden. Etwaige Einwendungen nicht privatrechtlicher Natur gegen das Vorhaben können vom 11.07.2023 bis 11.09.2023 bei den vorgenannten Behörden vorgebracht werden. Mit Ablauf dieser Frist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Dies gilt nicht für ein sich anschließendes Gerichtsverfahren. Ihre Einwendungen richten Sie an: - Über das Online-Formular: https://formular.kdz-ws.net:443/metaform/Form-Solutions/sid/assistant/5fd89c12ad900a5b77acf7be - Per E-Mail an: immissionsschutz@kreis-soest.de - Kreis Soest, Immissionsschutz, Hoher Weg 1-3, 59494 Soest Die Einwendungen müssen schriftlich oder elektronisch erhoben werden und Namen (Vor- und Zuname) sowie die volle leserliche Anschrift des Einwenders enthalten. Einwendungen, die Name und Adresse des Einwenders nicht eindeutig erkennen lassen, können im Verfahren nicht berücksichtigt werden. Aus den Einwendungen muss erkennbar sein, wieso das Vorhaben für unzulässig gehalten wird (substantiierte Einwendung).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Umbau AD Bottrop (A2/A31)
25.04.2025

Die Planungen umfassen im Wesentlichen den Neubau einer leistungsfähigeren Verbindungsrampe für die Fahrbeziehung Oberhausen-Emden sowie die Verbreiterung aller Rampen um einen Fahrstreifen ebenfalls für die Fahrbeziehung Oberhausen-Emden. Zudem umfasst die Maßnahme die Erweiterung der nördlichen Ausfahrt der Anschlussstelle Bottrop um einen zusätzlichen Rechtsabbiegestreifen in Fahrtrichtung Bottrop-Zentrum. Des Weiteren sind landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen auf dem Gebiet der Städte Bottrop und Gladbeck geplant.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Windpark Auf der Sange GmbH
05.03.2025

Die Windpark Auf der Sange GmbH, v.d. GF Herrn Dr. Gernot Blanke mit Sitz in 28217 Bremen, Stephanitorsbollwerk 3, hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständige Genehmigungsbehörde, gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 ZuStVO NRW, mit Datum vom 01.08.2023 eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von 4 Windenergieanlagen vom Typ Vestas V162 mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Nennleistung von je 7,2 MW auf den nachfolgend bezeichneten Grundstücken beantragt: Bezeichnung Anlagen-Nr. Gemarkung Flur Flurstück(e) WEA 1 8194812.1 Eslohe 14 90, 91, 92 WEA 2 8194812.2 Eslohe 36 1, 114, 2 37 26, 27 WEA 3 8194812.3 Eslohe 34 1, 2 14 96 WEA 4 8194812.4 Eslohe 14 149

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Hörsteloer Bürgerwind GmbH & Co.KG
23.10.2024

Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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