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bw
Negative Vorprüfungen

3042 – Flurbereinigung Engstingen-Großengstingen/Kleinengstingen, Planänderung Nr. 6
12.09.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist die Änderung Nr. 6 des Planes nach § 41 FlurbG notwendig. Folgende Änderungen sind vorgesehen: Grünwege werden aufgrund topografischer Gegebenheiten z.B. Hanglagen, felsige Bereiche oder der Anpassung an FFH-Flachland-Mähwiesen lagemäßig verändert. Teilweise entfallen Grünwege bzw. werden zur Erschließung von Privatwald neu angelegt. Auf den Bau eines bisher zurückgestellten Schotterweges wird verzichtet. Mehrere geplante Schottereinfahrten entfallen. Einzelne geplante Ausgleichsmaßnahmen werden verlegt bzw. vergrößert. Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Flurneuordnungsstelle Reutlingen/Tübingen/Zollernalb - uFB Reutlingen

Flurbereinigung

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Naturnahe Entwicklung Grimsau
11.09.2024

Der Wasser- und Bodenverband Grimsau plant die naturnahe Entwicklung der grimsau von Station 6+312 bis 7+000. Hierzu sollen Maßnahmen zur Biodiversität umgesetzt werden

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung Prim, Abschnitt 2.1, Spaichingen, „Primpark“
11.09.2024

Renaturierung Prim, Abschnitt 2.1, Spaichingen, „Primpark“

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Ostuferhafens Kiel im Rahmen des 6. Bauabschnitts
09.09.2024

Die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG plant im Rahmen des 6. Bauabschnittes die Erweiterung des Ostuferhafens. Die nördlich an den Ostuferhafen angrenzende Erweiterungsfläche ist 6,5 ha groß und umfasst im Wesentlichen Teile des stillgelegten Gemeinschaftskraftwerks. Die durch die Vorbesitzerin geräumte und vorbereitete Fläche soll nach Rodung von 150 Bäumen und Abfahren von Mutterboden von zwischen den Bäumen liegenden Biotopstrukturen bis auf Geländeniveau des Ostuferhafens mit Kies aufgeschüttet und verdichtet und anschließend beleuchtet und mit einem Zaun versehen werden. Auf der Erweiterungsfläche werden zwei Multifunktionsflächen und eine Fläche zur Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen sowie zwei neue Hallen errichtet, durch die der Hafenbetrieb optimiert, die Verkehre entflochten sowie Potenzial für zukünftiges Wachstum geschaffen werden sollen. Die reine Bauzeit beträgt ein Jahr.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G20/2024/051 - Bioenergie Wittensee GmbH & Co. KG - Änderungsgenehmigung
09.09.2024

Erweiterung der bestehenden Biogasanlage durch diverse Maßnahmen wie den Bau eines zusätzlichen Fermenters, Aufstellung eines zusätzlichen Feststoffeintrages, Austausch des vorhandenen BHKW durch ein neues BHKW, Aufstellung eines Wärmespeichers, geruchsmindernde Abdeckung der Vorgrube, Austausch der Gasspeicherabdeckung des vorhandenen Nachgärers und des vorhandenen Gärrestlagers, nachträgliche Isolierung des vorhandenen Gärrestlagers, Aufstellung eines Substrat-Aufschluss-Systems, Aufstellung und Einhausung der Technik (Notstrom und Gasverdichter), Umrüstung der manuellen Fackel auf Automatikbetrieb inkl. Leistungserhöhung, Rückbau der genehmigten Lagerhalle/ Trocknung.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Mitte

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

Kläranlage Rötenberg, Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis
06.09.2024

Antrag auf Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Kläranlage Rötenberg

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Rottweil

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Kläranlage Aichhalden, Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis
05.09.2024

Antrag auf Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Kläranlage Aichhalden

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Rottweil

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Nusplingen (Galgenwiesen) - Änderung Nr. 1 des Wege- und Gewässerplans
05.09.2024

Im Flurneuorndnungsverfahren Nusplingen (Galgenwiesen) ist eine Änderung des genehmigten Wege- und Gewässerplans nach § 41 FlurbG zur Grundstückserschließung und Anpassung der Ausgleichsmaßnahmen notwendig geworden. Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist. Durch die Planänderung sind keine erheblichen Beeinträchtigungen der relevanten Schutzgüter zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis
Flurneuordnungsstelle Reutlingen/Tübingen/Zollernalbkreis

Oberflächenbehandlung von Kunststoffen

bw
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutzmaßnahmen am Heubach in Göppingen
05.09.2024

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 UVPG über das Ergebnis der Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 7 UVPG: Die Stadt Göppingen beabsichtigt den Heubach auf Gemarkung Göppingen aufgrund von in der Vergangenheit auftretender und mit dem Klimawandel zunehmender Hochwasserproblematik umzugestalten. Aufgrund zu geringer Durchflussmengen und Fassungsvermögen bei HQ100 Ereignissen wurden Maßnahmen entworfen, welche die maximalen Durchflussmengen der aktuell für HQ100 Ereignisse zu eng bemessenen Brücken durch Neubau, Umbau oder Umnutzung erhöhen. Weiterhin sind eine Gewässeraufweitung, Hochwasser-Schutzmauern und ein Erdwall geplant. Das Vorhaben befindet sich im südöstlichen Bereich des Stadtgebiets Göppingen entlang des Heubauchs auf seinen letzten 1,6 km vor seiner Mündung in die Fils.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Göppingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Weiterbetrieb und Umbau der Wasserkraftanlage Siechenwehr in Geislingen an der Steige
04.09.2024

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 UVPG über das Ergebnis der Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 7 UVPG: Die Albwerk Regenerative Energien GmbH beantragt für die bestehende Wasserkraftanlage Siechenwehr die Neuerteilung der bisherigen Zulassung für den Betrieb der Anlage sowie für den Umbau der Anlage gemäß den Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und dem aktuellen Stand der Technik. Hierzu soll der Fischaufstieg flacher gestaltet, ein neuer Fischabstieg gebaut und die Rechenstablichtweite auf 15 mm verringert werden. Zudem soll das Geschiebemanagement durch den Einbau einer Spülklappe verbessert werden. Die Wasserkraftanlage wurde im Jahr 1995 erbaut und ist seit 1996 in Betrieb. Die zuletzt erteilte wasserrechtliche Zulassung ist bis zum 31.12.2025 befristet.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Göppingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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