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rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der ersten Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss vom 21.11.2022 (Az.: 21a-7.110-009-2018)
17.06.2025

Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses vom 22.11.2022 war der Neubau und Betrieb einer 110-kV-Freileitungsverbindung zwischen dem Punkt (Pkt.) Metternich und dem Pkt. Erbach (Bauleitnummern [BI.] 1380, BI. 1457 und BI. 1458) nebst Anpassungen bestehender Freileitungen (BI. 0823, BI. 0289, BI. 0963, BI. 0101 und BI. 1201). Während der Umsetzung des Ersatzneubaus der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Pkt. Metternich – Pkt. Erbach (Bl. 1380) wurde in der nördlichen Hälfte der 110-kV-Hochspannungsfreileitung aufgrund der parallel verlaufenden 110-kV-Bahnstromfernleitung Bingen – Koblenz (BL 444) der DB Energie GmbH ein Anpassungsbedarf für sechs Masten (Nr. 21, 22, 23, 43, 44 und 50) festgestellt. Die Maststandorte der genannten Masten sind identisch und die Mastgrundflächen gleich oder kleiner als in der bisherigen Planung; die geplanten Leitungsschutzstreifen bleiben unverändert. Die Planänderung betrifft lediglich die Anpassung der Masthöhen, Masttypen sowie der Tieflage der Fundamente.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Verlegung des Leckersbaches im Tontagebau Richard, Gemeinde Berod
17.06.2025

Die Aloys Jos. Müller GmbH & Co. KG plant zur Sicherung einer Böschung die temporäre Teilverlegung des Leckersbaches im Tontagebau Richard.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
LGB (Landesamt für Geologie und Bergbau)

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für eine Planänderung zur Deichsanierung Wallach, Zulassung einer zusätzlichen Baustellenanlieferung über den Rhein
17.06.2025

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits durch mich am 02.08.2017 planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten eine zusätzliche Andienung der Baustelle über den Rheinstrom. Hierzu soll der bestehende Betriebsweg der Deponie Niederwallach von deren ehemaliger Entladestelle am Rheinufer (Rhein-km 809,9 linkes Ufer) zum Deich genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG OVER-ELOXAL GMBH
16.06.2025

Die Over Eloxal GmbH, Holter Weg 1, 41836 Hückelhoven hat gem. §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft
Frau Sandra Heimbach

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Windenergie Jansen, Titz Rödingen 2
16.06.2025

Die Windenergie Jansen GmbH, Marienstr. 7, 41751 Viersen hat einen Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in der Gemeinde Titz, Gemarkung: Rödingen, Flur 26, Flurstück 7 beantragt: Inhalt der Voranfrage ist demnach ausschließlich die Frage zur Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Darstellungen der 12. Änderung des Flächennutzungsplans der Landgemeinde Titz, also über die Genehmigungsvoraussetzungen gem. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und gem. § 35 Abs. 3 S. 3 Alt. 1 BauGB sowie zur Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielen der Raumordnung nach § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB. Des Weiteren wird noch die Frage gestellt, ob die geplante Anlage als Vorhaben der Nutzung der Windenergie im Außenbereich bauplanungsrechtlich privilegiert ist. Die Planung beinhaltet eine Windenergieanlage des Herstellers ENERCON mit dem Typs E- 175 mit einer Gesamthöhe von 247,5 m, einer Nabenhöhe von 162 m, einem Rotordurchmesser von 175 m und einer Nennleistung von 6 MW. Für das Vorhabengebiet ist in der Vergangenheit bereits eine UVP durchgeführt worden. Gemäß § 9 Absatz 1 ist vorliegend mittels einer allgemeinen Vorprüfung zu prüfen, ob durch die geplanten Änderungen besondere örtliche Gegebenheiten gemäß der in Anhang 3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien beeinträchtigt werden könnten und somit ein erneutes UVP-Verfahren durchzuführen wäre.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Düren
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Spliethoff Biogas GbR in Oelde
16.06.2025

Die Spliethoff Biogas GbR, Beelener Straße 19 in 59302 Oelde hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag zur wesentlichen Änderung ihrer Biogasanlage auf dem Grundstück Gemarkung Oelde, Flur 42 Flurstück 94 vorgelegt. Gegenstand des Antrages ist neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile die Biogasanlage um folgende Bauteile zu erweitern: • Errichtung und Betrieb eines Flex BHKW avus 500 plus • Austausch der vorhandenen Gasaufbereitung durch eine MMT BG 700/SA • Errichtung und Betrieb eines Gärrestlagers 30/8 • Errichtung und Betrieb eines Pufferspeichers 1000 m³ • Erweiterung Trafo • Inputänderung

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Beseitigung einer Rutschung entlang der L 17 bei Ihrenbrück
16.06.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein hat ein Abstimmungsverfahren für die Beseitigung einer Rutschung entlang der L 17 bei Ihrenbrück durchgeführt. Die Planung sieht vor, die anhaltende Kriechbewegung der Böschung und die damit verbundenen Schäden an der Fahrbahn der L 17 auf einer Länge von ca. 25 m mittels HZ-Verfahrens (Hydrozementationsverfahren) zu beseitigen. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Prüm, Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Gerolstein

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Hochwasserschutzmaßnahme Hornbach
16.06.2025

Mit Schreiben vom 18.01.2024 hat die Kreisverwaltung Südwestpfalz, beantragt, das Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zu der geplanten Hochwasserschutzmaßnahme Hornbach, fortzuführen. Es handelt sich bei der Maßnahme um 2 Maßnahmenblöcke: - An Schwalb und Hornbach sollen im Bereich der Ortslage Stadt Hornbach Maßnahmen durchgeführt werden, die die Abflusssituation verbessern und das Hochwasser schneller abführen - Oberhalb von Dietrichingen soll ein Retentionsraum geschaffen werden, der die „Abflussverschärfung“ ausgleicht

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Caspar + Antonius Thier GbR, Billerbeck
16.06.2025

Die Caspar + Antonius Thier GBR, Osthellen 14, 48727 Billerbeck hat mit Antrag vom 25.03.2025 eine Genehmigung zur Änderung von drei Legehennenställen mit insgesamt 123.354 Tierplätzen, (Nutzungsänderung der Betriebseinheiten 1 bis 3 von Käfighaltung mit 126.000 Tierplätzen auf Volierenhaltung) auf dem Grundstück Osthellen 32, Billerbeck, Gemarkung Billerbeck-Kirchspiel, Flur 49, Flurstück 33 beantragt. Das beantragte Vorhaben bedarf einer Genehmigung gemäß den Vorschriften der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbe-dürftige Anlagen) und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Mit der beantragten Genehmigung wird ein Vorhaben geändert, für das bereits eine UVP durch-geführt worden ist. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 UVPG besteht die UVP-Pflicht, wenn allein die Ände-rung der Größen- oder Leistungswerte für eine unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet. Das beantragte Änderungsvorhaben überschreitet die Größenwerte für eine unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 UVPG.Demnach ist für das Vorhaben gemäß § 9 UVPG i.V.m. Anlage 1 Nr. 7.1.1 eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Ein entsprechender UVP-Bericht wurde vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Lydia Hagebölling

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Wissmann, Tobias, Rosendahl
16.06.2025

Herr Tobias Wissmann, Höpingen 5, 48720 Rosendahl hat mit Datum vom 28.04.2022 einen Antrag zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Tierhaltungsanlage vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Umstrukturierung der Schweinehaltungsanlage und die Anpassung an den weiterentwickelten Stand der Technik. Für die Ferkelaufzucht wird ein neuer Stall mit Ab-luftbehandlungsanlage entstehen und für die Ferkelproduktion und Sauenhaltung wird der Umbau der vorhandenen Stallungen erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Lisa Ebbing

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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