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Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung Bioenergie Extertal
20.05.2025

Die Bioenergie Extertal beantragt die Änderung der Anlage. Ziel ist die Errichtung eine zusätzlichen BHKW für Regelenergie, der Austausch des Gasspeicherdaches mit Vergrößerung des Volumens, die Errichtung eines Pufferspeichers, die Verlegung der Trocknungsanlage sowie weitere Maßnahmen zur Optimierung bzw. Anpassung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Hof Borgmann Energie GmbH & Co. KG, Ostbevern
20.05.2025

Die Hof Borgmann Energie GmbH & Co. KG, Dorfbauerschaft 19, 48346 Ostbevern hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag zur wesentlichen Änderung ihrer Biogasanlage auf dem Grundstück in Gemarkung Ostbevern, Flur 24, Flurstück 531 vorgelegt. Gegenstand des Antrages ist neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile der Tausch der Doppelmembrangasspeicherfolie am Fermenter inkl. Behältersanierung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 (2) UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Covestro Deutschland AG
20.05.2025

Die Covestro Deutschland AG hat mit Datum vom 20.09.2023, einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Natriumchlorid- und Chloralkalielektrolyse (Elektrolyse-Betrieb) auf dem Werksgelände des ChemPark Uerdingen an der Rheinuferstraße 7-9 in 47829 Krefeld gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Bochum, Photovoltaik-Anlage auf der Zentraldeponie Kornharpen
20.05.2025

• Rückbau des vorhandenen Photovoltaik-Kraftwerks am bisherigen temporär abgedichteten Standort (Bauabschnitte 4 und 5) im Südwesten der Deponie • Neuerrichtung des Photovoltaik-Kraftwerks an neuem oberflächenabgedichteten und rekultivierten Standort (Bauabschnitt 2) im Süden der Deponie • Aufgabe der nicht mehr benötigten Ringdrainage

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

G30/2025/029 - Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische und biologische Umwandlung in industriellem Umfang in 22851 Norderstedt
19.05.2025

Die Firma Schülke & Mayr GmbH, Robert-Koch-Straße 2, in 22851 Norderstedt, plant die wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang in 22851 Norderstedt, Robert-Koch-Straße 2, Gemarkung Glashütte, Flur 10, Flurstück 13/29.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer GDRM-Anlage mit Anschluss an die LNr. 9/49 und LNr. 9/2 in Bochum-Werne
19.05.2025

Die Open Grid Europe GmbH plant am Standort Bochum-Werne die Erneuerung der GDRM-Anlage "Robert Müser". Die GDRM-Anlage dient der Gasversorgnung von Ortschaften, Gewerbe und Industrie sowie der Aufspeisung des nachgelagerten Gasnetzes. Eingangsleitung ist die Bestandsleitung LNr. 9/49 (DN 300) der Open Grid Europe GmbH, Ausgangsleitung die LNr. 9/2 (DN 400). Eine bauzeitliche Wasserhaltung ist nicht vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 66 - Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Zulassungsverfahren

K 22; Neu- und Ausbau der Kreisstraße 22 auf dem Gebiet der Städte Uetersen und Tornesch im Kreis Pinneberg
19.05.2025

Antragsteller ist der Kreis Pinneberg. Planfeststellungsbehörde ist das Amt für Planfeststellung Verkehr Schleswig-Holstein. Die zwischen den Städten Tornesch und Uetersen im Kreis Pinneberg in West-Ost-Richtung verlaufende Kreisstraße K 20 sieht sich einer stetig wachsenden Verkehrsbelastung ausgesetzt. Dabei wird durch diese Kreisstraße neben dem üblichen Binnenverkehr aufgrund der Zubringerfunktion der K 20 sowie der östlich anschließenden L 110 in Richtung der BAB A23-Anschlussstelle „Tornesch“ verstärkt auch Durchgangsverkehr abgewickelt. Um die K 20 zu entlasten beabsichtigt der Kreis Pinneberg, die Kreisstraße 22 im Bereich zwischen Uetersen und Tornesch südlich der Siedlungsschwerpunkte auszubauen und in einem Teilstück neu zu bauen. Die K 22 verbindet die B 431 und die L 106 im Westen mit der L 107 und der L 110 im Osten. Die K 22 wird in ihrem derzeitigen Zustand ihrer Bedeutung als überörtliche Verbindung und dem Schwerlastverkehr aus den angrenzenden Gewerbegebieten nicht gerecht. Durch den Aus- und Neubau der K 22 ist eine Verkehrsverlagerung von der K 20 sowie der L 110 auf die K 22 zu erwarten. Damit geht die Entlastung des Ortszentrums von Tornesch einher. Ein kombinierter Geh- und Radweg wird die Sicherheit und Attraktivität der Strecke für Fußgänger und Radfahrer deutlich verbessern. Geplant ist der Ausbau der Kreisstraße K 22 zwischen Uetersen und Tornesch mit begleitendem Rad- und Fußweg auf der nördlichen Seite der Straße. Die Straße bleibt zweistreifig, der Ausbau erfolgt von ca. 5,00 bis 5,50 m bestehender befestigter Straßenbreite auf 6,50 m. Die bestehende Brücke über den Ohrtbrooksgraben wird als Teil des Verfahrens an selber Stelle ersetzt. Zur Überwindung der Bahnstrecke Hamburg-Elmshorn wird in Tornesch-Esingen ein Unterführungsbauwerk errichtet werden. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden auf dem Gebiet der Städte Uetersen und Tornesch umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG-TransTank GmbH
16.05.2025

Die Firma TransTank GmbH, Am Stadthafen 60 in 45881 Gelsenkirchen hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Lagerung von Flüssigkeiten soweit die Flüssigkeiten einen Flammpunkt von 373,15 Kelvin oder weniger haben auf dem Grundstück Am Stadthafen 60 in 45881 Gelsenkirchen (Gemarkung Heßler, Flur 4, Flurstück 53, 54, 325) beantragt. Gegenstand des Antrages ist der Ersatz der bestehenden Dämpferückgewinnungsanlage durch eine neue moderne Dämpferückgewinnungsanlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Zulassungsverfahren

Neubau der B 1 - nördliche Ortsumgehung Salzkotten
15.05.2025

Der Landesbetrieb Straßenbau NRW plant als nördliche Ortsumgehung von Salzkotten den Neubau der Bundesstraße 1 (B 1n). Die geplante und 6,180 km lange Ortsumgehung beginnt aus Richtung Westen gesehen ca. 220 m hinter der Einmündung der Kreisstraße 55 (K 55, Sundern) in die vorhandene B 1. Sie führt nördlich um Salzkotten herum und trifft im Osten von Salzkotten in Höhe der Kreisstraße K 3 (Scharmeder Straße) wieder auf die Bestandstrasse. Diese wird in Richtung Paderborn auf weiteren rd. 900 m ausgebaut. Die B 1n endet dann in Höhe des Gebäudes Paderborner Straße 97. Die B 1n soll zweispurig als anbau- und zufahrtenfreie Kraftfahrstraße errichtet werden (Regelquerschnitt RQ 11,5), die auf den knapp 2 km zwischen der L 751 und der K 3 durch eine als Überholstreifen dienende dritte Fahrspur ergänzt wird (RQ 11,5+).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 25 - Verkehr, Energieleitungen

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der Orthöver Windenergie GmbH
15.05.2025

Die Orthöver Windenergie GmbH, Orthöve 30, 46284 Dorsten hat die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage vom Typ Enercon E-160 EP 5, Nabenhöhe 119,8 m, Rotordurchmesser 160 m, Nennleistung 5,56 MW in 46284 Dorsten, Gemarkung Dorsten, Flur: 34, Flurstück: 55 beantragt. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für dieses Vorhaben ist im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach BImSchG eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 UVPG vorzunehmen. Dabei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der Kriterien der Anlage 3 des UVPG, bei der festgestellt werden soll, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die für die Genehmigung des Vorhabens zu berücksichtigen sind und deshalb eine UVP-Pflicht besteht. Die Bewertung im Rahmen dieser allgemeinen Vorprüfung anhand der vorgelegten Antrags-unterlagen, eigener Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergab, dass das geplante Vorhaben keine erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben kann.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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