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ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung gem. § 5 UVPG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 4, § 7 Abs. 1, 5 und 6 sowie § 11 Abs. 3 Nr. 2 und Absatz 5 UVPG, dass für das nachstehende Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Hier: Antrag der Rheinmetall Waffe Munition GmbH vom 22.10.2024 auf Waldumwandlung zwecks Altlastensanierung auf dem Flurstück 4/2 der Flur 2 in der Gemarkung Unterlüß
12.06.2025

Die Rheinmetall Waffe Munition GmbH, Heinrich-Ehrhardt-Str. 2, 29345 Unterlüß, hat am 22.10.2024 die Genehmigung zur Umwandlung von 19.020 m² Wald gem. § 8 NWaldLG auf dem Flurstück 4/2 der Flur 2 in der Gemarkung Unterlüß beantragt, weil diese zur Durchführung einer fachgerechten Altlastensanierung notwendig ist. Die Altlastensanierung wird durchgeführt, weil der Untergrund des Flurstücks, das als Vergrabungs- bzw. Verklappungsfläche u.a. von Rückständen aus der Kampfstoffdelaborierung sowohl im ersten sowie im zweiten Weltkrieg gedient haben könnte, gemäß Gutachten der Prof. Burmeier Ingenieurgesellschaft mbH vom 08.10.2024 mit sprengstofftypischen Verbindungen verunreinigt ist.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Celle, Niedersachsen
Amt für Umwelt und ländlichen Raum

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung gem. § 5 UVPG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 4, § 7 Abs. 2, 5 und 6 sowie § 11 Abs. 3 Nr. 3 und Absatz 5 UVPG, dass für das nachstehende Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Hier: Antrag der Rheinmetall Waffe Munition GmbH vom 22.10.2024 auf Ersatzaufforstung zur Größe von 20.922 m² auf dem Flurstück 14/1 der Flur 1 in der Gemarkung Ellerndorf (Landkreis Uelzen)
12.06.2025

Die Rheinmetall Waffe Munition GmbH, Heinrich-Ehrhardt-Str. 2, 29345 Unterlüß, hat am 22.10.2024 im Rahmen ihres Genehmigungsantrages zur Umwandlung von 19.020 m² Wald gem. § 8 NWaldLG auf dem Flurstück 4/2 der Flur 2 in der Gemarkung Unterlüß eine Ersatzaufforstung zur Größe von 20.922 m² auf dem Flurstück 14/1 der Flur 1 in der Gemarkung Ellerndorf (Landkreis Uelzen) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Celle, Niedersachsen
Amt für Umwelt und ländlichen Raum

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Technische Sicherung des Bahnüberganges Bremer Straße (Bahn-km 0,475) in Delmenhorst
12.06.2025

Antrag der Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH (DHE) gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) zum Einbau einer Lichtzeichenanlage mit Halbschranken für die Fahrbahn und durch Schranken sowie einer akustischer Warneinrichtung für die Geh- und Radwege in Bahn-km 0,475 der Strecke Delmenhorst nach Harpstedt im Zuge des Bahnüberganges „Bremer Straße“ in der Gemeinde Delmenhorst

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

K 13 - Ausbau der OD Lonsheim
12.06.2025

Die Planung sieht einen Ausbau der Kreisstraße (K) 13 im Bereich der Ortsdurchfahrt Lonsheim vor. Es handelt sich um eine angebaute Hauptverkehrsstraße mit zwischengemeindlicher Verbindungsfunktion und Anschluss an das übergeordnete Netz, insbesondere auch in Richtung Autobahn Anschlussstelle A61. Die bestehende Ortsdurchfahrt ist durch die Bebauungsfronten im Querschnitt eingeengt mit geringen Fahrbahnbreiten, Engpässen und sehr schmalen Gehwegen. Im Bestand gibt es für die Fußgänger keine Möglichkeit, die Fahrbahn sicher zu queren. Durch Anlage von sechs Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe verbessert sich die Situation für die Fußgänger gegenüber dem derzeitigen Bestand erheblich. Des Weiteren werden an allen Einmündungsbereichen und im Bereich des geplanten KVP kombinierte Querungsstellen mit einheitlicher Bordhöhe angelegt. Die schlechten Sichtverhältnisse im Bereich des Knotenpunktes K12/K13 bringen erhebliche Sicherheitsmängel mit sich. Durch die Anordnung eines Minikreisverkehrsplatzes (KVP) mit Außendurchmesser 13,00 m wird der fließende Verkehr an dem Knotenpunkt unterbrochen, was zu einer erheblichen Verbesserung der Verkehrssicherheit führt. Insgesamt wird durch den Ausbau nach den gegebenen Möglichkeiten im Querschnitt eine ausgewogene Aufteilung der Fahrbahn- und Gehwegbreiten angestrebt. Auch die Anlage der Parkbuchten trägt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei. Sofern die Platzverhältnisse dies ermöglichen, ist in diesem Zusammenhang eine Einengung der durchgehenden Fahrbahn vorgesehen. Nach dieser Gestaltung wird einerseits das Geschwindigkeitsniveau in den gestreckten Abschnitten gesenkt und ein geregeltes Parken ermöglicht.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Worms

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B9 in Bacharach - Umgestaltung OD
12.06.2025

Der LBM Worms plant die Erneuerung der Bundesstraße Nr. 9 am Ortsrand der Stadt Bacharach am Rhein im Landkreis Mainz-Bingen in Rheinland-Pfalz. In diesem Zuge soll auch die Radwegeverbindung in diesem Abschnitt des Mittelrheintals ausgebaut und die fahrbahnbegleitenden Parkmöglichkeiten erneuert werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Worms

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

WP Gremsheim
12.06.2025

Die Windstrom Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG, Am Torfstich 11, 31234 Edemissen hat am 15.05.2025 eine Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Änderung der am 02.10.2024 genehmigten Windenergieanlagen auf den Grundstücken in 37581 Bad Gandersheim, Gemarkung Gremsheim, Flur 2, Flurstücke 638 und 642 sowie Flur 4, Flurstücke 767 und 753/2 beantragt. Inhaltlich geht es um die Änderung der genehmigten Schallemissionspegel und die Änderung der Kompensations- und Ablenkflächen für Feldlerche und Rotmilan.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Northeim, Niedersachsen
Dezernat IV - Fachbereich 41

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Verbesserung der Deichsicherheit am Corporalsdeich in Achim
12.06.2025

Der Wasser- und Bodenverband Achim-Bierden hat die Planfeststellung zur Verbesserung der Deichsicherheit am Corporalsdeich gemäß §12 des Niedersächsischen Deichgesetzes (NDG) i. V. m. §§ 68 ff Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt. Der Antrag umfasst im Wesentlichen, den Weserdeich im Teilabschnitt Corporalsdeich von Station km 1,800 bis Station km 3,075 zu erhöhen. Das Planungsgebiet umfasst einen 1,275 m langen Teilabschnitt im Achimer Ortsteil Bierden entlang der Straße „Corporalsdeich“ von der Kreuzung mit der Straße „An den Bergen“ im Osten bis zur Achimer Kläranlage im Wes-ten. Die der Planung zugrunde zu legenden Bemessungswasserstände liegen zwischen 10,84 mNHN bei der Station km 1,800 und 10,59 mNHN bei der Station 3,075. Die erforderliche Deichhöhe ergibt sich aus dem Bemessungshochwasserstand und dem Freibord. Der Freibord ist der senkrechte Abstand zwischen dem Bemessungshochwasserstand und der Deichkrone. Er setzt sich aus Windstau, Wellenauflauf, evtl. Eisstau und Sicherheitszuschlägen zusammen. Aufgrund der Lage des Deiches ist die Gefahr eines höheren Windstaues und Wellenauflaufes gegeben. Dadurch wird abweichend von dem Merkblatt DWA-M 507-1 -Deiche an Fließgewässern- sowie der DIN 19712 -Hochwasserschutzanlagen an Fließgewässern, ein Freibordmaß von 60 cm vorgesehen. Unter Berücksichtigung des einzuhaltenden Freibordmaßes ergibt sich bei der Station km 2,544 eine Fehlhöhe von 2 cm. Bei der Station km 2,990 beträgt die Fehlhöhe 23 cm. Bezüglich der Geometrie des Deichkörpers sind folgende Eckdaten geplant: Böschungsneigung Wasserseite 1:3. Kronenbreite 3,00m mit 2 % Gefälle wasserseitig. Böschungsneigung Binnenseite 1:3. Das Vorhaben wirkt sich im Bereich der Stadt Achim insbesondere im Ortsteil Bierden sowie im Zusammenhang mit der Maßnahme notwendig werdender naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen auch im Bereich der Ortsteile Baden und Bierden aus.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Geschäftsbereich 6 - Standort Lüneburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der VGW Rüdesheim, auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserförderung für die Brunnen TB 20/ 30 Auf Hannchenswiese I + II
11.06.2025

Die VGW Rüdesheim beantragen eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus den TB 20/ 30 Auf Hannchenswiese I + II, Gemarkung Boos, Flur 5, Flurstück 48/4 und 44/ 1.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage Enercon E-138 EP3 E3 in der Gemeinde Dornum - WEA01 (Az. IV-60-07-2883/2023)
11.06.2025

Die Windpark Georgshof GmbH & Co. KG, 26553 Dornum, beabsichtigt auf dem Flurstück 8 der Flur 6 in der Gemarkung Dornum, die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-138 EP3 E3 mit einer Nabenhöhe von 111 m, einer Gesamthöhe von 179 m und einer Kapazität von 4.200 kW. Die Antragstellerin beabsichtigt, die Anlage voraussichtlich im Jahr 2025 in Betrieb zu nehmen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der VGW Rüdesheim, auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserförderung für den Brunnen TB 22Schloßböckelheim
11.06.2025

Die VGW Rüdesheim beantragen eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem TB 22 Schloßböckelheim, Gemarkung Schloßböckelheim, Flur 4, Flurstück 32.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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